Stenographisches Protokoll

52. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 26. Feber 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Stenographisches Protokoll

52. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode            Donnerstag, 26. Feber 2004

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 26. Feber 2004: 18.39 – 18.40 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen ..................................................................................................... 3

411: Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation und der Europäischen Welt­raumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unter­liegenden Informationen

414: Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz und das Ar­beitslosenversicherungsgesetz geändert werden (EU-Erweiterungs-Anpassungs­gesetz)

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 1 GOG auf Beauftragung des Rechnungshofes mit der Durchführung eines besonderen Aktes der Gebarungsprüfung betreffend die auftrags- und widmungsgemäße Verwendung sowie die Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit des Einsatzes von Bun­des­mitteln für die Neugestaltung der Bergisel-Schanze (75/A) (Zu 75/A)

Zurückgezogen wurden die Anfragen der Abgeordneten


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
52. Sitzung / Seite 2

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Behindertenmilliarde 2001(1507/J) (Zu 1507/J)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Behindertenmilliarde 2002 (1508/J) (Zu 1508/J)

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Behindertenmilliarde 2003 (1509/J) (Zu 1509/J)

Anfragebeantwortung

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen (1292/AB zu 1300/J)



Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
52. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 18.39 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Dr. Heinz Fischer.

*****

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich eröffne die 52. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gradwohl, Mandak, Dr. Baumgartner-Gabitzer und Mag. Scheucher-Pichler.

Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf eine im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen:

Zurückziehung: 1507/J, 1508/J und 1509/J.

2. Anfragebeantwortung: 1292/AB.

3. Initiativanträge:

Zurückziehung: 75/A.

4. Regierungsvorlage:

Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz und das Arbeitslosen­ver­sicherungsgesetz geändert werden (EU-Erweiterungs-Anpassungsgesetz) (414 d.B.).

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 356/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Absicherung der Lehrgänge im Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz;

Außenpolitischer Ausschuss:

Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation und der Europäischen Weltraumorgani­sation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unterliegenden Infor­mationen (411 d.B.);

Finanzausschuss:

5. IAKW-Finanzierungsgesetz-Novelle (413 d.B.);

Justizausschuss:

Antrag 353/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die "E-Commerce-Gesetz (ECG) und Online-Einkauf: Rechtlich unzulässige Firmen-Homepages – Vollziehung ECG";


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
52. Sitzung / Seite 4

Umweltausschuss:

Antrag 354/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird;

Verkehrsausschuss:

Antrag 355/A (E) der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergünstigung des öffentlichen Verkehrs für PendlerInnen, speziell in der Ostregion, sowie Vorbereitung grenzüberschreitender Verkehrsverbünde,

Antrag 357/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Doppelmaut im Lungau,

Antrag 358/A der Abgeordneten Mag. Eduard Mainoni, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (23. KFG-Novelle).

*****

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die mir vor­ge­schlagen wurde, um noch eine geschäftsordnungsmäßige Mitteilung zu machen, be­rufe ich für 18.40 Uhr ein.

Die 52. Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 18.40 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien