95/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Familienausschusses

über den Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (III-131 der Beilagen)

Der Familienausschuss hat in seiner Sitzung am 31. Mai 2005 den gegenständlichen Bericht im Sinne der Bestimmungen des § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates in öffentlicher Sitzung behandelt und enderledigt.

Im Zuge der Beratungen wurde der Geschäftsführer der Bundesstelle für Sektenfragen Dr. German Müller gemäß § 40 der Geschäftsordnung des Nationalrates als Auskunftsperson beigezogen.

Nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Gabriele Tamandl ergriffen die Abgeordneten Karl Öllinger, Gabriele Binder, Mag. Hans Langreiter, Mag. Ruth Becher, Marialuise Mittermüller, Sabine Mandak, Barbara Riener, Barbara Rosenkranz, Anna Höllerer, Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler sowie die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner und die Ausschussobfrau Abgeordnete Ridi Steibl das Wort.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (III-131 der Beilagen), einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 05 31

Karl Öllinger Ridi Steibl

Schriftführer Obfrau