99/KOMM
XXII. GP
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Kommuniqué
des Ausschusses für Arbeit und Soziales
über den Bericht
der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
betreffend die Jahresvorschau des BMSG 2005 auf der Grundlage des
Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III- 133 der Beilagen)
Die
Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz hat
dem Nationalrat am 09. März 2005 den gegenständlichen Bericht (III- 133 der Beilagen) zur
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat
den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 4. November 2005
in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
Nach der Berichterstattung durch den
Abgeordneten Mag. Walter Tancsits ergriffen die Abgeordneten Dr.
Richard Leutner, Karl Öllinger, Dr. Werner Fasslabend,
Mag. Herbert Haupt, Heidrun
Silhavy, Mag. Elisabeth Grossmann, Renate Csörgits, Mag. Walter Tancsits, Gabriele Heinisch-Hosek, Dr.
Gabriela Moser, Maximilian Walch, Ulrike Königsberger-Ludwig,
Ridi Steibl, Walter Schopf, Dietmar Keck, sowie der Staatssekretär
im Bundesministerium für
soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Sigisbert
Dolinschek das Wort.
Bei der Abstimmung
wurde der Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz betreffend die Jahresvorschau des BMSG 2005 auf der Grundlage
des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des
Rates (III- 133 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der
Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des
Freiheitlichen Parlamentsklubs zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.
Wien,
2005 11 04
Maximilian
Walch Heidrun Silhavy
Schriftführer Obfrau