114/KOMM
XXII. GP
Kommuniqué
des Ausschusses für innere Angelegenheiten
über den Bericht
der Bundesministerin für Inneres betreffend Jahresvorschau 2005 auf der
Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des
operativen Jahresprogramms des Rates
(III-141 der Beilagen)
Die
Bundesministerin für Inneres hat dem Nationalrat am 21. März 2005 den
gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie
des operativen Jahresprogramms des Rates (III-141 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung vorgelegt.
Der Ausschuss für
innere Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung
am 30. November 2005 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG
enderledigt.
An der sich an die Ausführungen des
Berichterstatters anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag.
Johann Maier, Günter Kößl,
Dr. Helene Partik-Pablé,
Dr. Peter Pilz, Mag. Norbert Darabos,
Alfred Schöls, Markus Fauland,
Mag. Terezija Stoisits, Hermann Gahr,
Walter Murauer, Gabriele Heinisch-Hosek,
sowie die Bundesministerin für Inneres Liese Prokop und
der Ausschussobmann Abgeordneter Rudolf Parnigoni.
Bei der Abstimmung
wurde der Bericht der Bundesministerin für Inneres betreffend Jahresvorschau 2005 des BM.I 2005 auf der Grundlage des Legislativ-
und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des
Rates (III-141 der Beilagen)
mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des
Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für innere Angelegenheiten einstimmig beschlossen.
Wien,
2005 11 30
Karl Freund Rudolf Parnigoni
Schriftführer Obmann