97/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend
Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2004, vorgelegt vom
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-162 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 25. Juli 2005
den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End-
erledigung zugewiesen.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. Oktober 2005
in Verhandlung genommen. An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneter Kurt
Eder anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Klaus Wittauer, Dr. Gabriela Moser,
Christoph Kainz, Werner Miedl, Mag. Karin Hakl und Gerhard Steier sowie der Staatssekretär im
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka.

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Verkehrsarbeitsinspektorates für das Jahr 2004,
vorglegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-162 der Beilagen)
einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.
Wien, 2005 10 12

Franz Xaver Böhm Kurt Eder

Schriftführer Obmann