139/KOMM XXII. GP

Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-206 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 2. März 2006 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-206 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. Mai 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Jakob Auer, Dr. Christoph Matznetter, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Mag. Werner Kogler, Josef Bucher und Dkfm. Dr. Günter Stummvoll sowie der Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-206 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Freiheitlichen Parlamentsklubs-BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Wien, 2006 05 10

Josef Bucher Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

Schriftführer Obmann