77/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Förderungsbericht 2003 der Bundesregierung (III-114 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht, der am 30. November 2004 im Nationalrat eingelangt ist, wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Budgetausschuss zur Enderledigung zugewiesen.

Der Budgetausschuss hat den erwähnten Bericht in seiner Sitzung am 17. März 2005 in öffentlicher Sitzung behandelt.

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneter Gabriele Tamandl anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Johann Moser, Mag. Werner Kogler, Mag. Melitta Trunk, Ing. Hermann Schultes und Dr. Christoph Matznetter sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend den Förderungsbericht 2003 der Bundesregierung (III-114 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Klubs der Freiheitlichen Partei Österreichs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 03 17

Edeltraud Lentsch Jakob Auer

Schriftführerin Obmann