130/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-205 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 24. Februar 2006 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-205 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. März 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneter Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Peter Marizzi, Gabriele Binder-Maier, Heidemarie Rest-Hinterseer, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Heinz Gradwohl sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-205 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion und des Freiheitlichen Parlamentsklubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 03 23

Heidemarie Rest-Hinterseer Kurt Eder

Schriftführerin Obmann