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Urheberrechtsgesetz-Novelle 2005 - UrhG-Nov 2005 (350/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz und die Urheberrechtsgesetz-Novelle 1996 geändert werden (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2005 - UrhG-Novelle 2005)


Einbringendes Ressort: BMJ (Bundesministerium für Justiz) post@bmj.gv.at, Tel.: 52 1 52-0

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
21.10.2005 Einlangen im Nationalrat  
21.10.2005 Ende der Begutachtungsfrist 15.11.2005  
24.02.2006 Regierungsvorlage (1324 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

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