Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2005 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm (III-228 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 01. Juni 2006 den gegenständlichen Bericht über Umweltförderungen des Bundes 2005 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm (III-228 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten Kai Jan Krainer auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht daher in öffentlicher Sitzung am 06. Juli 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner die Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Erwin Hornek, Heidemarie Rest-Hinterseer, Kai Jan Krainer sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll und der Ausschussobfraustellvertreter Abgeordneter Karlheinz Kopf.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2005 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm (III-228 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2006 07 06

                                   Anton Heinzl                                                                     Karlheinz Kopf

                                     Schriftführer                                                                    Obfraustellvertreter