Jagd, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

JBR/JPV (infektiöse Bovine Rhinotracheitis/Infektiöse Pustulöse Vulvo-Vaginitis)-Gesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Jemen, Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen, siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Jersey, Abkommen über die Besteuerung von Zinserträgen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Joint Vienna Institute, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Jordanien, Abkommen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILSCHUTZ

 

Jüdische Gemeinde, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KIRCHEN

 

Jugend

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Frankreich zeigt: Jugend braucht Bildung, Beschäftigung und Chancen, siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Anlaufstelle für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder in Krankenhäusern, siehe OPFERFÜRSORGE

 

- Arzneimittel für Kinder und Jugendliche, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Aufhebung des § 207b StGB, womit sexueller Mißbrauch von Jugendlichen unter Ausnützung mangelnder Reife sowie altersbedingter Überlegenheit, siehe STRAFRECHT

 

- Ausbau von Jugendkultur und Erlebniszentren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FREMDENVERKEHR

 

- Ausbildung für Jugendliche mit Benachteiligungen sozialer, begabungsmäßiger oder körperlicher Natur in der Land- und Forstwirtschaft, siehe ARBEITSRECHT I

 

- Bedürfnisse von Kindern in Entwicklungsländern, siehe ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Bericht der Bundesministerin für Justiz betreffend Auswirkungen der Neuregelung des Kindschaftsrechts, siehe ZIVILRECHT

 

- Bundesgesetz über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen, siehe ARBEITSMARKT

 

- Bundesverfassungsgesetz, mit dem Kinderrechte in das Bundes-Verfassungsgesetz eingefügt werden, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Drogenkonsum unter gefaehrdeten Jugendlichen, siehe STRAFRECHT

 

- Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen volljähriger Kinder, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen volljähriger Kinder, siehe ZIVILRECHT

 

- Einsatz von "Erwachsenenmedikamenten" in der Kinderheilkunde, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Einschränkungen für Hauptschulabschlusskurse für Jugendliche, siehe BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einsetzung eines Ausschusses für Kinder und Jugendliche im Nationalrat, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Ermäßigung bei der Ausstellung von Reisepässen für Jugendliche, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Ermäßigungen bei der Ausstellung von Reisepässen für Jugendliche, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- EU-Aktionsprogramm DAPHNE zur Unterstützung vorbeugender Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Europäisches Jahr der Erziehung durch Sport 2004, siehe SPORT

 

- Fett- bzw. Dickleibigkeit von Jugendlichen, siehe GESUNDHEIT

 

- Fett- und Dickleibigkeit von Jugendlichen, siehe GESUNDHEIT

 

- Gerichtsbeschluss zur Rückführung von Yasemin Kobal in die Türkei, siehe STAATSBÜRGER

 

- Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Jugendschutz, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Initiative für Bewegung und Sport", siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Initiative für Bewegung und Sport", siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- integrative Berufsausbildung für behinderte Jugendliche, siehe BEHINDERTE

 

- integrative Berufsausbildung für Jugendliche mit Behinderung, siehe BEHINDERTE

 

- Jugendausbildung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz, siehe ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Jugendbeschäftigung, siehe ARBEITSMARKT

 

- Jugend-Feriennetzkarte der ÖBB, siehe VERKEHR II

 

- jugendliche Häftlinge, siehe STRAFRECHT

 

- jugendliche Heiminsassen ohne Sozialversicherung, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Jugendliche in Haft, siehe STRAFRECHT

 

- Jugendlichenuntersuchungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Jugendsexualität, siehe auch STRAFRECHT

 

- Kauf- und Konsumverhalten Jugendlicher, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Kaufsucht bei Jugendlichen, siehe GESUNDHEIT

 

- Kinder- und Jugendarmut, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

- Kinderbetreuungs-Grundsatzgesetz, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Kindersextourismus, siehe STRAFRECHT

 

- Maßnahmen gegen Konsum von Alkopops und ähnlichen Mixgetränken, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- medizinische Versorgung von Kindern, siehe GESUNDHEIT

 

- Neuzulassung von Arzneimitteln für Kinder und Jugendliche, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Pflegefreistellung zur Ermöglichung der Begleitung von Kindern bei einem Krankenhausaufenthalt oder einem Arztbesuch, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Pflegegeld für Kinder und Jugendliche, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Qualifizierungsprojekte für behinderte Jugendliche, siehe BEHINDERTE

 

- rechtliche Absicherung integrativer (Aus)Bildungsangebote für Jugendliche mit Behinderung, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Reform der betrieblichen Jugendvertretung, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Reform des Unterhaltsrechtes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- Reisepässe für Kinder und Jugendliche, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ), siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Rückführung eines Kindes in die Türkei, aufgrund eines Gerichtsbeschlusses, siehe STAATSBÜRGER

 

- Schülerfreifahrt für Scheidungskinder, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Senkung des aktiven Wahlalters, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WAHLEN

 

- Senkung des aktiven Wahlalters bei Nationalratswahlen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WAHLEN

 

- Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im  Kindergarten- und Schulbus, siehe auch PETITIONEN

 

- Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im  Kindergarten- und Schulbus, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Sorgerecht für Kinder, siehe ZIVILRECHT

 

- spezifische Leistungen für Kinder und Jugendliche von Asylwerber/innen, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Sturzhelmpflicht für Kinder auf Skipisten, siehe SPORT

 

- Suchterkrankung "Computerspiele", siehe GESUNDHEIT

 

- Verankerung der Kinder- und Jugendrechte als Grundrechte in der Verfassung, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Verein "Jugend für das Leben", siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Verhängung von Schubhaft über minderjährige Asylwerber, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Versorgungsdefizite im Bereich der Kinderheilkunde, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- zivilrechtliche Aspekte internationaler Kindesentführung, siehe ZIVILRECHT

 

- Zulassung von Arzneimittelspezialitäten für Kinder und Jugendliche, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Zusatzprotokoll zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Kinderhandels, siehe STAATSVERTRÄGE und STRAFRECHT

 

- Zweiklassenmedizin auf Kosten von Kindern, siehe GESUNDHEIT

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie (18 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Justizausschuss 11 4

Bericht 380 d.B. (Mag. Dr. Josef Trinkl)

Verhandlung 46 156–181

Genehmigung des Abschlusses 46 182

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 02.02.2004

Bericht 6968/BR d.B. (Johanna Auer)

Verhandlung BR 705 79–86

Beschluss (kein Einspruch) BR 705 87

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50  Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 705 87

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 705

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 93/2004

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Vierter Bericht des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz zur Lage der Jugend in Österreich (III-63 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Familienausschuss 35 32

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 05.11.2003

Kommuniqué des Familienausschusses (33/KOMM) vom 05.11.2003

 

Bericht der Bundesregierung betreffend den nationalen Aktionsplan für die Rechte von Kindern und Jugendlichen
EIN KINDGERECHTES ÖSTERREICH (III-153 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Familienausschuss 113 35

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 30.11.2005

Kommuniqué des Familienausschusses (115/KOMM) vom 30.11.2005

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jugend-Demokratiepaket "Beteiligung fördern, Wahlalter senken" (97/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 8

Zuweisung an den Familienausschuss 13 3

Bericht 278 d.B. (Nikolaus Prinz)

Verhandlung 38 116–123, 180–188

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 38 188

 

Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Rechte des Kindes (98/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Familienausschuss 13 3

 

Silvia Fuhrmann, Elmar Lichtenegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Fair Play" für die österreichische Jugend (189/A(E))

Nationalrat

Einbringung 28 10

Zuweisung an den Familienausschuss 29 33

Bericht 277 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Verhandlung 38 116–123, 180–188

Annahme der Entschließung (27/E) 38 188

 

Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen - "Jugend-Demokratiepaket" "Beteiligung fördern" (295/A(E))

Nationalrat

Einbringung 40 12

Zuweisung an den Familienausschuss 41 15

 

Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "SOS-Kinderdorf", Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005 (494/A(E))

Nationalrat

Einbringung 90 14

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 91 3

Bericht 804 d.B. (Dr. Michael Spindelegger)

Verhandlung 96 152–160

Annahme der Entschließung (90/E) 96 160

 

Silvia Fuhrmann, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Sabine Mandak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative für bundeseinheitliche Bestimmungen auf dem Gebiet des Jugendschutzes (683/A(E))

Nationalrat

Einbringung 117 7

Zuweisung an den Familienausschuss 118 4

Bericht 1492 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Verhandlung 155 36–58

Annahme der Entschließung (196/E) 155 58–59

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Sabine Mandak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative für bundeseinheitliche Bestimmungen auf dem Gebiet des Jugendschutzes (688/A(E))

Nationalrat

Einbringung 117 8

Zuweisung an den Familienausschuss 118 4

Bericht 1493 d.B. (Silvia Fuhrmann)

Verhandlung 155 36–58

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 155 59

 

Barbara Riener, Mag. Gisela Wurm, Anton Wattaul, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "SOS-Kinderdorf", Nominierung für den Friedensnobelpreis 2006 (781/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 10

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 136 3

Bericht 1407 d.B. (Barbara Riener)

Verhandlung 146 31–63

Annahme der Entschließung (179/E) 146 63

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Förderung aus der Bundes-Jugendförderung an den Österreichischen Pennälerring (39/UEA) 22 199

Ablehnung des Entschließungsantrages 25 188

 

der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Verbesserung der Berufsausbildung für Jugendliche (124/UEA) 41 228–231

Ablehnung des Entschließungsantrages 41 233

 

der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erhöhung der Berufschancen für Jugendliche insbesondere durch Verbesserung der Berufsausbildung (127/UEA) 43 75–77

Ablehnung des Entschließungsantrages 43 79

 

der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung einer Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Jugendschutz (409/UEA) 163 60, 61

Ablehnung des Entschließungsantrages 163 92

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Österreichischen Pennäler Rings und des Alkoholmissbrauchs unter Jugendlichen durch das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (1206/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1237/AB 04.02.2004)

 

Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jugendbeauftragte in den Ressorts (1629/J 25.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1545/AB 06.05.2004)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundes-Jugendförderungsgesetz (1630/J 25.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1546/AB 06.05.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zielsetzungen für die Partizipation und Information der Jugendlichen (1665/J 20.04.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1646/AB 18.06.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zielsetzungen für die Partizipation und Information der Jugendlichen (1942/J 28.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1943/AB 27.08.2004)

 

Sabine Mandak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen aus dem Bundes-Jugendförderungsgesetz (2736/J 03.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2693/AB 02.05.2005)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Sommerlager" für Kinder und Jugendliche, veranstaltet von rechtsextremistischen Organisationen oder Personengruppen (3295/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (3163/AB 26.08.2005)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Sommerlager" für Kinder und Jugendliche, veranstaltet von rechtsextremistischen Organisationen oder Personengruppen (3296/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (3230/AB 06.09.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Maßnahmen zur Zusammenarbeit, Vorbeugung, Schutz und Wiedereingliederung der Opfer im Bereich der sexuellen Ausbeutung von Kindern zu kommerziellen Zwecken (Kindersextourismus) (3727/J 21.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3674/AB 17.02.2006)

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend umstrittene Kampagne (der Kinderschutzorganisation "Möwe") gegen sexuellen Kindesmißbrauch (4580/J 12.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (4541/AB 11.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendbarkeit des Bundesgesetzes über die Bekämpfung unzüchtiger Veröffentlichungen und den Schutz der Jugend gegen sittliche Gefährdung auf Anbieter von Mobiltelefoniediensten (2414/J-BR/2006 09.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (2207/AB-BR/2006 12.07.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Heidrun Silhavy betreffend Jugendausbildungssicherungsmaßnahmen (117/M) 113 14

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein 113 14

 

der Bundesräte

 

Paul Fasching betreffend Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Kinderrechte (1269/M-BR/2003) BR 695 22

Beantwortet von Staatssekretärin Ursula Haubner (in Vertretung von Bundesminister Mag. Herbert Haupt) BR 695 22

 

Mag. Bernhard Baier betreffend Umsetzung des Nationalen Aktionsplans "Kinder & Jugend" (1367/M-BR/2004) BR 714 28–29

Beantwortet von Staatssekretärin Ursula Haubner (in Vertretung von Bundesminister Mag. Herbert Haupt) BR 714 28–29

 

Mag. Bernhard Baier betreffend Vereinheitlichung der Jugendschutzbestimmungen (1448/M-BR/2005) BR 725 29

Beantwortet von Staatssekretär Sigisbert Dolinschek (in Vertretung von Bundesministerin Ursula Haubner) BR 725 29

 

 

Jugendausbildung, siehe ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz, siehe ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch ARBEITSMARKT

 

Jugendbeschäftigung, siehe ARBEITSMARKT

 

"Jugend-Demokratiepaket", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

Jugendgerichtsgesetz, siehe STRAFRECHT sowie auch RECHTSPFLEGE

 

Jugendgerichtshof, Ernennung eines Präsidenten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

Jugendgerichtshof, siehe STRAFRECHT

 

Jugendwohlfahrtsgesetz, siehe auch ZIVILRECHT

 

Jurisdiktionsnorm, siehe ZIVILRECHT

 

Justizausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES

 

Justizverwaltungsmaßnahmen, siehe auch ZIVILRECHT