107/KOMM XXII. GP
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Kommuniqué
des Ausschusses für Arbeit und Soziales
über den Bericht
der Bundesregierung betreffend das auf der 91. Tagung der Internationalen
Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 185) über Ausweise für Seeleute
(Neufassung), 2003 (III- 154 der Beilagen)
Das
Bundeskanzleramt Bundesminister
für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 31. Mai 2005 den
gegenständlichen Bericht (III- 154 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
vorgelegt.
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat
den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. November 2005
in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
Nach der
Berichterstattung durch den Abgeordneten Maximilian Walch ergriffen die
Abgeordneten Maximilian Walch, Mag. Walter Tancsits, Dietmar Keck,
Karl Öllinger sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr.
Martin Bartenstein das Wort.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend das auf der 91. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 185) über Ausweise für Seeleute (Neufassung), 2003 (III-154 der Beilagen) einstimmig – mit den Stimmen des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion - Klub der sozialdemokratischen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.
Wien,
2005 11 23
Maximilian Walch Heidrun Silhavy
Schriftführer Obfrau