DAK-Gesetz (Bundesgesetz über die "Diplomatische Akademie Wien", siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Dänemark, Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Rep. Estland, der Rep. Zypern, der Rep. Lettland, der Rep. Litauen, der Rep. Ungarn, der Rep. Malta, der Rep. Polen, der Rep. Slowenien u.d. Slowakischen Rep. zur Europäischen Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

DAPHNE (EU-Aktionsprogramm), siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

Datenschutzgesetz, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Datenschutzkommission, personelle Ausstattung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

Datenschutzrat, personelle Ausstattung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

Datenverarbeitung

 

- Abrufbarkeit der Gerichtssachverständigen- und -dolmetscher-Listen im Internet, siehe auch RECHTSPFLEGE

 

- Anspruch auf Geheimhaltung personenbezogener Daten, siehe ZIVILRECHT

 

- Anwendbarkeit des Mediengesetzes auf bestimmte über das Internet verbreitete Inhalte, siehe PRESSE

 

- Arzneimittel aus dem Internet ("Internetapotheken"), siehe GESUNDHEIT

 

- Aufbau einer EU-weiten Datenbank für Alternativen zu Tierversuchen, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Aufbau einer EU-weiten Datenbank für Alternativen zu Tierversuchen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Aufbau einer integrativen Informationsgesellschaft, siehe VEREINTE NATIONEN

 

- Aufbau eines Gesundheitsdatennetzes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Aufbau von Datenbanken für gesundheitspolitische Analysen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Austausch von Datenbanken in der Terrorismusbekämpfung, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Breitbandförderung, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- bundeseinheitliche Datenerfassung betr. kinderärztliche Versorgung, siehe GESUNDHEIT

 

- CD-ROMs als Lernhilfe in der Volksschule, siehe BILDUNGSWESEN I

 

- Chipkarte (e-card), siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Computerausstattung der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Dateien, über Personen, die nach dem Suchtmittelgesetz angezeigt wurden, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Datenbank für Radonkonzentrationen, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Datenerfassung hinsichtlich Gender Mainstreaming, siehe FRAUEN

 

- datenschutzrechtlich bedenkliche Datensammelungsaktion über die österreichischen Schüler/innen, siehe STATISTIK

 

- datenschutzrechtliche Bedenken gegen die Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässen, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- datenschutzrechtliche Fragen zum "lehrlingsevent 06", siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- datenschutzrechtliche Probleme durch beabsichtigte Privatisierung von Gerichtsschreibarbeiten, siehe RECHTSPFLEGE

 

- eBay-Betrug, siehe auch ZIVILRECHT

 

- e-card Vertrag, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- E-Government-Gesetz, siehe VERWALTUNGSREFORM

 

- Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässen und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Probleme, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässen und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Probleme, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Einführung des ELAK (elektronischer Akt), siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Einhaltung des Datenschutzes durch Online-Shops, siehe auch ZIVILRECHT

 

- Einhaltung des Datenschutzes durch Online-Shops, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- Einrichtung einer Forschungsförderungsdatenbank, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Einrichtung einer Online-Applikation für Geocodierung, siehe auch STATISTIK

 

- Einsatz von Informatikverfahren im Zollwesen, siehe STAATSVERTRÄGE und ZOLLWESEN

 

- elektronische Dienstausweise, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- elektronische Dokumentation auf dem Sektor Blut und Blutprodukte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- elektronische Einbringung und Unterstützung von Bürgerinitiativen, siehe NATIONALRAT V

 

- elektronische Erfassung der Spender- und Empfängerdokumentation hinsichtlich von Blut- und Blutprodukten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- elektronische Erstellung und Verteilung von parlamentarischen Materialien, siehe NATIONALRAT V

 

- elektronische Kennzeichnung von Gefahrguttransporten, siehe VERKEHR I

 

- elektronische Übermittlung der Steuererklärung und Einsatz von Prüfsoftware, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- elektronische Verfügbarkeit der Exponate der Artothek, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- elektronischer Rechts-(Urkunden-)Verkehr in Firmenbuchsachen, siehe ZIVILRECHT

 

- elektronsiche "Berufssignatur" für Notare, Rechtsanwälte und Ziviltechniker, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

- Erfassung der Studierendenzahlen im Datenspeicher, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Erhebung der Sozialversicherungsnummer und des Religionsbekenntnisses im Bildungsdokumentationsgesetz, siehe STATISTIK

 

- Ermächtigung zur Direktabfrage von Einkünften durch die Schülerbeihilfenreferate, siehe BILDUNGSWESEN VI

 

- Errichtung eines digitalen Behördenfunknetzes hinsichtlich des Vorganges der Ausschreibung, Vergabe, Abwicklung und Errichtung des bundesweiten Behördenfunknetzes ADONIS (Austrian Digital Operating Network for Integrated Service), siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES und RECHNUNGSHOF

 

- Führung einer bundesweiten Immobiliendatenbank, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- Gesundheitsdatennetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Gesundheitstelematik, siehe GESUNDHEIT

 

- Home page "www.karlheinzgrasser.at", siehe auch ANFRAGEN, DRINGLICHE und NATIONALRAT V

 

- Hompage "www.karlheinzgrasser.at", siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Hompage "www.karlheinzgrasser.at", siehe ANFRAGEN, DRINGLICHE und BUNDESREGIERUNG III

 

- illegale Glücksspielangebote im Internet, siehe GLÜCKSSPIEL

 

- Informationstechnologie, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Internetabhängigkeit, siehe GESUNDHEIT

 

- Internetmanipulation, siehe STRAFRECHT

 

- Internet-Rundfunkgebühr, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Internt-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Kauf von Dopingmitteln per Internet, siehe GESUNDHEIT

 

- Kosten der Ressort-Homepage, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Kundmachung der Rechtsvorschriften des Bundes im Internet, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- mangelnde personelle Ausstattung der Büros der Datenschutzkommission und des Datenschutzrates, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Netzkultur-Initiativen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Nutzung von Geodaten, siehe VERMESSUNG

 

- Nutzung von Geodaten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERMESSUNG

 

- Online-Fahndung und Visadatenbank, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Patentierung von Computeranwendungen, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Regelung des Spam-Problems im Telekommunikationsgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- RFID-Systeme in Pässen und Führerscheinen, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- SAP-Einführung an den Universitäten, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Schaffung des Wasserinformationssystems Austria - WISA, siehe auch WASSERRECHT

 

- schülerbezogene Daten gem. Bildungsdokumentationsgesetz, siehe STATISTIK

 

- Schulsoftware, siehe auch BILDUNGSWESEN I

 

- Schutz der elektronischen Post, siehe auch POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Sicherheitsmonitor-System der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Sozialversicherungs-Chipkarte, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Sozialversicherungs-e-Card, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Speicherung von Bürgerdaten durch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Tirol, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Studie über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen Privater mit Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten an öffentlichen Orten bzw. in öffentlich zugänglichen Räumen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Studie über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen Privater mit Bild- und Tonaufzeichnungsgeräten an öffentlichen Orten bzw. in öffentlich zugänglichen Räumen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Tagung "Medien in der Informationsgesellschaft", siehe VEREINTE NATIONEN

 

- Titelnennung der ehemaligen FPÖ-Abgeordneten Mag. Beate Hartinger auf der Internetseite des Parlaments, siehe NATIONALRAT V

 

- Umstellung des Grundbuchs auf automationsgestützte Datenverarbeitung, siehe ZIVILRECHT

 

- unkontrollierter Verkauf von Meldedaten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- unkontrollierter Verkauf von Meldedaten, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- USA-Überwachungsprojekt "Information Awareness Office" (IAO), siehe SICHERHEITSWESEN

 

- US-Zugriff auf Fluggastdaten, siehe auch VERKEHR III

 

- Versorgung des Burgenlandes mit Breitband-Internet, siehe auch BUNDESLÄNDER

 

- Verträge mit Software-Firmen im Zusammenhang mit der papierlosen Aussenwirtschaftsadministration, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Verwendung des Datenmaterials zum Zwecke der Schätzung des Einheitswerts in erweiterter Anwendung für den Grundwasserschutz, siehe auch WASSERWIRTSCHAFT

 

- Videoüberwachung in Österreich, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Videoüberwachung in Österreich, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Wahrung des Postgeheimnisses durch die Maßnahme "Trade Act 2002" für Paketsendungen nach USA, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Website des Außenministeriums, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Website des Bundesministers für Finanzen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Website "Unternehmen Arbeitsplatz - Job 06", siehe ARBEITSMARKT

 

- Website www.klassezukunft.at des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Website "www.oesterreich.at", siehe KUNST UND KULTUR

 

- Website "www.schule.at", siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Weiterfinanzierung der Kommunikationsplattform "www.frauen-technologie.at", siehe FRAUEN

 

- Zugang zum elektronischen Mail-Verkehr Dritter, siehe auch POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Datenschutzgesetz 2000, BGBl. I Nr. 165/1999 in der Fassung BGBl. I Nr. 136/2001 geändert wird (128/A)

Nationalrat

Einbringung 15 4

Erste Lesung 32 244–246

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 32 246

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwinden der "digital divide" und der Nachteile des ländlichen Raums bei der Versorgung mit Informations- und Kommunikationsdiensten (302/A(E))

Nationalrat

Einbringung 40 12

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 41 16

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumentenschutz-Maßnahmen im Zuge der Verwendung von RFID (Radio Frequency Identification) -Systemen (484/A(E))

Nationalrat

Einbringung 89 13

Zuweisung an den Justizausschuss 90 32

 

Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Datenschutzgesetz 2000 - DSG 2000 geändert wird (515/A)

Nationalrat

Einbringung 93 12

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 94 4

Bericht 821 d.B. (Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer)

Zweite und dritte Lesung 96 174–183

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 04.03.2005

Bericht 7228/BR d.B. (Sissy Roth-Halvax)

Verhandlung BR 719 148–150

Beschluss (kein Einspruch) BR 719 150

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 02.03.2005, BGBl. I Nr. 13/2005

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zum Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und zur weiteren Professionalisierung der IKT-Politik in Österreich (599/A(E))

Nationalrat

Einbringung 107 3

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 108 3

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der heimischen Industrie im Informations- und Kommunikationstechnologiebereich (IKT) und darüber hinaus durch eine Initiative zum IKT-Ausbau und zur weiteren Professionalisierung der IKT-Politik in Österreich (604/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 13

Zuweisung an den Industrieausschuss 110 35

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung eines unabhängigen und weisungsfreien Datenschutzbeauftragten - Novellierung des Datenschutzgesetzes (753/A(E))

Nationalrat

Einbringung 132 12

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 133 32

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die digitalen Rechte der Konsumenten/innen (gegenüber der Musik- und Filmindustrie im Bereich Privatkopien) (812/A(E))

Nationalrat

Einbringung 142 14

Zuweisung an den Justizausschuss 143 4

Bericht 1510 d.B. (Anna Franz)

Verhandlung 153 15–24

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 153 25

 

der Bundesräte

 

Mag. Harald Himmer, Jürgen Weiss, Ludwig Bieringer, Anna Elisabeth Haselbach, Albrecht Konečny, Dr. Peter Böhm, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema "Die Überwindung der 'Digital Divide' als regionale Herausforderung " (137/A-BR/2004)

Bundesrat

Antrag gem. § 16 Abs. 3 GO-BR, den Antrag ohne Vorberatung durch einen Ausschuss unmittelbar in Verhandlung zu nehmen BR 707

Verhandlung BR 707

Abstimmung: angenommen BR 707 202

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurverfügungstellung von Fixbeträgen aus der Breitbandförderungsaktion der Bundesregierung zur Ausweitung des Internet-Breitbandzuganges (42/UEA) 25 66

Ablehnung des Entschließungsantrages 25 188

 

der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung der EU-Richtlinie zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen (241/UEA) 96 181

Ablehnung des Entschließungsantrages 96 183

 

der Abgeordneten Günter Kößl, Mag. Johann Maier, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des Datenschutzes im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit in der Europäischen Union (260/UEA) 109 117

Annahme der Entschließung (101/E) 109 121

 

der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung eines unabhängigen und weisungsfreien Datenschutzbeauftragten in Behörden und Unternehmen (321/UEA) 129 234–235

Ablehnung des Entschließungsantrages 129 237

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigte nach dem Meldegesetz (56/J 24.01.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (42/AB 18.03.2003)

Debatte 15 89–97

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 15 21

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weitergabe von personenbezogenen Daten aus der Bildungsdokumentation (48/J 23.01.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (66/AB 21.03.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (291/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (214/AB 14.05.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (218/AB 15.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (285/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (230/AB 19.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (293/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (268/AB 23.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (287/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (275/AB 26.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (288/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (281/AB 26.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (283/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (298/AB 28.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (289/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (299/AB 30.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (286/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (300/AB 30.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (292/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (301/AB 30.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (284/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (302/AB 30.05.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Verwendung von Microsoft-Produkten - Schutz von personenbezogenen Daten und anderer sensibler oder geheimer Daten, über die Bundesbehörden verfügen (290/J 02.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (303/AB 02.06.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitband-Offensive der Bundesregierung (460/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (459/AB 21.07.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitband-Offensive der Bundesregierung (461/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (461/AB 21.07.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz bei Versicherungen (518/J 11.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (550/AB 11.08.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz bei Versicherungen (517/J 11.06.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (551/AB 11.08.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Linux (Computer-Betriebssystem) im Amt (610/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (583/AB 21.08.2003)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umstellung der Soft- und Hardware im Bereich des Bundesministeriums für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (616/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (615/AB 29.08.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Linux (Computer-Betriebssystem) im Amt (620/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (662/AB 05.09.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Linux (Computer-Betriebssystem) im Amt (618/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (693/AB 09.09.2003)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend teure Microsoft Lizenzen statt Linux und Freeware an österreichischen Schulen (981/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (871/AB 05.12.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (15/JPR 24.11.2003)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (16/ABPR 15.12.2003)

 

Mag. Kurt Gaßner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Austrian College and High School Agreement" mit der Firma Microsoft (1045/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (952/AB 19.12.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1121/J 24.11.2003)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler (1092/AB 15.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1119/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (1093/AB 15.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1115/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1096/AB 15.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1116/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1101/AB 16.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1110/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (1104/AB 19.01.2004)

 

Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandinitiative ("schnelles Internet") im ländlichen Raum und in den Grenzregionen (1144/J 01.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (1105/AB 19.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1113/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1109/AB 19.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1114/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1110/AB 19.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1120/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1112/AB 20.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1111/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1115/AB 20.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1112/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1117/AB 21.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1109/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1119/AB 21.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1118/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1121/AB 21.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wireless Lan"; Sicherheits- und Datenschutzprobleme (1117/J 21.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1122/AB 21.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz - Kontrolle durch das BMI - Empfehlungen der Datenschutzkommission (1572/J 16.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1541/AB 04.05.2004)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Relaunch der Homepage des BMF (Bundesministeriums für Finanzen) (1587/J 24.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1601/AB 24.05.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausfälle bei der Veröffentlichung der Wahlergebnisse (1678/J 30.04.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1663/AB 24.06.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz III (1786/J 26.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1731/AB 07.07.2004)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz und Sicherheit von Wireless Lan's (WLan's) in Schulen (1904/J 17.06.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1876/AB 10.08.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Online-Verfügbarkeit des Kunstberichts (1896/J 16.06.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1897/AB 16.08.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend eindeutige Kennzeichnung und automatisierte Erkennung von Produkten mittels RFID-Systemen (Radio Frequency Identification) (2106/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2068/AB 27.10.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend eindeutige Kennzeichnung und automatisierte Erkennung von Produkten mittels RFID-Systemen (Radio Frequency Identification) (2107/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2070/AB 28.10.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend eindeutige Kennzeichnung und automatisierte Erkennung von Produkten mittels RFID-Systemen (Radio Frequency Identification) (2105/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2074/AB 29.10.2004)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend lesbische, schwule und bisexuelle Webseiten als "Imageproblem" für das Bundeskanzleramt (2181/J 01.10.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2162/AB 01.12.2004)

 

Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ GmbH) (Änderung der Rechtsform bzw. Eigentümerwechsel) (2624/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2595/AB 04.04.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz IV (2666/J 15.02.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (2633/AB 14.04.2005)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung des Internetprojekts www.aeiou.at (über die Geschichte Österreichs) (2850/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2839/AB 08.06.2005)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiederaufnahme des Betriebs der Homepage www.aeiou.at (Internetlexikon) (2960/J 27.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2929/AB 27.06.2005)

 

Marianne Hagenhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung für die Breitbandoffensive (3252/J 06.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3196/AB 06.09.2005)

 

Marianne Hagenhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Breitbandoffensive (3253/J 06.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (3218/AB 06.09.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsdaten von Versicherten: Ermittlung von personenbezogenen Gesundheitsdaten - Auskünfte durch Gebietskrankenkassen an Dritte (z.B. Versicherungen) (3679/J 06.12.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3635/AB 06.02.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorsorgeuntersuchung Neu - Datenschutzprobleme? (3816/J 25.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3818/AB 24.03.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsdaten von Versicherten: Ermittlung von personenbezogenen Gesundheitsdaten - Auskünfte durch Beamtenversicherung und Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (3817/J 25.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3819/AB 24.03.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsdaten von Versicherten: Ermittlung von personenbezogenen Gesundheitsdaten - Auskünfte durch öffentliche Versicherungsanstalten (sog. Krankenfürsorge) (3999/J 24.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3931/AB 19.04.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz V (4022/J 01.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (3941/AB 21.04.2006)

 

Franz Riepl, Kolleginnen und Kollegen betreffend  "lehrlingsevent 06"; datenschutzrechtliche Fragen (zum Adressenmaterial) (3996/J 23.02.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3952/AB 21.04.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4377/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4285/AB 20.07.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4371/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (4291/AB 21.07.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenspionage im Vorfeld des Bush-Besuches (verlangter Zugriff auf Patientenlisten von Ärzten und Kundenkarteien diverser Geschäfte) (4389/J 20.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (4305/AB 31.07.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4374/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4321/AB 07.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4372/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (4326/AB 08.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4370/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4338/AB 09.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4368/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4352/AB 10.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4376/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (4353/AB 10.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4366/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4375/AB 14.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4375/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4379/AB 14.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4369/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4382/AB 14.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4373/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4383/AB 14.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten in den Bundesministerien (4367/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (4384/AB 14.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenspionage im Vorfeld des Bush-Besuches - Einhaltung des Datenschutzgesetzes (verlangter Zugriff auf Patientenlisten von Ärzten und Kundenkarteien diverser Geschäfte) (4399/J 21.06.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4405/AB 21.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgung von Festplatten bei den Sozialversicherungsträgern (4400/J 21.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4414/AB 21.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend  S.W.I.F.T. (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) - illegale "Datenschnüffelei" durch USA - Wirtschaftsspionage? (4718/J 12.09.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4634/AB 25.10.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend S.W.I.F.T. (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) - illegale "Datenschnüffelei" durch USA - Wirtschaftsspionage? (4719/J 12.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4642/AB 10.11.2006)

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missachtung des Datenschutzgesetzes 2000 durch die Personeninitiative "Wir für Österreich - Wir für Benita" (2155/J-BR/2004 01.03.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1978/AB-BR/2004 29.04.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend TOP 23 der Tagesordnung der Ministerratssitzung vom 14. April 2004 (zum Thema Breitbandstrategie für Österreich) (2181/J-BR/2004 14.04.2004)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (1983/AB-BR/2004 21.05.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2224/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2025/AB-BR/2004 22.07.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2219/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2027/AB-BR/2004 09.08.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2214/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2030/AB-BR/2004 12.08.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2222/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2036/AB-BR/2004 01.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2215/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (2037/AB-BR/2004 02.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2221/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2039/AB-BR/2004 08.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2218/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2040/AB-BR/2004 08.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2216/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2041/AB-BR/2004 09.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2223/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (2042/AB-BR/2004 10.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2217/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2044/AB-BR/2004 13.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2220/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Miklautsch (2047/AB-BR/2004 13.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Schnüffelsoftware" in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich (2213/J-BR/2004 13.07.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2048/AB-BR/2004 13.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bespitzelung der Bediensteten des Bundesministeriums für Justiz (2237/J-BR/2004 30.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Miklautsch (2049/AB-BR/2004 17.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bespitzelung der Bediensteten des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen (2240/J-BR/2004 30.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2053/AB-BR/2004 24.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bespitzelung der Bediensteten des Bundesministeriums für Finanzen (2236/J-BR/2004 27.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2054/AB-BR/2004 27.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bespitzelung der Bediensteten des Bundesministeriums für Inneres (2238/J-BR/2004 30.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2056/AB-BR/2004 30.09.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bespitzelung der Bediensteten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (2242/J-BR/2004 04.08.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2058/AB-BR/2004 01.10.2004)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend missbräuchliche Verwendung von Daten aus der WählerInnen-Evidenz durch die NÖ-VP (2259/J-BR/2004 11.10.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2061/AB-BR/2004 30.11.2004)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandinitiative in Österreich (2254/J-BR/2004 07.10.2004)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2076/AB-BR/2004 09.12.2004)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung von Bestimmungen des Datenschutzgesetzes durch politische Parteien - konkret durch die ÖVP Niederösterreich (2258/J-BR/2004 11.10.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2077/AB-BR/2004 10.12.2004)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Friedrich Verzetnitsch betreffend Studie "Wirtschaftssektor Breitband" der "ARGE Breitband" (107/M) 116 27

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach 116 27

 

der Bundesräte

 

Reinhard Todt betreffend Vorratsspeicherung von Telefondaten und Internetkontakten (1440/M-BR/2005) BR 723 17

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop BR 723 17

 

 

Demokratiereform-BVG, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Demonstrationen, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

Denkmäler, siehe KUNST UND KULTUR

 

Denkmalfonds, siehe KUNST UND KULTUR

 

Denkmalschutz, siehe KUNST UND KULTUR sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und OPFERFÜRSORGE

 

Dentistengesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Deregulierungsgesetz, siehe RECHTSBEREINIGUNG

 

Deutschkurse für Migranten/innen, siehe AUSLÄNDER

 

Deutschland, Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Dokumenten für die Mitnahme von Schusswaffen und Munition durch Angehörige traditioneller Schützenvereinigungen und Sportschützen, siehe SICHERHEITSWESEN und STAATSVERTRÄGE

 

Deutschland, Abkommen über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich, siehe BILDUNGSWESEN IV und STAATSVERTRÄGE

 

Deutschland, Bundesverfassungsgesetz über den Verlauf der Staatsgrenze, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Deutschland, Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Rep. Estland, der Rep. Zypern, der Rep. Lettland, der Rep. Litauen, der Rep. Ungarn, der Rep. Malta, der Rep. Polen, der Rep. Slowenien u.d. Slowakischen Rep. zur Europäischen Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Deutschland, Vertrag über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur polizeilichen Gefahrenabwehr und in strafrechtlichen Angelegenheiten, siehe SICHERHEITSWESEN und STAATSVERTRÄGE

 

Deutschland, Vertrag über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration, siehe STAATSVERTRÄGE und STRAFRECHT

 

Deutschland, Zusatzabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftssteuern, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Devisengesetz, siehe KREDITWESEN

 

Devisentransaktionssteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Devisentransaktionssteuer ("Tobin-Tax"), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Dienstgeberabgabegesetz, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und VI

 

Dienstkraftwagen, Betankung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Dienstleistungsabkommen der WTO, siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Dienstleistungsliberalisierung im Zusammenhang mit dem GATS-Abkommen der Welthandelsorganisation, siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Dienstleistungsscheckgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch ARBEITSMARKT

 

Dienstleistungsverkehr, freier, für europäische Rechtsanwälte, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Dienstrecht der öffentlich Bediensteten, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstrecht der Österreichischen Bundesbahnen, siehe auch VERKEHR II

 

Dienstrechts-Novelle, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstrechtsverfahrensgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

"Digital-Divide", siehe DATENVERARBEITUNG

 

"Digitalfunk BOS Austria" - Projekt fuer ein Funknetz der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

"Digitalfunk BOS Austria"-Projekt für ein Funknetz der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

"Digitalfunk BOS-Austria"-Projekt für ein Funknetz der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Digitalisierungsbericht über die Digitalisierung der Rundfunkübertragung, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Digitalisierungsfonds, Tätigkeitsbericht, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Diplomatische Akademie Wien, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Disziplinarstatur der Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Diszplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, siehe auch ZIVILRECHT

 

Diversion, siehe STRAFRECHT

 

Dokumentation im Gesundheitswesen, siehe GESUNDHEIT

 

Dolmetscher, siehe RECHTSPFLEGE

 

Donauausbau, siehe VERKEHR IV

 

Donau-Universität Krems, siehe BILDUNGSWESEN IV und VEREINBARUNGEN

 

Doping, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

Doppelbesteuerungsabkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Drogen, siehe GESUNDHEIT, SICHERHEITSWESEN und STRAFRECHT

 

Drogenhandel, Bekämpfung, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Drogenhandel und -konsum, siehe STRAFRECHT

 

Druckluftarbeiten, siehe ARBEITSRECHT I

 

Dublin II (=Verordnung der EU, nach der der EU-Mitgliedstaat bestimmt wird, der für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist), siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

DUK (Donau-Universität Krems)-Gesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV und VEREINBARUNGEN

 

Düngemittelgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT