NATIONALRAT

Am Mittwoch, dem 21. April 2004, um 10 Uhr findet im Lokal VI (Budgetsaal) des Parlamentsgebäudes eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE
“FAMILIE – GENERATIONEN – SOLIDARITÄT“
statt.

T A G E S O R D N U N G

A)	Eröffnung durch die Vorsitzende des Familienausschusses

B)	Einleitungsreferate von
	Herrn Bundesminister Mag. Herbert Haupt (BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz),
	Frau Staatssekretärin Ursula Haubner (im BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz),
	Frau Bundesministerin Maria Rauch-Kallat  (BM für Gesundheit und Frauen)
	sowie
	Herrn Bundesminister Dr. Martin Bartenstein  (BM für Wirtschaft und Arbeit)
	zu je 7 Minuten

C)	Impulsreferate von 4 Experten/innen zu je 15 Minuten
	im fraktionellen Verhältnis 1 : 1 : 1 : 1

D)	Kurzstatements der Fraktionsexperten/innen,
	deren Nominierung durch die Fraktionen im Verhältnis 2 : 2 : 1 : 1 erfolgt,
	zu je max. 5 Minuten;

	im Anschluss Diskussion;
	Redezeitbeschränkung – auch für Abgeordnete – max. 5 Minuten pro Wortmeldung

Teilnehmerkreis:

  1.	BM Mag. Herbert Haupt
  2.	StS Ursula Haubner
  3.	BM Maria Rauch-Kallat
  4.	BM Dr. Martin Bartenstein
  5.	26 Abgeordnete zum Nationalrat im fraktionellen Verhältnis   12 : 10 : 2 : 2
  6.	16 Bundesräte/innen im fraktionellen Verhältnis   7 : 5 : 3 : 1
  7.	4 Experten/innen im Verhältnis von 1 : 1 : 1 : 1
  8.	Fraktionsexperten/innen im Verhältnis 2 : 2 : 1 : 1, die von den Fraktionen nominiert werden
  9.	3 Vertreter/innen des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und
	Konsumentenschutz (BMSG)
10.	3 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)
11.	3 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen (BMGF)
12.	2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (BMBWK)
13.	2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Finanzen (BMF)
14.	2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Justiz (BMJ)
15.	2 Vertreter/innen des Bundeskanzleramtes (BKA)
16.	2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW)
17.	2 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)
18.	Familienreferenten/innen (politisch) der Bundesländer
19.	je 1 Vertreter/in der Fraktionen der österreichischen EU-Abgeordneten
20.	je 1 Vertreter/in der Wirtschaftskammer Österreich, der Bundesarbeitskammer, der
	Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs, des Österreichischen
	Gewerkschaftsbundes, der Vereinigung österreichischer Industrieller
21.	je 1 Vertreter/in folgender nichtstaatlicher Hilfsorganisationen: Caritas, Volkshilfe, Hilfswerk, Rotes Kreuz, Arge Rehab (Dachverband der österreichischen Behindertenorganisationen)
22.	3 Vertreter/innen der Bundesjugendvertretung
23.	1 Vertreter/in des Familienpolitischen Beirates auf Bundesebene
24.	3 Vertreter/innen des Österreichischen Seniorenrates

25.	je 1 Vertreter/in der 4 Familienverbände: Katholischer Familienverband,
	Österreichischer Familienbund, Freiheitlicher Familienverband, Die Kinderfreunde
	sowie 1 Vertreter/in der Österreichischen Plattform für Alleinerziehende (ÖPA)
26.	je 1 Vertreter/in des Österreichischen Instituts für Familienforschung, der 
	Katholischen Sozialakademie Österreichs und Der Armutskonferenz
27.	je 1 Vertreter/in des Österreichischen Gemeindebundes, der Verbindungsstelle
	der Bundesländer und des Österreichischen Städtebundes

Öffentlichkeit:

Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen zugänglich sein.

Vorsitz:

Den Vorsitz führen gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR auf Vorschlag des Präsidenten jeweils ein(e) von den Fraktionen namhaft gemachte(r) Abgeordnete(r) für die Dauer von je 1 ½ Stunden in der Reihenfolge der Fraktionsstärke.

Wien, 2004 03 01

	                       Dr. Andreas   K h o l
		                       Präsident

Diese Sitzung wird von 10 Uhr bis 13 Uhr und von 14 Uhr bis 17 Uhr abgehalten werden.