Stenographisches Protokoll

 

 

 

 

 

159. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 12. Juli 2006

 

 


Stenographisches Protokoll

159. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode                       Mittwoch, 12. Juli 2006

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 12. Juli 2006: 23.08 – 23.10 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Berichte ........................................................................................................................... 3

III-232: Bericht Reihe Bund 2006/7; Rechnungshof

III-233: Bericht zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommis­sion für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 sowie Bi­lanz der Österreichischen Präsidentschaft und Ausblick auf das 2. Halbjahr 2006; BM f. Inneres

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Pe­ter Pilz, Kolleginnen und Kollegen (4189/AB zu 4238/J)

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten There­sia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (4190/AB zu 4274/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen (4191/AB zu 4237/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (4192/AB zu 4242/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (4193/AB zu 4243/J)


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
159. Sitzung / Seite 2

des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (4194/AB zu 4244/J)

der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der Abge­ordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen (4195/AB zu 4257/J)

der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der Abge­ordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen (4196/AB zu 4258/J)

des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen (4197/AB zu 4322/J)

des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen (4198/AB zu 4323/J)

 


23.08.36


Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
159. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 23.08 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die 159. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind Abgeordneten Stadler, Faul, Lichtenegger und Dr. Gla­wischnig-Piesczek.

23.08.45Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 4189/AB bis 4198/AB.

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 855/A (E) der Abgeordneten Barbara Riener, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Prüfung von Möglichkeiten der Pflegefreistellung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer;

Rechnungshofausschuss:

Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/7 (III-232 d.B.);

Verfassungsausschuss:

Antrag 856/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Josef Cap, Herbert Scheib­ner, Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem die XXII. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird;

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung:

Antrag 854/A (E) der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Ausbau der Vor- und Ausbildung für künstlerische Berufe und Prüfung eines erweiterten universitären Angebotes für bildende Künste in der Steiermark.

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Ent­scheidung des Ausschusses):

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Bericht der Bundesministerin für Inneres zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 sowie Bilanz der Österreichischen Präsidentschaft und Ausblick auf das 2. Halbjahr 2006 (III-233 d.B.)

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Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
159. Sitzung / Seite 4

Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 13. Juli 2006, 9 Uhr, ein.

Ich weise darauf hin, dass die Präsidialkonferenz heute eine völlig neu gestaltete Ta­gesordnung für morgen beschlossen hat. Die beiden Vorlagen aus dem Verfassungs­ausschuss zum Volksgruppengesetz sind nicht eingelangt. Beide Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt. Dafür werden, wenn die Ausschüsse die Beratungen dann zeitgerecht abschließen, fünf der sieben von Fristsetzungsanträgen befassten Materien auf der Tagesordnung der morgigen Sitzung sein.

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Ich weise darauf hin, dass jetzt folgende Ausschusssitzungen stattfinden werden – und wir können die Tagesordnung morgen nur dann gestalten, wenn entsprechend dem Übereinkommen in der Präsidialkonferenz diese Ausschüsse ihre Berichte erstatten –: Sitzung des Gesundheitsausschusses im Lokal VI, Land und Forstwirtschaft im Lo­kal IV, Justizausschuss im Lokal VIII, Verkehrsausschuss im Lokal V.

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Diese Sitzung ist geschlossen.

23.10.06Schluss der Sitzung: 23.10 Uhr

 

 

 

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