NATIONALRAT
 
 
 
Am Mittwoch, dem 6. Oktober 2004, um 10 Uhr (bis 14 Uhr – ohne Pause) findet im Nationalrats-Sitzungssaal  eine
 

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

“ZIELE UND INHALTE ZUKÜNFTIGER INVESTITIONSSCHUTZABKOMMEN“

 

statt.
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 
A)       Eröffnung durch den Vorsitzenden
 
 
B)       Einleitungsreferate von je 7 Minuten
           Bundesminister für Finanzen  Mag. Karl-Heinz Grasser
           Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit  Dr. Martin Bartenstein
 
 
C)       Einleitende Statements der Parlamentsfraktionen
je eine Wortmeldung pro Fraktion, Redezeitbeschränkung 5 Minuten
 
 
D)       2 Impuls-Referate je 10 Minuten
           Nominierung: 1 Experte der Regierungsparteien und 1 Experte der Oppositionsparteien
 
 
E)       Diskussion mit Experten
           Experten-Statements zu je max. 5 Minuten,
           Nominierung: 3 Experten der Regierungsparteien und 3 Experten der Oppositionsparteien
           Redezeitbeschränkung – auch für Abgeordnete – max. 5 Minuten je Wortmeldung
 
 
 

./.
 
 
 
 
 
Teilnehmerkreis:
  1.      die Referenten
  2.      28 Abgeordnete des Nationalrates im Verhältnis  12 V : 10 S : 3 F : 3 G
  3.      16 Bundesräte im Verhältnis  6 V : 5 S : 3 F : 2 G
  4.      8 Experten im Verhältnis von 4 Regierungsparteien zu 4 Oppositionsparteien
  5.      4 Vertreter des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten (BMaA)
  6.      4 Vertreter des Bundesministeriums für Finanzen (BMF)
  7.      4 Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)
  8.      2 Vertreter des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und
           Konsumentenschutz (BMSG)
  9.      2 Vertreter der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ)
10.      2 Vertreter der Bundesarbeitskammer (BAK)
11.      2 Vertreter der Vereinigung Österreichischer Industrieller (IV)
12.      2 Vertreter des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB)
13.      2 Vertreter der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs
14.      2 Vertreter von ATTAC
15.      2 Vertreter vom Nord-Süd-Institut
16.      2 Vertreter vom Vienna Institute for Development and Cooperation (VIDC)
17.      2 Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit (AGEZ)
18.      2 Vertreter der Koordinierungsstelle der österreichischen Bischofskonferenz für
           Entwicklung und Missionierung
19.      2 Vertreter des WWF
20.      2 Vertreter des Secretariat of the United Nations Commission on International Trade
           Law (UNCITRAL)
 
Öffentlichkeit:
Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen zugänglich sein.
 
Vorsitz:
Den Vorsitz führen gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR auf Vorschlag des Präsidenten jeweils ein(e) von den Fraktionen namhaft gemachte(r) Abgeordnete(r) für die Dauer von einer Stunde in der Reihenfolge der Fraktionsstärke.
 
 

Wien, 2004 09 22
 
 
                                                                                                           Dr. Andreas   K h o l
                                                                                                                   Präsident