107/KOMM XXII. GP


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Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesregierung betreffend das auf der 91. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 185) über Ausweise für Seeleute (Neufassung), 2003 (III- 154 der Beilagen)

 

Das Bundeskanzleramt  Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 31. Mai 2005 den gegenständlichen Bericht (III- 154 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. November 2005 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Maximilian Walch ergriffen die Abgeordneten Maximilian Walch, Mag. Walter Tancsits, Dietmar Keck, Karl Öllinger sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend das auf der 91. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 185) über Ausweise für Seeleute (Neufassung), 2003 (III-154 der Beilagen) einstimmig – mit den Stimmen des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion - Klub der sozialdemokratischen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 11 23

      Maximilian Walch  Heidrun Silhavy

          Schriftführer                    Obfrau