Stenographisches Protokoll

88. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 18. November 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

88. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode  Donnerstag, 18. November 2004

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 18. November 2004: 17.43 – 17.44 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderung .................................................................................................................... 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
88. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 17.43 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

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Präsident Dr. Andreas Khol (das Glockenzeichen gebend): Die 88. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäfts­ordnungs­gesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

3. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2004 – 3. SVÄG 2004 (703 d.B.);

Justizausschuss:

Antrag 479/A der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem die Zivilprozessordnung und das Rechtsanwaltstarif­gesetz geändert werden;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 481/A (E) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen in China;

Verfassungsausschuss:

Antrag 478/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Einspruch der Bundesregierung gegen die Beschlussfassung einer weiteren „Wahlkampfkostenrückerstattung“ für die Kärntner Landtagswahlen;

Verkehrsausschuss:

Antrag 480/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 – TKG 2003 geändert wird;

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
88. Sitzung / Seite 3

Antrag 482/A (E) der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Übernahme der Scheitelstrecke der B 317 über den Perchauer Sattel in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG und ihren vierspurigen Ausbau.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Don­nerstag, den 9. Dezember 2004, 10 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schrift­lichem Wege einberufen werden.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 17.44 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien