Stellungnahme (15/SN-383/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme von: BM f. Bildung, Wissenschaft und Kultur zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem zur weiteren Deregulierung des Bundesrechts Rechtsvorschriften des Bundes aufgehoben sowie das Publizistikförderungsgesetz 1984, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz 1994, das Heeresgebührengesetz 2001, das Strafvollzugsgesetz, das Bewährungshilfegesetz, das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Richtwertgesetz, das Unterhaltsschutzgesetz 1985, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz 1965, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Arbeitsmarktförderungsgesetz geändert werden (Deregulierungsgesetz 2006 - DRG 2006)

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Stellungnahme von

BMBWK (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur)

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

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