125/KOMM
XXII. GP
Kommuniqué
des Umweltausschusses
über den Bericht
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des
Umweltmanagementgesetzes (III-184 der Beilagen)
Der Bundesminister
für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat
am 16. November 2005 den gegenständlichen Bericht über die Anwendung der
EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-184 der Beilagen) zur
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Umweltausschuss hat den
gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Februar 2006 in
Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der sich an die
Ausführungen der Berichterstatterin Helga Machne
anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Erika Scharer, Petra Bayr, Helga Machne,
Heidemarie Rest-Hinterseer und Dipl.-Ing. Elke Achleitner sowie der Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.
Bei der Abstimmung
wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft betreffend die Anwendung der EMAS-Verordnung und die
Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-184 der
Beilagen) mit Stimmenmehrheit
– und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der
Österreichischen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion und
des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.
Wien,
2006 02 23
Hermann Gahr Dr. Eva
Glawischnig-Piesczek
Schriftführer Obfrau