138/KOMM
XXII. GP
Kommuniqué
des Wirtschaftsausschusses
über den Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes
über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2005, vorgelegt vom Bundesminister für
Wirtschaft und Arbeit (III-214 der Beilagen)
Der Bundesminister
für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 31. März 2006 den
gegenständlichen Tätigkeitsbericht
des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2005 (III-214 der Beilagen) zur
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Wirtschaftsausschuss hat den
gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. Mai 2006 in
Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der sich an die
Ausführungen der Berichterstatterin Abg. Ridi Steibl
anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Johann Moser, Michaela Sburny, Dr.
Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Dr. Christoph Matznetter,
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann sowie der Bundesminister für Wirtschaft
und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.
Bei der Abstimmung
wurde der Tätigkeitsbericht
des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2005, vorgelegt
vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-214
der Beilagen) mit
Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs
der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs-BZÖ und
des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wirtschaftsausschuss einstimmig beschlossen.
Wien,
2006 05 09
Dkfm. Dr. Hannes Bauer Dr.
Reinhold Mitterlehner
Schriftführer/in Obmann