Parlamentarische Materialien

Stenographisches Protokoll

57. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 25. März 2004

Stenographisches Protokoll

57. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 25. März 2004

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 25. März 2004: 21.54 – 21.55 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen (1348/AB zu 1347/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen (1349/AB zu 1361/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen (1350/AB zu 1381/J)

Nationalrat, XXII.GP

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57. Sitzung / Seite 2

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (1351/AB zu 1352/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (1352/AB zu 1353/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (1353/AB zu 1354/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (1354/AB zu 1355/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (1355/AB zu 1356/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (1356/AB zu 1357/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen (1357/AB zu 1344/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Christian Puswald, Kolleginnen und Kollegen (1358/AB zu 1370/J)

der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Kolleginnen und Kollegen (1359/AB zu 1339/J)

der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen (1360/AB zu 1340/J)

des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (1361/AB zu 1358/J)

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des Präsidenten des Nationalrates auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen (19/ABPR zu 20/JPR)

Nationalrat, XXII.GP

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57. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 21.54 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 1348/AB bis 1361/AB;

Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates): 19/ABPR.

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Mineralölsteuergesetz 1995, das Schaumweinsteuergesetz 1995, das Biersteuergesetz 1995, das Finanzstrafgesetz, die Bundesabgabenordnung und das Finanzausgleichsgesetz 2001 geändert werden und ein Pauschalabgabegesetz eingeführt wird (Steuerreformgesetz 2005 – StReformG 2005) (451 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem ergänzende Regelungen über das Vorgehen der Zollbehörden im Verkehr mit Waren, die ein Recht am geistigen Eigentum verletzen, erlassen werden (Produktpirateriegesetz 2004 – PPG 2004) (452 d.B.),

Antrag 372/A (E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz für eine Lösung des Schuldenproblems des Irak;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 368/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Doping im Freizeit- und Leistungssport durch das Gesundheitsministerium“,

Antrag 370/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit;

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 371/A (E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion „Play Fair at the Olympics!“;

Nationalrat, XXII.GP

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57. Sitzung / Seite 4

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Antrag 373/A (E) der Abgeordneten Fritz Grillitsch, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gentechnik-Moratorium sowie zur Regelung der Koexistenz und der Haftung in Zusammenhang mit GVO’s.

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