106/KOMM XXII. GP
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Kommuniqué
des Ausschusses für Arbeit und Soziales
über den Bericht
des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der
Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2001 (III- 100 der Beilagen)
Der Bundesminister
für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 30. August 2004 den
gegenständlichen Bericht (III- 100 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
vorgelegt.
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat
den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. November 2005
in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
Nach der
Berichterstattung durch den Abgeordneten Dipl.-Ing. Günther Hütl
ergriffen die Abgeordneten Renate Csörgits, Karl Öllinger, Mag.
Walter Tancsits sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr.
Martin Bartenstein das Wort.
Bei der Abstimmung
wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die
Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes
im Jahr 2001 (III-100 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den
Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei
und des Freiheitlichen Parlamentsklubs zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.
Wien,
2005 11 23
Maximilian Walch Heidrun Silhavy
Schriftführer Obfrau