Stenographisches Protokoll

100. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 31. März 2005

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

100. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode              Donnerstag, 31. März 2005

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 31. März 2005: 21.16 – 21.17 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderung .................................................................................................................... 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen (2575/AB zu 2623/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Ab­geordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (2576/AB zu 2608/J)

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100. Sitzung / Seite 2

 

21.16.10Beginn der Sitzung: 21.16 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die 100. Sitzung des Nationalrates ist er­öffnet.

Als verhindert gemeldet ist Frau Abgeordnete Haidlmayr.

21.16.47Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Ge­schäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 2575/AB und 2576/AB.

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Bautenausschuss:

Antrag 572/A (E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maklerprovisionen;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 568/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Studien über den Einsatz von "Erwachsenenmedikamenten" in der Kinder­heil­kunde,

Antrag 569/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Verbesserungen bei der Zulassung von Arzneimittelspezialitäten für Kinder und Jugendliche,

Antrag 570/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Prüfung bei der Neuzulassung von Arzneimittel für Kinder und Jugendliche;

Unterrichtsausschuss:

Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz hinsichtlich des Schulwesens geändert wird (847 d.B.);

Verfassungsausschuss:

Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (832 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz – BGStG) erlassen wird und das Behinderteneinstellungsgesetz, das Bundesbehindertengesetz, das Bundes­sozialamtsgesetz, das Gleichbehandlungsgesetz, das Bundesgesetz über die Gleich-

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behandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft sowie das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz geändert werden (836 d.B.),

Antrag 571/A der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz um ein verfassungsrechtliches Leitbild der österreichischen Schule ergänzt wird.

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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Freitag, den 1. April 2005, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

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Die Sitzung ist geschlossen.

21.17.18Schluss der Sitzung: 21.17 Uhr

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien