138/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-214 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 31. März 2006 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2005 (III-214 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. Mai 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abg. Ridi Steibl anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Johann Moser, Michaela Sburny, Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Dr. Christoph Matznetter, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-214 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs-BZÖ und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wirtschaftsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 05 09

Dkfm. Dr. Hannes Bauer Dr. Reinhold Mitterlehner

Schriftführer/in Obmann