Stenographisches Protokoll

68. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 17. Juni 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Stenographisches Protokoll

68. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode               Donnerstag, 17. Juni 2004

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 17. Juni 2004: 20.04 – 20.05 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurde

Bürgerinitiative .............................................................................................................. 2

Bürgerinitiative betreffend „Gegen den Ausbau der B 303 als Schnellstraße und in Folge als zukünftige Autobahn“ (Ordnungsnummer 17)



Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
68. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 20.04 Uhr

Vorsitzende: Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer.

*****

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kopf, Csörgits, Dr. Gusenbauer, Ver­zetnitsch und Dr. Lichtenberger.

Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs.4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs.1 und 100c Abs.1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Bürgerinitiative Nr. 17 betreffend „Gegen den Ausbau der B 303 als Schnellstraße und in Folge als zukünftige Autobahn“.

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 425/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Vereinheitlichung der Rücktrittsfristen für KonsumentInnen bei allen Kon­sumentengeschäften auf 14 Tage“;

Finanzausschuss:

Bundesgesetz über die Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen (545 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz, das Reichshaftpflichtgesetz, das Rohr­leitungsgesetz und das Gaswirtschaftsgesetz geändert werden (556 d.B.);

Umweltausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Umweltmanagementgesetz 2001 geändert wird (555 d.B.);

Unterrichtsausschuss:

Antrag 419/A(E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend 5 Millionen Euro jährlich als Sofortmaßnahme zur Existenz­sicherung der nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft;

Verfassungsausschuss:

Antrag 420/A der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Mag. Barbara Pram­mer, Josef Bucher, Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird,


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
68. Sitzung / Seite 3

Antrag 421/A der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Mag. Christine Lapp, Josef Bucher, Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Versöhnungsfonds-Gesetz geändert wird;

Verkehrsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (24. KFG-Novelle) (557 d.B.),

Antrag 422/A der Abgeordneten Mag. Eduard Mainoni, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird,

Antrag 423/A der Abgeordneten Mag. Eduard Mainoni, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesbahngesetz, das Bundes­bahn-Pensionsgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Eisenbahn­gesetz 1957 geändert werden.

*****

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Montag, den 28. Juni 2004, 12 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 20.05 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien