99/KOMM XXII. GP

Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend die Jahresvorschau des BMSG 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III- 133 der Beilagen)

Die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 09. März 2005 den gegenständlichen Bericht (III- 133 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 4. November 2005 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

Nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Mag. Walter Tancsits ergriffen die Abgeordneten Dr. Richard Leutner, Karl Öllinger, Dr. Werner Fasslabend, Mag. Herbert Haupt, Heidrun Silhavy, Mag. Elisabeth Grossmann, Renate Csörgits, Mag. Walter Tancsits, Gabriele Heinisch-Hosek, Dr. Gabriela Moser, Maximilian Walch, Ulrike Königsberger-Ludwig, Ridi Steibl, Walter Schopf, Dietmar Keck, sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Sigisbert Dolinschek das Wort.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend die Jahresvorschau des BMSG 2005 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III- 133 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 11 04

Maximilian Walch Heidrun Silhavy

Schriftführer Obfrau