LETZTES UPDATE: 09.01.2017; 02:08

Übersicht

Gesetzentwurf

Stellungnahme von: BM f. Finanzen zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Verordnung über den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer bei Arbeiten in Druckluft sowie bei Taucherarbeiten und das Mutterschutzgesetz 1979 geändert werden


Stellungnehmende(r): BM f. Finanzen Tel.: 51 433 Bundesministerium für Finanzen

bezieht sich auf: Verordnung über den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer bei Arbeiten in Druckluft sowie bei Taucherarbeiten, Mutterschutzgesetz 1979, Änderung (146/ME)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
05.04.2004 Einlangen im Nationalrat  
05.04.2004 Kein Einwand