93/KOMM XXII. GP
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Kommuniqué
des Gesundheitausschusses
über den Bericht
der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2005
auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2005
sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III‑130 der Beilagen)
Die
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen hat dem Nationalrat am 25. Februar 2005
den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
vorgelegt.
Der Bericht wurde
gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung
zugewiesen.
Der
Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung
am 25. Mai 2005 in Verhandlung genommen.
An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Ingrid Turkovic-Wendl anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Dr. Kurt Grünewald, Mag. Johann Maier sowie die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (III‑130 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss
einstimmig beschlossen.
Wien, 2005 05 25
Dr. Günther
Kräuter Barbara
Rosenkranz
Schriftführer Obfrau