Kommuniqué

des Wirtschaftsausschusses

über den Bericht der Energie-Control GmbH über den Stand der Umsetzung des Unbundling der österreichischen Elektrizitätsnetzbetreiber, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. Mai 2004, E 49-NR/XXII. GP (III-229 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 1. Juni 2006 den gegenständlichen Bericht der Energie-Control GmbH über den Stand der Umsetzung des Unbundling der österreichischen Elektrizitätsnetzbetreiber, aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. Mai 2004, E 49-NR/XXII. GP (III-229 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Wirtschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 4. Juli 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Konrad Steindl die Abgeordneten Georg Oberhaidinger, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Michaela Sburny, Karlheinz Kopf, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Mag. Johann Moser sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Energie-Control GmbH über den Stand der Umsetzung des Unbundling der österreichischen Elektrizitätsnetzbetreiber, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. Mai 2004, E 49-NR/XXII. GP (III-229 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wirtschaftsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 07 04

                         Dkfm. Dr. Hannes Bauer                                                Dr. Reinhold Mitterlehner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann