Stellungnahme (28/SN-385/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme von: NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaft zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz über Änderungen des Sachwalterrechts im allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch, im Ehegesetz, in der Jurisdiktionsnorm, im Außerstreitgesetz, im Konsumentenschutzgesetz, im Vereinssachwalter- und Patientenanwaltsgesetz und in der Notariatsordnung (Sachwalterrechts-Änderungsgesetz 2006)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Stellungnahme von

NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaft

Ähnliche Gegenstände