109/KOMM XXII. GP

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Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für den Zeitraum
1. Mai 2004 bis 30. Juni 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-180 der Beilagen)

 

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 11. November 2005 den gegen­ständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Bericht wurde gemäß § 28b der Geschäftsordnung des Nationalrates dem Ausschuss zur End­erledigung zugewiesen.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 25. November 2005 in Verhandlung genommen.

 

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten
Mag. Johann Moser, Dipl.-Kfm. Dr. Hannes Bauer, Heidemarie Rest-Hinterseer sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für den Zeitraum 1. Mai 2004 bis 30. Juni 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-180 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abge­ordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2005 11 25

 

             Mares Rossmann Dr. Reinhold Mitterlehner

Schriftführerin          Obmann