114/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Ausschusses für innere Angelegenheiten

über den Bericht der Bundesministerin für Inneres betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-141 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Inneres hat dem Nationalrat am 21. März 2005 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-141 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für innere Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. November 2005 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Günter Kößl, Dr. Helene Partik-Pablé, Dr. Peter Pilz, Mag. Norbert Darabos, Alfred Schöls, Markus Fauland, Mag. Terezija Stoisits, Hermann Gahr, Walter Murauer, Gabriele Heinisch-Hosek, sowie die Bundesministerin für Inneres Liese Prokop und der Ausschussobmann Abgeordneter Rudolf Parnigoni.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Inneres betreffend Jahresvorschau 2005 des BM.I 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-141 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für innere Angelegenheiten einstimmig beschlossen.

Wien, 2005 11 30

Karl Freund Rudolf Parnigoni

Schriftführer Obmann