Bäckereiarbeiter/innengesetz, siehe auch ARBEITSMARKT

 

Bahn-Betriebsverfassungsgesetz, siehe VERKEHR II

 

bakteriologisch-serologische Untersuchungsanstalt Innsbruck, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Bangseuchen-Gesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Bankschuldenverschreibunen, Gesetz betr., siehe KREDITWESEN

 

Bankschuldverschreibungen, siehe KREDITWESEN

 

Bankwesen, siehe KREDITWESEN

 

Bankwesengesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE, VERTRAGSVERSICHERUNGEN, WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG und ZIVILRECHT

 

Barbados, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Barrierefreiheit, siehe auch VERKEHR II

 

"Basel II" (Eigenmittelbestimmungen für Kreditinstitute), siehe KREDITWESEN

 

Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch ARBEITSMARKT

 

Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Bauernkrankenversicherung, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE III

 

Bauern-Sozialversicherungsgesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch BUNDESHAUSHALT III, FINANZAUSGLEICH, GESUNDHEIT, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und VI und ZIVILRECHT

 

Baugrundstücke, Verkehr mit, siehe VEREINBARUNGEN und ZIVILRECHT

 

Bausparkassengesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Bauträgervertragsgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Bauwesen

 

- Abschaffung des Schwarzarbeitsmarktes im Baubereich, siehe auch ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Architektur und Baukultur, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

- Architektur und Baukultur, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Auslastung der Bauindustrie, siehe auch VERKEHR V

 

- Bahnhofsbau, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR II

 

- Bahnhofsbauten, siehe VERKEHR II

 

- Bahnhofsbauten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR II

 

- Bahnhofsbauten, siehe auch PETITIONEN

 

- barrierefreies Bauen, siehe auch BEHINDERTE

 

- Bau des Fußballstadions Klagenfurt, siehe SPORT

 

- Baukultur, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- baukulturelle Verantwortung, siehe KUNST UND KULTUR

 

- bauliche Einrichtungen für die Bahn, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR II

 

- bauliche Sanierungsmaßnahmen im Pathologisch-Anatomischen Bundesmuseum, siehe MUSEEN

 

- Bauliche Situation von Polizeidienststellen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Bautätigkeiten an Flughäfen, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Bauvorhaben der Ressorts, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Bauvorhaben der Ressorts, siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betr. Vergabe des Projektes Stadion Klagenfurt, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Erhaltung bzw. Sanierung von Bundesgebäuden, siehe BUNDESVERMÖGEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Errichtung eines Schulgebäudes im Naherholungsgebiet in 1120 Wien, An den Eisteichen, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Errichtung Unipark Nonntal und Sciene City in Salzburg, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Erweiterung der UNO-City um ein Konferenzgebäude, siehe KREDITWESEN

 

- Finanzierung des Baukulturreports, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Generalsanierung des Akademischen Gymnasiums in Innsbruck, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Kampf gegen die Luftverschmutzung mittels innovativer Baustoffe, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Klagenfurter Fußballstadion, siehe SPORT

 

- Klinikbauten, siehe auch BUNDESHAUSHALT I

 

- Neubau der Höheren Bundeslehranstalt für Tourismus und wirtschaftliche Berufe in Wien-Donaustadt, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Neubau der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Graz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- neues Gymnasium für Wien-Donaustadt, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Pläne für neue Schulbauten im Großraum Innsbruck, siehe auch BILDUNGSWESEN III

 

- Postamtsbauten, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Renovierung der Graphischen Sammlung Albertina, siehe MUSEEN

 

- Sanierung des Finanzamtsgebäudes in Freistadt, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Sanierung und Ausbau des Bundesschulzentrums St. Pölten, siehe auch PETITIONEN

 

- Sanierung von Schlössern, siehe auch VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Schaffung des Bahnhofs Wien als Zentralbahnhof, siehe VERKEHR II

 

- Schaffung eines Gebäude- und Wohnungsregisters, siehe STATISTIK

 

- Stadionneubau in Klagenfurt, siehe SPORT

 

- U-Bahn-Ausbau, siehe VERKEHR II

 

- Umbau des Finanzamtes Wien 3/11, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Umbau des Hauptbahnhofes St. Pölten, siehe auch PETITIONEN

 

- Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Vergabe öffentlicher Bauaufträge, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- vermuteter Abhörskandal im Vorfeld um die Vergabe des Projektes Stadion Klagenfurt, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Vorgänge rund um den geplanten Stadionbau in Klagenfurt, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

Berichte

 

Nationalrat

 

19. Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeit der Internationales Amtssitz- und Konferenzzentrum Wien AG in den Geschäftsjahren 2001 bis 2004 (III-194 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 135 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 23.02.2006

Kommuniqué des Finanzausschusses (126/KOMM) vom 23.02.2006

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinheitlichung des Baurechts (135/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 3

Zuweisung an den Bautenausschuss 18 33

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung alter Bleiwasserrohre in Wohnhäusern (319/A(E))

Nationalrat

Einbringung 45 9

Zuweisung an den Justizausschuss 46 34

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Verfassungsausschusses betreffend Vereinbarung mit den Bundesländern hinsichtlich einer einheitlichen Bauordnung für zu errichtende Neubauten unter Berücksichtigung des barrierefreien Bauens (aus dem Bericht 1028 d.B.) (35/AEA)

Annahme der Entschließung (116/E) 115 153

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittel für Schulbauten (225/J 26.03.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (276/AB 26.05.2003)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend die bauliche Erweiterung und Mängelbehebung beim Gendarmeriepostengebäude Amstetten (352/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (307/AB 04.06.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittel für Salzburger Schulbauten (629/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (648/AB 04.09.2003)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau GW (Geisteswissenschaftliche) -Fakultät Salzburg (714/J 11.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (650/AB 04.09.2003)

 

Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planung und Umsetzung der Sanierung von Salzburger Schulbauten (738/J 12.08.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (743/AB 09.10.2003)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die katastrophalen und unhaltbaren baulichen Zustände der HTL Donaustadt (905/J 16.10.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (872/AB 05.12.2003)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die katastrophalen und unhaltbaren baulichen Zustände der HTL Donaustadt (906/J 16.10.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (879/AB 05.12.2003)

 

Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend HTL Saalfelden - Mechatronik-Kolleg St. Johann/Pg. (999/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (889/AB 10.12.2003)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittel für Universitätsbauten (1086/J 13.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1069/AB 12.01.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bausicherheit in öffentlichen Gebäuden (1360/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1330/AB 17.03.2004)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Zubau der Business Academy Donaustadt (1659/J 20.04.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1643/AB 15.06.2004)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Zubau der Business Academy Donaustadt (1658/J 20.04.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1645/AB 18.06.2004)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung der Schulbauinvestitionen in den letzten 10 Jahren (2337/J 17.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2307/AB 17.01.2005)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der BH (Bezirkshauptmannschaft) Spittal/Drau (2749/J 07.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2715/AB 06.05.2005)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzzentrum Linz Dametz-/Museumstraße, Ausbietungsverfahren (3071/J 24.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3028/AB 21.07.2005)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten zur baulichen Sanierung des "Narrenturms" (3149/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3035/AB 25.07.2005)

 

Dr. Caspar Einem, Kolleginnen und Kollegen betreffend beklagenswerter Bauzustand des Erich Fried-Gymnasiums in 1090 Wien (3101/J 07.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3042/AB 29.07.2005)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anfragebeantwortung 2715/AB (XXII. GP) zur Anfrage 2749/J (XXII. GP) betreffend Ausbau der BH (Bezirkshauptmannschaft) Spittal (3091/J 03.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3065/AB 03.08.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsparungen im Schulbereich in Salzburg - Schulbauten - Raumnot (3350/J 11.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3294/AB 08.09.2005)

 

Franz Riepl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau und Sanierung des BRG 16, Wien Schuhmeierplatz 7, 1160 Wien (3420/J 20.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3381/AB 18.11.2005)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Baumängel an Gebäuden der Universtität Innsbruck (3547/J 19.10.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3503/AB 19.12.2005)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittel für Universitätsbauten (3568/J 25.10.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3506/AB 19.12.2005)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend arbeitsrechtliche Situation und sanierungsbedürftige Universitätsgebäude (3607/J 15.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3558/AB 13.01.2006)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Provisionszahlungen an Plech & Plech (im Zusammenhang mit der Verlegung des Handelsgerichts Wien, des Bezirksgerichts für Handelssachen Wien und des Bezirksgerichts Wien in den City Tower Vienna) (3720/J 16.12.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (3616/AB 03.02.2006)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mietvertrag für (das noch nicht errichtete) Finanzzentrum Linz (3719/J 16.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3672/AB 16.02.2006)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend zweites Straflandesgericht samt Justizanstalt in Wien (Bauprojekt) (3876/J 01.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (3804/AB 24.03.2006)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend zweites Straflandesgericht samt Justizanstalt in Wien (Bauprojekt) (3877/J 01.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3845/AB 31.03.2006)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend zweites Straflandesgericht samt Justizanstalt in Wien (Bauprojekt) (4017/J 28.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3936/AB 20.04.2006)

 

Marianne Hagenhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettbewerbsverzerrung in der Baubranche (durch unterschiedliche Kontrollen illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung) (4110/J 30.03.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4009/AB 19.05.2006)

 

Marianne Hagenhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettbewerbsverzerrung in der Baubranche und geplante Auflösung der KIAB (Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung) (4111/J 30.03.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4057/AB 30.05.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Funpark Arnoldstein (Errichtung) (4153/J 12.04.2006)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (4095/AB 12.06.2006)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Autobahnraststätte Linz Franzosenhausweg (an der A 7 Mühlkreis Autobahn) (4354/J 13.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (4348/AB 10.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsparungen im Schulbereich in Salzburg - Schulbauten 2005/2006 - Baumängel (4658/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4563/AB 12.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung des Amtsgebäudes Enns ÖÖ für den Bezirksgerichtssprengel Enns (2114/J-BR/2003 25.08.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1940/AB-BR/2003 21.10.2003)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des BRG/BG (Bundesrealgymnasiums/Bundesgymnasiums) Stockerau und Alternativen (2294/J-BR/2005 02.02.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2101/AB-BR/2005 17.03.2005)

 

Theodor Binna, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsparungen im Schulbereich in der Steiermark - Schulbauten und Schulsanierungen (2335/J-BR/2005 21.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2143/AB-BR/2005 21.09.2005)

 

 

BAWAG (Bank für Arbeit und Wirtschaft), siehe KREDITWESEN

 

BAWAG P.S.K. (Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG), siehe KREDITWESEN

 

Beamten-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BEHINDERTE, BUNDESHAUSHALT III, ENTWICKLUNGSHILFE, RECHTSBEREINIGUNG, SICHERHEITSWESEN und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I sowie auch I, BUNDESHAUSHALT III, FINANZAUSGLEICH, GESUNDHEIT und ZIVILRECHT

 

Bedienstetenschutz-Reformgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Behinderte

 

- Änderung des Notariatsaktgesetzes hinsichtlich der Urkunden über Rechtsgeschäfte blinder und der lautsprachlichen Kommunikation nicht mächtiger Personen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

- Angebote für Lernen und Ausbildung behinderter Kinder und Jugendlicher, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Ankauf barrierefreier Fahrzeuge durch die OEBB, siehe VERKEHR II

 

- Anrechnung zusätzlicher Ersatzzeiten in der Pensionsversicherung für Eltern erheblich behinderter Kinder, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Assistenz am Arbeitsplatz, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Ausbildung für Jugendliche mit Benachteiligungen sozialer, begabungsmäßiger oder körperlicher Natur in der Land- und Forstwirtschaft, siehe ARBEITSRECHT I

 

- Aussagen eines Gutachters in einem Strafverfahren mit Gehörlosen, siehe STRAFRECHT

 

- barrierefrei erreichbare WC-Anlagen in Bahnhöfen, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreie Arztpraxis, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- barrierefreie Ausstattung von Bahnhöfen und Zügen, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreie Ausstattung von Schulbussen, siehe VERKEHR I

 

- barrierefreie Nutzbarkeit der Infrastruktur der OEBB, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreie Waggons, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreie Zugänglichkeit von Postämtern, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- barrierefreies Bauen, siehe BAUWESEN

 

- barrierefreies Bauen, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Barrierefreiheit im ÖBB-Personenverkehr, siehe VERKEHR II

 

- Bedürfnisse Behinderter in Entwicklungsländern, siehe ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Behindertenarbeit und Behindertenbegleitung (Sozialbetreuungshilfe), siehe ARBEITSRECHT I und VEREINBARUNGEN

 

- Behindertenfreibeträge, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- behindertenfreundlicher Zugang zum Museum für angewandte Kunst, siehe MUSEEN

 

- behindertengerechte Ausstattung von Bahnhöfen und Waggons, siehe VERKEHR II

 

- behindertengerechte Ausstattung von ÖBB-Zügen, siehe VERKEHR II

 

- behindertengerechte Ausstattung von Zügen und Bahnhöfen der ÖBB, siehe VERKEHR II

 

- behindertengerechten Zugang zu Bahnhöfen, siehe VERKEHR II

 

- behindertengerechten Zugang zum Bahnhof Gratwein-Gratkorn, siehe VERKEHR II

 

- behindertengerechter Zugang zu Bahnhöfen, siehe VERKEHR II

 

- Behindertenparkplatz im Bereich des Parlamentsgebäudes, siehe NATIONALRAT V

 

- Behindertensport, siehe SPORT

 

- behinderungsbedingten Leistungsanspruch für Hilfe, Pflege, Betreuung, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen einer Behinderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Benützung von Eisenbahnkreuzungen durch Behinderte, siehe VERKEHR II

 

- Berücksichtigung der Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, siehe ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Bewilligung von Elektrorollstühlen durch die Krankenversicherungsträger, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- bilingualer Unterricht für gehörlose Kinder, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- bilingualer Unterricht für gehörlose Kinder, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Blindenführhundeausbildung in Gefängnissen, siehe STRAFRECHT

 

- Blindenleitsystem in Bahnhöfen, siehe VERKEHR II

 

- bundesverfassungsgesetzliche Anerkennung der österreichischen Gebärdensprache, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Büro des Behindertenanwaltes, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem, siehe auch PETITIONEN

 

- Diskriminierung einer Rollstuhlfahrerin, siehe VERKEHR II

 

- drohende Arbeitsplatzverluste von in Tabaktrafiken beschäftigten behinderten Menschen, siehe TABAK

 

- Einbeziehung der Behindertenverbände in die Ausarbeitung von Vorschlägen für eine zeitgemäße gesetzliche Bezeichnung der Menschen, denen ein Sachwalter bestellt ist, siehe ZIVILRECHT

 

- Einbeziehung der Behindertenverbände in die Ausarbeitung von Vorschlägen für eine zeitgemäße gesetzliche Bezeichnung der Menschen, denen ein Sachwalter bestellt ist, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- einkommensunabhängige Gebührenbefreiung für Gehörlose und schwer hörbehinderte Personen, siehe PETITIONEN

 

- Einsatz von Gebärdendolmetscher/innen bei Plenarsitzungen, siehe NATIONALRAT V

 

- erhöhte Familienbeihilfe bei behinderten Kindern, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- erhöhte Familienbeihilfe für behinderte Kinder, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- erhöhtes Pflegegeld, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Fernsehgebühren für blinde und sehbehinderte Menschen, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Förderungsmaßnahmen für behinderte Jugendliche in den Arbeitsmarkt, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- freiwillige soziale Dienste im Interesse behinderter Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALPOLITIK

 

- freiwillige soziale Dienste im Interesse behinderter Menschen, siehe SOZIALPOLITIK

 

- Gehörlosenpädagogik, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- gleichwertiges Service des ORF für Gehörlose und Schwerhörige, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Gynäkologie für behinderte Frauen, siehe GESUNDHEIT

 

- Haftbedingungen gehörloser Menschen, siehe STRAFRECHT

 

- Heimaufenthaltsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

- mangelnde Barrierefreiheit im Institut für Physikalische Medizin in Stockerau, siehe GESUNDHEIT

 

- Nachmittagsbetreuung für Schüler/innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Pensionsbemessung für Eltern erheblich behinderter Kinder, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Petition betreffend Besserstellung der Behindertenvertreter, siehe PETITIONEN

 

- Petition für die Verbesserung der Gehörlosenpädagogik, siehe PETITIONEN

 

- Petition "Menschenrechte für Alle! Für die besondere Berücksichtigung der Rechte von Personen mit Behinderung in den Entwicklungsländern", siehe PETITIONEN

 

- Pflegegeld für Kinder und Jugendliche, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Prämien für die Gewinner der paralympischen Spiele in Athen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

- Prämien für Medaillengewinner der Paralolympischen Spiele in Athen, siehe SPORT

 

- rechtliche Absicherung integrativer (Aus)Bildungsangebote für Jugendliche mit Behinderung, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Rundfunkgebührenbefreiung für gehörlose oder blinde Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Sachwalterrechts-Änderungsgesetz 2006, siehe ZIVILRECHT

 

- Schulversuche für Behinderte, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- sozialversicherungsrechtliche Absicherung für Menschen, die in "Beschäftigungstherapien" tätig sind, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Straßenverkehrseinrichtungen für behinderte Personen, siehe auch VERKEHR I

 

- Streichung der erhöhten Familienbeihilfe, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Umstrukturierung des Finanzamtes Wien 21/22 auf Kosten behinderter Menschen, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderungen, siehe SOZIALPOLITIK

 

- Valorisierung des Pflegegeldes, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Verankerung der Gebärdensprache in der Bundesverfassung, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Verankerung der Gebärdensprache in der Bundesverfassung, siehe BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Verankerung des Rechtes auf Gebrauch der Gebärdensprache in der Bundesverfassung, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Verbot der Forschung an Personen, die eines Sachwalters bedürfen, siehe ZIVILRECHT

 

- Vertrag der Argentur Communit zum Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- zu niedrig montierte Verkehrszeichen für blinde und sehbehinderte Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für ältere, behinderte und kleine Menschen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR V

 

- Züge mit Rollstuhlplatz und Behinderten-WC, siehe VERKEHR II

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz - BGStG) erlassen wird und das Behinderteneinstellungsgesetz, das Bundesbehindertengesetz, das Bundessozialamtsgesetz, das Gleichbehandlungsgesetz, das Bundesgesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft sowie das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz geändert werden (836 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 99 39

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 100 2–3

Bericht 1028 d.B. (Maximilian Walch)

Zweite und dritte Lesung 115 97–136, 146–153

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 08.07.2005

Bericht 7341/BR d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung BR 724 103–114

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 114

Bundesgesetz vom 06.07.2005, BGBl. I Nr. 82/2005

 

Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richterdienstgesetz, das Rechtspflegergesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Apothekengesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz, das Kardiotechnikergesetz, das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, das MTD-Gesetz, das MTF-SHD-Gesetz sowie das Sanitätergesetz geändert werden (Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz)
 (1413 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 145 42

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 146 27

Bericht 1482 d.B. (Barbara Riener)

Zweite und dritte Lesung 153 143–154

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz am 29.05.2006

Bericht 7556/BR d.B. (Mag. Susanne Neuwirth)

Verhandlung BR 735

Beschluss (kein Einspruch) BR 735 171

Bundesgesetz vom 24.05.2006, BGBl. I Nr. 90/2006

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesregierung über die Lage der behinderten Menschen in Österreich - Gegenstandslos (30.1.2003) (III-7 d.B. und Zu III-7 d.B.)

Mitteilung des Einlangens 3 10

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 4 4

Zurückziehung am 26.02.2003

Mitteilung der Zurückziehung (Zu III-7 d.B.) 5 32

 

Bericht der Bundesregierung über die Lage der behinderten Menschen in Österreich (III-20 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 12 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.11.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Arbeit und Soziales (38/KOMM) vom 26.11.2003

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Allgemeines Behinderten-Gleichstellungsgesetz (Beh-GStG) erlassen wird (14/A)

Nationalrat

Einbringung 1 4

Erste Lesung 5 80–87

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 5 87

 

Mag. Herbert Haupt, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Theresia Haidlmayr, Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung einer Arbeitsgruppe beim Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes zur Erarbeitung eines Behinderten-Gleichstellungsgesetzes unter Einbindung von selbst betroffenen Experten (48/A(E))

Nationalrat

Einbringung 5 8

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 6 3

Bericht 164 d.B. (Herbert Scheibner)

Verhandlung 28 100–107

Annahme der Entschließung (15/E) 28 107

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramtszeugnis für Behinderte (67/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 5

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 8 3

Bericht 576 d.B. (Wolfgang Großruck)

Verhandlung 73 124–141

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes hinsichtlich des Antrages 67/A(E) 73 142

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der Österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) (89/A(E))

Nationalrat

Einbringung 10 9

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 11 5

Erledigt durch 1029 d.B. 115 98–136, 146–153

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ORF Gebührenbefreiung für hörbehinderte und gehörlose Menschen (360/A(E))

Nationalrat

Einbringung 54 3

Zuweisung an den Finanzausschuss 55 30

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerentlastungen für Menschen mit Behinderung (361/A(E))

Nationalrat

Einbringung 54 3

Zuweisung an den Finanzausschuss 55 30

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der österreichischen Gebärdensprache (449/A(E))

Nationalrat

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 77 3

Einbringung 76 7

Erledigt durch 1029 d.B. 115 98–136, 146–153

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablegung der Führerscheinprüfung von gehörlosen Menschen in ÖGS (Österreichischer Gebärdensprache) (576/A(E))

Nationalrat

Einbringung 101 4

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 102 10

Bericht 1131 d.B. (Werner Miedl)

Verhandlung 125 225–237

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 125 237

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenparkplätze bei Arztpraxen (657/A(E))

Nationalrat

Einbringung 115 11

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 116 31

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz - BGStG) erlassen wird und das Behinderteneinstellungsgesetz, das Bundesbehindertengesetz, das Bundessozialamtsgesetz, das Gleichbehandlungsgesetz, das Bundesgesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft sowie das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz geändert werden (662/A)

Nationalrat

Einbringung 115 11

Erste Lesung 127 235–239

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 127 239

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Bildung für behinderte Menschen (772/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 136 3

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Enthebung von Mag. Herbert Haupt von der Funktion des Behindertenanwaltes (792/A(E))

Nationalrat

Einbringung 138 4

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 139 43

Bericht 1361 d.B. (Maximilian Walch)

Verhandlung 145 194–213

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 145 213

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der schulischen Integration behinderter Kinder (814/A(E))

Nationalrat

Einbringung 142 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 143 4

Bericht 1458 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 154 120–123, 182–195

Annahme der Entschließung (193/E) 154 196

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere notwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit der Beschlussfassung des Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetzes (insbesondere für die Bereiche Bildung und Verkehr) (837/A(E))

Nationalrat

Einbringung 154 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 155 34

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Unterrichtsausschusses betreffend Möglichkeit des Erwerbs eines Lehramtsdiploms für Behinderte (aus dem Bericht 576 d.B.) (19/AEA)

Annahme der Entschließung (65/E) 73 142

 

des Verfassungsausschusses betreffend Bedachtnahme auf die Bedeutung der Gebärdensprache für gehörlose Menschen, insbesondere in den Bereichen Verwaltung, Bildung und Medien (aus dem Bericht 1029 d.B.) (36/AEA)

Annahme der Entschließung (117/E) 115 153

 

des Unterrichtsausschusses betreffend individuelle Förderung von gehörlosen Kindern und Jugendlichen (aus dem Bericht 1205 d.B.) (53/AEA)

Annahme der Entschließung (163/E) 132 65

 

des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Integration von behinderten Menschen in der Entwicklungszusammenarbeit (aus dem Bericht 1609 d.B.) (62/AEA)

Annahme der Entschließung (213/E) 163 124

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Dr. Helene Partik-Pablé, Mag. Christine Lapp, Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützungsmaßnahmen für Studierende mit Behinderung an den Hochschulen für pädagogische Berufe (186/UEA) 73 140

Annahme der Entschließung (66/E) 73 142

 

der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedachtnahme auf die Bedeutung der Gebärdensprache für gehörlose Menschen, insbesondere in den Bereichen Verwaltung, Bildung und Medien (274/UEA) 115 124–125

Ablehnung des Entschließungsantrages 115 153

 

der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Dr. Helene Partik-Pablé, Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notariatsakt für die Errichtung von Urkunden für Rechtsgeschäfte in ein Service-Angebot für behinderte Menschen (371/UEA) 153 144, 144–146

Annahme der Entschließung (190/E) 153 154

 

der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Diskriminierung behinderter Menschen in den verschiedenen Materiengesetzen, insbesondere in den Bereichen Bildung und Verkehr (372/UEA) 153 149–150

Ablehnung des Entschließungsantrages 153 154

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich der Parlamentsdirektion) (1/JPR 05.02.2003)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (1/ABPR 25.02.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (72/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (22/AB 11.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich der Bundesländer) (73/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (23/AB 11.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (74/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (24/AB 11.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (75/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (25/AB 11.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich des ORF und der Banken) (76/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (26/AB 11.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (77/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (27/AB 11.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Bereich des Rechnungshofes) (78/J 05.02.2003)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler (29/AB 12.03.2003)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Beschäftigungsprojekten für Behinderte (in Niederösterreich) (93/J 10.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (30/AB 12.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (85/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (32/AB 13.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (87/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (45/AB 19.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (82/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (52/AB 20.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (80/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (81/AB 31.03.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (84/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (82/AB 01.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (88/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (83/AB 01.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (89/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (84/AB 03.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (86/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (in Vertretung von Bundesministerin Dr. Susanne Riess-Passer) (86/AB 03.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (90/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (87/AB 03.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (79/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (88/AB 03.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (83/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (90/AB 04.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (im Ressortbereich) (81/J 05.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (96/AB 04.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (207/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (132/AB 22.04.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (235/J 26.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (173/AB 02.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (204/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (195/AB 07.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (202/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (198/AB 08.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (205/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (209/AB 13.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (206/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (213/AB 14.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (208/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (216/AB 14.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (203/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (228/AB 16.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (209/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (236/AB 19.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (210/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (237/AB 20.05.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (201/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (243/AB 20.05.2003)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Behindertenmilliarde (338/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (246/AB 21.05.2003)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung (für Behinderte) (341/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (322/AB 11.06.2003)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleichstaxfonds (337/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (323/AB 11.06.2003)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrationsklassen und Schulversuche für Schüler/innen mit Behinderungen (343/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (356/AB 26.06.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hubplattformen an den Bahnhöfen (als Einstiegshilfen für Rollstuhlfahrer/innen) (347/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (361/AB 26.06.2003)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung einer Arbeitsgruppe beim Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes zur Erarbeitung eines Gleichstellungsgesetzes für behinderte Menschen (342/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (371/AB 27.06.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Tourismusangebote (698/J 10.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (611/AB 28.08.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Testkäufer gesucht! ("Nicht behinderte" engagieren sich für "Behinderte"/Überprüfung der Bundessozialämter durch das Ministerium) (768/J 12.08.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (721/AB 16.09.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fahrtkostenzuschuss für Rollstuhlfahrer/innen (769/J 12.08.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (728/AB 29.09.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (14/JPR 12.11.2003)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (14/ABPR 13.11.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Testkäufer gesucht" (Überprüfung der Serviceleistungen der Bundessozialämter für Behinderte durch das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz) (827/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (814/AB 20.11.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1055/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (880/AB 05.12.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1046/J 12.11.2003)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler (925/AB 16.12.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1054/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (943/AB 18.12.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1057/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (1026/AB 30.12.2003)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1052/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1043/AB 07.01.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erarbeitung eines Gleichstellungsgesetzes (für behinderte Menschen) (1074/J 13.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1049/AB 08.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1048/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (1051/AB 09.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1053/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1054/AB 09.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1051/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1056/AB 09.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundessrecht) (1049/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1065/AB 12.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1050/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1070/AB 12.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend der schwierige Weg zu einem Behindertengleichstellungsgesetz (1060/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1072/AB 12.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1047/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1073/AB 12.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1056/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1076/AB 12.01.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenbenachteiligende Bestimmungen (im Bundesrecht) (1058/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1077/AB 12.01.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrative Berufsausbildung (für Jugendliche mit Behinderung) (1205/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1184/AB 30.01.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrative Berufsausbildung (für Jugendliche mit Behinderung) (1204/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1234/AB 04.02.2004)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualifizierungsprojekte für behinderte Jugendliche (1199/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1236/AB 04.02.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Bereich der Parlamentsdirektion) (17/JPR 09.02.2004)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (17/ABPR 09.02.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1405/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1271/AB 19.02.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Bereich des Rechnungshofes) (1412/J 09.02.2004)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler (1289/AB 24.02.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2001 (1507/J 25.02.2004)

Zurückziehung am 26.02.2004

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1507/J) 52 1

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2002 (1508/J 25.02.2004)

Zurückziehung am 26.02.2004

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1508/J) 52 2

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2003 (1509/J 25.02.2004)

Zurückziehung am 26.02.2004

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1509/J) 52 2

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1409/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (1293/AB 27.02.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1408/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1336/AB 19.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1410/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1344/AB 19.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (1352/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1351/AB 25.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung des Behinderteneinstellungsgesetzes 2003 (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (1353/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1352/AB 25.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung des Behinderteneinstellungsgesetzes 2003 (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (1354/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1353/AB 25.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (1355/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1354/AB 25.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Bereich der Bundesländer) (1356/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1355/AB 25.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Bereich des ORF und der Banken) (1357/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1356/AB 25.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1358/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1361/AB 25.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1404/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1383/AB 29.03.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1406/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1401/AB 02.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1407/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1415/AB 06.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1402/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (1432/AB 07.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1401/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1440/AB 08.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1411/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1451/AB 09.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (1403/J 09.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1453/AB 09.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der Behindertenmilliarde im Jahr 2003 (1499/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1515/AB 23.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der Behindertenmilliarde im Jahr 2002 (1500/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1516/AB 23.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der Behindertenmilliarde im Jahr 2001 (1501/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1517/AB 23.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2003 (1534/J 26.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1524/AB 26.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2001 (1536/J 26.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1525/AB 26.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2002 (1535/J 26.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1529/AB 26.04.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerreform 2004/2005 - wurde bewusst auf Menschen mit Behinderung vergessen? (1570/J 16.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1572/AB 14.05.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenvertretungen in Unternehmungen (1687/J 04.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1689/AB 01.07.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung (für behinderte Menschen) (1838/J 27.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1800/AB 23.07.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen der persönlichen Assistenz am Arbeitsplatz (und zur Verbesserung der Zugänglichkeit der Betriebe für Menschen mit Behinderung) (2002/J 09.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2050/AB 09.09.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinheitlichung der Ermäßigungsausweise für Menschen mit Behinderungen (2093/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2065/AB 27.10.2004)

 

Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung sichtbar behinderter Menschen durch Fluggesellschaften (2149/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2112/AB 17.11.2004)

 

Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung sichtbar behinderter Menschen durch Fluggesellschaften (2147/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2120/AB 17.11.2004)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Inanspruchnahme der integrativen Berufsausbildung (für Jugendliche mit Behinderung) (2154/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2145/AB 22.11.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrative Berufsausbildung (für Jugendliche mit Behinderung) (2253/J 09.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2217/AB 21.12.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrative Berufsausbildung (für Jugendliche mit Behinderung) (2251/J 09.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2240/AB 29.12.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrative Berufsausbildung (für Jugendliche mit Behinderung) (2252/J 09.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2274/AB 07.01.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blindenführhundebegutachtung (2595/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2418/AB 18.02.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2004 (2516/J 25.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2532/AB 23.03.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreies Wohnen (2517/J 25.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2540/AB 24.03.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Führerschein für gehörlose Menschen (2684/J 24.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2661/AB 22.04.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (durch die Parlamentsdirektion) (33/JPR 11.05.2005)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (30/ABPR 11.05.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3006/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (2755/AB 24.05.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3005/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2798/AB 31.05.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Bereich des Rechnungshofes) (3001/J 11.05.2005)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (2855/AB 10.06.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3003/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (2872/AB 10.06.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung (für behinderte Menschen) (2944/J 27.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2903/AB 24.06.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3008/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2910/AB 27.06.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3012/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2932/AB 28.06.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3009/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2937/AB 30.06.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3007/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Miklautsch (2950/AB 06.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der barrierefreien Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Bundesgebäuden (für Menschen mit Behinderungen) (3037/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2957/AB 08.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3011/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2964/AB 08.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (3015/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2969/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Bereich der Bundesländer) (3016/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2970/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich Sozialversicherungsträger) (3017/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2971/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (3018/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2972/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (3019/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2973/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Bereich des ORF und der Banken) (3023/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2974/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3004/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2978/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3010/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2982/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3002/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2986/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2003 (im Ressortbereich) (3013/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2991/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2004 (im Ressortbereich) (3014/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2992/AB 11.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rollstuhlplätze im Ronacher (3104/J 08.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3043/AB 29.07.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der barrierefreien Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus und Bahn) sowie der Infrastruktur der ÖBB (3105/J 08.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (3086/AB 08.08.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Österreichische Nationalbibliothek (3400/J 19.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3382/AB 18.11.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Bundesmuseen (3399/J 19.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3383/AB 18.11.2005)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreies MuseumsQuartier (3398/J 19.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3384/AB 18.11.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3584/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3446/AB 29.11.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3581/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (3449/AB 01.12.2005)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Schließung des Beschäftigungsprojektes SANspeed (für Menschen mit Behinderungen) (3502/J 11.10.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3471/AB 09.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3586/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (3482/AB 13.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3580/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3519/AB 19.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3577/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (3522/AB 22.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3578/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3523/AB 22.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3587/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3528/AB 23.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3582/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (3533/AB 30.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3585/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3536/AB 30.12.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3576/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3539/AB 04.01.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3583/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3540/AB 04.01.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Behindertenplanstellen im Zuge der EU-Präsidentschaft (3579/J 04.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3542/AB 04.01.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend integrative Berufsausbildung für behinderte Jugendliche (3617/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3562/AB 13.01.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleich für Integrative Betriebe (3621/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3569/AB 16.01.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleichstaxfonds (nach dem Behinderteneinstellungsgesetz) (3618/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3570/AB 16.01.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestellung des/der Behindertenanwaltes/anwältin (3646/J 25.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3595/AB 26.01.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend integrative Berufsausbildung (für behinderte Jugendliche) (3927/J 13.02.2006)

Zurückziehung am 17.02.2006

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 3927/J) 139 18

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werbekampagne "Nachrichten aus der Zukunft" (zum Thema Gleichstellung behinderter Menschen) (3793/J 13.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3743/AB 13.03.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend integreative Berufsausbildung (für behinderte Jugendliche) (3814/J 24.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3767/AB 23.03.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestellung Behindertenanwalt (3855/J 26.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3772/AB 23.03.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nachrichten aus der Zukunft" - "Barbara" (ORF-Spot unter dem Titel "Behindertengleichstellung") (3857/J 26.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3789/AB 24.03.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nachrichten aus der Zukunft" - "Dr. Bernhard" (ORF-Spot unter dem Titel "Behindertengleichstellung") (3856/J 26.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3801/AB 24.03.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung (für Menschen mit Behinderung) bei Mediatoren/innenveranstaltung (in Wien) (3872/J 01.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3829/AB 30.03.2006)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zahlungsrückstände bei der Rückerstattung der NOVA (Normverbrauchsabgabe nach dem Kauf eines Autos) an Menschen mit Behinderung (3864/J 30.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3830/AB 30.03.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenanwalt als Wahlkämpfer (3926/J 13.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3906/AB 13.04.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2005 (3986/J 22.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3949/AB 21.04.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle Situation schulischer Bildung für Gehörlose (4024/J 01.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3968/AB 27.04.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (durch die Parlamentsdirektion) (51/JPR 17.05.2006)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (46/ABPR 18.05.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4272/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (4048/AB 30.05.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4271/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4067/AB 01.06.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Bereich des Rechnungshofes) (4279/J 17.05.2006)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (4085/AB 08.06.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4278/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4101/AB 16.06.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4273/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (4133/AB 27.06.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4275/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4135/AB 27.06.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der ABC Service & Produktion aus Mitteln der sgn. Behindertenmilliarde in Kärnten (4198/J 03.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4151/AB 03.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4269/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (4182/AB 07.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4274/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4190/AB 12.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4267/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4260/AB 14.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4277/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (4233/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4270/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4241/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (4261/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4250/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Bereich der Bundesländer) (4262/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4251/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (4263/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4252/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (4264/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4253/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (4265/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4254/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Bereich des ORF und der Banken) (4266/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4255/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4276/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4256/AB 17.07.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2005 (im Ressortbereich) (4268/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4263/AB 17.07.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Co-Finanzierung des Probebetriebes einer österreichischen Telefonvermittlungszentrale für hör- und sprachbehinderte Menschen (4450/J 29.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (4457/AB 29.08.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelhafte Beantwortung der Anfrage 3856/J (durch 3801/AB betr. ORF-Spot unter dem Titel "Behindertengleichstellung") (4495/J 04.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4477/AB 04.09.2006)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelhafte Beantwortung der Anfrage 3857/J (durch 3789/AB betr. ORF-Spot unter dem Titel "Behindertengleichstellung") (4496/J 04.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4478/AB 04.09.2006)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzmittel für den Schultransport behinderter Kinder (4667/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4587/AB 13.09.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Ing. Walter Grasberger betreffend Maßnahmen im Jahr der Behinderten (1267/M-BR/2003) BR 695 10–12

Beantwortet von Staatssekretärin Ursula Haubner (in Vertretung von Bundesminister Mag. Herbert Haupt) BR 695 10–12

 

 

Behinderteneinstellungsgesetz, siehe BEHINDERTE sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Behinderten-Gleichstellungsgesetz, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Behindertengleichstellungsgesetz, siehe BEHINDERTE

 

Behörden-Überleitungsgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Belarus, Abkommen über Informationsaustausch auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes, siehe ATOMENERGIE und STAATSVERTRÄGE

 

Belgien, Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Rep. Estland, der Rep. Zypern, der Rep. Lettland, der Rep. Litauen, der Rep. Ungarn, der Rep. Malta, der Rep. Polen, der Rep. Slowenien u.d. Slowakischen Rep. zur Europäischen Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Belgien, Vertrag über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration, siehe STAATSVERTRÄGE und STRAFRECHT

 

Belize, Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Bergbau

 

- Kalk-Steinbruch der Fa. Bernegger, Molln, OÖ auf Flächen der Bundesforste AG, siehe BUNDESFORSTE

 

- Lignit-Kraftwerksprojekt im ungarisch-burgenländischen Grenzraum, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- Sicherungsarbeiten an ehem. Luftschutzstollen, siehe ZIVILSCHUTZ

 

- Steinbruch Pfaffenberg, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Verkauf des Steirischen Erzberges, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit bezüglich Umgehung von bergrechtlichen Genehmigungspflichten für Schottergruben (2168/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2137/AB 22.11.2004)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steinbruch Hollitzer Bad Deutsch-Altenburg (2295/J 10.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2237/AB 29.12.2004)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steinbruch Hollitzer Bad Deutsch-Altenburg (2294/J 10.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2285/AB 10.01.2005)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steinbruch Hollitzer Bad Deutsch-Altenburg II (3065/J 19.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2944/AB 01.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfaffenberg, NÖ: Steinbruch statt Denkmalschutz (3170/J 16.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3104/AB 09.08.2005)

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betonwerk Fritzens im Unterinntal (Gesteinsabbau in Tagbauweise über die Grenzen der Sonderfläche hinaus) (3318/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3179/AB 30.08.2005)

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend aufgelassenes Gipsbergwerk in Maria Enzersdorf/NÖ (Finanzierung der Sanierung) (3980/J 20.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3937/AB 20.04.2006)

 

der Bundesräte

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend aufgelassenes Gipsbergwerk in Maria Enzersdorf/NÖ (Finanzierung der Sanierung) (2442/J-BR/2006 24.08.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2246/AB-BR/2006 09.10.2006)

 

Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dolomitsteinbruch KG Bruckneudorf/Kaisersteinbruch (2448/J-BR/2006 20.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2250/AB-BR/2006 14.11.2006)

 

Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dolomitsteinbruch KG Bruckneudorf/Kaisersteinbruch (2447/J-BR/2006 20.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2252/AB-BR/2006 15.11.2006)

 

Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dolomitsteinbruch KG Bruckneudorf/Kaisersteinbruch (2446/J-BR/2006 20.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2255/AB-BR/2006 20.11.2006)

 

 

Bergisel-Schanze, Sonderprüfung durch den Rechnungshof, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES und RECHNUNGSHOF

 

Berufsausbildungsfonds, siehe ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Berufsausbildungsgesetz, siehe ARBEITSMARKT und ARBEITSRECHT I

 

Berufsfeuerwehr, Berufsbildung, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Berufsrechts-Änderungsgesetz, siehe auch ZIVILRECHT

 

Berufsrechts-Änderungsgesetz für Notare, Rechtsanwälte und Ziviltechniker, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Berufsreifeprüfung, siehe BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Berufsschulen, gewerbliche und kaufmännische, siehe BILDUNGSWESEN I

 

Berufssportgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

Berufsunfähigkeitspension, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Beschaffungswesen, öffentliches, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Beschäftigungsförderungsgesetz, siehe ARBEITSMARKT

 

Besoldungs-Novelle, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Betriebliches Mitarbeitervorsorgegesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch KREDITWESEN, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und ZIVILRECHT

 

Betriebspensionen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Betriebspensionsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Betriebsräte

 

- Anzahl der Betriebsräte in der ABC Service & Produktion, Geschützte Werkstätte Kärnten GmbH, siehe BEHINDERTE

 

- Behindertenvertretungen in Unternehmungen, siehe BEHINDERTE

 

- betriebliche Jugendvertretungswahlen, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Betriebsräte in Theaterunternehmen, siehe ARBEITSRECHT I

 

- die gesetzliche Interessensvertretung der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ausbildung gemäß § 6 Universitäts-Abgeltungsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- die gesetzliche Interessenvertretung der wissenschaftlichen Mitarbeiter/innen in Ausbildung gemäß § 6 Universitäts-Abgeltungsgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Diensthandy für den SPÖ-Betriebsrat in der Parlamentsdirektion, siehe NATIONALRAT V

 

- Kuendigung einer Betriebsrätin der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH, siehe VERKEHR II

 

- passives Betriebsratswahlrecht, siehe WAHLEN

 

- passives Wahlrecht bei Betriebsratswahlen für ausländische Arbeitnehmer/innen, siehe ARBEITSRECHT I

 

- Petition betreffend Besserstellung der Behindertenvertreter, siehe PETITIONEN

 

- Vorwürfe gegen den ranghöchsten Personalvertreter der Tiroler Gendarmerie, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Betrugsbekämpfungsgesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Bewährungshilfegesetz, siehe auch RECHTSBEREINIGUNG und STRAFRECHT

 

Bewertungsgesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Bezirksgericht, Verlegung von Linz-Land nach Traun, siehe RECHTSPFLEGE

 

Bezirksgerichte, Übersiedlung, siehe RECHTSPFLEGE

 

Bezirksgerichte, Übersiedlungen, siehe RECHTSPFLEGE

 

Bezirksgericht-Organisation, siehe RECHTSPFLEGE

 

Bezügebegrenzungsgesetz, Bericht des Rechnungshofes, siehe RECHNUNGSHOF

 

Bezügegesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und NATIONALRAT V sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

BFW(Bundesamt für Wald)-Gesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Bibliotheken

 

- barrierefreie Österreichische Nationalbibliothek, siehe BEHINDERTE

 

- Bibliotheken in Justizanstalten, siehe auch STRAFRECHT

 

- Bibliotheken-Service für Schulen, siehe BILDUNGSWESEN I

 

- digitale Bibliothek (bidok), siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Musikbibliotheken, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- subventionierte Bibliotheken, siehe auch BILDUNGSWESEN VII

 

Bienenseuchen, siehe VETERINÄRWESEN

 

Bienenseuchengesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Biersteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

BIG (Bundesimmobiliengesellschaft), siehe BUNDESVERMÖGEN

 

Bilanzbuchhaltungsgesetz, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Bildungsdokumentation, siehe STATISTIK

 

Bildungsdokumentationsgesetz, siehe STATISTIK und VOLKSZÄHLUNG sowie auch BILDUNGSWESEN VIII und RECHTSBEREINIGUNG

 

Bildungswesen

 

I. Pflichtschulen

II. Mittlere Schulen

III. Höhere Schulen

IV. Universitäten und Hochschulen

V. Minderheitenschulwesen

VI. Schülerbeihilfen und Studienförderung

VII. Erwachsenenbildung

VIII. Sonstiges

 

 

I. Pflichtschulen

 

- Bürgerinitiative betr. Schulqualität (bedarfsgerechte Finanzierung der Pflichtschulen), siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Ernährungsprojekt in Volksschulen, siehe LEBENSMITTEL

 

- gebührenfreies Nachholen der Hauptschule und Aufwertung der Berufsschulen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

- gebührenfreies Nachholen des Hauptschulabschlusses, siehe ANTRÄGE, DRINGLICHE, ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- gebührenfreies Nachholen des Hauptschulabschlusses, siehe auch ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- gebührenfreies Nachholen des Hauptschulabschlusses sowie Aufwertung der Berufsschulen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

- Hauptschulabschluss für Frauen, siehe auch FRAUEN

 

- Hausunterricht, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- parteipolitische Veranstaltung der ÖVP in der Musikhauptschule Saxen, OÖ, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Pflicht und Recht auf Berufsschulbesuch, siehe auch ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Pflicht und Recht auf Berufsschulbesuch, siehe auch ARBEITSMARKT

 

- überplanmäßige Ausgaben der Pflichtschulen, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Berichte und Anträge

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen geändert wird (865 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Fritz Neugebauer

Zweite und dritte Lesung 110 212–221

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 17.05.2005

Bericht 7289/BR d.B. (Günther Kaltenbacher)

Verhandlung BR 722

Beschluss (kein Einspruch) BR 722 138

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 12.05.2005, BGBl. I Nr. 47/2005

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Entwicklung des Unterrichtsgegenstandes "Lebende Fremdsprache" ab der 1. Schulstufe der Grundschule in den Schuljahren 1998/99 und 1999/2000 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 9. Juli 1998, E 134-NR/XX. GP (III-48 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 31 11

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 18.05.2004

Kommuniqué des Unterrichtsausschusses (50/KOMM) vom 18.05.2004

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein freiwilliges 10. bzw. 11. Schuljahr  (159/A)

Nationalrat

Einbringung 25 5

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 4

Bericht 191 d.B. (Mag. Dr. Andrea Wolfmayr)

Zweite und dritte Lesung 28 242–248

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 11.07.2003

Bericht 6825/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 700 93–95

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 96

Beschluss im Bundesrat

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird”

Bundesgesetz vom 09.07.2003, BGBl. I Nr. 56/2003

 

Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird (415/A)

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 67 33

Bericht 574 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Zweite und dritte Lesung 73 143–155

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 13.07.2004

Bericht 7105/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 712 111–115

Beschluss (kein Einspruch) BR 712 116

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 09.07.2004, BGBl. I Nr. 112/2004

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend sprachliche Frühförderung (in Form eines verpflichtenden Vorschul- oder Kindergartenjahres) (624/A(E))

Nationalrat

Einbringung 110 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 111 3

Bericht 1197 d.B. (Wolfgang Großruck)

Verhandlung 132 37–64

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 132 64

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einschränkung der Klassenwiederholungen im Pflichtschulbereich (627/A(E))

Nationalrat

Einbringung 110 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 111 3

Bericht 1203 d.B. (Wolfgang Großruck)

Verhandlung 132 37–64

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 132 65

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung (für jedes Schulkind der Primar- und Sekundarstufe I) (630/A(E))

Nationalrat

Einbringung 110 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 111 4

Bericht 1047 d.B. (Mag. Dr. Alfred Brader)

Verhandlung 117 15–72

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 117 73

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend 800 zusätzliche Lehrer/innen-Dienstposten für Integrationsunterricht (727/A(E))

Nationalrat

Einbringung 127 12

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 128 4

Bericht 1209 d.B. (Wolfgang Großruck)

Verhandlung 132 37–64

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 132 65

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung von problematischen Einschränkungen für Hauptschulabschlusskurse für Jugendliche (745/A(E))

Nationalrat

Einbringung 129 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 130 2

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration von Kindern ohne sonderpädagogischen Förderbedarf in sonderpädagogische Zentren (746/A(E))

Nationalrat

Einbringung 129 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 130 3

 

der Bundesräte

 

Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen betreffend sonderpädagogischen Förderbedarf (157/A(E)-BR/2006)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 24.08.2006

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Unterrichtsausschusses betreffend Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit dem Prüfauftrag einer möglichen Senkung der gesetzlichen Klassenschülerhöchstzahlen an Pflichtschulen (aus dem Bericht 1048 d.B.) (41/AEA)

Annahme der Entschließung (129/E) 117 103

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von zusätzlichen Nachmittagsbetreuungsplätzen an Österreichs Schulen (80/UEA) 32 143

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 176

 

der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Bedarfserhebung zur Sicherstellung der freiwilligen Nachmittagsbetreuung für Schüler (83/UEA) 32 165

Annahme der Entschließung (21/E) 32 176

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Kleinschulen im ländlichen Raum (164/UEA) 61 267, 268

Ablehnung des Entschließungsantrages 61 281

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Durchführung eines Schulversuchs "Gemeinsame Schule bis zur 9. Schulfstufe" in Hermagor und Wolfsberg in Kärnten (238/UEA) 95 49

Ablehnung des Entschließungsantrages 95 65

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachmittagsbetreuung für Schüler/innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Schüler/innen mit mangelnden Deutschkenntnissen (247/UEA) 99 105

Ablehnung des Entschließungsantrages 99 175

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichts über die Kosten der Senkung der Klassenschüler/innenhöchstzahlen auf 25 im Pflichtschulbereich (279/UEA) 117 93

Ablehnung des Entschließungsantrages 117 103

 

der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuregelung der Methode zur Berechnung der Pflichtschullehrerplanstellen im Rahmen des Finanzausgleichs sowie Absenkung der Klassenschülerhöchstzahl für alle Schularten (373/UEA) 154 85–86, 87–89

Annahme der Entschließung (191/E) 154 107

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 Kinder pro Klasse im Pflichtschulbereich sowie Vorschläge zur Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auch in den höheren Schulen (375/UEA) 154 95–96, 96–97

Ablehnung des Entschließungsantrages 154 110

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung einer Schulklasse in der Übungsvolksschule Ettenreichgasse der Pädagogischen Akademie des Bundes in Wien (330/J 24.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (324/AB 11.06.2003)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufsschulbesuch von Lehrlingen in Teilqualifikation und mit verlängerter Lehrzeit nach dem neuen Berufsausbildungsgesetz (980/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (980/AB 22.12.2003)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration in der Pflichtschule (2092/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2081/AB 29.10.2004)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Englischunterricht in der Volksschule Schladming (2228/J 21.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2216/AB 21.12.2004)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Englischunterricht in der Volksschule Schladming (2) (2578/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2496/AB 17.03.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterricht über gesundes Essen von McDonald's (in Volksschulen) (2969/J 27.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2930/AB 27.06.2005)

 

Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend zugewiesene Stunden- und Sonderstundenkontingente an die oö. Pflichtschulen - Auswirkungen auf Raumbedarf (3435/J 21.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3403/AB 21.11.2005)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative "Lesen fördern" (3486/J 29.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3421/AB 28.11.2005)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend CD-ROMs zum individuellen Üben und Lernen (für Volksschüler/innen) (3491/J 29.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3426/AB 28.11.2005)

 

Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterricht von Hauptschullehrern/innen in fremden Fächern (4028/J 02.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3980/AB 02.05.2006)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lesetests des (Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (für Volksschülerinnen) (4208/J 04.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4158/AB 04.07.2006)

 

Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfassung der Zahl von Hauptschullehrer/innen in 'ungeprüften' Fächern (4296/J 23.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4274/AB 19.07.2006)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsverbesserung in der Sonderpädagogik (4342/J 07.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4302/AB 26.07.2006)

 

der Bundesräte

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend EDV-Ausstattung in Pflichtschulen (2322/J-BR/2005 28.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2129/AB-BR/2005 26.08.2005)

 

Ana Blatnik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration in den Schulen (2359/J-BR/2005 13.10.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2171/AB-BR/2005 13.12.2005)

 

Helmut Wiesenegg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung der Dritten Klassen des Schuljahres 2006/07 an der Volksschule Reutte (2420/J-BR/2006 05.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2227/AB-BR/2006 05.09.2006)

 

Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lesetests des (Bundes-) Ministeriums (für Bildung, Wissenschaft und Kultur an Volksschulen) (2440/J-BR/2006 03.08.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2243/AB-BR/2006 03.10.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Werner Amon, MBA betreffend Integration von Kindern, die die Unterrichtssprache Deutsch nicht verstehen (123/M) 132 15

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 15

 

der Bundesräte

 

Johann Giefing betreffend Unterricht in einer anderen EU-Sprache ab der ersten Volksschulklasse (1310/M-BR/2004) BR 706 26–27

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 706 26–27

 

Dr. Erich Gumplmaier betreffend Schulversuche in den Grundschulen (1313/M-BR/2004) BR 706 41–42

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 706 41–42

 

Roswitha Bachner betreffend Finanzierung der aufgrund der Ergebnisse der PISA-Studie dringend notwendigen Reformschritte im Bereich der Pflichtschulen (1410/M-BR/2005) BR 719 11

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 719 11

 

 

II. Mittlere Schulen

 

- Einrichtung eines Aufbaulehrganges für die Bundeshandelsschule in 1220 Wien, Polgarstraße 24, siehe auch BAUWESEN

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absiedlung der forstlichen Ausbildungsstätte Ort/Gmunden, Zusammenlegung mit der Landwirtschaftlichen Fachschule Altmünster (2335/J 17.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2239/AB 29.12.2004)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten-/Leistungsmappe (für Schüler/innen an Mittleren und Höheren Schulen) (3614/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3577/AB 16.01.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

DDr. Erwin Niederwieser betreffend Platzmangel an berufsbildenden mittleren oder höheren Schulen (29/M) 38 21

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 38 21

 

 

III. Höhere Schulen

 

- Aktivitäten-/Leistungsmappe, siehe auch BILDUNGSWESEN II

 

- Änderung der Bezeichnung "Höhere Lehranstalt für allgemeine Landwirtschaft" in "Höhere Lehranstalt für Landwirtschaft", siehe BILDUNGSWESEN I

 

- Aufbaulehrgnag für wirtschaftliche Berufe am Berufsinstitut für Gehörlosenbildung in 1130 Wien, Maygasse 25, siehe PETITIONEN

 

- Aufnahmsprüfungen für allgemein bildende höhere Schulen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Ausbau und Sanierung des BRG 16, Schuhmeierplatz 7, 1160 Wien, siehe BAUWESEN

 

- Ausbildung der Pflichtschullehrer/innen in Oberösterreich, siehe auch PETITIONEN

 

- Bundesschulzentrum Linz-Auhof, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Eingliederung der Pädagogischen Akademien und der Pädagogischen Institute in die Universitäten, siehe auch PETITIONEN

 

- Lehramtszeugnis einer Pädagogischen Akademie auch für Behinderte, siehe BEHINDERTE

 

- Lehramtszeugnis einer Pädagogischen Akademie auch für Behinderte, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Platzmangel an höheren Schulen, siehe auch BILDUNGSWESEN II

 

- Senkung der Klassenschülerhöchstzahl in höheren Schulen, siehe BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Umbenennung der Pädagogischen Akademien und der Pädagogischen Institute in "Pädagogische Hochschulen", siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Umwandlung der Pädagogischen Akademien in Pädagogische Hochschulen, siehe auch BILDUNGSWESEN IV

 

- Umwandlung der Pädagogischen Akademien und der Pädagogischen Institute in "Pädagogische Hochschulen", siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz über die Standesbezeichnung „Ingenieur“ (Ingenieurgesetz 2006 – IngG 2006) (1431 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 145 42

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss 146 29

Bericht 1454 d.B. (Johannes Zweytick)

Zweite und dritte Lesung 155 86–94

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 23.06.2006

Bericht 7596/BR d.B. (Helmut Wiesenegg)

Verhandlung BR 736

Beschluss (kein Einspruch) BR 736 102

Bundesgesetz vom 22.06.2006, BGBl. I Nr. 120/2006

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Dritter Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Umsetzung des Akademien-Studiengesetzes; Arbeitsjahr 2002 (III-45 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 30 20

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.11.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (27/KOMM) vom 04.11.2003

 

Vierter Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Umsetzung des Akademien-Studiengesetzes; Arbeitsjahr 2003 (III-113 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 93 50

 

Fünfter Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Umsetzung des Akademien-Studiengesetzes; Arbeitsjahr 2004 (III-212 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 142 51

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Akademien-Studiengesetz 1999 geändert wird (413/A)

Nationalrat

Einbringung 65 3

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 66 9

Bericht 573 d.B. (Barbara Rosenkranz)

Zweite und dritte Lesung 73 142–155

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 13.07.2004

Bericht 7104/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 712 111–115

Beschluss (kein Einspruch) BR 712 116

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 09.07.2004, BGBl. I Nr. 111/2004

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kurssystem für die Oberstufe (der allgemeinbildenden und berufsbildenden höheren Schulen) (621/A(E))

Nationalrat

Einbringung 110 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 111 3

Bericht 1200 d.B. (Wolfgang Großruck)

Verhandlung 132 37–64

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 132 64

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Vor- und Ausbildung für künstlerische Berufe (Überführung der zweijährigen Meisterschulen an der HTL Ortweinschule in Graz in das Regelschulwesen) und Prüfung eines erweiterten universitären Angebotes für bildende Künste in der Steiermark (854/A(E))

Nationalrat

Einbringung 158 11

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 159 3

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Unterrichtsausschusses betreffend Fördermodelle für die Absolvierung der Berufsreifeprüfung und Ermöglichung des kostenlosen Zugangs (aus dem Bericht 1044 d.B.) (38/AEA)

Annahme der Entschließung (125/E) 117 73

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unregelmäßigkeiten bei der Verleihung der Standesbezeichnung "Ingenieur" (1216/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1204/AB 02.02.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend agrarisches Bildungswesen - Bakkalaureat Agrar- und Umweltpädagogik (1493/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1497/AB 23.04.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Bakkalaureat-Studiums Agrar- und Umweltpädagogik an der BOKU (Hochschule für Bodenkultur) (1504/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1514/AB 23.04.2004)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend (kostenpflichtiger) Turnunterricht im Fitnesscenter (für Schüler/innen der Handelsakademie Wien 13., Maygasse) (1552/J 05.03.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1543/AB 05.05.2004)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend versteckte kommerzielle Werbung auf der in Kooperation mit dem Bildungsministerium betriebenen Homepage www.schule.at (1641/J 01.04.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1619/AB 28.05.2004)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ingenieurtitel für Absolventinnen und Absolventen des Aufbaulehrganges Glastechnik in Kramsach (1800/J 26.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1806/AB 23.07.2004)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumnot an Innsbrucker Gymnasien  (3079/J 30.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3044/AB 29.07.2005)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau der Höheren Bundeslehranstalt für Tourismus und wirtschaftliche Berufe in Wien-Donaustadt (3277/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3248/AB 07.09.2005)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend neues Gymnasium für Wien-Donaustadt (3278/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3249/AB 07.09.2005)

 

Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumnot an der HTL und HAK St. Pölten (3433/J 21.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3402/AB 21.11.2005)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überschreitung der KlassenschülerInnenhöchstzahl am GRG 3 (Gymnasium und Realgymnasium Wien 3.,) Hagenmüllergasse (3492/J 29.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3427/AB 28.11.2005)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulkenndaten von Schulen im Großraum Innsbruck (4109/J 30.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4052/AB 30.05.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schulwallfahrt der HTL Steyr (ins Benediktinerstift Admont) (4168/J 26.04.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4120/AB 26.06.2006)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumnot an Innsbrucker Gymnasien 2006 (4468/J 29.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4440/AB 28.08.2006)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überschreitung der Klassenschüler/innenhöchstzahl am BG (Bundesgymnasium) und BRG (Bundesrealgymnasium) Hallein. (4631/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4561/AB 12.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend erforderliche Übernahme der Trägerschaft für die HTL-Traun durch den Bund (2150/J-BR/2004 13.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1973/AB-BR/2004 13.04.2004)

 

Elisabeth Kerschbaum, Ing. Hermann Haller, Adelheid Ebner, Kolleginnen und Kollegen betreffend AHS (Allgemeinbildende Höhere Schulen) im Bezirk Korneuburg (2364/J-BR/2005 13.10.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2173/AB-BR/2005 13.12.2005)

 

Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine öffentliche AHS (Allgemeinbildende Höhere Schule) -Langform in Innsbruck (2384/J-BR/2006 09.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2192/AB-BR/2006 07.04.2006)

 

Werner Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsdefizite im Bezirk Schärding (2398/J-BR/2006 16.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2203/AB-BR/2006 16.05.2006)

 

Helmut Wiesenegg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe Reutte (Raumsituation) (2421/J-BR/2006 05.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2228/AB-BR/2006 05.09.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mares Rossmann betreffend Professionalisierung der Lehrerausbildung (129/M) 132 19

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 19

 

 

IV. Universitäten und Hochschulen

 

- Abschaffung der Direktwahl des Zentralausschusses der Hochschülerschaft, siehe auch ANFRAGEN, DRINGLICHE und BUNDESVERFASSUNG

 

- Ausgliederung der Bundesstaatlichen bakteriologisch-serologischen Untersuchungsanstalt Innsbruck, siehe RECHNUNGSHOF sowie auch RECHNUNGSHOF

 

- Beeinträchtigungen des laufenden Lehrbetriebes an Universitäten aufgrund von Sanierungsarbeiten, siehe BAUWESEN

 

- Berufsbezeichnung "Universitätslektorin" der ehem. Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Beate Hartinger, siehe NATIONALRAT V

 

- Berufsbezeichnung "Universitätslektorin" der ehem. Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Beate Hartinger, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Berufsbezeichung "Universitätslektorin" der ehem. Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Beate Hartinger, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- bezahlte Anzeigen in Tageszeitungen über die sogenannte "Uni-Milliarde", siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Errichtung von Fachhochschul-Studiengängen für Sparten des Medizinisch Technischen Dienstes (MTD), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Fachhochschule Wiener Neustadt für Wirtschaft und Technik G.m.b.H., siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Fachhochschul-Studiengänge, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Frauenanteil im universitären Bereich, siehe FRAUEN

 

- Frauenförderung in Wissenschaft und Forschung, siehe FRAUEN

 

- Hochschulbauten, siehe BAUWESEN

 

- illegale Tierversuche an der Veterinärmedizinischen Universität Wien, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Kostenersätze an die Wirtschaftsuniversität Wien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Lehrveranstaltungs- und Prüfungsverwaltung an zwei Fakultäten der Universität Wien, siehe RECHNUNGSHOF sowie auch RECHNUNGSHOF

 

- Maßnahmen auf dem Hochschulsektor, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Medizinische Universität Graz, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Mittel für die Universitäten, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Musikuniversitäten und -studierende, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- pensionsrechtliche Bestimmungen für Universitätsprofessoren, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Personalknappheit am Institut für Erziehungswissenschaften der Universität Innsbruck, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Planung einer Außenstelle der Universität für Bodenkultur im Schloß Stadlhof in St. Veit/Glan, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- praktische Ausbildung für Studierende der Zahnmedizin, siehe GESUNDHEIT

 

- Sofortprogramm für Universitäten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Uni-Notstand: Die finanzielle Aushungerung der Universitäten durch die Bundesregierung, siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- universitäre Pädagogenausbildung, siehe auch PETITIONEN

 

- universitäres Angebot für bildende Künste in der Steiermark, siehe auch BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Universitätsausbildung des Dr. Nikolai Korpan, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Universitätsbauten, siehe auch BAUWESEN

 

- Wahlen zur Östereichischen Hochschüler/innenschaft, siehe WAHLEN

 

- Werbeeinschaltung über Sicherung der Studienplätze für Medizin, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (12 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 17 13

Bericht 180 d.B. (Mag. Dr. Alfred Brader)

Verhandlung 28 217–241

Genehmigung des Abschlusses 28 242

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 11.07.2003

Bericht 6827/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 700 97–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 103

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 6/2004

 

Protokoll über die weitere Fortführung der Aktion Österreich-Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation (197 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 30 20

Bericht 264 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Verhandlung 37 201–230

Genehmigung des Abschlusses 37 231

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 14.11.2003

Bericht 6893/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 703 39–48

Beschluss (kein Einspruch) BR 703 49

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 101/2004

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Fachhochschul-Studiengänge (Fachhochschul-Studiengesetz) geändert wird (217 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 34 39

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 35 31

Bericht 263 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Zweite und dritte Lesung 37 200–231

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 14.11.2003

Bericht 6892/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 703 39–48

Beschluss (kein Einspruch) BR 703 48–49

Bundesgesetz vom 12.11.2003, BGBl. I Nr. 110/2003

 

Übereinkommen zwischen der Republik Österreich, der Republik Bulgarien, der Republik Kroatien, der Tschechischen Republik, der Republik Ungarn, der Republik Polen, Rumänien, der Slowakischen Republik und der Republik Slowenien zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Hochschulbildung im Rahmen des Central European Exchange Programme for University Studies ("CEEPUS II") (345 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 40 42

Bericht 410 d.B. (Mag. Dr. Andrea Wolfmayr)

Verhandlung 50 171–180

Genehmigung des Abschlusses 50 181

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 27.02.2004

Bericht 6989/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 706 45–56

Beschluss (kein Einspruch) BR 706 57

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 104/2004

 

Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) (385 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 45 38

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 46 35

Bericht 408 d.B. (Dipl.-Ing. Elke Achleitner)

Zweite und dritte Lesung 50 85–93, 155–170

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 27.02.2004

Bericht 6987/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 706 45–56

Beschluss (kein Einspruch) BR 706 56

Bundesgesetz vom 25.02.2004, BGBl. I Nr. 22/2004

 

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über den Ausbau des Universitätszentrums für Weiterbildung (Donau-Universität Krems) samt Anlage (386 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 45 38

Bericht 409 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Genehmigung des Abschlusses 50 170

Verhandlung 50 85–93, 155–170

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 27.02.2004

Bericht 6988/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 706 45–56

Beschluss (kein Einspruch) BR 706 56–57

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 25.02.2004, BGBl. I Nr. 81/2004

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik China über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (781 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 92 10

Bericht 1253 d.B. (Johann Kurzbauer)

Verhandlung 132 133–136

Genehmigung des Abschlusses 132 136

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 09.12.2005

Bericht 7447/BR d.B. (Günther Köberl)

Verhandlung BR 729

Beschluss (kein Einspruch) BR 729 141

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 80/2006

 

Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) (1167 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 127 37

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 128 4

Bericht 1198 d.B. (Mag. Dr. Alfred Brader)

Zweite und dritte Lesung 132 72–77, 98–109

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 09.12.2005

Antrag der Bundesräte Albrecht Konečny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung BR 729 41

Annahme des Fristsetzungsantrages BR 729 175

Verhandlung BR 730 114–124

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die ,,Diplomatische Akademie Wien'' (DAK-Gesetz 1996) geändert wird (1298 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 138 10

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 139 43

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 139 43

Bericht 1402 d.B. (Wolfgang Großruck)

Zweite und dritte Lesung 146 31–63

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 28.04.2006

Bericht 7526/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 734 31–34

Beschluss (kein Einspruch) BR 734 34

Bundesgesetz vom 27.04.2006, BGBl. I Nr. 68/2006

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Mongolei über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (1541 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 154 45

 

 

Einspruch des Bundesrates

 

gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betr. ein Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) (1285 d.B.)

Nationalrat

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 137 11

Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 137 13

Annahme des Fristsetzungsantrages 137 70

Bericht 1335 d.B. (Fritz Neugebauer)

Verhandlung 139 78–96

Beharrungsbeschluss 139 96

Beschluss

Bundesrat

Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses BR 732

Bundesgesetz vom 01.03.2006, BGBl. I Nr. 30/2006

 

gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 1. März 2006 betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (1439 d.B.)

Nationalrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 145 44

Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 145 45

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 145 45

Debatte 145 159–166

Annahme des Fristsetzungsantrages 145 166

Bericht 1449 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Verhandlung 150 258–265

Beharrungsbeschluss 150 265–266

Beschluss

Bundesrat

Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses BR 735

Bundesgesetz vom 23.05.2006, BGBl. I Nr. 74/2006

 

 

Berichte und Anträge

 

des Unterrichtsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (1045 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Mag. Dr. Alfred Brader

Zweite und dritte Lesung 117 74–92

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 12.07.2005

Bericht 7359/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 724 168–179

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 179

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 08.07.2005, BGBl. I Nr. 77/2005

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Hochschulbericht 2002 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-6 d.B.)

Mitteilung des Einlangens 2 4

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 4 4

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 21.05.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (9/KOMM) vom 21.05.2003

 

Bericht des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2001, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-8 d.B.)

Mitteilung des Einlangens 3 10

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 4 4

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.07.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (17/KOMM) vom 03.07.2003

 

Bericht des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2001, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-9 d.B.)

Mitteilung des Einlangens 3 10

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 4 4

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 21.05.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (8/KOMM) vom 21.05.2003

 

Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur sozialen Lage der Studierenden (III-31 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 18 34

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.07.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (18/KOMM) vom 03.07.2003

 

Bericht des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2002, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-59 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 34 40

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.11.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (29/KOMM) vom 04.11.2003

 

Bericht des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2002, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-60 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 34 40

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.11.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (30/KOMM) vom 04.11.2003

 

Bericht des Universitätenkuratoriums im Sinne des § 83 Abs. 3 des UOG 1993 über seine Tätigkeit in den Kalenderjahren 2002/2003, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-61 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 34 40

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.11.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (28/KOMM) vom 04.11.2003

 

Bericht des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-109 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 85 9

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 11.01.2005

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (72/KOMM) vom 11.01.2005

 

Bericht des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-110 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 85 9

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 11.01.2005

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (73/KOMM) vom 11.01.2005

 

Bericht des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2004, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-175 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 127 39

 

Bericht des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2004, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-176 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 127 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 14.02.2006

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (118/KOMM) vom 14.02.2006

 

Universitätsbericht 2005 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-178 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 127 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 14.02.2006

Kommuniqué des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung (119/KOMM) vom 14.02.2006

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Taxengesetz 1972, das Universitätsstudiengesetz 1997 und das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (Abschaffung der Studiengebühren) (16/A)

Nationalrat

Einbringung 1 4

Erste Lesung 3 72–88

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 3 88

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Universitätsgesetz 2002 (Verlängerung der Begutachtungsfrist) (26/A(E))

Nationalrat

Einbringung 1 5

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 4 4

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen der Studiengebühren auf die Studienbeteiligung und das Studierverhalten (121/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 7

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 15 21

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren und Verbesserungen des Studienförderungsgesetzes (185/A(E))

Nationalrat

Einbringung 28 10

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 29 33–34

Bericht 604 d.B. (Mag. Dr. Andrea Wolfmayr)

Verhandlung 73 156–174

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 73 175

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Studium (186/A(E))

Nationalrat

Einbringung 28 10

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 29 33–34

Bericht 605 d.B. (Dipl.-Ing. Elke Achleitner)

Verhandlung 73 156–174

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 73 175–176

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusage von finanziellen Mitteln für den Standort der Universität Salzburg ("Unipark Nonntal" und "Science City") (196/A(E))

Nationalrat

Einbringung 29 12

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 30 20

 

Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten (214/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 10

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 33 4

Bericht 606 d.B. (Dipl.-Ing. Elke Achleitner)

Verhandlung 73 156–174

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 73 176

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines regulären Studiums "Pflegewissenschaft" (217/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 10

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 33 4

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offensive für Fachhochschulen (251/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 8

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 38 36

 

Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten (341/A(E))

Nationalrat

Einbringung 50 8

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 51 31

Bericht 607 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Verhandlung 73 156–174

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 73 176

 

Dr. Kurt Grünewald, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten und den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) (398/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 10

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 62 34

Bericht 542 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Verhandlung 67 113–120, 169–205

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 206

 

Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (414/A)

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 67 33

Bericht 603 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Zweite und dritte Lesung 73 156–175

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 13.07.2004

Bericht 7107/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 712 189–195

Beschluss (kein Einspruch) BR 712 195

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 09.07.2004, BGBl. I Nr. 96/2004

 

Dr. Gertrude Brinek, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1998 geändert wird (465/A)

Nationalrat

Einbringung 83 6

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 84 7

Bericht 764 d.B. (Mag. Dr. Andrea Wolfmayr)

Zweite und dritte Lesung 90 34–100, 118–131, 141–145

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 14.12.2004

Bericht 7195/BR d.B. (Andrea Fraunschiel)

Verhandlung BR 717 184–211

Beschluss (kein Einspruch) BR 717 211

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 10.12.2004, BGBl. I Nr. 1/2005

Druckfehlerberichtigung BGBl. I Nr. 19/2005

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Mio. Euro Sofortprogramm für die Universitäten (468/A(E))

Nationalrat

Einbringung 85 5

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 86 8

 

Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung der Direktwahl der ÖH (Österreichischen Hochschüler/innenschaft) -Bundesvertretung und tatsächliche Stärkung der Universitätsvertretungen (489/A(E))

Nationalrat

Einbringung 90 14

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 91 4

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend 300 Millionen Euro Sofortprogramm für die Universitäten und Abschaffung der Studiengebühren (691/A(E))

Nationalrat

Einbringung 120 4

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 121 3

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend einheitliche Aufnahmekriterien an den Universitäten (692/A(E))

Nationalrat

Einbringung 120 4

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 121 3

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend offener Zugang zu den Universitäten und Abschaffung der Studiengebühren (713/A(E))

Nationalrat

Einbringung 124 4

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 125 44

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Errichtung von Pädagogischen Hochschulen (729/A)

Nationalrat

Einbringung 127 12

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 128 4

Bericht 1199 d.B. (Mag. Dr. Alfred Brader)

Verhandlung 132 72–77, 98–108

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 132 109

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung von Auskunftspflichten ausgegliederter Universitäten an das Parlament (734/A(E))

Nationalrat

Einbringung 127 13

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 128 5

 

Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (752/A)

Nationalrat

Einbringung 131 2

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 132 34

Bericht 1308 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Zweite und dritte Lesung 139 46–77

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 03.03.2006

Antrag der Bundesräte Albrecht Konečny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung BR 732 14

Annahme des Fristsetzungsantrages BR 732 99

Bericht 7501/BR d.B. (Mag. Gertraud Knoll)

Verhandlung BR 733 116–128

Beschluss im Bundesrat (Einspruch 1439 d.B.)

 

Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fachhochschul-Studiengesetz, das MTD-Gesetz und das Hebammengesetz geändert werden (756/A)

Nationalrat

Einbringung 133 5

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 134 3

Bericht 1309 d.B. (Dipl.-Ing. Elke Achleitner)

Zweite und dritte Lesung 139 46–77

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 03.03.2006

Bericht 7481/BR d.B. (Michaela Gansterer)

Verhandlung BR 732 14–25

Beschluss (kein Einspruch) BR 732 25

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 01.03.2006, BGBl. I Nr. 43/2006

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung der Palliativmedizin an den Universitäten (767/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 136 3

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung der Palliativmedizin an den Universitäten (768/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 9

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 136 4

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Akkreditierungsgesetz geändert wird (797/A)

Nationalrat

Einbringung 139 12

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 140 34

 

der Bundesräte

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines ausreichenden Lehrveranstaltungsangebotes in den Bereichen Pädagogik und Didaktik für die Studenten der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultäten für eine Zusatzqualifikation als Erwachsenenbildner (149/A(E)-BR/2006)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 09.02.2006

Bericht 7482/BR d.B. (Ana Blatnik)

Verhandlung BR 732 26–31

Annahme der Entschließung (204/E-BR/2006) BR 732 31

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gesetzesentwurfes zur Abschaffung der Studiengebühren, zur Indexanpassung bei den Studienbeihilfen und den Einkommensgrenzen sowie zum Entfall der Altersgrenze für die Studienabschlussstipendien (61/UEA) 28 233–234

Ablehnung des Entschließungsantrages 28 241

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gesamtkonzepts zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Studium, insbesondere für einkommensschwache Studierende (62/UEA) 28 236–237

Ablehnung des Entschließungsantrages 28 241

 

der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren (63/UEA) 28 238

Ablehnung des Entschließungsantrages 28 241–242

 

der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dotierung der Universitäten mit 15 Millionen Euro zur Bedeckung der Kosten für die Umsetzung des Universitätsgesetzes 2002 (81/UEA) 32 151

Zurückziehung 32 174

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurverfügungstellung von 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten sowie den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) (82/UEA) 32 157–159

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 176

 

der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Mares Rossmann, Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der Kosten für die Umsetzung des Universitätsgesetzes 2002 (84/UEA) 32 174

Annahme der Entschließung (22/E) 32 176

 

der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Reform des Fachhochschulsektors (97/UEA) 37 211–215

Ablehnung des Entschließungsantrages 37 231

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurverfügungstellung von 100 Millionen Euro im Jahr 2004 als Sofortmaßnahme für die Universitäten (140/UEA) 50 158–160

Ablehnung des Entschließungsantrages 50 170

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten (208/UEA) 85 25, 26–27

Ablehnung des Entschließungsantrages 85 74

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Direktwahl der Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft, passives Wahlrecht für ausländische Studierende sowie Stärkung der Universitätsvertretungen (229/UEA) 90 121

Ablehnung des Entschließungsantrages 90 145

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren und Verbesserung des Studienförderungsgesetzes (237/UEA) 93 243–244

Ablehnung des Entschließungsantrages 93 251

 

der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung von Studienplätzen für österreichische Studierende und Regelung der Finanzierung grenzüberschreitender Studierendenströme (277/UEA) 117 82–83

Ablehnung des Entschließungsantrages 117 92

 

der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation Österreichs in der Frage des Hochschulzugangs und gerechte Kostenverteilung der grenzüberschreitenden Studierendenströme (278/UEA) 117 85–86

Annahme der Entschließung (128/E) 117 92

 

der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinsame europäische Regelung zur Frage grenzüberschreitender Studierendenströme (298/UEA) 124 139–141

Ablehnung des Entschließungsantrages 124 171

 

der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Bologna-Ziele im Bereich des Hochschul- und Fachhochschulwesens sowie Fortsetzung der Verhandlungen bezüglich Hochschulzugang (299/UEA) 124 148, 150–151

Annahme der Entschließung (143/E) 124 172

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend offenen Zugang zu den Universitäten und Abschaffung der Studiengebühren (300/UEA) 124 167–168, 169–170

Ablehnung des Entschließungsantrages 124 172

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau der Wartelisten an der Medizinischen Universität WIen im Wintersemester 2006 (398/UEA) 162 63, 66–67

Ablehnung des Entschließungsantrages 162 93

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren (399/UEA) 162 64, 67

Ablehnung des Entschließungsantrages 162 93

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Mag. Susanne Neuwirth, Kolleginnen und Kollegen betreffend170 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten (172/UEA-BR/2005) BR 724 171

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 724 179–180

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eskalation der Gewalt und der Sprache im Zuge von Studentenprotesten der Linken (1376/J 29.01.2004) 46 102–103

Begründung durch Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek 46 103–109

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 46 109–111

Verhandlung 46 111–138

Debatte 46

 

der Bundesräte

 

Eva Konrad, Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend schwarzblaue Umfärbung der Österreichischen Hochschülerschaft (2273/J-BR/2004 25.11.2004) BR 715 113

Begründung durch Bundesrätin Eva Konrad BR 715 114–120

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 715 120–124

Debatte BR 715 124–149

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung der Studie zur sozialen Lage der Studierenden in Österreich (226/J 26.03.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (141/AB 24.04.2003)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpolitisierung der Universitäten durch die Bestellung der Mitglieder der Universitätsräte durch die schwarzblaue Übergangsregierung (123/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (151/AB 25.04.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestellung der Universitätsräte (132/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (152/AB 25.04.2003)

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 14 13

Debatte 14 145–153

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorgänge bei der Bestellung eines Universitätsrates der Kunstuniversität Linz (141/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (153/AB 25.04.2003)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzwidrige Bestellung von DI Helmut Krünes als Regierungsvertreter in den Universitätsrat der TU Wien sowie Verdacht auf verfassungswidrige Bestellung aller Universitätsräte (154/J 04.03.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (154/AB 25.04.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrgänge universitären Charakters (300/J 10.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (306/AB 03.06.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Teilzeitstudiums (301/J 10.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (313/AB 10.06.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend fatale budgetäre Situation der österreichischen Universitäten mit beträchtlichen negativen Auswirkungen auf Forschung, Lehre und Verwaltung (348/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (338/AB 20.06.2003)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fachhochschul-Studiengänge in St. Pölten (665/J 10.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (665/AB 05.09.2003)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend überfällige Entscheidung zur Fachhochschule Wolfsberg (700/J 10.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (674/AB 08.09.2003)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzwidrige Bestellung von DI Helmut Krünes als Regierungsvertreter in den Universitätsrat der TU-Wien (746/J 12.08.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (744/AB 09.10.2003)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzwidrige Bestellung von DI Helmut Krünes als Regierungsvertreter in den Universitätsrat der TU-Wien (747/J 12.08.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (747/AB 10.10.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft der Kooperationen in Forschung und Lehre zwischen der Uni (versität) Linz und der VOEST (800/J 02.09.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (790/AB 27.10.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend chaotische Zustände rund um die Ausgliederung der Medizin-Uni Innsbruck (830/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (846/AB 24.11.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend hundert Fragen zum Sparkurs an den Universitäten (828/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (856/AB 25.11.2003)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwierigkeiten und rechtliche Unklarheiten bei der Umsetzung des Universitätsgesetzes 2002 (1062/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1066/AB 12.01.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft des offenen Hochschulzugangs (1189/J 03.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1183/AB 30.01.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen rückläufiger Universitätsbudgets auf Studienbedingungen an den Universitäten (1217/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1185/AB 30.01.2004)

 

Dr. Gertrude Brinek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eskalation der Gewalt und der Sprache im Zuge von Studentenprotesten der Linken (1373/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1373/AB 26.03.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütung der Uni (versitäts)-Räte (1431/J 10.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1395/AB 30.03.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen auf die Aufwendungen für die Dienststelle des Rektors/der Rektorin durch Implementierung des UG 2002 (Universitätsgesetzes 2002) (1495/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1512/AB 23.04.2004)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doktoratstitel - "...eines akademischen Grades unwürdig" (Reichsgesetzblatt I, 7. Juni 1939) (1645/J 02.04.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1624/AB 02.06.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungshilfe zu Lasten der Universitäten (Rückerstattung von Studiengebühren) (1683/J 04.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (1691/AB 02.07.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungshilfe zu Lasten der Universitäten (Rückerstattung von Studiengebühren) (1684/J 04.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1693/AB 02.07.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungshilfe zu Lasten der Universitäten (Rückerstattung von Studiengebühren) (1685/J 04.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1694/AB 02.07.2004)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Akademienverbund "Pädagogische Hochschule Tirol" (1717/J 06.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1725/AB 06.07.2004)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend CHE (Centrum für Hochschulentwicklung) -Hochschulranking österreichischer Universitäten und Fachhochschulen (1802/J 26.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1807/AB 23.07.2004)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückerstattung der Studiengebühren an Studierende aus Entwicklungsländern an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien sowie der Wirtschaftsuniversität Wien (1915/J 17.06.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1878/AB 10.08.2004)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückerstattung der Studiengebühren an Studierende aus Entwicklungsländern an der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien sowie der Wirtschaftsuniversität Wien (1908/J 17.06.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (1900/AB 16.08.2004)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der österreichischen Berufsreifeprüfung und der Studienberechtigungsprüfung (in den EU-Staaten) (2161/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2083/AB 08.11.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend SAP (System, Anwendungen, Produkte in der Datenverarbeitung) -Einführung an den österreichischen Universitäten (2393/J 09.12.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2353/AB 03.02.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absiedelung von Teilen der Kunstuniversität Mozarteum - von Salzburg nach Innsbruck (2607/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2599/AB 04.04.2005)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kooperationskonzept von Universität Klagenfurt und Pädagogischer Akademie Klagenfurt (2990/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2989/AB 11.07.2005)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung der Studierendenzahlen an den Universitäten (3021/J 11.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2993/AB 11.07.2005)

Debatte 119 73–84

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 119 18–19

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anrechnung nachgewiesener Kenntnisse beim Besuch von Fachhochschul-Studiengängen (3134/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3094/AB 09.08.2005)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gehälter der Universitätsleitung und Vergütung für Universitätsräte (3138/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3097/AB 09.08.2005)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend schwere Finanzprobleme an der Akademie der bildenden Künste in Wien (3187/J 22.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3102/AB 09.08.2005)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Gleichwertigkeit contra innerstaatliche Degradierung von Bachelor und sämtlichen FH (Fachhochschul) -Studienabschlüssen (3199/J 30.06.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3168/AB 30.08.2005)

 

Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend bevorstehendes EuGH (Europäisches Gerichtshof) -Urteil zur Frage ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten (3200/J 30.06.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3169/AB 30.08.2005)

 

Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend bevorstehendes EuGH (Europäisches Gerichtshof) -Urteil zur Frage ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten (3201/J 30.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3180/AB 30.08.2005)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fachhochschulstandort Klagenfurt (3324/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3281/AB 08.09.2005)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassungsbeschränkungen an den Universitäten (3381/J 11.08.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3326/AB 11.10.2005)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend EUGH (Europäisches Gerichtshof) -Verfahren (zum freien Hochschulzugang für EU-Bürger) (3382/J 11.08.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3328/AB 11.10.2005)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mietenerhöhung der Bundesimmobiliengesellschaft für die Universitäten (3383/J 11.08.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3329/AB 11.10.2005)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend 170 Millionen Euro für die Universitäten (3384/J 11.08.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3330/AB 11.10.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend UNI (versitäts) -Studienplatz - skandalöser Umgang mit Studienbewerber/innen in Innsbruck (3432/J 21.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3401/AB 21.11.2005)

 

Rudolf Parnigoni, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienplatz - skandalöser Umgang mit Studienbewerber/innen in Graz (3483/J 29.09.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3420/AB 28.11.2005)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vertrag zur Stärkung der Universitäten" (3650/J 25.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3603/AB 30.01.2006)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gefährdung der nationalen Mobilität (für Studierende hinsichtlich eines Studienwechsels innerhalb Österreichs) (3802/J 20.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3753/AB 15.03.2006)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Zwangunterbrechung des Studiums für einen kompletten Jahrgang der Bernhard Gottlieb Universitätszahnklinik Wien (4070/J 22.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4015/AB 22.05.2006)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (der Universität für Bodenkultur Wien) und Ko-Finanzierungen im Universitätsbereich (4211/J 05.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4161/AB 05.07.2006)

 

Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absiedelung der Außenstelle Großenzersdorf der Universität für Bodenkultur und Verlagerung dieser nach Tulln (4286/J 18.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4261/AB 14.07.2006)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (der Universität für Bodenkultur Wien) (4688/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4565/AB 12.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Reformpolitik" an Österreichs Universitäten (2251/J-BR/2004 07.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2071/AB-BR/2004 07.12.2004)

 

Mag. Susanne Neuwirth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ansturm ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten (2328/J-BR/2005 21.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2142/AB-BR/2005 21.09.2005)

 

Mag. Susanne Neuwirth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ansturm ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten (2327/J-BR/2005 21.07.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2144/AB-BR/2005 21.09.2005)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Josef Broukal betreffend katastrophale Zustände an den Universitäten (28/M) 38 14–15

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 38 14–15

 

Dr. Kurt Grünewald betreffend Ausgliederung der Medizinischen Universität Innsbruck (26/M) 38 17–18

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 38 17–18

 

Dr. Gertrude Brinek betreffend Umsetzung des Universitätsgesetzes 2002 (22/M) 38 22–23

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 38 22–23

 

Dr. Kurt Grünewald betreffend Universitätsräte an Pädagogischen Hochschulen (131/M) 132 17

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 17

 

Dr. Gertrude Brinek betreffend Milliardenpaket für die Universitäten (124/M) 132 23

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 23

 

Mag. Dr. Magda Bleckmann betreffend Bedarfserhebung für die Studienrichtung Medizin (130/M) 132 27

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 27

 

der Bundesräte

 

Eva Konrad betreffend Geschehnisse an der Universität Innsbruck (s-conto - Zahlungen an Geschäftspartner) (1314/M-BR/2004) BR 706 34–35

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 706 34–36

 

Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg betreffend finanzielle Mittel der Universitäten 2004 (1308/M-BR/2004) BR 706 37

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 706 37

 

Eva Konrad betreffend freien Hochschulzugang (1409/M-BR/2005) BR 719 19

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 719 19

 

Herwig Hösele betreffend Forschungsinfrastruktur an den Universitäten (1407/M-BR/2005) BR 719 21

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 719 21

 

Ing. Siegfried Kampl betreffend Milliardenpaket 2007 - 2009 für die Universitäten (1519/M-BR/2006) BR 736 37

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 736 37

 

 

V. Minderheitenschulwesen

 

 

VI. Schülerbeihilfen und Studienförderung

 

- Bericht des Rechnungshofes betr. Veterinärmedizinische Universität Wien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Recht auf subventionierte Fahrkarten für Studierende, siehe VERKEHR V

 

- Schülerbeihilfen und Studienförderung, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Sicherung des Stipendiums nach unverschuldetem Studienwechsel, siehe auch FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Studienbeihilfen bzw. Stipendien, siehe auch BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Verbesserung des Studienförderungsgesetzes, siehe auch BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Verbesserungen des Studienförderungsgesetzes, siehe auch BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Vergabe von Leistungs- und Förderungsstipendien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (119 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 21 3

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 22 7

Bericht 179 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Zweite und dritte Lesung 28 217–241

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 11.07.2003

Bericht 6826/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 700 97–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 103

Bundesgesetz vom 09.07.2003, BGBl. I Nr. 75/2003

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Gertrude Brinek, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (488/A)

Nationalrat

Einbringung 89 13

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 90 33

Bericht 785 d.B. (Dr. Gertrude Brinek)

Zweite und dritte Lesung 93 242–250

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 28.01.2005

Bericht 7217/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 718 141–147

Beschluss (kein Einspruch) BR 718 147

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 26.01.2005, BGBl. I Nr. 11/2005

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserungen des Studienförderungsgesetzes und Abschaffung der Studiengebüren (513/A(E))

Nationalrat

Einbringung 93 12

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 94 4

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stipendien für PÄDAK-Absolventen/innen (644/A(E))

Nationalrat

Einbringung 113 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 114 3

Bericht 1336 d.B. (Fritz Neugebauer)

Verhandlung 139 78–96

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 139 96

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung des Bezieher/innenkreises und Erhöhung der Schülerbeihilfen (794/A(E))

Nationalrat

Einbringung 139 12

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 140 34

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlust der Studienbeihilfe bei unverschuldeter Studienverlängerung (808/A(E))

Nationalrat

Einbringung 142 14

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung 143 4

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beauftragung der Schulaufsicht, die Umsetzung der bestehenden Verhaltensvereinbarungen im Rahmen der Schulpartnerschaften zu überprüfen (165/UEA) 61 266, 267–268

Annahme der Entschließung (53/E) 61 281

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Härtefälle bei den Studienabschluss-Stipendien (927/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (950/AB 19.12.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Altersgrenzen beim Bezug von Studienbeihilfen (1128/J 25.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1140/AB 26.01.2004)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend elektronischen Datenaustausch bei Ansuchen um Schülerbeihilfen (1704/J 05.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1703/AB 05.07.2004)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studienbeihilfe (2567/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2513/AB 21.03.2005)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

DDr. Erwin Niederwieser betreffend Anpassung der Schüler/innenbeihilfen an die Geldentwertung (126/M) 132 13

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 13

 

Mag. Melitta Trunk betreffend Ausweitung des Stipendiensystems für berufstätige Studierende (127/M) 132 21

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 21

 

 

VII. Erwachsenenbildung

 

- Berufsreifeprüfung, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Berufsreifeprüfung, siehe BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bildungsprogramm für bäuerliche Familienunternehmen, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Daten zur Erwachsenenbildung, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Erhöhung des Bildungsstandes der Frauen im ländlichen Raum, siehe auch FRAUEN

 

- Erwachsenenbildung für Frauen unter besonderer Berücksichtigung von Migrantinnen, siehe FRAUEN

 

- Förderungen der Erwachsenenbildung durch den Europäischen Sozialfonds, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Vereinbarkeit von Beruf und Studium, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Erwachsenenbildung (296/A(E))

Nationalrat

Einbringung 40 12

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 41 16

Bericht 575 d.B. (Wolfgang Großruck)

Verhandlung 73 143–155

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes hinsichtlich des Antrages 296/A(E) 73 155

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Unterrichtsausschusses betreffend Förderung der Erwachsenenbildung (aus dem Bericht 575 d.B.) (18/AEA)

Annahme der Entschließung (67/E) 73 155–156

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungszentrum Saalfelden (850/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (816/AB 20.11.2003)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend existenzbedrohende Subventionskürzung des Bundes beim Kärntner Bildungswerk (1143/J 27.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1116/AB 21.01.2004)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Umsetzung des Lissabonner Strategiepapiers im Bereich des Lebenslangen Lernens (1496/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1513/AB 23.04.2004)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Programmplanungsperiode des Europäischen Sozialfonds (Kofinanzierungen im Bereich der Erwachsenenbildung) (4713/J 12.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4633/AB 10.10.2006)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Programmplanungsperiode des Europäischen Sozialfonds (Kofinanzierungen im Bereich der Erwachsenenbildung) (4708/J 12.09.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4640/AB 09.11.2006)

 

 

VIII. Sonstiges

 

- Abkommen mit Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

- Abkommen mit Kroatien im Bereich der Kultur und der Bildung, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

- Abschaffung des Erfordernisses von Zwei-Drittel-Mehrheiten für Schulgesetze, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Abschaffung des Erfordernisses von Zwei-Drittel-Mehrheiten für Schulgesetze, siehe BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Absenkung der Klassenschülerhöchstzahl, siehe auch BILDUNGSWESEN I

 

- Absenkung der Klassenschülerhöchstzahl, siehe auch BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Anerkennung der Gebärdensprache, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Ausschreibung von Schulleiterstellen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Auswirkungen des Urheberrechts auf den Unterricht (Kopierverbot), siehe ZIVILRECHT

 

- Beseitigung der Diskriminierung behinderter Menschen im Bereich Bildung, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bildungsprogramm für bäuerliche Familienunternehmen, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Bildungsprogramme der EU ("Sokrates" und "Leonardo da Vinci"), siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Bildungsprogramme der EU ("Sokrates" und "Leonardo da Vinci"), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- bilinguales Unterrichtssystem, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Bundesgesetz über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten an Schulen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz hinsichtlich des Schulwesens geändert wird, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz um ein verfassungsrechtliches Leitbild der österreichischen Schule ergänzt wird, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Bürgerinitiative betr. Rettung der deutschen Mutter- und österreichischen Staatssprache, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Chancengleichheit gehörloser Menschen im österreichischen Bildungssystem, siehe auch PETITIONEN

 

- datenschutzrechtlich bedenkliche Datensammelungsaktion über die österreichischen Schüler/innen, siehe STATISTIK

 

- Deutsch-Integrationskurse an öffentlichen Schulen, siehe AUSLÄNDER

 

- Einführung des Pflichtfachs "Politische Bildung", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

- Einführung des Unterrichtsfaches "Rechtskunde und Verkehrserziehung", siehe VERKEHR I

 

- Einsparungen im Schulbereich in Salzburg, siehe auch BAUWESEN

 

- Einvernahme von Schüler/innen als Zeugen im Disziplinarverfahren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- entwicklungspolitische Bildungsinitiativen, siehe ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Frauen und Bildung, siehe FRAUEN

 

- Inanspruchnahme des Vorruhestandes durch Lehrer/innen mit 1. Dezember 2003, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Integration von Migranten/innen im Bezug auf Schule bzw. Bildung, siehe auch AUSLÄNDER

 

- Krise der Bildungspolitik, siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- kulturelle Bildung in der Schule, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Landesschulinspektorenbestellung (in Niederösterreich), siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Lehrerfortbildung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Lehrkräftemangel durch Frühpensionierungen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST