Kambodscha, Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen, siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Kammern, Dentistenkammer, siehe GESUNDHEIT

 

Kammern, Einrichtung elektronischer Urkundenarchive, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Kammern, Zahnärztekammer, siehe GESUNDHEIT

 

Kammern, Ziviltechnikerkammern, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Kammern für Arbeiter und Angestellte, siehe ARBEITERKAMMERN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Kampfflugzeuge, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Kanada, Abkommen über audiovisuelle Gemeinschaftsproduktionen, siehe FILM und STAATSVERTRÄGE

 

Kanalgebühren, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

Kapitalmarktgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Kardiotechnikergesetz, siehe auch BEHINDERTE

 

Karenzgeldgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Karenzurlaubsgeldgesetz, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V

 

Karenzurlaubszuschussgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V

 

Kärntnen, Gewährung eines Bundeszuschusses aus Anlass der 85. Wiederkehr des Jahrestages der Volksabstimmung, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Kärntner Erbhöfegesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Kartellgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und ZIVILRECHT sowie auch VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Kasachstan, Abkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Katastrophenfonds, Bericht betr. die Fondsgebarung, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Katastrophenfonds, Bericht betreffend die Fondsgebarung, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Katastrophenfonds, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Katastrophenfondsgesetz, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Katastrophenhilfe, siehe BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch BUNDESHAUSHALT III, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

Katastrophenopfen, Datenübermittlung, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Katastrophenschutz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILSCHUTZ sowie auch BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Kernforschung, Europäische Organisation für Privilegien und Immunitäten, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Kilometergeld, amtliches, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kinder, Ballspielverbot, siehe RECHTSPFLEGE

 

Kinder, Doppelnamensführung, siehe PERSONENSTANDSRECHT

 

Kinder, erbrechtliche Gleichstellung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Kinder, Impfung von Säuglingen und Kleinkindern, siehe GESUNDHEIT

 

Kinder, Kündigung des Übereinkommens über die behördliche Zuständigkeit, das anzuwendende Recht und die Anerkennung von Entscheidungen auf dem Gebiet der Annahme an Kindesstatt, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILRECHT

 

Kinder, sprachliche Frühförderung, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Kinder, Stärkung der Rechte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

Kinder, Übereinkommen über deren Rechte, siehe JUGEND und STAATSVERTRÄGE

 

Kinderbetreuungseinrichtungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

Kinderbetreuungsgeld, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK sowie auch FRAUEN

 

Kinderbetreuungsgeldgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK sowie auch BUNDESVERFASSUNG, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und V

 

Kinderbetreuungs-Grundsatzgesetz, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Kinderbetreuungsprojekte, siehe FAMILIENPOLITIK

 

Kindergarten (Bewegungskindergarten) in St. Veit a.d. Glan, siehe SPORT

 

Kinderheilkunde, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Kinderrechte, siehe JUGEND sowie auch BUNDESVERFASSUNG

 

Kindesentführung, zivilrechtliche Aspekte, siehe ZIVILRECHT

 

Kindschaftsrecht, siehe ZIVILRECHT

 

Kindschaftsrechts-Änderungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Kirchen

 

- Angabe des Religionsbekenntnisses im Bildungsdokumentationsgesetz, siehe STATISTIK

 

- Anzeige der Griechisch-Orthodoxen Kirche gegen den Karikaturisten und Zeichner Gerhard Haderer, siehe STRAFRECHT

 

- Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen der Religion, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Erfüllung des Behinderteneinstellungsgesetzes im Bereich der Religionsgemeinschaften, siehe BEHINDERTE

 

- Gleichbehandlung konfessioneller und nicht-konfessioneller Schulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Kirchenbeiträge bzw. Kirchensteuern, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- muslimische Mitbürger/innen, siehe AUSLÄNDER

 

- muslimische Mitbürger/innen, siehe AUSLÄNDER und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Religionsunterricht in Österreich, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- religiöse Feier der HTL-Schüler Steyr in die Stiftskirche Admont, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- religiöse Veranstaltungen an Schulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- rituelle Schlachtungen, siehe VETERINÄRWESEN

 

- rituelle Schlachtungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Tragen von Kopftüchern durch muslimische Schülerinnen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der orientalisch-orthodoxen Kirchen in Österreich (Orientalisch-orthodoxes Kirchengesetz; OrientKG) (8 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 5 32

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 6 3

Bericht 31 d.B. (Nikolaus Prinz)

Zweite und dritte Lesung 10 185–189

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 28.03.2003

Bericht 6776/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 695

Beschluss (kein Einspruch) BR 695 63

Bundesgesetz vom 26.03.2003, BGBl. I Nr. 20/2003

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2002, vorgelegt vom Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (III-64 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Familienausschuss 37 37

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 18.03.2004

Kommuniqué des Familienausschusses (47/KOMM) vom 18.03.2004

 

Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (III-131 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Familienausschuss 98 4

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 31.05.2005

Kommuniqué des Familienausschusses (95/KOMM) vom 31.05.2005

 

Bericht über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2004, vorgelegt von der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (III-218 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Familienausschuss 145 44

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 17.05.2006

Kommuniqué des Familienausschusses (141/KOMM) vom 17.05.2006

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "ethische Anweisungen" des Vatikan an katholische PolitikerInnen (204/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 31 11

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Existenzsicherung der jüdischen Gemeinde in Österreich (233/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 11

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 33 3

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewahrung der kulturellen und religiösen Vielfalt in Österreich - Gewalt mit Worten und die Verwendung von Antisemitismen gefährden die innere Sicherheit und Demokratie in Österreich (2068/J-BR/2003 15.05.2003) BR 696 60

Begründung durch Bundesrat Albrecht Konečny BR 696 60–62

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 696 62–65

Debatte BR 696 65–75

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend massive Vorwürfe des Präsidenten des Dachverbandes der türkischen Vereine gegen islamische Religionslehrer (2266/J 09.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (2247/AB 30.12.2004)

 

Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tagung "Sekten und Gesundheit" bzw. Esoterik und Abgrenzung zu Gesundheitsberufen (2741/J 03.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2704/AB 02.05.2005)

 

Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tagung "Sekten und Gesundheit" bzw. Esoterik und Konsumentenschutz (2745/J 03.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2707/AB 02.05.2005)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend widerrechtliche Praxis bei Kirchenaustritten (3160/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3091/AB 09.08.2005)

 

 

Kirchensteuer, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kläranlagen, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

Klein- und Mittelbetriebe, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Kleinrentnergesetz, siehe auch RECHTSBEREINIGUNG

 

Klimaschutz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch WOHNUNGSWESEN

 

KMU-Förderungsgesetz, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

KnewLEDGE-Seminare, siehe NATIONALRAT V

 

Kohleabgabegesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kolumbien, Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Andengemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

KommAustria-Gesetz, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN sowie auch BUNDESHAUSHALT III, POST- UND FERNMELDEWESEN, PRESSE und ZIVILRECHT

 

Kommunalsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kommuniques gem. § 39 Abs. 1 GOG

 

 

des Budgetausschusses über den Förderungsbericht (III-5 d.B.) 2001 der Bundesregierung (1/KOMM 05.03.2003)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-10 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2000 (2/KOMM 23.04.2003)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-15 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2001 (3/KOMM 23.04.2003)

 

des Verkehrsausschusses über die Tätigkeitsberichte (III-14 d.B.) des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für die Jahre 1999 bis 2001, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (4/KOMM 14.05.2003)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-24 d.B.) der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2001 (Grüner Bericht 2001) (5/KOMM 16.05.2003)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-25 d.B.) der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2003 gemäß § 9 LWG (6/KOMM 16.05.2003)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Wildschadensbericht (III-18 d.B.) 2001 des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (7/KOMM 16.05.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-9 d.B.) des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2001, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (8/KOMM 21.05.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Hochschulbericht (III-6 d.B.) 2002 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (9/KOMM 21.05.2003)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-12 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über den Gewässerschutzbericht 2002 (10/KOMM 01.07.2003)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-33 d.B.) der Bundesregierung betreffend das auf der 89. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 184) über den Arbeitsschutz in der Landwirtschaft sowie die Empfehlung (Nr. 192) betreffend denselben Gegenstand (11/KOMM 01.07.2003)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-26 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung (12/KOMM 02.07.2003)

 

des Umweltausschusses über den Ozonbericht (III-28 d.B.) 2002 der Bundesregierung (13/KOMM 02.07.2003)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-34 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2002 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (14/KOMM 02.07.2003)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Jahresbericht (III-37 d.B.) 2002 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (15/KOMM 02.07.2003)

 

des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht (III-17 d.B.) des Bundesministers für Landesverteidigung gemäß § 37 Abs. 5 WG 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2001 und 2002 (16/KOMM 03.07.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-8 d.B.) des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2001, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (17/KOMM 03.07.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-31 d.B.) der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur sozialen Lage der Studierenden (18/KOMM 03.07.2003)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht (III-23 d.B.) des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die geplanten und durchgeführten Maßnahmen zur Entschärfung besonders gefährlicher Straßenstücke (Unfallschwerpunkte) aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 2. März 2001, E 63-NR/XXI.GP (19/KOMM 03.07.2003)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den Gemeinsamer Bericht (III-16 d.B.) des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 10a GlBG für das Jahr 2001 (20/KOMM 07.10.2003)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Außenpolitischer Bericht (III-27 d.B.) 2002 der Bundesregierung (21/KOMM 07.10.2003)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-19 d.B.) 2001 der Bundesregierung (22/KOMM 15.10.2003)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-43 d.B.) 2002 der Bundesregierung (23/KOMM 15.10.2003)

 

des Verkehrsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-49 d.B.) des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2002, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (24/KOMM 15.10.2003)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-22 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die Fortschreibung des Österreichischen Stabilitätsprogrammes für die Jahre 2003 bis 2007 (25/KOMM 16.10.2003)

 

des Budgetausschusses über das (III-40 d.B.) Budgetprogramm der Bundesregierung für die Jahre 2003-2006 (26/KOMM 16.10.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Dritten Bericht (III-45 d.B.) der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Umsetzung des Akademien-Studiengesetzes; Arbeitsjahr 2002 (27/KOMM 04.11.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-61 d.B.) des Universitätenkuratoriums im Sinne des § 83 Abs. 3 des UOG 1993 über seine Tätigkeit in den Kalenderjahren 2002/2003, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (28/KOMM 04.11.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-59 d.B.) des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2002, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (29/KOMM 04.11.2003)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-60 d.B.) des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2002, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (30/KOMM 04.11.2003)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-53 d.B.) der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2002 (Grüner Bericht 2002) (31/KOMM 04.11.2003)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-54 d.B.) der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2004 gemäß § 9 LWG (32/KOMM 04.11.2003)

 

des Familienausschusses über den Vierten Bericht (III-63 d.B.) des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz zur Lage der Jugend in Österreich (33/KOMM 05.11.2003)

 

des Kulturausschusses über den Kulturbericht (III-38 d.B.) 2001 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (34/KOMM 07.11.2003)

 

des Kulturausschusses über den Restitutionsbericht (III-21 d.B.) 2001/2002 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (35/KOMM 07.11.2003)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-41 d.B.) der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2002) (36/KOMM 07.11.2003)

 

des Finanzausschusses über den Bericht (III-52 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2002 und 2001 (37/KOMM 07.11.2003)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-20 d.B.) der Bundesregierung über die Lage der behinderten Menschen in Österreich (38/KOMM 26.11.2003)

 

des Budgetausschusses über Förderungsbericht (III-65 d.B.) 2002 der Bundesregierung (39/KOMM 27.11.2003)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-46 d.B.) des Bundesvergabeamtes und der Bundes-Vergabekontrollkommission, Berichtszeitraum IX-XII 2002, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (40/KOMM 10.12.2003)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-58 d.B.) der Bundeswettbewerbsbehörde 2002/2003, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (41/KOMM 10.12.2003)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-62 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2002 (42/KOMM 10.12.2003)

 

des Verfassungsausschusses über den Bericht (III-56 d.B.) betreffend Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für die Jahre 2001 und 2002, vorgelegt vom Bundeskanzler (43/KOMM 13.01.2004)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-11 d.B.) des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über die soziale Lage 2001-2002 (44/KOMM 13.02.2004)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-71 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 (45/KOMM 09.03.2004)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-68 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die 2. Fortschreibung des Österreichischen Stabilitätsprogrammes für die Jahre 2003 bis 2007 (46/KOMM 16.03.2004)

 

des Familienausschusses über den Bericht (III-64 d.B.) über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2002, vorgelegt vom Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (47/KOMM 18.03.2004)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht (III-32 d.B.) 2003 der Bundesregierung (48/KOMM 14.05.2004)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den 18. Sportbericht (III-80 d.B.) 2001 - 2002 (49/KOMM 18.05.2004)

 

des Unterrichtsausschusses über den Bericht (III-48 d.B.) der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Entwicklung des Unterrichtsgegenstandes "Lebende Fremdsprache" ab der 1. Schulstufe der Grundschule in den Schuljahren 1998/99 und 1999/2000 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 9. Juli 1998, E 134-NR/XX. GP (50/KOMM 18.05.2004)

 

des Finanzausschusses über den Fünfter Bericht (III-75 d.B.) des Bundesministers für Finanzen gemäß dem Katastrophenfondsgesetz 1996 betreffend die Fondsgebarung in den Jahren 2002 und 2003 (51/KOMM 08.06.2004)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-81 d.B.) der Bundesregierung betreffend das auf der 90. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Protokoll von 2002 zum Übereinkommen (Nr. 155) über den Arbeitsschutz; Empfehlung (Nr. 194) betreffend die Liste der Berufskrankheiten sowie die Aufzeichnung und Meldung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten;  Empfehlung (Nr. 193) betreffend die Förderung der Genossenschaften (52/KOMM 09.06.2004)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-73 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2002 (53/KOMM 09.06.2004)

 

des Verfassungsausschusses über den Digitalisierungsbericht (III-30 d.B.) 2003, vorgelegt vom Bundeskanzler (54/KOMM 29.06.2004)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-84 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2003 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (55/KOMM 29.06.2004)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-87 d.B.) 2003 der Bundesregierung (56/KOMM 02.07.2004)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Energiebericht (III-85 d.B.) 2003 der Bundesregierung (57/KOMM 05.10.2004)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-99 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Auswirkungen des Rechtsschutzes auf den Bereich unterhalb der Schwellenwerte (58/KOMM 05.10.2004)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-101 d.B.) der Bundeswettbewerbsbehörde für den Zeitraum 1. Juli 2003 bis 30. April 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (59/KOMM 05.10.2004)

 

des Gesundheitsausschusses über den Gesundheitsbericht (III-76 d.B.) 2003 der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen (Berichtszeitraum 1999 - 2001) (60/KOMM 05.10.2004)

 

des Finanzausschusses über den Bericht (III-88 d.B.) der Bundesregierung über den Bericht der Geschäftsführung des ERP-Fonds gemäß § 22 des ERP-Fonds-Gesetzes, BGBl. Nr. 207/1962, über die Tätigkeit des ERP-Fonds im Wirtschaftsjahr 2003 und über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2003 (Jahresbericht 2003); Jahresbericht und Jahresabschluss 2002 sowie Jahresprogramm 2004 (61/KOMM 07.10.2004)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-97 d.B.) des Bundesministers für Finanzen
über die öffentlichen Finanzen 2003 (62/KOMM 07.10.2004)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-89 d.B.) der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2003) (63/KOMM 20.10.2004)

 

des Umweltausschusses (III-91 d.B. und Zu III-91 d.B.) betreffend Siebenten Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Berichtszeitraum 2001 bis 2003) (64/KOMM 20.10.2004)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-47 d.B.) der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2001 - 2002 (65/KOMM 29.10.2004)

 

des Kulturausschusses über den Kulturbericht (III-70 d.B.) 2002 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (66/KOMM 01.12.2004)

 

des Kulturausschusses über den Bericht (III-93 d.B.) der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (Restitutionsbericht 2002/2003) (67/KOMM 01.12.2004)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-103 d.B.) der Bundesregierung über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2003 (Grüner Bericht 2004) (68/KOMM 03.12.2004)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-104 d.B.) der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2005 gemäß § 9 LWG (69/KOMM 03.12.2004)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Jahresbericht (III-107 d.B.) 2003 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (70/KOMM 03.12.2004)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht (III-83 d.B.) 2004, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (71/KOMM 11.01.2005)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-109 d.B.) des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (72/KOMM 11.01.2005)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-110 d.B.) des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (73/KOMM 11.01.2005)

 

des Verkehrsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-94 d.B.) des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (74/KOMM 15.02.2005)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht (III-102 d.B.) des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie gem. § 3 Bundesbahngesetz 1992, BGBl. 825, vom 29. Dezember 1992, bzw. gem. §§ 48 und 49 Bundesbahnstrukturgesetz 2003, BGBl. I/138, vom 30. Dezember 2003, über die bis zum Ende des Jahres 2003 durch den Bund bei den ÖBB bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (75/KOMM 15.02.2005)

 

des Verfassungsausschusses über den Bericht (III-96 d.B.) der Bundesregierung gemäß § 9 Abs. 7 des Volksgruppengesetzes über die Volksgruppenförderung in den Jahren 1997 bis 2001 mit Anhang für das Jahr 1996 (76/KOMM 17.03.2005)

 

des Budgetausschusses über den Förderungsbericht (III-114 d.B.) 2003 der Bundesregierung (77/KOMM 17.03.2005)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-123 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die Fortschreibung des Österreichischen Stabilitätsprogrammes für die Jahre 2004 bis 2008 (78/KOMM 17.03.2005)

 

des Ausschusses für Menschenrechte über den Bericht (III-90 d.B.) über die Tätigkeit des Unabhängigen Bundesasylsenats in den Jahren 2002 und 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Inneres (79/KOMM 20.04.2005)

 

des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht (III-98, Zu III-98 und 2. Zu III-98 d.B.) des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend die Jahresberichte 2002 und 2003 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung (80/KOMM 26.04.2005)

 

des Finanzausschusses über den Bericht (III-137 d.B.) des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (81/KOMM 28.04.2005)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht (III-128 d.B.) des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (82/KOMM 28.04.2005)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-122 d.B.)
der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über die soziale Lage 2003-2004 (83/KOMM 29.04.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-117 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2003 (84/KOMM 29.04.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-119 d.B.)  des Bundesministers für Finanzen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Förderung von Klein- und Mittelbetrieben aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 10. Juli 2002, E 151-NR/XXI. GP (85/KOMM 29.04.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-121 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2002/03 (86/KOMM 29.04.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-124 d.B.) des Bundesvergabeamtes und der Bundes-Vergabekontrollkommission über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2003, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (87/KOMM 29.04.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-129 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2005 (88/KOMM 29.04.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Jahresbericht (III-142 d.B.) 2004 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (89/KOMM 29.04.2005)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Außenpolitischer Bericht (III-108 d.B.) 2003 der Bundesregierung (90/KOMM 03.05.2005)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht (III-135 d.B.) der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission und des Strategieprogramms der Kommission 2005-2009 (91/KOMM 03.05.2005)

 

des Kulturausschusses über den Kulturbericht (III-148 d.B.) 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (92/KOMM 13.05.2005)

 

des Gesundheitsausschusses über den Bericht (III-130 d.B.) der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 (93/KOMM 25.05.2005)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-147 d.B.) 2004 der Bundesregierung (94/KOMM 31.05.2005)

 

des Familienausschusses über den Bericht (III-131 d.B.) über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2003, vorgelegt von der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (95/KOMM 31.05.2005)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-138 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (96/KOMM 23.06.2005)

 

des Verkehrsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-162 d.B.) des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (97/KOMM 12.10.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-166 d.B.) des Bundesvergabeamtes und der Bundes-Vergabekontrollkommission über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2004, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (98/KOMM 13.10.2005)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-133 d.B.) der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (99/KOMM 04.11.2005)

 

des Familienausschusses über den Bericht (III-155 d.B.) der Bundesregierung über 10 Jahre österreichische Familienpolitik (IJF 1994 + 10) (100/KOMM 08.11.2005)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-156 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2004 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (101/KOMM 09.11.2005)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-157 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für den Zeitraum 1.1.2002 bis 31.12.2004 (102/KOMM 09.11.2005)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-169 d.B.) der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2006 gemäß § 9 LWG 1992 (103/KOMM 10.11.2005)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht (III-170 d.B.) 2005 der Bundesregierung (104/KOMM 10.11.2005)

 

des Unterrichtsausschusses über den Bericht (III-134 d.B.) der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2005 (Bereich Bildung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (105/KOMM 22.11.2005)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-100 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit
über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion auf dem Gebiet
des Bundesbedienstetenschutzes im Jahr 2001  (106/KOMM 23.11.2005)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-154 d.B.) der Bundesregierung betreffend das auf der 91. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Übereinkommen (Nr. 185) über Ausweise für Seeleute (Neufassung), 2003 (107/KOMM 23.11.2005)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-165 d.B.) des Bundesministers für Finanzen
über die öffentlichen Finanzen 2004 (108/KOMM 23.11.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-180 d.B.) der Bundeswettbewerbsbehörde für den Zeitraum 1. Mai 2004 bis 30. Juni 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (109/KOMM 25.11.2005)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-173 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2004 (110/KOMM 25.11.2005)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den Gemeinsamer Bericht (III-167 d.B.) der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 10a GlBG für das Jahr 2002 (111/KOMM 29.11.2005)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den Gemeinsamer Bericht (III-168 d.B.) der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen und des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 10a GlBG (alt) für das Jahr 2003 (112/KOMM 29.11.2005)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-164 d.B.) der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2004) (113/KOMM 30.11.2005)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-141 d.B.) der Bundesministerin für Inneres betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (114/KOMM 30.11.2005)

 

des Familienausschusses über den Bericht (III-153 d.B.) der Bundesregierung betreffend den nationalen Aktionsplan für die Rechte von Kindern und Jugendlichen
EIN KINDGERECHTES ÖSTERREICH (115/KOMM 30.11.2005)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2005 (III-152 d.B.), vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (116/KOMM 01.12.2005)

 

des Verfassungsausschusses über die Tätigkeitsberichte (III-163 d.B.) des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für die Jahre 2003 und 2004, vorgelegt vom Bundeskanzler (117/KOMM 01.02.2006)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Bericht (III-176 d.B.) des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2004, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (118/KOMM 15.02.2006)

 

des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Universitätsbericht (III-178 d.B.) 2005 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (119/KOMM 15.02.2006)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-120 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2003 (120/KOMM 16.02.2006)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-193 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2004 (121/KOMM 16.02.2006)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-181 d.B.) der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2003 - 2004 (122/KOMM 22.02.2006)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den 4. Bericht (III-182 d.B.) der Bundesregierung zum Stand der Verwirklichung der Gleichbehandlung und Frauenförderung im Bundesdienst (Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2002) (123/KOMM 22.02.2006)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den 5. Bericht (III-183 d.B.) der Bundesregierung zum Stand der Verwirklichung der Gleichbehandlung und Frauenförderung im Bundesdienst (Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2004) (124/KOMM 22.02.2006)

 

des Umweltausschusses über den III. Bericht (III-184 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS-Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (125/KOMM 23.02.2006)

 

des Finanzausschusses über den 19. Bericht (III-194 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeit der Internationales Amtssitz- und Konferenzzentrum Wien AG in den Geschäftsjahren 2001 bis 2004 (126/KOMM 23.02.2006)

 

des Budgetausschusses über den Förderungsbericht (III-188 d.B.) 2004 der Bundesregierung (127/KOMM 24.02.2006)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-197 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die Fortschreibung des Österreichischen Stabilitätsprogrammes für die Jahre 2005 bis 2008 (128/KOMM 24.02.2006)

 

des Verkehrsausschusses über den Evaluierungsbericht (III-203 d.B.) gem. § 113 Abs. 6 des Telekommunikationsgesetzes 2003, BGBl. I Nr. 70/2003 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (129/KOMM 24.03.2006)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht (III-205 d.B.) des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (130/KOMM 24.03.2006)

 

des Verfassungsausschusses über den Tätigkeitsberichte des Digitalisierungsfonds und des Fernsehfilmförderungsfonds für den Berichtszeitraum 2004 , vorgelegt vom Bundeskanzler (III-150 d.B.) (131/KOMM 04.04.2006)

 

des Verfassungsausschusses über den Digitalisierungsbericht 2005 (III-192 der Beilagen) , vorgelegt vom Bundeskanzler (132/KOMM 04.04.2006)

 

des Kulturausschusses über den Kulturbericht (III-190 d.B.) 2004 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (133/KOMM 05.04.2006)

 

des Kulturausschusses über den Bericht (III-195 d.B.) der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen (Restitutionsbericht 2003/2004) (134/KOMM 05.04.2006)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Außenpolitischen Bericht (III-177 d.B.) 2004 der Bundesregierung (135/KOMM 10.04.2006)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht (III-208 d.B.) der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2006 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (136/KOMM 10.04.2006)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-199 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2006 (137/KOMM 12.05.2006)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht (III-214 d.B.) des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (138/KOMM 12.05.2006)

 

des Finanzausschusses über den Bericht (III-206 d.B.) des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (139/KOMM 16.05.2006)

 

des Finanzausschusses über den Sechster Bericht (III-215 d.B.) des Bundesministers für Finanzen gemäß dem Katastrophenfondsgesetz 1996 betreffend die Fondsgebarung in den Jahren 2004 und 2005 (140/KOMM 16.05.2006)

 

des Familienausschusses über den Bericht (III-218 d.B.) über die Tätigkeit der Bundesstelle für Sektenfragen im Jahr 2004, vorgelegt von der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (141/KOMM 18.05.2006)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den 19. Sportbericht (III-216 d.B.) 2003 - 2004 (142/KOMM 12.06.2006)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den 1. Österreichischer Männerbericht (III-209 d.B.) der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
 (143/KOMM 14.06.2006)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Jahresbericht (III-224 d.B.) 2005 der Energie-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (144/KOMM 05.07.2006)

 

des Wirtschaftsausschusses über den Bericht (III-229 d.B.) der Energie-Control GmbH über den Stand der Umsetzung des Unbundling der österreichischen Elektrizitätsnetzbetreiber, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. Mai 2004, E 49-NR/XXII. GP (145/KOMM 05.07.2006)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-201 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (146/KOMM 07.07.2006)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-228 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2005 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm (147/KOMM 07.07.2006)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-223 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung (148/KOMM 07.07.2006)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-217 d.B.) 2005 der Bundesregierung (149/KOMM 12.07.2006)

 

 

Kompetenz für Seilbahnen - Sicherheit, siehe auch ARBEITSINSPEKTION

 

Konferenzzentrum Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Konjunkturbelebung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

"Konjunkturpaket III", siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Konkursordnung, siehe ZIVILRECHT sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN und STRAFRECHT

 

Konsulargebührengesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Konsultationsmechanismus, siehe BUNDESLÄNDER

 

Konsumentenschutz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Konsumentenschutzgesetz, siehe auch KREDITWESEN und ZIVILRECHT

 

Konsumentenschutzrat, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Konsumentenschutzrecht, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Konvent zur grundlegenden Verfassungsreform, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Koralmbahn, siehe VERKEHR II

 

Körperschaftsteuer, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Körperschaftsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III, KREDITWESEN, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Korruption,  Zivilrechtsübereinkommen über, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILRECHT

 

Korruptionsbekämpfung, siehe STAATSVERTRÄGE und STRAFRECHT

 

kosmetischer Mittel, Verbot des Inverkehrbringens, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Kosovo, Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums, siehe STAATSVERTRÄGE und VERKEHR III

 

Kraftfahrgesetz, siehe VERKEHR I sowie auch V und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kraftfahrliniengesetz, siehe VERKEHR I sowie auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz, siehe VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Kraftfahrzeugsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III und VERKEHR I

 

Kraftloserklärungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Krankenanstalten, siehe EINSPRÜCHE DES BUNDESRATES und GESUNDHEIT

 

Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch FINANZAUSGLEICH

 

Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch GESUNDHEIT

 

Krankenkassen, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Krankenpflege und Krankenpflegeausbildung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Krankenversicherung, Beitragsgerechtigkeit, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Krankenversicherung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI sowie auch GESUNDHEIT

 

Kreativwirtschaft, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Kreditwesen

 

- Abkommen mit diversen Staaten über die Besteuerung von Zinserträgen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Absehen von der Untersuchungshaft im Zusammenhang mit dem BAWAG-Skandal, siehe STRAFRECHT

 

- Änderung des Artikels 10.2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

- Aufstockung des EURATOM-Kreditrahmens, siehe ATOMENERGIE

 

- Aufstockung des EURATOM-Kreditrahmens, siehe ATOMENERGIE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bankenaufsicht über die Hypo Alpe-Adria-Bank AG, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bankenaufsicht über die Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bericht des Rechnungshofes betr. die Oesterreichische Nationalbank und deren Pensionsvorsorge, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Besteuerung hoch spekulativer Finanztransaktionen in Form einer Devisentransaktionssteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Diversionsangebot an Bankmanager, siehe STRAFRECHT

 

- Erweiterung des Geschäftsumfanges der Bausparkassen auf Finanzierung von Bildung und Pflege, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Europäische Investitionsbank (EIB), siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Fast Track-Initiative der Weltbank, siehe ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Funktion des Staatskommissärs für Banken oder Sparkassen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Gerichtsgebührenbefreiung für Darlehen zur Beseitigung von Schäden aus dem Hochwasser im August 2005, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Konsumentenschutzprobleme im Bereich der Banken, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Staatskommissäre in Kreditinstituten, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Stabilitäts- und Wachstumsfonds für Klein- und Mittelbetriebe, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Überwachung des Finanzdatennetzes durch die USA, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- unabhängiges Verfahren unter UNO-Aufsicht bei Behandlung der irakischen Schulden, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Vorwurf der fehlenden Gleichbehandlung durch die Justiz in den Fällen Hypo Alpe-Adria-Bank und BAWAG P.S.K., siehe STRAFRECHT

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Glücksspielgesetz, das Kapitalmarktgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (32 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 10 33

Zuweisung an den Finanzausschuss 11 4

Bericht 67 d.B. (Mag. Cordula Frieser)

Zweite und dritte Lesung 12 176–185

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 02.05.2003

Bericht 6785/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 696 76–78

Beschluss (kein Einspruch) BR 696 79

Bundesgesetz vom 29.04.2003, BGBl. I Nr. 35/2003

 

Bundesgesetz über österreichische Beiträge zu internationalen Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2003) (79 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 14 11

Zuweisung an den Finanzausschuss 15 20

Bericht 137 d.B. (Mag. Peter Michael Ikrath)

Zweite und dritte Lesung 27 191–195

Bundesgesetz vom 08.07.2003, BGBl. I Nr. 47/2003

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Immobilienfonds (Immobilien-Investmentfondsgesetz - ImmoInvFG) erlassen und mit dem das Bankwesengesetz, das Investmentfondsgesetz 1993, das Kapitalmarktgesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz, das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz, das Pensionskassengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Einkommensteuergesetz 1988 und das Körperschaftsteuergesetz 1988 geändert werden (97 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 20 10

Zuweisung an den Finanzausschuss 21 4

Bericht 139 d.B. (Mag. Peter Michael Ikrath)

Zweite und dritte Lesung 27 195–201

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 10.07.2003

Bericht 6850/BR d.B. (Roswitha Bachner)

Verhandlung BR 700 238–240

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 240

Bundesgesetz vom 08.07.2003, BGBl. I Nr. 80/2003

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem die Haftungsübernahme für von der Gesellschaft "Österreichische Bundesbahnen" bei der "EUROFIMA" (Europäische Gesellschaft für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial) aufzunehmende Anleihen, Darlehen und sonstige Kredite geregelt wird, geändert wird (175 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 28 35

Zuweisung an den Finanzausschuss 29 33

Bericht 303 d.B. (Dr. Werner Fasslabend)

Zweite und dritte Lesung 38 84–115

Bundesrat

Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses BR 703 37

Bundesgesetz vom 13.11.2003, BGBl. I Nr. 108/2003

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Kapital- und Zahlungsverkehr mit Auslandsbezug (Devisengesetz 2004) erlassen und das Überweisungsgesetz und das Börsegesetz geändert werden (205 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 32 40

Zuweisung an den Finanzausschuss 33 2

Bericht 300 d.B. (Mag. Peter Michael Ikrath)

Zweite und dritte Lesung 38 84–114

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 17.11.2003

Bericht 6911/BR d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung BR 703 97–107

Beschluss (kein Einspruch) BR 703 108

Bundesgesetz vom 13.11.2003, BGBl. I Nr. 123/2003

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Sicherheiten auf den Finanzmärkten (Finanzsicherheiten-Gesetz - FinSG) erlassen wird und das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht geändert wird (251 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 35 30

Zuweisung an den Justizausschuss 36 2

Bericht 272 d.B. (Mag. Peter Michael Ikrath)

Zweite und dritte Lesung 38 69–83

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 17.11.2003

Bericht 6901/BR d.B. (Dr. Robert Aspöck)

Verhandlung BR 703 68–79

Beschluss (kein Einspruch) BR 703 80

Bundesgesetz vom 13.11.2003, BGBl. I Nr. 117/2003

 

Bundesgesetz, mit dem ein Pfandbriefstelle-Gesetz - PfBrStG erlassen wird sowie das Sparkassengesetz und das Gesetz betreffend fundierte Bankschuldverschreibungen geändert werden (392 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 50 32

Zuweisung an den Finanzausschuss 51 31

Bericht 430 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Zweite und dritte Lesung 56 66–80

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 29.03.2004

Bericht 7017/BR d.B. (Helmut Wiesenegg)

Verhandlung BR 707

Beschluss (kein Einspruch) BR 707 134

Bundesgesetz vom 25.03.2004, BGBl. I Nr. 45/2004

 

Bundesgesetz, mit dem das IAKW-Finanzierungsgesetz geändert wird (5. IAKW-Finanzierungsgesetz-Novelle) (413 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 51 30

Zuweisung an den Finanzausschuss 52 3

Bericht 433 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Zweite und dritte Lesung 56 80–84

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 29.03.2004

Bericht 7020/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 707 134–141

Beschluss (kein Einspruch) BR 707 141

Bundesgesetz vom 25.03.2004, BGBl. I Nr. 40/2004

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die zusätzliche Beaufsichtigung der Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen eines Finanzkonglomerats (Finanzkonglomerategesetz - FKG) erlassen wird sowie das Versicherungsaufsichtsgesetz, das Bankwesengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Börsegesetz und das Pensionskassengesetz geändert werden (456 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 58 43

Zuweisung an den Finanzausschuss 59 32

Bericht 520 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Zweite und dritte Lesung 66 80–98

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 18.06.2004

Bericht 7073/BR d.B. (Günther Prutsch)

Verhandlung BR 711 126–130

Beschluss (kein Einspruch) BR 711 130

Bundesgesetz vom 16.06.2004, BGBl. I Nr. 70/2004

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher (Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz - FernFinG) erlassen wird und das Konsumentenschutzgesetz, das Versicherungsvertragsgesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz sowie das Versicherungsaufsichtsgesetz geändert werden  (467 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 59 32

Zuweisung an den Justizausschuss 60 3

Bericht 490 d.B. (Franz Glaser)

Zweite und dritte Lesung 62 110–117, 179–186

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 01.06.2004

Bericht 7047/BR d.B. (Johanna Auer)

Verhandlung BR 710 65–68

Beschluss (kein Einspruch) BR 710 69

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher (Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz - FernFinG) erlassen wird und das Konsumentenschutzgesetz, das Versicherungsvertragsgesetz sowie das Wertpapieraufsichtsgesetz geändert werden”

Bundesgesetz vom 27.05.2004, BGBl. I Nr. 62/2004

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Ergänzung des Abkommens vom 29. März 1961 über die ERP-Counterpart-Regelung (473 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 59 32

Bericht 523 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Verhandlung 65 25–31

Genehmigung des Abschlusses 65 31

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 18.06.2004

Bericht 7072/BR d.B. (Johann Giefing)

Verhandlung BR 711

Beschluss (kein Einspruch) BR 711 124

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 89/2004

 

Bundesgesetz zur Bereinigung von Bundeshaftungsgesetzen (Bundeshaftungsrechtsbereinigungsgesetz) (480 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 61 39

Zuweisung an den Finanzausschuss 62 33

Bericht 526 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Zweite und dritte Lesung 66 100–117

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 18.06.2004

Bericht 7079/BR d.B. (Helmut Wiesenegg)

Verhandlung BR 711 132–134

Beschluss (kein Einspruch) BR 711 135

Bundesgesetz vom 16.06.2004, BGBl. I Nr. 75/2004

 

Bundesgesetz, mit dem das Börsegesetz und das Wertpapieraufsichtsgesetz geändert werden (546 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 65 24

Zuweisung an den Finanzausschuss 66 9

Bericht 647 d.B. (Gabriele Tamandl)

Zweite und dritte Lesung 78 40–55

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 15.10.2004

Bericht 7138/BR d.B. (Dipl.-Ing. Heribert Bogensperger)

Verhandlung BR 714 96–101

Beschluss (kein Einspruch) BR 714 102

Bundesgesetz vom 13.10.2004, BGBl. I Nr. 127/2004

 

Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (560 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 71 19

Bericht 646 d.B. (Jakob Auer)

Verhandlung 78 40–55

Genehmigung des Abschlusses 78 55

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 15.10.2004

Bericht 7137/BR d.B. (Günther Prutsch)

Verhandlung BR 714 96–101

Beschluss (kein Einspruch) BR 714 102

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 165/2013 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Bundesgesetz, mit dem das Hypothekenbankgesetz, das Pfandbriefgesetz, die Einführungsverordnung zum Hypothekenbank- und zum Pfandbriefgesetz, das Gesetz betreffend fundierte Bankschuldverschreibungen, das Bankwesengesetz und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (795 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 93 49

Zuweisung an den Finanzausschuss 94 2

Bericht 893 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Zweite und dritte Lesung 109 195–206

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 13.05.2005

Bericht 7260/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 722 94–100

Beschluss (kein Einspruch) BR 722 100

Bundesgesetz vom 11.05.2005, BGBl. I Nr. 32/2005

 

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz und das Versicherungsaufsichtsgesetz geändert werden (819 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 96 24

Zuweisung an den Finanzausschuss 97 26

Bundesrat

Bericht 894 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Mag. Hans Langreiter

Zweite und dritte Lesung 109 196–206

Zuweisung an den Finanzausschuss am 17.05.2005

Bericht 7262/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 722 94–100

Beschluss (kein Einspruch) BR 722 100

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 11.05.2005, BGBl. I Nr. 37/2005

Zweite und dritte Lesung 109 196–206

Zuweisung an den Finanzausschuss am 17.05.2005

Bericht 7261/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 722 94–100

Beschluss (kein Einspruch) BR 722 100

Bundesgesetz vom 11.05.2005, BGBl. I Nr. 33/2005

 

Bundesgesetz über die Leistung eines Beitrages zum Asiatischen Entwicklungsfonds (ADF-IX) und zum Technische Hilfe Sonderfonds der Asiatischen Entwicklungsbank (855 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 103 8

Zuweisung an den Finanzausschuss 104 8

Bericht 904 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Zweite und dritte Lesung 109 214–222

Bundesgesetz vom 11.05.2005, BGBl. I Nr. 28/2005

 

Bundesgesetz, mit dem das Kapitalmarktgesetz, das Börsegesetz, das Investmentfondsgesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (969 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 112 39

Zuweisung an den Finanzausschuss 113 34

Bericht 1033 d.B. (Franz Glaser)

Zweite und dritte Lesung 116 184–196

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 12.07.2005

Bericht 7360/BR d.B. (Günther Prutsch)

Verhandlung BR 724 181–187

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 187

Bundesgesetz vom 07.07.2005, BGBl. I Nr. 78/2005

 

Bundesgesetz über die Leistung eines österreichischen Beitrages zur 10. allgemeinen Wiederauffüllung der Mittel des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF-X) (1063 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 120 20

Zuweisung an den Finanzausschuss 121 2

Bericht 1098 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Zweite und dritte Lesung 122 112–120

Bundesgesetz vom 28.09.2005, BGBl. I Nr. 109/2005

 

Bundesgesetz über die Leistung eines österreichischen Beitrages zur 14. Wiederauffüllung der Mittel der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-14) und zum Treuhandfonds für hochverschuldete arme Länder (HIPC-Trust Fund) (1067 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 120 20

Zuweisung an den Finanzausschuss 121 2

Bericht 1099 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Zweite und dritte Lesung 122 112–120

Bundesgesetz vom 28.09.2005, BGBl. I Nr. 110/2005

 

Bundesgesetz über die Leistung eines österreichischen Beitrages zum vom Internationalen Währungsfonds verwalteten Treuhandfonds für von Naturkatastrophen betroffene Entwicklungsländer mit Niedrigeinkommen (1072 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 120 20

Zuweisung an den Finanzausschuss 121 2

Bericht 1100 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Zweite und dritte Lesung 122 112–121

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 30.09.2005

Bericht 7379/BR d.B. (Helmut Wiesenegg)

Verhandlung BR 725

Beschluss (kein Einspruch) BR 725 105

Bundesgesetz vom 28.09.2005, BGBl. I Nr. 116/2005

 

Bundesgesetz, mit dem das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Bankwesengesetz, das Investmentfondsgesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das Sparkassengesetz, das Bausparkassengesetz, das Hypothekenbankgesetz, das Pfandbriefgesetz, das E-Geldgesetz, das Börsegesetz, das Kapitalmarktgesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz, das Finanzkonglomerategesetz, das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz, das Pensionskassengesetz und das Versicherungsaufsichtsgesetz geändert werden (Finanzmarktaufsichtsänderungsgesetz 2005 - FMA-ÄG 2005) (1279 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 135 38

Zuweisung an den Finanzausschuss 136 3

Bericht 1321 d.B. (Gabriele Tamandl)

Zweite und dritte Lesung 140 194–214

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 03.03.2006

Bericht 7494/BR d.B. (Mag. Gerald Klug)

Verhandlung BR 732 79–92

Beschluss (kein Einspruch) BR 732 92

Bundesgesetz vom 02.03.2006, BGBl. I Nr. 48/2006

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Haftungsübernahme für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial (EUROFIMA-Gesetz) geändert wird (1391 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 145 41

Zuweisung an den Finanzausschuss 146 27

Bundesrat

Bericht 1446 d.B. (Franz Glaser)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Franz Glaser

Zweite und dritte Lesung 148 9–59

Zuweisung an den Finanzausschuss am 08.05.2006

Bericht 7534/BR d.B. (Wolfgang Sodl)

Verhandlung BR 734 102–108, 120–143

Beschluss (kein Einspruch) BR 734 143

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 08.05.2006, BGBl. I Nr. 61/2006

Zweite und dritte Lesung 148 9–58

Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses BR 704 16

Bundesgesetz vom 08.05.2006, BGBl. I Nr. 63/2006

 

Bundesgesetz, mit dem das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das Investmentfondsgesetz, das Einkommensteuergesetz 1988, das Pensionskassengesetz und das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz geändert werden (1436 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 145 43

Zuweisung an den Finanzausschuss 146 28

Bericht 1469 d.B. (Jakob Auer)

Zweite und dritte Lesung 150 100–166

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 26.05.2006

Fristablauf im Bundesrat

Durch Ablauf der Einspruchsfrist des Bundesrates Gesetz geworden als Bundesgesetz vom 23.05.2006, BGBl. I Nr. 134/2006

 

Bundesgesetz über die Leistung eines zusätzlichen Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD VII) (1556 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 154 43

Zuweisung an den Finanzausschuss 155 34

Bericht 1591 d.B. (Franz Glaser)

Zweite und dritte Lesung 160 234–238

Bundesgesetz vom 13.07.2006, BGBl. I Nr. 126/2006

 

Bundesgesetz über die Leistung eines Beitrages zur außerordentlichen Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation und des Afrikanischen Entwicklungsfonds (Multilaterale Entschuldungsinitiative – MDRI) (1557 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 154 43

Zuweisung an den Finanzausschuss 155 34

Bericht 1592 d.B. (Franz Glaser)

Zweite und dritte Lesung 160 234–238

Bundesgesetz vom 13.07.2006, BGBl. I Nr. 127/2006

 

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das E-Geldgesetz, das Sparkassengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz, das Finanzkonglomerategesetz, das Börsegesetz 1989, das Pensionskassengesetz und das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz geändert werden (1558 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 154 43

Zuweisung an den Finanzausschuss 155 34

Bericht 1585 d.B. (Gabriele Tamandl)

Bundesrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatterin Gabriele Tamandl

Zweite und dritte Lesung 160 206–223

Zuweisung an den Finanzausschuss am 17.07.2006

Bericht 7630/BR d.B. (Günther Molzbichler)

Verhandlung BR 737 55–61

Beschluss (kein Einspruch) BR 737 61–62

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 13.07.2006, BGBl. I Nr. 142/2006

Zweite und dritte Lesung 160 206–222

Zuweisung an den Finanzausschuss am 17.07.2006

Bericht 7629/BR d.B. (Günther Molzbichler)

Verhandlung BR 737 55–61

Beschluss (kein Einspruch) BR 737 61

Bundesgesetz vom 13.07.2006, BGBl. I Nr. 141/2006

 

 

Berichte und Anträge

 

des Verkehrsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz, mit dem die Haftungsübernahme für von der Gesellschaft "Österreichische Bundesbahnen" bei der "EUROFIMA" (Europäische Gesellschaft für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial) aufzunehmende Anleihen, Darlehen und sonstige Kredite geregelt wird, geändert wird (341 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Anton Wattaul

Zweite und dritte Lesung 41 17–121, 132

 

des Justizausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bankwesengesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz und das Pensionskassengesetz geändert werden (348 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Mag. Heribert Donnerbauer

Zweite und dritte Lesung 46 183–189

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 02.02.2004

Bericht 6971/BR d.B. (Wolfgang Schimböck)

Verhandlung BR 705

Beschluss (kein Einspruch) BR 705 89

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 02.02.2004, BGBl. I Nr. 13/2004

 

des Justizausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bausparkassengesetz geändert wird (740 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Mag. Heribert Donnerbauer

Zweite und dritte Lesung 90 205–208

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 14.12.2004

Bericht 7166/BR d.B. (Reinhard Todt)

Verhandlung BR 717

Beschluss (kein Einspruch) BR 717 51

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 10.12.2004, BGBl. I Nr. 162/2004

 

des Finanzausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Investmentfondsgesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das  Börsegesetz, das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz und das Pensionskassengesetz geändert werden

 (895 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Mag. Hans Langreiter

Zweite und dritte Lesung 109 196–206

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 17.05.2005

Bericht 7262/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 722 94–100

Beschluss (kein Einspruch) BR 722 100

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 11.05.2005, BGBl. I Nr. 37/2005

 

des Justizausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bankwesengesetz, das Börsegesetz 1989 und das Vereinsgesetz 2002 geändert werden (1079 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatterin Mag. Karin Hakl

Zweite und dritte Lesung 122 253–260

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 30.09.2005

Bericht 7389/BR d.B. (Angela Lueger)

Verhandlung BR 725 130–139

Beschluss (kein Einspruch) BR 725 139

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 28.09.2005, BGBl. I Nr. 124/2005

 

des Finanzausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem ein Bundesgesetz betreffend die Haftungsübernahme zur Zukunftssicherung der BAWAG P.S.K. Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG geschaffen, das Bundesfinanzgesetz 2006 und das Nationalbankgesetz 1984 geändert sowie ein Bundesgesetz betreffend den Erwerb von Aktien der Oesterreichischen Nationalbank geschaffen werden (1447 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Franz Glaser

Zweite und dritte Lesung 148 9–59

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 08.05.2006

Bericht 7534/BR d.B. (Wolfgang Sodl)

Verhandlung BR 734 102–108, 120–143

Beschluss (kein Einspruch) BR 734 143

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 08.05.2006, BGBl. I Nr. 61/2006

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesregierung über den Bericht der Geschäftsführung des ERP-Fonds gemäß § 22 des ERP-Fonds-Gesetzes, BGBl. Nr. 207/1962, über die Tätigkeit des ERP-Fonds im Wirtschaftsjahr 2003 und über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2003 (Jahresbericht 2003); Jahresbericht und Jahresabschluss 2002 sowie Jahresprogramm 2004 (III-88 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 70 2

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 07.10.2004

Kommuniqué des Finanzausschusses (61/KOMM) vom 07.10.2004

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf ein Girokonto (55/A(E))

Nationalrat

Einbringung 5 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 6 2

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Prospektpflicht (Publizitätsvorschriften) im Investmentfondsgesetz (InvFG) (153/A(E))

Nationalrat

Einbringung 23 4

Zuweisung an den Finanzausschuss 24 9

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kapitalmarktgesetz geändert wird (154/A)

Nationalrat

Einbringung 23 4

Erste Lesung 35 199–202

Zuweisung an den Finanzausschuss 35 202

 

Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung eines Stabilitäts- und Risikokapitalfonds für Klein- und Mittelbetriebe (200/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 4

Zuweisung an den Finanzausschuss 31 11

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz für eine Lösung des Schuldenproblems des Irak (372/A(E))

Nationalrat

Einbringung 56 10

Zuweisung an den Finanzausschuss 57 3

 

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Garantiegesetz 1977 geändert wird (388/A)

Nationalrat

Einbringung 59 6

Zuweisung an den Finanzausschuss 60 2

Bericht 528 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Zweite und dritte Lesung 66 100–117

Bundesrat

Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses BR 711 32

Bundesgesetz vom 16.06.2004, BGBl. I Nr. 68/2004

 

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hypothekenbankgesetz, das Pfandbriefgesetz und das Bausparkassengesetz geändert werden (416/A)

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Finanzausschuss 67 32

Bericht 592 d.B. (Jakob Auer)

Zweite und dritte Lesung 71 120–123

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 12.07.2004

Bericht 7123/BR d.B. (Johann Giefing)

Verhandlung BR 712

Beschluss (kein Einspruch) BR 712 225

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 07.07.2004, BGBl. I Nr. 90/2004

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Energie- und Rohstoffpolitik der Weltbank (447/A(E))

Nationalrat

Einbringung 75 3

Zuweisung an den Finanzausschuss 76 37

 

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Investmentfondsgesetz 1993 geändert wird (495/A)

Nationalrat

Einbringung 90 14

Zuweisung an den Finanzausschuss 91 3

Bericht 791 d.B. (Franz Glaser)

Zweite und dritte Lesung 93 204–214

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 28.01.2005

Bericht 7210/BR d.B. (Angela Lueger)

Verhandlung BR 718 108–113

Beschluss (kein Einspruch) BR 718 114

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 26.01.2005, BGBl. I Nr. 9/2005

 

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz 1981 geändert wird (610/A)

Nationalrat

Einbringung 110 14

Zuweisung an den Finanzausschuss 111 2

Bericht 1041 d.B. (Gabriele Tamandl)

Zweite und dritte Lesung 116 227–233

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 12.07.2005

Bericht 7365/BR d.B. (Wolfgang Schimböck)

Verhandlung BR 724

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 189

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 07.07.2005, BGBl. I Nr. 94/2005

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend effektiven Jahreszinssatz auch bei Leasingverträgen (Verbraucherkreditverordnung) (673/A(E))

Nationalrat

Einbringung 116 10

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss 117 14

 

Peter Haubner, Mag. Johann Maier, Elmar Lichtenegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Ermächtigung der Bundesregierung zur Übernahme von Haftungen des Bundes anlässlich der Durchführung der Olympischen Winterspiele 2014 (Olympia 2014 - Ermächtigungsgesetz) erlassen wird (845/A)

Nationalrat

Einbringung 155 9

Zuweisung an den Budgetausschuss 156 2

Bericht 1611 d.B. (Astrid Stadler)

Zweite und dritte Lesung 160 239–248

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 17.07.2006

Bericht 7638/BR d.B. (Helmut Wiesenegg)

Verhandlung BR 737 72–76

Beschluss (kein Einspruch) BR 737 76

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 13.07.2006, BGBl. I Nr. 146/2006

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Justizausschusses betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfes mit Maßnahmen zur Verhinderung von Kapitalmarktdelikten (u.a. Insiderhandel) sowie Einrichtung eines Beirats für Rechnungslegung und Abschlussprüfung (aus dem Bericht 347 d.B.) (4/AEA)

Annahme der Entschließung (39/E) 46 188

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Ing. Kurt Gartlehner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Antragsstellungsfrist für Hochwassersanierungskredite (87/UEA) 32 196–197

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 200

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend lückenlose Aufklärung des ÖGB- und BAWAG-Skandals (344/UEA) 142 180–181, 181–182

Annahme der Entschließung (176/E) 142 186–187

 

der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständigen Erwerb aller Anteile an der Oesterreichischen Nationalbank durch den Bund (349/UEA) 148 39–40, 41–42

Ablehnung des Entschließungsantrages 148 59

 

der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend grundlegende Verbesserungen der Bankenaufsicht in Österreich (350/UEA) 148 41, 42–43

Ablehnung des Entschließungsantrages 148 59

 

der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Detlev Neudeck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Bürge- und Zahlerhaftung durch die Eigentümer der BAWAG P.S.K. als Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Bundeshaftung nach dem BAWAG P.S.K.-Sicherungsgesetz (377/UEA) 154 158, 159–160

Annahme der Entschließung (192/E) 154 171

 

der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Bankenaufsicht (391/UEA) 160 211, 211–213

Ablehnung des Entschließungsantrages 160 222–223

 

der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Josef Bucher, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Ratingentscheidungen der Kreditinstitute (392/UEA) 160 213, 214–215

Annahme der Entschließung (205/E) 160 223

 

der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Josef Bucher, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung des Finanzausschusses des Nationalrates in wichtige Entscheidungen der Finanzmarktaufsicht (393/UEA) 160 214, 215

Annahme der Entschließung (206/E) 160 223

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Wirtschafts- und Finanzplatzes Österreich durch lückenlose Aufklärung des ÖGB-BAWAG Skandals (4078/J 29.03.2006) 142 130–137

Begründung durch Abgeordneten Herbert Scheibner 142 137–143

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 142 143–152

Verhandlung 142 152–186

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftungsübernahme zur Zukunftssicherung der BAWAG P.S.K. (4390/J 21.06.2006) 154 123–125

Begründung durch Abgeordneten Herbert Scheibner 154 126–131

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 154 131–137

Verhandlung 154 137–171

Debatte 154

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bankomatkartenmissbrauch - gesetzwidrige Bankomatbedingungen (3/J 20.12.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2/AB 12.02.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bankomatkartenmissbrauch - gesetzwidrige Bankomatbedingungen (4/J 20.12.2002)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (4/AB 14.02.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bankomatkartenmissbrauch - gesetzwidrige Bankomatbedingungen (2/J 20.12.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (12/AB 19.02.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumentenschutz und Fremdwährungskredite (20/J 15.01.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (38/AB 17.03.2003)

 

Marianne Hagenhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen von Basel II auf die österreichische Wirtschaft, insbesondere auf Klein- und Mittelunternehmen (KMU) (550/J 18.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (579/AB 18.08.2003)

 

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend ERP (European Recovery Program) -Fonds (1201/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1224/AB 03.02.2004)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausfallshaftung für EURATOM-Kredite und den Anteil der österreichischen Steuerzahler/innen daran (1319/J 14.01.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1247/AB 12.02.2004)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausfallshaftung für EURATOM-Kredite und den Anteil der österreichischen Steuerzahler/innen daran (1537/J 26.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1527/AB 26.04.2004)

 

Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend unklare Vorgänge im Zusammenhang mit RBB (vorm. Raiffeisen Bezirks-Bank Wolfberg, jetzt Capital Bank) und Apollo Venture Capital Invest (2083/J 09.07.2004)

Zurückziehung am 07.09.2004

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 2083/J) am 22.09.2004

Mitteilung der Zurückziehung (2083/J) 76 11

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf ein Girokonto (2420/J 10.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2400/AB 10.02.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf ein Girokonto (2670/J 16.02.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Miklautsch (2641/AB 14.04.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf ein Girokonto (2665/J 15.02.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2646/AB 15.04.2005)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung des Handelns der Finanzmarktaufsicht und des zuständigen Bundesministeriums in der Causa "AMIS" (Veranlagung von Kundengeldern) (3634/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3581/AB 16.01.2006)

 

Dr. Christian Puswald, Kolleginnen und Kollegen betreffend bedenkliche Geschäftspraktiken österreichischer Banken (4106/J 30.03.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4056/AB 30.05.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unwahrheiten und Irreführungen (im Zusammenhang mit einer Erklärung des Bundesministers für Finanzen zum Prüfbericht der Oesterreischen Nationalbank über ein Engagement der BAWAG in der Karibik) (4252/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4242/AB 17.07.2006)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend offene Fragen zur Gebarung und Verantwortung von BMF (Bundesministerium für Finanzen) , FMA (Finanzmarktaufsicht) und OeNB (Oesterreichische Nationalbank) hinsichtlich der Erfüllung ihrer Aufsichtspflicht über die Geschäfte der BAWAG (4348/J 09.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4346/AB 09.08.2006)

 

Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schäden für die österreichischen Steuerzahler und den Finanzplatz Österreich durch die Vorgehensweisen der BAWAG und des ÖGB in Bezug auf Gemäldeverkäufe (4364/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4380/AB 14.08.2006)

 

Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schäden für die österreichischen Steuerzahler und den Finanzplatz Österreich durch die Vorgehensweisen der BAWAG und des ÖGB in Bezug auf Stiftungen (4365/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4381/AB 14.08.2006)

 

Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftung des ÖGB gegenüber der Republik Österreich (in Zusammenhang mit der Haftung des Bundes für die BAWAG P.S.K. gemäß BAWAG P.S.K.-Sicherungsgesetz) (4388/J 19.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4390/AB 18.08.2006)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Exportförderungsantrag für das Projekt Ilisu Staudamm (4613/J 13.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4578/AB 13.09.2006)

 

Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontakte des Bundesministers für Finanzen mit Dr. Wolfgang Flöttl (4628/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4615/AB 14.09.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontakte (des Bundesministers für Finanzen) zu Dr. Wolfgang Flöttl (Beschuldigter im BAWAG-Skandal) (4703/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4620/AB 14.09.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wertstellung bei Einzahlungen auf Girokonten: "Körberlgeld für Banken"? (4738/J 21.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4657/AB 15.11.2006)

 

der Bundesräte

 

Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Josef Taus/Martin Schlaff/bulgarische MobilTel und BAWAG - Zusammenhänge mit unterdrückten OeNB-Prüfbericht vom April 2001 (2451/J-BR/2006 25.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2251/AB-BR/2006 15.11.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll betreffend Neuorganisation der Bankenaufsicht (156/M) 155 15

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 155 15

 

Mag. Werner Kogler betreffend Staatskommissäre im Bankaufsichtswesen aus dem Bundesministerium für Finanzen (159/M) 155 18

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 155 18

 

Dipl.-Ing. Uwe Scheuch betreffend Bundeshaftung gemäß BAWAG P.S.K.-Sicherungsgesetz (161/M) 155 21

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 155 21

 

Werner Amon, MBA betreffend Bundeshaftung für die BAWAG (157/M) 155 26

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 155 26

 

Mag. Werner Kogler betreffend Vorfinanzierung der Eurofighter durch die BAWAG P.S.K. (160/M) 155 28

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 155 28

 

Detlev Neudeck betreffend BAWAG Beteiligung am Casino in Jericho (162/M) 155 31

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 155 31

 

der Bundesräte

 

Stefan Schennach betreffend Verdachtsfall Insider-Handel des VOEST-Vorstandsvorsitzenden (1284/M-BR/2003) BR 701 30

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser BR 701 30

 

Ilse Giesinger betreffend Eigenkapital-Richtlinien Basel II und deren Auswirkungen auf die österreichische Wirtschaft (1315/M-BR/2004) BR 707 19–20

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Alfred Finz (in Vertretung von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser) BR 707 19–20

 

Engelbert Weilharter betreffend Verteuerung der Kredite durch Basel II für die mittelständische Wirtschaft (1319/M-BR/2004) BR 707 24

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Alfred Finz (in Vertretung von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser) BR 707 24

 

Ludwig Bieringer betreffend Rettung der BAWAG (1499/M-BR/2006) BR 734 12

Beantwortet von Staatssekretär Franz Morak (in Vertretung von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel) BR 734 12

 

Günther Kaltenbacher betreffend Hypo Alpe-Adria-Bank AG (1529/M-BR/2006) BR 737 22–23

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser BR 737 22–23

 

Peter Mitterer betreffend Konsequenzen ohne Beschluss des BAWAG P.S.K. - Sicherungsgesetzes (1526/M-BR/2006) BR 737 27–28

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser BR 737 27–28

 

 

Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE IV sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST, OPFERFÜRSORGE und VERKEHR II

 

Kriegsmaterialgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Kriegsopferversorgungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE IV sowie auch FINANZAUSGLEICH und OPFERFÜRSORGE

 

Kriminalstatistik, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

Kroatien, Abkommen im Bereich der Kultur und der Bildung, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

Kroatien, Abkommen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILSCHUTZ

 

Kroatien, Übereinkommen zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Hochschulbildung im Rahmen des Central European Exchange Programme for University Studies ("CEEPUS II"), siehe BILDUNGSWESEN IV und STAATSVERTRÄGE

 

Kroatien, Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums, siehe STAATSVERTRÄGE und VERKEHR III

 

Kroatien, Vertrag über Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen in der Fassung des Zusatzprotokolls zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen und die Erleichterung seiner Anwendung, siehe STAATSVERTRÄGE und STRAFRECHT

 

Kuba, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kulturausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES

 

Kulturbericht, siehe KUNST UND KULTUR

 

Kulturgüter, unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet verbrachte, siehe ZIVILRECHT

 

Kundmachungsreformgesetz, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Kunst und Kultur

 

- Ankauf einer Sphinx-Skulptur durch das Kunsthistorische Museum, siehe MUSEEN

 

- Aufnahme der Musik CD in den Anhang H der Richtlinie 92/77/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Aussperrung von Künstlern/innen bei der "langen Nacht des Hörspiels" am 18.2.2003, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Ausstellung Otto Muehl im Museum für angewandte Kunst, siehe MUSEEN

 

- Beratung und Betreuung arbeitloser Künstler/innen, siehe ARBEITSMARKT

 

- Bericht über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Betreuung von Künstler/innen durch das Arbeitsmarktservice, siehe ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bundesgesetz über die vorübergehende sachliche Immunität von Kulturgut-Leihgaben zum Zweck der öffentlichen Ausstellung, siehe MUSEEN

 

- Bürgerinitiative betr. Rettung der deutschen Mutter- und österreichischen Staatssprache, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- EU-Projekt "Kultur.Park.Augarten", siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- europäischer Haftbefehl gegen den Karikaturisten und Zeichner Gerhard Haderer, siehe STRAFRECHT

 

- Finanzierung des Baukulturreports, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Finanzierung diverser Aktivitäten für das Jubiläumsjahr 2005, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Finanzierung diverser Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 2005, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Förderung und Stärkung der kulturellen Bildung, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Galerien, siehe MUSEEN

 

- gemeinsamer Kulturraum innerhalb der EU, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- gemeinsamer Kulturraum innerhalb der EU, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Gesamtstudie zur Museumslandschaft, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MUSEEN

 

- Graphische Sammlung Albertina, siehe MUSEEN

 

- Industrieproduktionsstandort unter Denkmalschutz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Kulturprojekte des Bundesheeres, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Kunstdiebstahl im Kunsthistorischen Museum, siehe MUSEEN

 

- Kunsthaus Bregenz, Kunsthalle Krems und Kunsthalle Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- künstlerische Filme, siehe FILM

 

- Künstler-Sozialversicherungsfonds, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Kunstobjekte der Österreichischen Galerie Belvedere, siehe MUSEEN

 

- Kunstraub während des Nationalsozialismus, siehe auch VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Kunstwerke der Österreichischen Galerie Belvedere, siehe MUSEEN

 

- Langzeitarchivierung für das digitale Kulturerbe, siehe ARCHIVE

 

- mögliche Eingliederung der Österreichischen Galerie Belvedere in die Albertina, siehe MUSEEN

 

- nicht entlehnbare Kunstwerke, siehe MUSEEN

 

- Online-Verfügbarkeit des Kunstberichts, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Petition "zur Rettung der deutschen Mutter- und Staatssprache", siehe PETITIONEN

 

- Restaurierung von Schiele-Werken, siehe MUSEEN

 

- Restitution von Klimt-Bildern, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Restitution von Klimt-Bildern, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe der Federkrone Montezumas an Mexiko, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MUSEEN

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe von unrechtmäßig verbrachten Kulturgütern, siehe ZIVILRECHT

 

- Sanierung von Schlössern, siehe auch VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Schulkulturbudget für Bundesschulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Spanische Hofreitschule, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Verein zur Versöhnung der Künste", siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Verkauf des Pariser Kulturinstitutes, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- Verleih des Exponats "Der Feldhase" und anderer Exponate durch die Albertina ohne Genehmigung, siehe MUSEEN

 

- Vernichtung von Kulturgut zugunsten eines Schottersteinbruchs, siehe BERGBAU

 

- Verwendung der Mittel aus der Leerkassetten- und Reprographievergütung für soziale und kulturelle Zwecke, siehe ZIVILRECHT

 

- Vor- und Ausbildung für künstlerische Berufe, siehe BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- wechselweise Ausstellung der Saliera in Wien und Innsbruck, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MUSEEN

 

- Wiederaufbau der zerstörten Pfarrkirche von Vorderberg/Kärnten und Wiederherstellung des Kunstraums "Paradies" sowie der Sammlung Cornelius Kolig, siehe BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kroatien im Bereich der Kultur und der Bildung (815 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 96 26

Bericht 954 d.B. (Mag. Dr. Andrea Wolfmayr)

Verhandlung 112 200–213

Genehmigung des Abschlusses 112 213

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Kulturausschuss am 10.06.2005

Bericht 7315/BR d.B. (Günther Molzbichler)

Verhandlung BR 723

Beschluss (kein Einspruch) BR 723 115

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 723

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 177/2005

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1443 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 147 3

Bericht 1604 d.B. (Mag. Dr. Alfred Brader)

Verhandlung 158 181–199

Genehmigung des Abschlusses 158 200

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 13.07.2006

Bericht 7620/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 737 98–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 737 103

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 737 103

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 164/2006

 

Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (1444 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 148 8

Bericht 1605 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 158 181–199

Genehmigung des Abschlusses 158 200

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 13.07.2006

Bericht 7621/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 737 98–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 737 103

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 737 103–104

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 737

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 34/2007

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Kunstbericht 2001 der Bundesregierung (III-19 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 10 34

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 15.10.2003

Kommuniqué des Kulturausschusses (22/KOMM) vom 15.10.2003

 

Kulturbericht 2001 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-38 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 24 9

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 07.11.2003

Kommuniqué des Kulturausschusses (34/KOMM) vom 07.11.2003

 

Kunstbericht 2002 der Bundesregierung (III-43 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 29 34

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 15.10.2003

Kommuniqué des Kulturausschusses (23/KOMM) vom 15.10.2003

 

Kulturbericht 2002 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-70 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 48 14

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 01.12.2004

Kommuniqué des Kulturausschusses (66/KOMM) vom 01.12.2004

 

Kunstbericht 2003 der Bundesregierung (III-87 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 69 9

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 02.07.2004

Kommuniqué des Kulturausschusses (56/KOMM) vom 02.07.2004

 

Kunstbericht 2004 der Bundesregierung (III-147 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 107 12

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 31.05.2005

Kommuniqué des Kulturausschusses (94/KOMM) vom 31.05.2005

 

Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-148 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 107 12

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 13.05.2005

Kommuniqué des Kulturausschusses (92/KOMM) vom 13.05.2005

 

Kulturbericht 2004 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-190 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 129 46

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 05.04.2006

Kommuniqué des Kulturausschusses (133/KOMM) vom 05.04.2006

 

Kunstbericht 2005 der Bundesregierung (III-217 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 145 44

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 12.07.2006

Kommuniqué des Kulturausschusses (149/KOMM) vom 12.07.2006

 

Bundesrat

 

Kulturbericht 2001 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-242-BR/2002 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den  BR 703 37

Weiterbehandlung vom Kulturausschuss am 21.11.2003

Bericht 6894/BR d.B. (Martina Diesner-Wais)

Verhandlung BR 703 49–56

Kenntnisnahme des Berichtes BR 703 56

 

Kulturbericht 2002 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-254-BR/2004 d.B.)

Zuweisung an den Kulturausschuss am 05.02.2004

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Kulturausschuss BR 705 37

Bericht 6990/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 706 57–72

Kenntnisnahme des Berichtes BR 706 72

 

Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-282-BR/2005 d.B.)

Zuweisung an den Kulturausschuss BR 721 6

Bericht 7316/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 723 116–124

Kenntnisnahme des Berichtes BR 723 124

 

Kulturbericht 2004 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-292-BR/2005 d.B.)

Zuweisung an den Kulturausschuss am 05.12.2005

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übereinkommen der UNESCO zum Schutz der kulturellen Vielfalt (634/A(E))

Nationalrat

Einbringung 110 15

Zuweisung an den Kulturausschuss 111 3

Bericht 1076 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Verhandlung 122 230–241

Annahme der Entschließung (137/E) 122 241

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der parlamentarischen Enquete-Kommission "Architekturpolitik und Baukultur in Österreich" betreffend Maßnahmen zur Förderung einer engagierten Architekturpolitik und Baukultur (aus dem Bericht 824 d.B.) (27/AEA)

Annahme der Entschließung (91/E) 96 234

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend: "Von der Bildungsmisere zum Kulturdesaster" (PISA-Studie; Zulassung ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten; Sicherheitsmängel im Kunsthistorischen Museum in Wien; Restitution von fünf Klimt-Gemälden) (3890/J 02.02.2006) 137 16–20

Begründung durch Abgeordneten Dr. Josef Cap 137 21–27

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 137 27–32

Debatte 137 32–69

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehrjährigkeit von Förderverträgen (im Bereich Kultur und Kunst) (125/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (156/AB 25.04.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regierungsübereinkommen - Bereich Kunst und Kultur (200/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (244/AB 20.05.2003)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung der baukulturellen Verantwortung des Bundes (456/J 23.05.2003)

Zurückziehung am 27.05.2003

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 456/J) 18 9

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rolle von Kunst und Kultur bei den GATS (General Agreement on Trade in Services) -Verhandlungen (281/J 28.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (267/AB 23.05.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rolle von Kunst und Kultur bei den GATS (General Agreement on Trade in Services) -Verhandlungen (280/J 28.03.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (297/AB 28.05.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der Bundessubvention für die Wiener Festwochen (394/J 09.05.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (405/AB 09.07.2003)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung der baukulturellen Verantwortung des Bundes (454/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (411/AB 11.07.2003)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versicherungen bei Kunsttransporten im Ausland (453/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (418/AB 16.07.2003)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung der baukulturellen Verantwortung des Bundes (455/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (488/AB 23.07.2003)

 

Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstförderung des Bundes (500/J 06.06.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (538/AB 05.08.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichischer Kulturservice (811/J 22.09.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (825/AB 21.11.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation der österreichischen Popmusik (967/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (908/AB 12.12.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation der österreichischen Popmusik (965/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (954/AB 19.12.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation der österreichischen Popmusik (964/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (988/AB 23.12.2003)

 

Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes (Förderungen an das Bundesland Oberösterreich) (936/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (991/AB 23.12.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes (Förderungen an das Bundesland Tirol) (937/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (992/AB 23.12.2003)

 

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes (Förderungen an das Bundesland Burgenland) (941/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (993/AB 23.12.2003)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes (Förderungen an das Bundesland Niederösterreich) (944/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (994/AB 23.12.2003)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes (Förderungen an das Bundesland Steiermark) (945/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (995/AB 23.12.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes (Förderungen an das Bundesland Salzburg) (946/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (997/AB 23.12.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes (Förderungen an das Bundesland Kärnten) (950/J 22.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (998/AB 23.12.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation der österreichischen Popmusik (966/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (1003/AB 23.12.2003)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheit der "Acconci-Murinsel" (in Graz) (1033/J 06.11.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1035/AB 02.01.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Trigonale - Festival der Alten Musik (1286/J 23.12.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1280/AB 20.02.2004)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend verweigerte Anfragebeantwortung zur mit Bundesmitteln geförderten "Acconci-Murinsel" in Graz (1288/J 08.01.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1295/AB 05.03.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Richtlinien des BKA (Bundeskanzleramtes) für die Gewährung von Förderungen nach dem Kunstförderungsgesetz (1550/J 01.03.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1537/AB 29.04.2004)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung der Kulturhauptstadt Graz 2003 (1992/J 07.07.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2004/AB 07.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Regionalisierung der Kunstförderung des Bundes II (1988/J 07.07.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2005/AB 07.09.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuordnungen der Förderungen der Kunstsektion an die Bundesländer (1996/J 09.07.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2026/AB 09.09.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Netzkultur-Initiativen (2088/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2071/AB 28.10.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend skandalöse Äußerungen des Kunststaatssekretärs zum Personalabbau bei den Salzburger Festspielen (2089/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2072/AB 28.10.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Austrokoffer" (Präsentation Österreichs Literatur nach 1945) (2133/J 16.09.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2105/AB 16.11.2004)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung der Kulturhauptstadt Graz 2003 (2153/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2149/AB 23.11.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend SPIELBODEN (KulturveranstaltungsGmbH), Dornbirn (2195/J 13.10.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2180/AB 10.12.2004)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Millionen-Desaster der Wörthersee-Bühne in Klagenfurt (2298/J 10.11.2004)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (2256/AB 03.01.2005)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Millionen-Desaster der Wörthersee-Bühne in Klagenfurt (2299/J 10.11.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2268/AB 07.01.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endabrechnung der Errichtungskosten für das österreichische Kulturforum in New York (2310/J 11.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (2281/AB 07.01.2005)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Millionen-Desaster der Wörthersee-Bühne in Klagenfurt (2300/J 10.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2290/AB 10.01.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutschkurse am Österreichischen Kulturforum Teheran (ÖKF Teheran) (2410/J 09.12.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (2363/AB 04.02.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kulturforum Peking (2411/J 09.12.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (2364/AB 04.02.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Netzkultur-Initiativen, II. (2413/J 09.12.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2387/AB 08.02.2005)

 

Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sanierung des Wiener Künstlerhauses (2424/J 10.12.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2389/AB 08.02.2005)

 

Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sanierung des Wiener Künstlerhauses (2425/J 10.12.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2404/AB 10.02.2005)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend zweckwidrige Verwendung der 1,6 Mio. EURO Sonderzahlung des Bundes für die Wörtherseebühne in Klagenfurt (2594/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2557/AB 24.03.2005)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend zweckwidrige Verwendung der 1,6 Mio. EURO Sonderzahlung des Bundes für die Wörtherseebühne in Klagenfurt (2593/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2573/AB 25.03.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückerstattung einer Fördersumme (für die Wörtherseebühne in Klagenfurt) wegen nicht erfolgter Leistung aus Kärnten (2601/J 02.02.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2583/AB 01.04.2005)

 

Mag. Dietmar Hoscher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restaurierung, Erhaltung, Öffnung und Belebung der beiden Schlösser Hof und Niederweiden im Rahmen der Entwicklung einer "historischen Schlösserstraße" (2625/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2588/AB 04.04.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "Landvermessung" (vormals "Austrokoffer") (Anthologie österreichischer Literatur nach 1945) (2672/J 17.02.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2644/AB 15.04.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichischen Musikfonds (2839/J 06.04.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2821/AB 06.06.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend den nach wie vor nicht vorhandenen Kulturbericht 2003 sowie den nach wie vor nicht vorhandenen Rechnungshofbericht zum KHM (Kunsthistorischen Museum) (2877/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2843/AB 09.06.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Baukulturreport (2917/J 15.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2876/AB 10.06.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Baukulturreport (2918/J 15.04.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2877/AB 14.06.2005)

 

Dr. Gertrude Brinek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen und Leistungen für das Bundesland Wien im Kulturbereich (3136/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3099/AB 09.08.2005)

 

Dr. Gertrude Brinek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungen des Bundes im Bereich Kunst für Wien (3137/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3105/AB 09.08.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wörtherseebühne (3156/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3110/AB 09.08.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderansuchen an die Kunstsektion (des Bundeskanzleramtes) (3449/J 22.09.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3406/AB 22.11.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht zur Wörherseebühne (3498/J 07.10.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3451/AB 05.12.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildungsprogramme für Kulturmanager/innen und Förderung des ICCM (Internationales Zentrum für Kultur & Management) (3638/J 22.11.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3589/AB 20.01.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entkernung der ehemaligen Telegrafen-Centrale (in Wien I, Börseplatz 1) (3755/J 21.12.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3690/AB 21.02.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entkernung Gerichtsgebäude (in Wien I.) Riemergasse (3756/J 21.12.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3691/AB 21.02.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend UNESCO Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt (3951/J 15.02.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3926/AB 13.04.2006)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuelle Fragen zur Tätigkeit der Artothek (3981/J 21.02.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3950/AB 21.04.2006)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Galerieförderung/Auslandsmessenförderung (4020/J 01.03.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3970/AB 28.04.2006)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Carinthische Musikakademie - Ossiach (4086/J 29.03.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4023/AB 26.05.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstförderung und mehrjährige Förderverträge (4289/J 19.05.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4265/AB 17.07.2006)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Projektes KÜBA (nach einem Istanbuler Stadtteil benanntes Kulturprojekt, initiiert von Francesca Habsburg) (4379/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4377/AB 14.08.2006)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kicken und Kunst - Kulturveranstaltungen im Rahmen der Fußball-EM 2008 (4380/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4378/AB 14.08.2006)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Galerienförderung (4402/J 21.06.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4407/AB 21.08.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend UNESCO - Konvention zur kulturellen Vielfalt (Rechtsgutachten zum Ratifizierungsverfahren) (4638/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4593/AB 14.09.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstförderung an Buchhandlung Plautz (in Gleisdorf, Steiermark) (4639/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4594/AB 14.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Gebarung des Denkmalfonds (2055/J-BR/2003 25.02.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1887/AB-BR/2003 08.04.2003)

 

Mag. Georg Pehm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Symposions Europäischer Bildhauer in St. Margarethen im Burgenland (2336/J-BR/2005 21.07.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2145/AB-BR/2005 21.09.2005)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Gebarung des Denkmalfonds (2361/J-BR/2005 13.10.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2172/AB-BR/2005 13.12.2005)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung eines Dollfuß-Denkmals am Ballhausplatz (in Wien) (2375/J-BR/2005 21.12.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2181/AB-BR/2006 21.02.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Andrea Wolfmayr betreffend Positionierung österreichischer zeitgenössischer Kunst (3/M) 28 32–33

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel 28 32–33

 

der Bundesräte

 

Dr. Franz Eduard Kühnel betreffend Verwendung der zusätzlichen 5,2 Mio. Euro für den Denkmalschutz (1309/M-BR/2004) BR 706 39–40

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 706 39–40

 

Mag. Bernhard Baier betreffend Kandidatur von Linz zur Kulturhauptstadt Europas (1398/M-BR/2005) BR 718 35

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel BR 718 35

 

Maria Mosbacher betreffend Ergebnisse der Konferenz "Kulturelle Bildung in Europa" (1522/M-BR/2006) BR 736 38

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 736 38

 

 

Kunstbericht, siehe KUNST UND KULTUR

 

Kunstförderung, siehe KUNST UND KULTUR

 

Kunstförderungsbeitragsgesetz, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kunsthistorisches Museum, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Kuranstalten, siehe EINSPRÜCHE DES BUNDESRATES und GESUNDHEIT

 

Kuranstaltengesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Kuwait, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kyoto, Japan; Klimaschutzkonferenz in, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Kyoto-Ziel zur Reduktion von Treibhausgasen, siehe UMWELTSCHUTZ

 

KZ-Gedenkstätten, siehe OPFERFÜRSORGE