Stenographisches Protokoll
147.
Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 27. April 2006
Stenographisches Protokoll
147.
Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 27. April 2006
147. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 27. April 2006
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 27. April 2006:
17.55 – 17.56 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Regierungsvorlage ........................................................................................................ 3
1443: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft
Bericht ............................................................................................................................. 3
III-219: Bericht betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates; BM f. Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen (3965/AB zu 4018/J)
des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier, Kolleginnen und Kollegen (3966/AB zu 4023/J)
der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen (3967/AB zu 4016/J)
| Nationalrat, XXII.GP | 147. Sitzung / Seite 2 |
der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen (3968/AB zu 4024/J)
der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Renate Csörgits, Kolleginnen und Kollegen (3969/AB zu 4035/J)
| Nationalrat, XXII.GP | 147. Sitzung / Seite 3 |
Beginn der Sitzung: 17.55 Uhr
Vorsitzende: Zweite Präsidentin
Mag. Barbara Prammer.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Mitterlehner und Ing. Kaipel.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten
Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23
Abs. 4 der Geschäftsordnung
auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 3965/AB bis 3969/AB.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Außenpolitischer Ausschuss:
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich
und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den
Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1443 d.B.);
Landesverteidigungsausschuss:
Antrag 828/A der Abgeordneten Walter Murauer, Markus
Fauland, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das
Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das
Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und das
Heeresversorgungsgesetz geändert werden
(Wehrrechtsänderungsgesetz 2006 – WRÄG 2006);
Unterrichtsausschuss:
Antrag 826/A (E) der Abgeordneten Mag. Christine
Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Inklusive Pädagogik an den
Schulen“;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen
Entscheidung des Ausschusses):
Unterrichtsausschuss:
Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft
und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf
der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission
sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-219 d.B.).
*****
| Nationalrat, XXII.GP | 147. Sitzung / Seite 4 |
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Weiters weise ich den Antrag 829/A betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 und das Umsatzsteuergesetz 1994
geändert werden, dem Finanzausschuss,
den
Antrag 830/A betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wirtschaftskammergesetz 1998
geändert wird, dem Wirtschaftsausschuss und
den
Entschließungsantrag 831/A (E) betreffend Prüfung steuerlicher
Maßnahmen zur Finanzierung supranationaler Aufgaben dem Finanzausschuss zu.
*****
Die nächste
Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 23. Mai 2006,
10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen
werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der
Sitzung: 17.56 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |