120/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2003 (III-120 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 27. Jänner 2005 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2003 (III-120 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. Februar 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Christine Marek anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Richard Leutner, Christine Marek, Karl Öllinger, Ulrike Königsberger-Ludwig, Franz Riepl, Mag. Walter Tancsits und Theresia Haidlmayr sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

Über Antrag des Abgeordneten Mag. Walter Tancsits wurde bei der Abstimmung der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2003 (III-120 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 02 15

Gabriele Heinisch-Hosek Heidrun Silhavy

Schriftführerin Obfrau