98/KOMM XXII. GP
Dieser
Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.
Kommuniqué
des Wirtschaftsausschusses
über den
Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes und der
Bundes-Vergabe-kontrollkommission über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2004,
vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-166 der Beilagen)
Der Bundesminister
für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 26. August 2005 den gegenständlichen
Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Bericht wurde
gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur Enderledigung
zugewiesen.
Der
Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung
am 13. Oktober 2005 in Verhandlung genommen.
An der sich an die
Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Ridi Steibl anschließenden
Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michaela Sburny, Mag. Johann Moser,
Karlheinz Kopf, Dkfm.Dr. Hannes Bauer, Mag. Johann Maier,
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann sowie der Bundesminister für Wirtschaft
und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.
Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes und der Bundes-Vergabekontrollkommission über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-166 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs sowie des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss
einstimmig beschlossen.
Wien, 2005 10 13
Dkfm.Dr.
Hannes Bauer Dr.
Reinhold Mitterlehner
Schriftführer Obmann