83/KOMM XXII. GP


Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

 

Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über die soziale Lage 2003-2004 (III- 122 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 02. Februar 2005 den gegenständlichen Bericht über die soziale Lage 2003-2004 (III- 122 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. April 2005 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Nach der Berichterstattung durch durch den Abgeordnten Karl Donabauer und der Anhörung der Sachverständigen Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Brodil, Erich Fenninger, Günther Kathol, Mag. Harald Kaszanits, Veronika Litschel, Mag. Sybille Pirklbauer ergriffen die Abgeordneten Dr. Richard Leutner, Mag. Walter Tancsits, Maximilian Walch, Karl Öllinger, Gabriele Heinisch-Hosek, Ridi Steibl, Theresia Haidlmayr, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Christine Lapp, Karl Dobnigg, Christine Marek, Mag. Andrea Kuntzl, Georg Keuschnigg, Erwin Spindelberger, Karl Donabauer, Dietmar Keck sowie die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner und der Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Sigisbert Dolinschek das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über die soziale Lage 2003-2004 (III-122 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 04 29

                 Fritz Neugebauer            Heidrun Silhavy

          Schriftführer                    Obfrau