PARLAMENTARISCHE ENQUETE
“FAMILIE – GENERATIONEN – SOLIDARITÄT“
statt.
T A G E S O R D N U N G
A) Eröffnung
durch die Vorsitzende des Familienausschusses
B) Einleitungsreferate
von
Herrn Bundesminister Mag. Herbert Haupt (BM
für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz),
Frau Staatssekretärin Ursula Haubner (im BM
für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz),
Frau Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (BM für Gesundheit und Frauen)
sowie
Herrn Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (BM für Wirtschaft und Arbeit)
zu je 7 Minuten
C) Impulsreferate
von 4 Experten/innen zu je 15 Minuten
im
fraktionellen Verhältnis 1 : 1 : 1 : 1
D) Kurzstatements
der Fraktionsexperten/innen,
deren
Nominierung durch die Fraktionen im Verhältnis 2 : 2 : 1 : 1 erfolgt,
zu
je max. 5 Minuten;
im Anschluss Diskussion;
Redezeitbeschränkung
– auch für Abgeordnete – max. 5 Minuten pro Wortmeldung
Teilnehmerkreis:
1. BM Mag. Herbert
Haupt
2. StS Ursula
Haubner
3. BM Maria
Rauch-Kallat
4. BM Dr. Martin
Bartenstein
5. 26
Abgeordnete zum Nationalrat im fraktionellen Verhältnis 12 : 10 : 2 : 2
6. 16
Bundesräte/innen im fraktionellen Verhältnis 7 : 5 : 3 : 1
7. 4 Experten/innen
im Verhältnis von 1 : 1 : 1 : 1
8.Fraktionsexperten/innen
im Verhältnis 2 : 2 : 1 : 1, die von den Fraktionen nominiert werden
9. 3
Vertreter/innen des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz
(BMSG)
10. 3
Vertreter/innen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)
11. 3 Vertreter/innen
des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen (BMGF)
12. 2 Vertreter/innen
des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (BMBWK)
13. 2 Vertreter/innen
des Bundesministeriums für Finanzen (BMF)
14. 2 Vertreter/innen
des Bundesministeriums für Justiz (BMJ)
15. 2 Vertreter/innen
des Bundeskanzleramtes (BKA)
16. 2 Vertreter/innen
des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft (BMLFUW)
17. 2 Vertreter/innen
des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)
18. Familienreferenten/innen (politisch) der
Bundesländer
19. je 1 Vertreter/in
der Fraktionen der österreichischen EU-Abgeordneten
20. je 1 Vertreter/in
der Wirtschaftskammer Österreich, der Bundesarbeitskammer, der
Präsidentenkonferenz
der Landwirtschaftskammern Österreichs, des Österreichischen
Gewerkschaftsbundes,
der Vereinigung österreichischer Industrieller
21. je 1 Vertreter/in
folgender nichtstaatlicher Hilfsorganisationen: Caritas, Volkshilfe, Hilfswerk,
Rotes Kreuz, Arge Rehab (Dachverband der österreichischen Behindertenorganisationen)
22. 3 Vertreter/innen
der Bundesjugendvertretung
23. 1 Vertreter/in
des Familienpolitischen Beirates auf Bundesebene
24. 3 Vertreter/innen
des Österreichischen Seniorenrates
25. je 1 Vertreter/in
der 4 Familienverbände: Katholischer Familienverband,
Österreichischer
Familienbund, Freiheitlicher Familienverband, Die Kinderfreunde
sowie
1 Vertreter/in der Österreichischen Plattform für Alleinerziehende (ÖPA)
26. je 1 Vertreter/in
des Österreichischen Instituts für Familienforschung, der
Katholischen
Sozialakademie Österreichs und Der Armutskonferenz
27. je 1 Vertreter/in
des Österreichischen Gemeindebundes, der Verbindungsstelle
der
Bundesländer und des Österreichischen Städtebundes
Öffentlichkeit:
Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für
Medienvertreter/innen zugänglich sein.
Vorsitz:
Den Vorsitz führen gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR auf
Vorschlag des Präsidenten jeweils ein(e) von den Fraktionen namhaft gemachte(r)
Abgeordnete(r) für die Dauer von je 1 ½ Stunden in der Reihenfolge der
Fraktionsstärke.
Wien, 2004 03 01
Dr. Andreas K h o l
Präsident
Diese
Sitzung wird von 10 Uhr bis 13 Uhr und von 14 Uhr bis 17 Uhr abgehalten werden.