Lagerungs- und Stützverbandstechniker (Gipser), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BEHINDERTE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

Land- und Forstwirtschaft

 

- Absenkung der Schwellenwerte für Intensivtierhaltungsbetriebe, siehe auch PETITIONEN

 

- Absiedlung der forstlichen Ausbildungsstätte Ort/Gmunden, Zusammelegung mit der Landwirtschaftlichen Fachschule Altmünster, siehe BILDUNGSWESEN II

 

- agrarisches Betriebsmittelrecht, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Agrarpolitik, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Agrarpolitik, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Arbeitsrecht in der Land- und Forstwirtschaft (Landarbeitsgesetz), siehe ARBEITSRECHT I

 

- Arbeitsschutz in der Landwirtschaft, siehe ARBEITSRECHT II

 

- Ausbildung für Jugendliche mit Benachteiligungen sozialer, begabungsmäßiger oder körperlicher Natur in der Land- und Forstwirtschaft, siehe ARBEITSRECHT I

 

- bäuerliche Lebensmittelprodukte, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- bäuerliche Lebensmittelprodukte, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft, siehe ARBEITSMARKT

 

- Belastungen des Wassers durch Dünge- und Spritzmittel aus der Landwirtschaft, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WASSERWIRTSCHAFT

 

- Belastungen des Wassers durch Dünge- und Spritzmittel aus der Landwirtschaft, siehe auch WASSERWIRTSCHAFT

 

- Berücksichtigung der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung in einem Bundes-Tierschutzgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Beseitigung der Benachteiligungen für Landwirte in der Arbeitslosenversicherung, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V

 

- Bienensterben in Europa, siehe VETERINÄRWESEN

 

- BSE-Fall im Kleinwalsertal, siehe VETERINÄRWESEN

 

- BSE-Fälle im Kleinwalsertal, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Bundesgesetz, mit dem das Grundsatzgesetz 1951 über die Behandlung der Wald- und Weidenutzungsrechte sowie besonderer Felddienstbarkeiten geändert wird, siehe BODENREFORM

 

- Bundesgesetz über die Leistung eines zusätzlichen Beitrages zum Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD VII), siehe KREDITWESEN

 

- Einsatz illegaler Tierarzneimittel in der Milchproduktion, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Einsatz von Biodiesel in der Landwirtschaft, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Ergebnisse des Agrarministerrates der Europäischen Union in Luxemburg, siehe ANTRÄGE, DRINGLICHE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- EU-Agrargelder für die wirtschaftliche Entwicklung im ländlichen Raum, siehe RAUMORDNUNG

 

- EU-Kommissionsvorschlag zum Europäischen Landwirtschaftsfonds, siehe auch RAUMORDNUNG

 

- Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, siehe RECHNUNGSHOF

 

- EU-Zuckermarktordnung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- EU-Zuckermarktordnung, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RAUMORDNUNG

 

- Futtermittel aus gentechnisch verändertem Mais, siehe LEBENSMITTEL

 

- Futtermittel aus gentechnisch veränderten Mais, siehe LEBENSMITTEL

 

- Gentechnik-Koexistenz-Konferenz", siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- gentechnisch veränderte Marillenbäume, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Gesundheit der Frauen im ländlichen Raum, siehe FRAUEN

 

- Höhe der Hochwasserschäden im Infrastrukturbereich, siehe WASSERBAUTEN

 

- Importverbote für gentechnisch veränderten Mais und Raps, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Kennzeichnung gentechnisch veränderter Futtermittel, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Kennzeichnung gentechnisch veränderter Futtermittel und Saatgut, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Kennzeichnung von tierischen Produkten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Kennzeichnung von tierischen Produkten, siehe LEBENSMITTEL

 

- Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Futtermittel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Kontrolle des "Ab Hof"-Verkaufs, siehe LEBENSMITTEL

 

- Landwirtschaft in der Justizanstalt Asten bei Linz, siehe STRAFRECHT

 

- landwirtschaftliche Nutztierhaltung, siehe VETERINÄRWESEN

 

- landwirtschaftliche Nutztierhaltung als Einkommensfaktor für die Erhaltung des ländlichen Raums, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Lehrerausbildung für landwirtschaftliche Fachschulen, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Milchpreise, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PREISE

 

- Missstände in österreichischen Legebatterie-Betrieben, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Mittel aus dem Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums für außeragrarische Wirtschaftsbereiche, siehe auch RAUMORDNUNG

 

- Nachbarschafts- und Umweltschutz bei landwirtschaftlichen Anlagen, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Neuregelung in der Unfallversicherung der Bauern bei Zusammentreffen von Betriebsrente und Pensionsbezug, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE III

 

- Partizipation von Frauen in der Agrarpolitik, siehe FRAUEN

 

- Pestizidzulassungen in Österreich und in den Niederlanden, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Petition betreffend "Umsetzung der EU-Agrarreform", siehe PETITIONEN

 

- Programm für die ländliche Entwicklung, siehe RAUMORDNUNG

 

- Programm für die ländliche Entwicklung 2007-2013, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RAUMORDNUNG

 

- Rücknahme der Milchgarantiemengen-Verordnung, siehe auch PETITIONEN

 

- Schule am Bauernhof", siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Schutzwaldprojekte, siehe BUNDESFORSTE

 

- Senkung der Emissionen von Feinstaub und Schwebestaub, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Situation der Frauen im ländlichen Raum, siehe FRAUEN

 

- Situation von Frauen in Nebenerwerbslandwirtschaften, siehe FRAUEN

 

- ungerechte Benachteiligung der steirischen Kürbisbäuerinnen und Kürbisbauern, siehe auch PETITIONEN

 

- Unvereinbarkeit der Tätigkeit einer Anwaltskanzlei beim Verkauf eines landwirtschaftlichen Anwesens, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

- Verringerung der Staubbelastung in Österreich, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Wilderer in Österreich, siehe STRAFRECHT

 

- Wirksamkeit des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems INVEKOS zur Abwicklung des Agrarumweltprogramms ÖPUL 2000, siehe RECHNUNGSHOF

 

- wirtschaftliche Entwicklung im ländlichen Raum, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RAUMORDNUNG

 

- Zweifel an der Unabhängigkeit deutscher Gutachter bei der Genehmigung von Genmais, siehe LEBENSMITTEL

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzgesetz 1995, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Futtermittelgesetz 1999 und das Qualitätsklassengesetz geändert werden (Agrarrechtsänderungsgesetz 2003)  (117 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 21 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 22 6

Bericht 157 d.B. (Klaus Wittauer)

Zweite und dritte Lesung 27 234–246

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 11.07.2003

Bericht 6844/BR d.B. (Ing. Hermann Haller)

Verhandlung BR 700 223–226

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 226–227

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzgesetz 1995, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Futtermittelgesetz 1999, das Qualitätsklassengesetz und das Forstgesetz 1975 geändert werden (Agrarrechtsänderungsgesetz 2003)”

Bundesgesetz vom 08.07.2003, BGBl. I Nr. 78/2003

 

Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen vom 2. Dezember 1961, revidiert in Genf am 10. November 1972, am 23. Oktober 1978 und am 19. März 1991 (195 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 30 20

Bericht 266 d.B. (Franz Glaser)

Verhandlung 40 239–246

Genehmigung des Abschlusses 40 246

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 05.12.2003

Bericht 6948/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 704 170–174

Beschluss (kein Einspruch) BR 704 174–175

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 704

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 133/2004

 

Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzgesetz 1995, das Pflanzenschutzmittelgesetz 1997, das Saatgutgesetz 1997, das Weingesetz 1999 und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz - GESG geändert werden, mit dem ein Bundesgesetz über die Bundesämter für Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Bundesanstalten erlassen wird, mit dem ein Bundesforschungs- und Ausbildungszentrum für Wald, Naturgefahren und Landschaft als Anstalt öffentlichen Rechts errichtet und das Bundesamt für Wald eingerichtet wird - BFWG, und mit dem das Forstgesetz 1975 geändert wird (Agrarrechtsänderungsgesetz 2004) (505 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 62 33

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 63 2

Bundesrat

Bericht 529 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Nikolaus Prinz

Zweite und dritte Lesung 67 34–64

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 18.06.2004

Bericht 7065/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 711 68–84

Beschluss (kein Einspruch) BR 711 84

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 17.06.2004, BGBl. I Nr. 79/2004

Zweite und dritte Lesung 67 34–64

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 18.06.2004

Bericht 7064/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 711 68–84

Beschluss (kein Einspruch) BR 711 84

Bundesgesetz vom 17.06.2004, BGBl. I Nr. 83/2004

 

Internationaler Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft samt Anlagen und Erklärung (514 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 65 25

Bericht 1019 d.B. (Norbert Sieber)

Verhandlung 115 274–276

Genehmigung des Abschlusses 115 277

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 08.07.2005

Bericht 7352/BR d.B. (Dipl.-Ing. Heribert Bogensperger)

Verhandlung BR 724

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 141

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 724 142

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 98/2006

 

Übereinkommen über das Europäische Forstinstitut (862 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 106 7

Bericht 1021 d.B. (Dipl.-Ing. Uwe Scheuch)

Verhandlung 115 259–273

Genehmigung des Abschlusses 115 274

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 08.07.2005

Bericht 7351/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 724 133–140

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 140

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 1/2006

 

Bundesgesetz, mit dem das Wasserrechtsgesetz 1959, das Futtermittelgesetz 1999, das Düngemittelgesetz 1994, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das BFW-Gesetz, das Pflanzenschutzgesetz 1995, das Pflanzenschutzgrundsatzgesetz, das Weingesetz 1999, das Flurverfassungsgrundsatz-Gesetz 1951, das Grundsatzgesetz 1951 über die Behandlung der Wald- und Weidenutzungsrechte sowie besonderer Felddienstbarkeiten, das Forstgesetz 1975 und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert wird (Agrarrechtsänderungsgesetz 2005) (968 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 112 39

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 113 35

Bericht 1018 d.B. (Dipl.-Ing. Uwe Scheuch)

Zweite und dritte Lesung 115 258–274

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 08.07.2005

Bericht 7350/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 724 133–140

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 140

Bundesgesetz vom 06.07.2005, BGBl. I Nr. 87/2005

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen (Marktordnungsgesetz 2006 – MOG 2006) und ein Marktordnungs-Überleitungsgesetz erlassen werden sowie das AMA-Gesetz 1992 geändert wird (1542 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 154 43

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 155 35

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Wildschadensbericht 2001 des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-18 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 10 34

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 16.05.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (7/KOMM) vom 16.05.2003

 

Bericht der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2001 (Grüner Bericht 2001) (III-24 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 12 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 16.05.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (5/KOMM) vom 16.05.2003

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2003 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) (III-25 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 12 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 16.05.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (6/KOMM) vom 16.05.2003

 

Bericht der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2002 (Grüner Bericht 2002) (III-53 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 32 42

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.11.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (31/KOMM) vom 04.11.2003

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2004 gemäß § 9 LWG (III-54 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 32 42

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.11.2003

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (32/KOMM) vom 04.11.2003

 

Bericht der Bundesregierung über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2003 (Grüner Bericht 2004) (III-103 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 76 38

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.12.2004

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (68/KOMM) vom 03.12.2004

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2005 gemäß § 9 LWG (III-104 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 76 38

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.12.2004

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (69/KOMM) vom 03.12.2004

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2006 gemäß § 9 LWG 1992 (III-169 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 120 22

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 10.11.2005

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (103/KOMM) vom 10.11.2005

 

Grüner Bericht 2005 der Bundesregierung (III-170 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 120 22

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 10.11.2005

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (104/KOMM) vom 10.11.2005

 

Bundesrat

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Nachhaltige Waldwirtschaft in Österreich - Österreichischer Waldbericht 2001 (III-234-BR/2002 d.B.)

Weiterbehandlung vom Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 17.05.2004

Bericht 7066/BR d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung BR 711 86–98

Kenntnisnahme des Berichtes BR 711 98

 

Bericht über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2001 ( Grüner Bericht 2001 ) (III-240-BR/2002 d.B.)

Bericht 6874/BR d.B. (Dr. Vincenz Liechtenstein)

Verhandlung BR 702 80–101

Kenntnisnahme des Berichtes BR 702 101

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2003 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) (III-241-BR/2002 d.B.)

Bericht 6875/BR d.B. (Dr. Vincenz Liechtenstein)

Verhandlung BR 702 80–101

Kenntnisnahme des Berichtes BR 702 101

 

Wildschadensbericht 2001 des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-245-BR/2003 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 20.03.2003

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den  BR 695 27

Weiterbehandlung vom Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 17.05.2004

Bericht 7068/BR d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung BR 711 86–98

Kenntnisnahme des Berichtes BR 711 99

 

Bericht über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2002 ( Grüner Bericht 2002 ) (III-250-BR/2003 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 11.09.2003

Bericht 6876/BR d.B. (Dr. Vincenz Liechtenstein)

Verhandlung BR 702

Kenntnisnahme des Berichtes BR 702

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft BR 701 32

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2004 gemäß § 9 LWG (III-251-BR/2003 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am 11.09.2003

Bericht 6877/BR d.B. (Dr. Vincenz Liechtenstein)

Verhandlung BR 702 80–101

Kenntnisnahme des Berichtes BR 702 101

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft BR 701 32

 

Bericht der Bundesregierung über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2003 (Grüner Bericht 2004) (III-262-BR/2004 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 17.09.2004

Bericht 7125/BR d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung BR 713 68–89

Kenntnisnahme des Berichtes BR 713 90

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2005 gemäß § 9 LWG (III-263-BR/2004 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 17.09.2004

Bericht 7126/BR d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung BR 713 68–89

Kenntnisnahme des Berichtes BR 713 90

 

Bericht der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2004 (Grüner Bericht 2005) (III-286-BR/2005 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 14.09.2005

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2006 gemäß § 9 LWG 1992 (III-287-BR/2005 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 14.09.2005

 

Grüner Bericht 2006 der Bundesregierung (III-308-BR/2006 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 10.10.2006

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2007 gemäß § 9 LWG 1992 (III-309-BR/2006 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 10.10.2006

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Entwicklungs- und Sicherheitsraumes für eine gentechnikfreie, nachhaltige Landwirtschaft (42/A(E))

Nationalrat

Einbringung 3 6

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 5 33

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (109/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 13 3

Erledigt durch 421 d.B. 55 203–229

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichische Position zu den WTO (Welthandelsorganisations) -Verhandlungen im Bereich des Agrarhandels (110/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 13 3

Erledigt durch 421 d.B. 55 203–229

 

Heinz Gradwohl, Fritz Grillitsch, Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend laufende Berichterstattung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft über den jeweiligen Stand der Verhandlungen der Reform der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP) und der WTO-Verhandlungen (149/A(E))

Nationalrat

Einbringung 22 5

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 23 7

Bericht 421 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 55 203–229

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 55 229

Annahme der Entschließung (46/E) 55 229

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Futtermittelgesetz geändert wird (150/A)

Nationalrat

Einbringung 23 4

Erste Lesung 34 228–231

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 34 231

Bericht 534 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Verhandlung 67 35–63

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 65

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Gewährleistung einer gentechnikfreien Landwirtschaft und Saatgutproduktion in Österreich (181/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 12

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 28 36

Bericht 1304 d.B. (Klaus Wittauer)

Verhandlung 140 36–66

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 140 66

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Umsetzung der EU-Agrarreform (190/A(E))

Nationalrat

Einbringung 28 10

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 29 33

Bericht 423 d.B. (Karl Freund)

Verhandlung 55 203–229

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 55 229

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der EU-Agrarreform in Österreich (348/A(E))

Nationalrat

Einbringung 50 8

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 51 31

Bericht 422 d.B. (Karl Freund)

Verhandlung 55 203–229

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 55 229

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Umsetzung der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) -Reform (366/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 9

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 56 27

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Existenz einer gentechnikfreien Landwirtschaft in Österreich ("Gentechnik-Schutzpaket") (451/A(E))

Nationalrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 77 2

Einbringung 76 7

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung des neuen Programms für die ländliche Entwicklung für den Zeitraum 2007 bis 2013 (462/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 82 33

Bericht 1016 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Verhandlung 122 123–127, 170–196

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 122 196

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der EU-Zuckermarktordnung (485/A(E))

Nationalrat

Einbringung 89 13

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 90 32

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ursprungskennzeichnung von landwirtschaftlichen Produkten (581/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 6

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 104 9

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Position zu den WTO (Welthandelsorganisations) -Verhandlungen im Bereich des Agrarhandels (696/A(E))

Nationalrat

Einbringung 120 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 121 3

Bericht 1178 d.B. (Erwin Hornek)

Verhandlung 127 180–197

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 127 197

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot für die gentechnisch veränderte Rapssorte GT73 (697/A(E))

Nationalrat

Einbringung 120 5

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 121 3

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Maßnahmen zum Schutz vor gentechnisch veränderten Organismen (GVO) (in der Landwirtschaft und in Lebensmitteln) (717/A(E))

Nationalrat

Einbringung 125 18

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 126 2

Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 138 12

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 138 12

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 138 78

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 142 52

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 142 303

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung und Weiterentwicklung der Lipizzanerzucht in Piber (726/A(E))

Nationalrat

Einbringung 125 18

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 126 3

Bericht 1307 d.B. (Johannes Schweisgut)

Verhandlung 140 67–82

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 140 82

 

Fritz Grillitsch, Heinz Gradwohl, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zukunft der Spanischen Hofreitschule und die Standortsicherung des Bundesgestütes Piber (731/A(E))

Nationalrat

Einbringung 127 13

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 128 4

Bericht 1306 d.B. (Mag. Elisabeth Grossmann)

Verhandlung 140 67–82

Annahme der Entschließung (174/E) 140 82

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative für einen fünfjährigen EU-Gentechnik-Stop (in der Landwirtschaft) (748/A(E))

Nationalrat

Einbringung 129 15

Zuweisung an den Umweltausschuss 130 2

 

Fritz Grillitsch, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erhaltung des GVO (gentechnisch veränderten Organismen)-freien Anbaus in der österreichischen Landwirtschaft (759/A(E))

Nationalrat

Einbringung 133 5

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 134 2

Bericht 1303 d.B. (Klaus Wittauer)

Verhandlung 140 36–66

Annahme der Entschließung (173/E) 140 66

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft betreffend Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (aus dem Bericht 421 d.B.) (11/AEA)

Annahme der Entschließung (47/E) 55 229

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft betreffend die österreichische Position zu den WTO (Welthandelsorganisations) -Verhandlungen im Bereich des Agrarhandels (aus dem Bericht 1178 d.B.) (51/AEA)

Annahme der Entschließung (155/E) 127 197

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung der EU-Agrarreform (48/UEA) 27 148

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 161

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klärung der Haftungsfrage im Zusammenhang mit der Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen, Verzicht auf gentechnisch verändertes Saatgut als Voraussetzung für eine Förderwürdigkeit im Rahmen des ÖPUL sowie Schutz für ökologisch sensible Gebiete, insbesondere den biologischen Landbau und die Imkerei (180/UEA) 67 73

Ablehnung des Entschließungsantrages 67 81

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer gentechnikfreien Landwirtschaft (192/UEA) 78 76–78

Ablehnung des Entschließungsantrages 78 98

 

der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung des Inverkehrbringens eines genetisch veränderten Ölrapsproduktes gegen den Vorschlag der EU-Kommission (193/UEA) 78 92–93

Ablehnung des Entschließungsantrages 78 98

 

der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Stärkung der Biolandwirtschaft im Zusammenhang mit biogenen Treibstoffen (226/UEA) 89 238–240

Ablehnung des Entschließungsantrages 89 244

 

der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Forderungen der "Überparteilichen Initiative für eine gerechte Agrarreform in Österreich" (250/UEA) 103 48

Ablehnung des Entschließungsantrages 103 71

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichisches Programm für die ländliche Entwicklung 2007 bis 2013 (289/UEA) 122 175–180

Ablehnung des Entschließungsantrages 122 196

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbote zum Schutz vor gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelproduktion (304/UEA) 125 118, 119–120

Ablehnung des Entschließungsantrages 125 120

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verzicht auf Gentechnik-Saatgut bei den Agrarumweltprogrammen und Unterstützung des Selbstbestimmungsrechts der gentechnikfreien Regionen (327/UEA) 133 71, 71–72

Ablehnung des Entschließungsantrages 133 85

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Gentechnikfreiheit der österreichischen Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung (342/UEA) 140 52, 54–55

Ablehnung des Entschließungsantrages 140 66

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln zu fairen, kostendeckenden Erzeugerpreisen (370/UEA) 153 119, 120–121

Ablehnung des Entschließungsantrages 153 125

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Elisabeth Kerschbaum, Karl Boden, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verzicht auf Gentechnik-Saatgut beim Agrarumweltprogramm ÖPUL und Unterstützung des Selbstbestimmungsrechts der gentechnikfreien Regionen (189/UEA-BR/2006) BR 733 170

Annahme der Entschließung (211/E-BR/2006) BR 733 172

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend die negativen Auswirkungen der Änderungen beim dezentralen Zuckerrüben-Übernahmesystem (42/J 23.01.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (53/AB 20.03.2003)

 

MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend verkehrspolitisch kontraproduktive Entwicklungen im Zusammenhang mit Zuckerrübentransporten (43/J 23.01.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (61/AB 21.03.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anträge auf EU-weite Zulassung von Gentech-Pflanzen (155/J 05.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (101/AB 08.04.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufruf der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit zum Einsatz von Pestiziden bei Rapskulturen (184/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (102/AB 08.04.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsgefährdung durch die Zulassung des Pflanzenschutzmittels Plantomycin (139/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (105/AB 09.04.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorschläge der EU-Kommission zur Koexistenz gentechnisch veränderter und nicht veränderter Kulturen (178/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (126/AB 14.04.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung des Feuerbrandes (bei Kernobst) mit hochwirksamen Antibiotika (Plantomycin) (140/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (167/AB 25.04.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anträge auf EU-weite Zulassung von Gentech-Pflanzen (156/J 05.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (179/AB 05.05.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussage des AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketingchefs, der Bioplafond sei erreicht (157/J 05.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (180/AB 05.05.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorschläge der EU-Kommission zur Koexistenz gentechnisch veränderter und nicht veränderter Kulturen (179/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (182/AB 05.05.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Untersuchungen von Saatgut auf gentechnisch veränderte Organismen (GVO) (180/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (183/AB 05.05.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufruf der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit zum Einsatz von Pestiziden bei Rapskulturen (183/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (186/AB 06.05.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Forschungsprojekt über virusresistente Marillen der Universität für Bodenkultur Wien (215/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (201/AB 09.05.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absage von EU-Kommissar Franz Fischler an gentechnikfreie Zonen und die Problematik der Koexistenz gentechnisch veränderter und unveränderter Landwirtschaft in Österreich (219/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (232/AB 19.05.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Forschungsprojekt über virusresistente Marillen der Universität für Bodenkultur Wien (214/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (234/AB 19.05.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Futtermittel-Kontrollen auf gentechnisch veränderte Bestandteile (216/J 19.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (235/AB 19.05.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strategie zur Minimierung des Pestizideinsatzes (in der Landwirtschaft) (240/J 26.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (293/AB 26.05.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterverwendung des Pflanzenschutzmittels Aldicarb (im Zuckerrübenanbau und in Baumschulen) (299/J 10.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (314/AB 10.06.2003)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrarverhandlungen der WTO (Welthandelsorganisation) (344/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (358/AB 26.06.2003)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrarverhandlungen der WTO (Welthandelsorganisation) (353/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (372/AB 30.06.2003)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrarverhandlungen der WTO (Welthandelsorganisation) (345/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (375/AB 30.06.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätigkeiten des Geschäftsführers der AMA Marketing GmbH (538/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (485/AB 23.07.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend krebserregende Substanzen in Futtermitteln für Puten (527/J 13.06.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (511/AB 30.07.2003 und Zu 511/AB 22.09.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Pflanzgutgesetz (540/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (517/AB 31.07.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Saatgutgesetz (541/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (518/AB 31.07.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Qualitätsklassengesetz (542/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (519/AB 31.07.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Pflanzenschutzgesetz (543/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (520/AB 31.07.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Düngemittelgesetz (545/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (521/AB 31.07.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend krebserregende Substanzen in Futtermitteln für Puten (528/J 13.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (522/AB 31.07.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz des verbotenen, krebserregenden Nifursol in der heimischen Putenzucht  (553/J 18.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (524/AB 31.07.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Futtermittelgesetz (544/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (527/AB 31.07.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz des verbotenen, krebserregenden Nifursol in der heimischen Putenzucht und die Putenfleischkontrolle in Österreich (552/J 18.06.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (553/AB 11.08.2003 und Zu 553/AB 22.09.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewertung des Pflanzenschutzmittels Aldicarb (im Zuckerrübenanbau un in Baumschulen) (694/J 10.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (618/AB 29.08.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medikamentenrückstände in Hühnereiern (609/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (671/AB 08.09.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medikamentenrückstände in Hühnereiern (608/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (676/AB 08.09.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lasalocid in Futtermitteln und Hühnereiern (720/J 11.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (677/AB 08.09.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewertung des Pflanzenschutzmittels Aldicarb (im Zuckerrübenanbau und in Baumschulen) (691/J 10.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (705/AB 10.09.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lasalocid in Futtermitteln und Hühnereiern (716/J 11.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (707/AB 10.09.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsprogramm für bäuerliche Familienunternehmen (814/J 23.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (812/AB 20.11.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koexistenz genetisch veränderter, konventioneller und ökologischer Kulturpflanzen (823/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (819/AB 20.11.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuteilung der nationalen Reserve der A-Quote an die milchliefernden Betriebe (809/J 22.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (827/AB 21.11.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koexistenz genetisch veränderter, konventioneller und ökologischer Kulturpflanzen (824/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (828/AB 21.11.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koexistenz genetisch veränderter, konventioneller und ökologischer Kulturpflanzen (822/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (838/AB 24.11.2003)

 

Rosemarie Schönpass, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative "Bildung zum Erfolg" (des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (844/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (841/AB 24.11.2003)

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausnützung der Möglichkeit der Förderungen für besonders umwelt- und tiergerecht produzierende Betriebe durch die Umsetzung der EU-Agrarreform in Österreich (865/J 07.10.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (882/AB 05.12.2003)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bundesanstalt für alpenländische Landwirtschaft Gumpenstein (1000/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (986/AB 22.12.2003)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend WTO (Welthandelsorganisation) -Agrarverhandlungen in Cancún (1038/J 07.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1022/AB 30.12.2003)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtigerklärung der Entscheidung der EU-Kommission zum Verbot des Einsatzes gentechnisch veränderter Organismen in OÖ (1065/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1058/AB 09.01.2004)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungerechte Aufteilung der Milchquoten (1066/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1059/AB 09.01.2004)

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung gentechnisch veränderter Produkte (1233/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1182/AB 30.01.2004)

Debatte 56 160–172

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 56 27–28

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung gentechnisch veränderter Produkte (1232/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1238/AB 04.02.2004)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chaos um Grenzwerte bei Pestiziden durch "Gleichstellungsverordnung mit Holland" und die gesundheitliche Gefährdung von KonsumentInnen (1538/J 26.02.2004)

Zurückziehung am 09.03.2004

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1538/J) 54 5

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend "grünes Licht" für das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz durch die EU-Kommission und fehlende österreichweite Koexistenz-Regelungen (für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen) (1320/J 14.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1317/AB 12.03.2004)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend "grünes Licht" für das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz durch die EU-Kommission und fehlende österreichweite Koexistenz-Regelungen (für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen) (1317/J 14.01.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1324/AB 12.03.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) -Reform in Österreich (1383/J 29.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1390/AB 29.03.2004)

 

Jakob Auer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung der Agrarmarkt Austria (1413/J 10.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1419/AB 06.04.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kritik an der Zuteilung von Milchkontingenten aus der nationalen A-Quoten-Reserve (1436/J 10.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1420/AB 06.04.2004)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verteilung der Agrarförderungen (1460/J 11.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1423/AB 06.04.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Leader+"/ Projekte in Österreich (1417/J 10.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1424/AB 06.04.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizidzulassungen in Österreich und den Niederlanden (1477/J 19.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1472/AB 19.04.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Waldinventur 2000-2003 (1497/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1482/AB 20.04.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrollmaßnahmen bei Saatgut hinsichtlich GVO (gentechnisch veränderte Organismen) -Verunreinigungen (1548/J 26.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1489/AB 22.04.2004)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chaos um Grenzwerte bei Pestiziden durch "Gleichstellungsverordnung mit Holland" und die gesundheitliche Gefährdung von Konsumenten/innen (1541/J 26.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1521/AB 26.04.2004)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Bilanzierung der Direktvermarktungsquoten von Milch (1546/J 26.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1522/AB 26.04.2004)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chaos um Grenzwerte bei Pestiziden durch "Gleichstellungsverordnung mit Holland" und die gesundheitliche Gefährdung von Konsumenten/innen (1555/J 09.03.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1547/AB 06.05.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gefährdung der flächendeckenden Imkerei (1567/J 16.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1570/AB 13.05.2004)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Vertretung der Interessen der Bauern durch die Landwirtschaftskammer (1596/J 25.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1577/AB 18.05.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einfluss von Pestiziden auf die Größe von Neugeborenen und Gesundheitsbedrohung durch den Einsatz von Organophosphaten (1648/J 14.04.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1632/AB 11.06.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Kontrollbericht bezüglich der Kontrolle des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (1750/J 12.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1747/AB 12.07.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Kontrollbericht bezüglich der Kontrolle des Inverkehrbringens und der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (1751/J 12.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1749/AB 12.07.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflanzenschutzmittel - (EU-) Inspektionsbesuch 1.- 5.Dezember 2003 (SANCO) (1754/J 14.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1752/AB 13.07.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflanzenschutzmittel - (EU-) Inspektionsbesuch 1.- 5.Dezember 2003 (SANCO) (1755/J 14.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1758/AB 14.07.2004)

 

Mag. Johann Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Agrarbudget und die Finanzierung der Agrarmarkt Austria (AMA) (1757/J 14.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1759/AB 14.07.2004)

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufgaben der AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketing GmbH (1777/J 25.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1799/AB 23.07.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittel-Direktvermarktung - Kontrollen der bäuerlichen Direktvermarktung im Jahr 2003 (1784/J 26.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1801/AB 23.07.2004)

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufgabenübertragung, Förderverwaltung und Finanzierung der Agrarmarkt Austria (AMA) (1843/J 27.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1843/AB 28.07.2004)

 

Heidrun Walther, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Lebensfähigkeit von Kürbisbäuerinnen und Kürbisbauern (1866/J 07.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1844/AB 28.07.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) -Reform in Österreich II (1862/J 04.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1851/AB 02.08.2004)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Käfighaltung von Legehennen in Österreich (1936/J 28.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1937/AB 27.08.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend neues Programm für die ländliche Entwicklung (2068/J 09.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1956/AB 01.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Pflanzenschutzgesetz 2003 (1976/J 07.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1971/AB 06.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Qualitätsklassengesetz 2003 (1977/J 07.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1972/AB 06.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Saatgutgesetz 2003 (1978/J 07.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1973/AB 06.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Pflanzgutgesetz 2003 (1980/J 07.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1974/AB 06.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend landwirtschaftliche Betriebe - Einkauf von Maschinen und Betriebsmitteln (2085/J 12.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1978/AB 06.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Düngemittelgesetz 2003 (1979/J 07.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1997/AB 07.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Futtermittelgesetz 2003 (2024/J 09.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2033/AB 09.09.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Sortenschutzgesetz (2116/J 15.09.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2090/AB 12.11.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend AMA (Agrarmarkt Austria) -Machbarkeitsstudie zu gentechnisch veränderten Futter- und Lebensmitteln (2221/J 21.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2161/AB 01.12.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend AMA (Agrarmarkt Austria) -Machbarkeitsstudie zu gentechnisch veränderten Futter- und Lebensmitteln (2220/J 21.10.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2212/AB 21.12.2004)

 

Ing. Kurt Gartlehner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen des "Blair House Agreement" (Abkommen zwischen der EU und den USA im Agrarbereich) (2290/J 10.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2236/AB 29.12.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend freier Zugang zum Wald gemäß Forstgesetz (2392/J 09.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2373/AB 07.02.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämie für Bergbauern (2442/J 22.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2416/AB 17.02.2005)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unregelmäßigkeiten und Betrug bei Exporterstattungen (für Zucker) (2455/J 22.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2434/AB 22.02.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend möglichen Karussellhandel mit Zucker und Zuckerprodukten (2457/J 22.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2438/AB 22.02.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Schaffung von gentechnikfreien Regionen in Österreich (2623/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2575/AB 31.03.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung einer gentechnikfreien Produktion in Österreich (2668/J 16.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2645/AB 15.04.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Herkunft der künftig zur Beimischung vorgesehenen "Bio"treibstoffe (2753/J 08.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2714/AB 04.05.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend bevorstehenden Einsatz des Antibiotikums Streptomycin im Kernobstbau in Österreich (2849/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2793/AB 31.05.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Empfehlungen des Rechnungshofes hinsichtlich der Wirksamkeit des INVEKOS (Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems) zur Abwicklung des Agrarumweltprogrammes ÖPUL 2000 (2916/J 14.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2799/AB 31.05.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend bevorstehenden Einsatz des Antibiotikums Streptomycin im Kernobstbau in Österreich (2848/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2814/AB 02.06.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Freisetzungsversuche für Gentech-Marillen (2910/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2836/AB 07.06.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Freisetzungsversuche für Gentech-Marillen (2911/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2869/AB 10.06.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Koexistenz von Gentechnik und Gentechnikfreiheit (für die Bauernschaft) (2963/J 27.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2920/AB 27.06.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen im Bereich der österreichischen Milchwirtschaft (3035/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2997/AB 12.07.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Exportförderungen im Bereich der österreichischen Milchwirtschaft (3036/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3008/AB 12.07.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittel-Direktvermarktung - Kontrollen bei der bäuerlichen Direktvermarktung sowie Bio-Kontrollen im Jahr 2004 (3086/J 02.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3052/AB 02.08.2005 und Zu 3052/AB 07.09.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Koexistenz von Gentechnik und Gentechnikfreiheit (in der Landwirtschaft) (3087/J 03.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3053/AB 02.08.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Futtermittelgesetz 2004 (3216/J 06.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3200/AB 06.09.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gentechnikfreiheit im Agrarumweltprogramm (ÖPUL) (3305/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3207/AB 06.09.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der EU-Agrarreform 2005: Härte- und Sonderfälle (3307/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3208/AB 06.09.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Eu-Agrarreform 2005: Fördergerechtigkeit bei Betriebsprämien (3355/J 11.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3269/AB 08.09.2005)

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein grundlegend neues, einheitliches und lückenloses Kontrollsystem für den Biolandbau - als vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber den Konsumenten/nnen und zum Schutz der Biobäuerinnen und Biobauern (3334/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3275/AB 08.09.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Umstrukturierungen im Bundesgestüt Piber (3405/J 19.09.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3367/AB 18.11.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend 6. WTO (Welthandelsorganisations) -Ministerkonferenz in Hongkong - Agrarbereich (3443/J 21.09.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3369/AB 18.11.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kleinbetriebsregelung im Biolandbau (3479/J 29.09.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3443/AB 29.11.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflanzenschutzmittel: amtliche Kontrolltätigkeiten - Anwendungskontrolle (3633/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3559/AB 13.01.2006)

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Verhandlungen zur Zuckermarktordnung (3656/J 06.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3632/AB 06.02.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichisches Programm (für die) ländliche Entwicklung 2007 - 2013 (3906/J 02.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3837/AB 31.03.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend RH (Rechnungshof) -Bericht AMA (Agrarmarkt Austria) - Kontrollen Qualitätsmanagement - Schlussfolgerungen (3901/J 02.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3838/AB 31.03.2006)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Exportsubventionen für Zuchtrinder (3867/J 31.01.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3839/AB 31.03.2006)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Exportsubventionen für Zuchtrinder (3866/J 31.01.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3844/AB 31.03.2006)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tiertransporte (Exportsubventionen für Zuchttiertransporte) (3868/J 31.01.2006)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (3850/AB 31.03.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der EU-Agrarreform 2005: Betriebsprämie-Verordnung (3905/J 02.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3857/AB 31.03.2006)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der Mittel von "Leader" (EU-Programm zur Förderung von Innovationen im ländlichen Raum) im Rahmen des Programms "Ländliche Entwicklung 2007 bis 2013" (4041/J 06.03.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3978/AB 02.05.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofprüfung Agrarmarkt Austria GesmbH (4320/J 24.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4246/AB 17.07.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufungen gegen die AMA (Agrarmarkt Austria) -Bescheide gemäß Betriebsprämie-Verordnung 2004 (4315/J 24.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4247/AB 17.07.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Tierprämien-Verordnung 2000 durch den VfGH (Verfassungsgerichtshof) vom 13. Dezember 2005 (4314/J 24.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4248/AB 17.07.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämien (für landwirtschaftliche Betriebe) 2005 - Bundesländer (4313/J 24.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4269/AB 19.07.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vollziehung Sortenschutzgesetz 2004 und 2005" (4433/J 27.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4425/AB 22.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Qualitätsklassengesetz 2004 und 2005 (4459/J 29.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4430/AB 24.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Saatgutgesetz 2004 und 2005 (4449/J 29.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4450/AB 29.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzgesetz 1995 im Jahr 2004 und 2005 (4458/J 29.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4451/AB 29.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Pflanzgutgesetz 2004 und 2005 (4460/J 29.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4452/AB 29.08.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Düngemittelgesetz 2004 und 2005 (4529/J 05.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4496/AB 05.09.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichisches Programm für die ländliche Entwicklung 2007 bis 2013 (4609/J 13.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4499/AB 05.09.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Bio-Verordnung (4632/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4500/AB 05.09.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Futtermittelgesetz im Jahr 2005 (4553/J 10.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4526/AB 08.09.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend AMA-Biozeichen (4608/J 13.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4529/AB 08.09.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflanzenschutzmittel: amtliche Kontrolltätigkeit - Anwendungskontrollen durch die Bundesländer im Jahre 2005 (4660/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4531/AB 08.09.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Lebensmittel - Direktvermarktung - Kontrollen bei der bäuerlichen Direktvermarktung sowie Bio-Kontrollen im Jahr 2005 (4624/J 13.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4574/AB 12.09.2006 und Zu 4574/AB 20.09.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997 für das Jahr 2005 (4661/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4580/AB 13.09.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Bio-Verordnung (4634/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4625/AB 14.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Günther Prutsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Benachteiligung für Spezialkulturen - am Beispiel Kürbisanbau (2205/J-BR/2004 07.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2026/AB-BR/2004 28.07.2004)

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung des Feuerbrandes im Obstbau (2268/J-BR/2004 05.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2079/AB-BR/2004 29.12.2004)

 

Jürgen Weiss, Edgar Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung des Feuerbrandes im Obstbau (2309/J-BR/2005 14.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2116/AB-BR/2005 08.06.2005)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Heinz Gradwohl betreffend Benachteiligung der Biobauern (77/M) 67 12

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll 67 12

 

Jakob Auer betreffend Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe (71/M) 67 15

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll 67 15

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber betreffend Umsetzung der EU-Agrarreform in den Bereichen Biolandbau, tiergerechte Haltungssysteme und gentechnikfreie Produktion (75/M) 67 17

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll 67 17

 

Notburga Schiefermair betreffend Modulation im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik (72/M) 67 23

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll 67 23

 

Dipl.-Ing. Uwe Scheuch betreffend Zuteilung der Milchquoten (81/M) 67 27

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll 67 27

 

der Bundesräte

 

Johann Kraml betreffend Umverteilung der Agrarförderungen (1356/M-BR/2004) BR 713 19

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 713 19

 

Elisabeth Kerschbaum betreffend Verzicht auf gentechnisch veränderte Futtermittel für Milchkühe der Niederösterreichischen Molkerei (NÖM) (1364/M-BR/2004) BR 713 21

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 713 21

 

Martina Diesner-Wais betreffend Prioritäten der Programmplanung "Ländliche Entwicklung 2007-2013" (1361/M-BR/2004) BR 713 23

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 713 23

 

Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg betreffend Stärkung einer Landwirtschaft ohne gentechnisch veränderte Organismen (1362/M-BR/2004) BR 713 26–27

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 713 26–27

 

Ing. Hermann Haller betreffend Erhaltung einer flächendeckenden bäuerlichen und naturnahen Landwirtschaft (1491/M-BR/2006) BR 733 14–15

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 733 14–15

 

Ing. Siegfried Kampl betreffend Förderungen im Rahmen des Programms "Ländliche Entwicklung" (1494/M-BR/2006) BR 733 23

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 733 23

 

Johann Kraml betreffend Umweltschutzförderungsmittel (1498/M-BR/2006) BR 733 25–26

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 733 25–26

 

Ferdinand Tiefnig betreffend Initiativen zur Stärkung einer GVO-freien österreichischen Landwirtschaft (1493/M-BR/2006) BR 733 27–28

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll BR 733 27–28

 

 

land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen, siehe BILDUNGSWESEN I sowie auch VIII

 

land- und forstwirtschaftliche Fachschulen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Land- und forstwirtschaftliche Schulen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

land- und forstwirtschaftliches Berufsausbildungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Land- und forstwirtschaftliches Berufsschulgesetz, siehe BILDUNGSWESEN I

 

Land- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII sowie auch VIII und RECHTSBEREINIGUNG

 

Land- und forstwirtschaftliches Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BEHINDERTE, BUNDESHAUSHALT III, ENTWICKLUNGSHILFE, LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Land- und forstwirtschaftliches Landesvertragslehrergesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Landarbeitsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch ZIVILRECHT

 

Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Landeskrankenhaus-Universitätsklinikum, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Landeslehrer, Besoldung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BEHINDERTE, BUNDESHAUSHALT III, ENTWICKLUNGSHILFE, RECHTSBEREINIGUNG und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Landesschulrat für Salzburg, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Landesverteidigung

 

- Abfangjägerkauf, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Angelobungsfeier von Rekruten und Rede zum Thema "Neutralität", siehe NEUTRALITÄT

 

- Anschaffung von Kampfflugzeugen, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betreffend Typenentscheidung für Eurofighter, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Anwendung des Arbeitsplatz-Sicherungsgesetzes für Wehrpflichtige nach Ableistung des Grundwehrdienstes, siehe ARBEITSRECHT I

 

- auf der Website des Bundesministeriums für Landesverteidigung veröffentlichte Publikation "Zur Theorie des Terrorismus" von Friedrich Korkisch, siehe PRESSE

 

- Beauftragung des Rechnungshofes mit der Durchführung besonderer Akte der Gebarungsüberprüfung hinsichtlich des Vorganges Bewertung und Dokumentation der vertraglich vereinbarten Gegengeschäfte im Zuge des Ankaufs von Abfangjägern, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES und RECHNUNGSHOF

 

- Beschaffung der Jagdpanzer "Jaguar", siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Beschaffung von Eurofighter-Kampfjets, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Beschaffungsvorgang Eurofighter, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Beschaffungsvorgang zur Anschaffung von Kampfflugzeugen, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Bundesverfassungsgesetz betreffend ein Verbot des Ankaufes von Kampfflugzeugen, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betr. Beschaffung von Eurofighter-Kampfjets, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betr. Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betr. Vergabeverfahren im Zuge der Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Entsendung von Militärattachés, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Erhaltung der Kaserne Aigen im Ennstal, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Erhaltung der Kaserne Freistadt, siehe auch PETITIONEN

 

- Ersetzung des Prinzips der "Umfassenden Landesverteidigung" in der Bundesverfassung durch das Prinzip der "umfassenden Sicherheitsvorsorge zur Gewährleistung der Sicherheit des Staates und seiner Bürger", siehe BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Ersetzung des Prinzips der "Umfassenden Landesverteidigung" in der Bundesverfassung durch das Prinzip der "umfassenden Sicherheitsvorsorge zur Gewährleistung der Sicherheit des Staates und seiner Bürger", siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Eurofighter-Gegengeschäfte, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Frauen im Bundesheer, siehe FRAUEN

 

- Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof hinsichtlich Beschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES und RECHNUNGSHOF

 

- geplante Kasernenschließungen, siehe auch PETITIONEN

 

- Gesamtreform des Bundesheeres, siehe auch ANFRAGEN, DRINGLICHE und SICHERHEITSWESEN

 

- Heereslenkberechtigungen, siehe auch VERKEHR I

 

- Kein Pensionsraub für Abfangjäger, siehe ANTRÄGE, DRINGLICHE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Militär-Auszeichnungsgesetz, siehe EHRENZEICHEN UND MEDAILLEN

 

- militärische Flugkontrolle, siehe auch VERKEHR III

 

- militärische Flugkontrolle, siehe VERKEHR III

 

- missbräuchliche Wahlwerbung der ÖVP in der Martinskaserne in Eisenstadt, siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

- Nachnutzung des Garnisonsübungsplatzes Völtendorf als Naturschutz- und Naherholungsgebiet, siehe PETITIONEN

 

- Natural- und Dienstwohnungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- Nichtbeantwortung einer Anfrage betr. die Offenlegung des Eurofighter-Kaufvertrages, siehe NATIONALRAT V

 

- säumige Vergütung von Reisegebühren gegenüber Bediensteten des Heeresnachrichtenamtes, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Staatsvertrag für Eurofighter-Gegengeschäfte zugunsten des Stationierungslandes Steiermark, siehe BUNDESLÄNDER

 

- Stornierung des Eurofighter-Kaufs zur Umschichtung von Budgetmitteln in den Bildungsbereich, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Struckerkaserne in Tamsweg, siehe auch PETITIONEN

 

- Übereignung von acht Flugzeugen des Typs "Saab Draken" an die Firma Saab-Scania, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- Untersuchungsausschuss betr. Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Untersuchungsausschuss betreffend Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Vereinigte Altösterreichische Militärstiftungen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Vergabeverfahren im Zuge der Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Vergabeverfahren zur Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Verkauf der ehemaligen Carl-Kaserne in Wien-Kagran, siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Verkauf von Kasernengrundstücken für die Errichtung von Gemeindewohnungen, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Vorfinanzierung der Eurofighter durch die BAWAG P.S.K., siehe KREDITWESEN

 

- Vorlage des 3. Teilberichtes betreffend Beschaffung von Kampfflugzeugen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über die Luftraumüberwachungsflugzeuge, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes über Luftraumüberwachungsflugzeuge, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Wehrdienstleistung des Bundesministers für Finanzen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- zum Militärstab der EU abgeordnetes Militär- und Zivilpersonal, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Wahl

 

der Vorsitzenden der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten beim Bundesministerium für Landesverteidigung für die ab 1. Jänner 2003 beginnende (neue sechs-jährige) Funktionsperiode, Bericht des Hauptausschusses 1 d.B. (Berichterstatter Dr. Michael Spindelegger) 2 6

 

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Änderung von Artikel 1 des Übereinkommens über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (21 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 12 38

Bericht 153 d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung 28 213–215

Genehmigung des Abschlusses 28 216–217

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 11.07.2003

Bericht 6833/BR d.B. (Paul Fasching)

Verhandlung BR 700

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 176

Kundmachung BGBl. III Nr. 37/2005 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Übereinkommen zwischen den an der multinationalen Brigade aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft für Operationen der Vereinten Nationen teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen samt Erklärung der Republik Argentinien (73 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 12 38

Bericht 155 d.B. (Walter Murauer)

Verhandlung 28 213–215

Genehmigung des Abschlusses 28 217

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 11.07.2003

Bericht 6835/BR d.B. (Paul Fasching)

Verhandlung BR 700

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 176–177

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50  Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 700

Kundmachung BGBl. III Nr. 67/2004

 

Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Militärbefugnisgesetz, das Sperrgebietsgesetz 2002, das Munitionslagergesetz 2003 und das Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz 1991 geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 2003 - WRÄG 2003) (260 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 37 35

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 38 35

Bericht 333 d.B. (Günter Kößl)

Zweite und dritte Lesung 41 237–249

Bundesrat

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 09.12.2003

Bericht 6949/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 704

Beschluss (kein Einspruch) BR 704 176

 

Bundesgesetz, mit dem das Militärbefugnisgesetz geändert wird (652 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 78 15

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 79 25

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Karl Freund

Verhandlung 82 182–203

Bericht 667 d.B. (Karl Freund)

Zweite und dritte Lesung 82 181–204

Bundesrat

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 11.11.2004

Bericht 7152/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 715 188–193

Beschluss (kein Einspruch) BR 715 193

Bundesgesetz vom 09.11.2004, BGBl. I Nr. 133/2004

 

Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und das Militärbefugnisgesetz geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 2005 - WRÄG 2005) (949 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 110 34

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 111 3

Bundesrat

Bericht 955 d.B. (Mag. Walter Tancsits)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Mag. Walter Tancsits

Zweite und dritte Lesung 112 43–96

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 10.06.2005

Bericht 7307/BR d.B. (Johann Giefing)

Verhandlung BR 723 91–92

Beschluss (kein Einspruch) BR 723 92

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 08.06.2005, BGBl. I Nr. 56/2005

Zweite und dritte Lesung 112 43–96

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 10.06.2005

Bericht 7306/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 723 78–90

Beschluss (kein Einspruch) BR 723 91

Bundesgesetz vom 08.06.2005, BGBl. I Nr. 58/2005

 

 

Berichte und Anträge

 

des Finanzausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung einer strategischen Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (SIVBEG-Errichtungsgesetz - SIVBEG-EG) erlassen sowie das Bundesministeriengesetz 1986 geändert wird (1035 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Franz Glaser

Zweite und dritte Lesung 116 185–197

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 12.07.2005

Bericht 7361/BR d.B. (Franz Wolfinger)

Verhandlung BR 724 181–187

Beschluss (kein Einspruch) BR 724 187

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 07.07.2005, BGBl. I Nr. 92/2005

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung gemäß § 37 Abs. 5 WG (Wehrgesetz) 2001; Militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2001 und 2002 (III-17 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 12 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.07.2003

Kommuniqué des Landesverteidigungsausschusses (16/KOMM) vom 03.07.2003

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend die Jahresberichte 2002 und 2003 der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung (III-98 d.B. und Zu III-98 d.B. [1 u. 2])

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 75 19

Änderung des Berichtes durch Zu III-98 d.B. am 24.09.2004

Mitteilung über die Änderung des Berichtes durch Zu III-98 d.B. 78 15

Ergänzung des Berichtes durch Zu III-98 d.B. [2] am 28.12.2004

Mitteilung über die Ergänzung des Berichtes durch Zu III-98 d.B. [2] 93 49

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.04.2005

Kommuniqué des Landesverteidigungsausschusses (80/KOMM) vom 26.04.2005

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung gemäß § 37 Abs. 5 WG (Wehrgesetz) 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2003 und 2004 (III-132 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 102 10–11

 

 

Dringliche Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Verträge betreffend die Beschaffung von Kampfflugzeugen (699/A(E)) 122 15, 127–129

Nationalrat

Begründung durch Abgeordneten Dr. Josef Cap 122 129–134

Stellungnahme von Staatssekretär Franz Morak zum Gegenstand 122 134–135

Verhandlung 122 135–159

Ablehnung des Entschließungsantrages 122 159

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffungsstopp für Kampfflugzeuge (Abfangjäger, Überwachungsflugzeuge) (4/A(E))

Nationalrat

Einbringung 1 4

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 4 3

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire Aufnahmechancen für Frauen im Österreichischen Bundesheer und bessere Entlohnung in den ersten sechs Monaten (234/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 11

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 33 3

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Militärberufsförderungsgesetz 2004, das Militärstrafgesetz, das Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland, das Militärauszeichnungsgesetz 2002, das Zivildienstgesetz 1986 sowie das Finanzstrafgesetz geändert wird (538/A)

Nationalrat

Einbringung 96 11

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 97 27

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Wehrdienstverkürzung (545/A(E))

Nationalrat

Einbringung 97 5

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 98 3

 

Walter Murauer, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Militärbefugnisgesetz geändert wird (760/A)

Nationalrat

Einbringung 133 5

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 134 2

Bericht 1552 d.B. (Mag. Walter Tancsits)

Zweite und dritte Lesung 155 94–121

Bundesrat

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 23.06.2006

Bericht 7598/BR d.B. (Johann Giefing)

Verhandlung BR 736 91–95

Beschluss (kein Einspruch) BR 736 95

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 22.06.2006, BGBl. I Nr. 115/2006

 

Walter Murauer, Markus Fauland, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und das Heeresversorgungsgesetz geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 2006 - WRÄG 2006) (828/A)

Nationalrat

Einbringung 146 6

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 147 3

Bericht 1553 d.B. (Mag. Walter Tancsits)

Zweite und dritte Lesung 155 95–121

Bundesrat

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 23.06.2006

Bericht 7599/BR d.B. (Johann Giefing)

Verhandlung BR 736 91–95

Beschluss (kein Einspruch) BR 736 95

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 22.06.2006, BGBl. I Nr. 116/2006

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Stopp der Beschaffung von Eurofighter Kampfflugzeugen und Offenlegung der Verträge (153/A(E)-BR/2006)

Bundesrat

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 03.04.2006

Bericht 7643/BR d.B. (Ewald Lindinger)

Minderheitsbericht

Verhandlung BR 738 14–73

Annahme der Entschließung (218/E-BR/2006) BR 738 73

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch des Beschaffungsvorganges für den Ankauf von Abfangjägern (9/UEA) 7 177–178

Ablehnung des Entschließungsantrages 7 218

 

der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch des Beschaffungsvorganges für den Ankauf von Kampfflugzeugen (11/UEA) 7 202

Ablehnung des Entschließungsantrages 7 219

 

der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffungsstopp für Kampfflugzeuge (30/UEA) 17 43

Ablehnung des Entschließungsantrages 17 56

 

der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch des Beschaffungsvorganges für die Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter-Typhoon und Berichterstattung an den Nationalrat (31/UEA) 17 54

Ablehnung des Entschließungsantrages 17 56

 

der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch des Beschaffungsvorganges für Eurofighter-Kampfjets entsprechend dem Abfangjäger-Volksbegehren und Berichterstattung an den Nationalrat (35/UEA) 20 118

Ablehnung des Entschließungsantrages 20 132

 

der Abgeordneten Walter Murauer, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachbeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen der Type Eurofighter Typhoon für das Bundesheer und Überwachung des Luftraumes bis zu deren Lieferung durch angemietete Luftraumüberwachungsflugzeuge der Type F-5E Tiger (142/UEA) 54 38–40

Annahme der Entschließung (44/E) 54 58

 

der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung des Vertrages über den Ankauf der Eurofighter-Kampfflugzeuge ohne finanziellen Schaden für die Republik Österreich und Stopp für die Zwischenlösung der Anmietung von Luftraumüberwachungsflugzeugen (143/UEA) 54 52

Ablehnung des Entschließungsantrages 54 58

 

der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung des Vertrages über Gegengeschäfte im Zusammenhang mit der Beschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen (235/UEA) 93 90

Ablehnung des Entschließungsantrages 93 114

 

der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer unabhängigen Kommission zur Bewertung und Dokumentation von Gegengeschäften im Zusammenhang mit dem Ankauf von Abfangjägern (236/UEA) 93 108

Ablehnung des Entschließungsantrages 93 115

 

der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Wehrdienstverkürzung auf 6 Monate (239/UEA) 95 53

Ablehnung des Entschließungsantrages 95 65

 

der Abgeordneten Mag. Walter Tancsits, Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen im Bezug auf Vorwürfe gegen den Verteidigungsattaché in Berlin, Brigadier Hans Helmut Moser, im Zusammenhang mit angeblichen Waffengeschäften (264/UEA) 112 91, 91–92

Annahme der Entschließung (112/E) 112 96

 

der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Enthebung des Brigadiers Hans Helmut Moser von seiner Funktion als Verteidigungsattaché in Berlin (265/UEA) 112 93–94

Ablehnung des Entschließungsantrages 112 96

 

der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Liste mit militärischen Standorten, die aus heutiger Planungssicht über das Jahr 2010 hinaus militärisch genutzt werden sollen (270/UEA) 113 208, 208–209

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 216

 

der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Beschaffung von Eurofighter-Kampfflugzeugen und Ausstieg aus dem Kaufvertrag (351/UEA) 149 48, 50

Ablehnung des Entschließungsantrages 149 60

 

der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekenntnis zu einer effektiven und lückenlosen Luftraumüberwachung als Ausdruck der österreichischen Souveränität und Ersuchen an den Bundesminister für Landesverteidigung, den Eurofighter-Beschaffungsvorgang erfolgreich zum Abschluss zu bringen (352/UEA) 149 51, 52–54

Annahme der Entschließung (181/E) 149 60

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung von Ausstiegsszenarien aus dem Eurofighter-Kaufvertrag und Berichterstattung an den Bundesrat (154/UEA-BR/2003) BR 701 112

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 701 116

 

der Bundesräte Albrecht Konečny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Benennung einer Einrichtung des Bundesheeres nach Oberstleutnant Robert Bernardis (Widerstandskämpfer) (162/UEA-BR/2004) BR 712 41–42

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 712 51

 

der Bundesräte Ludwig Bieringer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekenntnis zu einer effektiven und lückenlosen Luftraumüberwachung als Ausdruck der österreichischen Souveränität und Ersuchen an den Bundesminister für Landesverteidigung, den Eurofighter-Beschaffungsvorgang erfolgreich zum Abschluss zu bringen (195/UEA-BR/2006) BR 738 18, 19–20

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 738 73

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend unnötige Belastung der Österreicher/innen durch teure Kampfflugzeuge (122/J 26.02.2003) 5 100–104

Begründung durch Abgeordneten Dr. Josef Cap 5 104–109

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang SchüsselStaatssekretär Dr. Wolfgang Schüssel 5 109–116

Debatte 5 116–143

 

Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit dem Verwirrspiel um die Eurofighter (438/J 23.05.2003) 17 16–19

Begründung durch Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer 17 20–23

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 17 24–28

Debatte 17 28–56

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighter-Schiebung (501/J 10.06.2003) 20 93–94

Begründung durch Abgeordneten Dr. Peter Pilz 20 95–99

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 20 99–105

Verhandlung 20 105–132

Debatte 20

 

Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Das Eurofighter-Debakel der Bundesregierung - ein Blindflug auf Kosten der österreichischen Steuerzahler" (1566/J 16.03.2004) 54 11–16

Begründung durch Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer 54 16–19

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 54 19–23

Verhandlung 54 23–58

Debatte 54

 

Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Milliardengrab Eurofighter" (2941/J 27.04.2005) 107 13–18

Begründung durch Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer 107 18–22

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel 107 22–27

Debatte 107

Verhandlung 107 27–62

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighter-Knebelungsvertrag zum Nachteil der Republik und zu Lasten der Österreicherinnen und Österreicher (4280/J 18.05.2006) 149 10–13

Begründung durch Abgeordneten Dr. Josef Cap 149 13–19

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 149 19–23

Verhandlung 149 23–60

Debatte 149

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdringlichung des Bedürfnisses freiheitlicher Bundesräte, die Wahrheit über den Kauf der Abfangjäger zu erfahren (2066/J-BR/2003 11.04.2003) BR 695 99

Begründung durch Bundesrat Albrecht Konečny BR 695 99–101

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 695 101–103

Debatte BR 695 103–119

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend falsche Grundsatzentscheidung bei der Ausschreibung der Abfangjäger, volle Transparenz über den Vertragsinhalt, Konsequenzen der vorzeitigen Unterschriftsleistung und Offenlegung aller Gutachten (2078/J-BR/2003 11.07.2003) BR 699 69

Begründung durch Bundesrat Albrecht Konečny BR 699 69–74

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 699 74–84

Debatte BR 699 84–114

 

Klaus Gasteiger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung des RH (Rechnungshof) -Berichtes bezüglich "Verdacht der Manipulation der Bewertungsergebnisse und der damit verbundenen Geschenkannahme durch Bedienstete des BMLV" (Bundesministeriums für Landesverteidigung) (im Zusammenhang mit der Typenentscheidung für den Eurofighter) (2083/J-BR/2003 23.07.2003) BR 700 116

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 700 120–123

Debatte BR 700 123–143

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungen des Rechnungshof-Rohberichtes (im Zusammenhang mit der Typenentscheidung für den Eurofighter) - rechtliche und politische Konsequenzen (2109/J-BR/2003 24.07.2003) BR 700 248

Begründung durch Bundesrat Albrecht Konečny BR 700 248–260

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 700 260–264

Debatte BR 700 264–277

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beschaffung der Eurofighter-Kampfflugzeuge als teuerste Fehlentscheidung in der Geschichte der Zweiten Republik (2119/J-BR/2003 09.10.2003) BR 701 70

Begründung durch Bundesrat Albrecht Konečny BR 701 70–77

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (in Vertretung von Bundesminister Günther Platter) BR 701 77–82

Debatte BR 701 82–116

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Beteiligung beim Einsatz der EU-Truppe in Mazedonien (107/J 12.02.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (107/AB 09.04.2003)

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Beteiligung beim Einsatz der EU-Truppe in Mazedonien (108/J 12.02.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (110/AB 10.04.2003)

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Beteiligung beim Einsatz der EU-Truppe in Mazedonien (106/J 12.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (113/AB 10.04.2003)

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Eurofighter (161/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (171/AB 02.05.2003)

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Eurofighter (159/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (174/AB 05.05.2003)

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Eurofighter (160/J 06.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (176/AB 05.05.2003)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformpläne im Bereich des Landesverteidigungsministeriums (186/J 11.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (205/AB 09.05.2003)

 

Karl Dobnigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlegung der Heeresmunitionsanstalt von Hieflau nach Graz (227/J 26.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (272/AB 26.05.2003)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen beim Bundesheer (316/J 15.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (326/AB 12.06.2003)

 

Karl Dobnigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kauf von Abfangjägern (336/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (365/AB 27.06.2003)

 

Michaela Sburny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungereimtheiten beim Hochwassereinsatz (des Bundesheeres) in Schwertberg (OÖ) (396/J 14.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (415/AB 14.07.2003)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Jahresbericht 2002 der Bundesheer-Beschwerdekommission (485/J 04.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (493/AB 24.07.2003)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften in Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (523/J 12.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (506/AB 29.07.2003)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildung von ABC-Abwehr-Kräften in Vyskov/Dedice, Tschechische Republik (524/J 12.06.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (510/AB 30.07.2003)

 

Dr. Christian Puswald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighter-Gegengeschäfte (653/J 09.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (609/AB 28.08.2003)

 

Gabriele Binder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von Black Hawk-Hubschraubern bei Waldbränden (581/J 02.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (622/AB 02.09.2003)

 

Hermann Krist, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Kauf von Eurofighter (632/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (678/AB 08.09.2003)

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht des deutschen Bundesrechnungshofes vom 8.8.2003 über den Sachstand des Rüstungsvorhabens des Eurofighters (812/J 23.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (785/AB 17.10.2003)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend doppelte Bezahlung der sogenannten Kompensationsgeschäfte (für den Ankauf der Luftraumüberwachungsflugzeuge vom Typ "Eurofighter") durch den Steuerzahler (785/J 02.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (800/AB 03.11.2003)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sexistische Stoffabzeichen des Bundesheeres (806/J 18.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (806/AB 17.11.2003)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vernichtungsschießen" (Entsorgung von Granaten) (825/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (849/AB 24.11.2003)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der gesetzlichen Durchführungsbestimmungen zur Vernichtung von ausgemusterten und nicht in Gebrauch befindlichen Alt- und Kleinwaffen des österreichischen Bundesheeres (857/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (850/AB 24.11.2003)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wortlaut des Briefes von Bundesminister Scheibner an US General Walters von der DSCA (Defense Security Cooperation Agency) (im Zusammenhang mit dem Ankauf von Luftraumüberwachungsflugzeugen) (861/J 30.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (864/AB 28.11.2003)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfangjäger-Aussagen, die vom Bundeskanzler der Republik Österreich zur Täuschung der Wählerinnen und Wähler vor der letzten Nationalratswahl getätigt wurden (879/J 09.10.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (868/AB 04.12.2003)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatzfähigkeit der Draken (-Kampfflugzeuge) nach 2003 (869/J 08.10.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (877/AB 05.12.2003)

 

Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend sportliche Betätigung der Rekruten/innen beim Bundesheer (998/J 23.10.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (936/AB 17.12.2003)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Freigabe für einen Mitarbeiter des Ministers nach dem Militärbefugnisgesetz (1043/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1032/AB 30.12.2003)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lagerhaltung oder Vernichtung von Altwaffen beim österreichischen Bundesheer (1150/J 01.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1151/AB 26.01.2004)

 

Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Major (des österreichischen Bundesheeres) Michael Marik (Außerungen zur "Befreiung Europas mit Waffengewalt durch die Jugend") (1215/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1153/AB 26.01.2004)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Weißbuches gemäß Punkt 11 der Entschließung des Nationalrates (E 114/XXI. GP) zur Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin (1270/J 23.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1286/AB 23.02.2004)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesheerreformkommission (1305/J 13.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1313/AB 12.03.2004)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres (1311/J 13.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1314/AB 12.03.2004)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sprachliche Geschlechtergleichbehandlung (in einer Stellenausschreibung des österreichischen Bundesheeres) (1306/J 13.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1321/AB 12.03.2004)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Eurofighter"-Probleme und endende Einsatzbereitschaft der "Draken"-Flugzeuge (1321/J 15.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1328/AB 15.03.2004)

Debatte 59 123–133

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 59 33–34

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend dem Nicht-Einsatz der Herkules-Transportflugzeuge des Österreichischen Bundesheeres beim Erdbebeneinsatz im Iran (1322/J 19.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1331/AB 18.03.2004)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschwendung von Steuergeldern für eine "Eurofighter-Werbeveranstaltung" (1323/J 19.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1332/AB 18.03.2004)

 

Walter Schopf, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Standortänderungen der Kaserne Freistadt (1369/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1362/AB 26.03.2004)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auftritte der Militärmusik des Militärkommandos NÖ für private - parteipolitische Zwecke (1343/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1363/AB 26.03.2004)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatzfähigkeit der Draken (-Kampfflugzeuge) ab Jänner 2004 (1399/J 06.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1414/AB 06.04.2004)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sexistischen Werbeaufruf in der Zeitschrift "Truppendienst - Zeitschrift für Führung und Ausbildung im österreichischen Bundesheer", Ausgabe 1/2004 (1505/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1484/AB 22.04.2004)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stilllegung und Verwertung der Liegenschaften "Tüpl (Truppenübungsplatz) Dachstein Oberfeld" und "ErhH (Erholungsheim) Bad Mitterndorf" (1592/J 24.03.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1593/AB 24.05.2004)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachvollziehbarkeit der Gegengeschäftsangebote im Zuge der Nachfolgebeschaffung von Luftraumüberwachungsflugzeugen (1867/J 08.06.2004)

Beantwortet (1716/AB 05.07.2004)

 

DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernen-Nutzung im Bundesland Tirol (1801/J 26.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1813/AB 26.07.2004)

 

Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung von Kasernen (1812/J 26.05.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1814/AB 26.07.2004)

 

Karl Dobnigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung von Kasernen (1851/J 04.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1817/AB 26.07.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernenschließungen und -nutzungen im Bundesland Salzburg (1868/J 09.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1818/AB 26.07.2004)

 

Mag. Melitta Trunk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des Militärkommandos Kärnten (1939/J 28.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1926/AB 25.08.2004)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Höhe der anerkannten Eurofighter-Gegengeschäfte für die Steiermark (2099/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2061/AB 07.10.2004)

 

Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf von Kasernen und Liegenschaften des österreichischen Bundesheeres (2163/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2086/AB 10.11.2004)

 

Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Heeressportzentrums (2349/J 18.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2315/AB 18.01.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Parade 2005 (im Zusammenhang mit dem Jubiläumsjahr 2005) (2475/J 23.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2446/AB 23.02.2005)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zukunft der Kaserne Aigen im Ennstal (2577/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2515/AB 22.03.2005)

 

Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Kasernenschließungen in Wiener Neustadt (2613/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2589/AB 04.04.2005)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zukunft der Ostarrichi-Kaserne in Amstetten (2627/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2590/AB 04.04.2005)

 

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Kasernenschließungen in Niederösterreich (2632/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2591/AB 04.04.2005)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schivergnügen (mit Einsatz von Hubschraubern des Bundesheeres) (2693/J 01.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2616/AB 07.04.2005)

 

Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Kaserne Aigen im Ennstal (2731/J 03.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2663/AB 27.04.2005)

 

Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Kasernenschließungen in Wiener Neustadt und deren Auswirkungen (2746/J 03.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2664/AB 27.04.2005)

 

Mag. Norbert Darabos, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernenschließungen (2790/J 23.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2665/AB 27.04.2005)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Provisionen bei Eurofighter-"Gegengeschäften" (2770/J 16.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2730/AB 13.05.2005)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den in der Fernsehsendung ZIB1 veröffentlichten Kasernenplan und Kasernenpopulismus (2819/J 01.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2742/AB 19.05.2005)

 

Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend tägliche Morgen-/Abend-Flüge von Bundesheer-Hubschraubern entlang der Donau (2833/J 05.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2743/AB 19.05.2005)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zukunft der Kaserne Aigen im Ennstal (2) (2854/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2744/AB 19.05.2005)

 

Katharina Pfeffer, Kolleginnen und Kollegen betreffend kursierende Gerüchte über Abschaffung der Militärmusikkapellen (2875/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2750/AB 23.05.2005)

 

Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zwischenfall in Marchegg, bei dem ein Projektil aus einem Sturmgewehr (eines Bundesheerbediensteten) das Fenster eines Personenzuges durchschlug (2889/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (2763/AB 25.05.2005)

 

Rudolf Parnigoni, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortbestand der Kasernen Weitra und Horn (2809/J 31.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2801/AB 31.05.2005)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des Flughafens Zeltweg für den Eurofighter (2865/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2833/AB 07.06.2005)

 

Dr. Robert Rada, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zwischenfall in Marchegg, bei dem ein Projektil aus einem Sturmgewehr (eines Bundesheerbediensteten) das Fenster eines Personenzuges durchschlug (2879/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2853/AB 10.06.2005)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blasmusik (Auflösung von Militärmusikkapellen) (3061/J 17.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2946/AB 04.07.2005)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Brig. Puntigam, Wehrmachtsverbrechen und "Missbrauch" der Justiz (3060/J 17.05.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3012/AB 15.07.2005)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Scorpion"-Moser (Tätigkeit des Militärattaches in Berlin, Brigadier Hans Helmut Moser) (3097/J 07.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3025/AB 22.07.2005)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Personalsituation der Kaserne Aigen nach Umsetzung des Reformprojekts "Bundesheer 2010" (3164/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3026/AB 22.07.2005)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Business-Shooting" (auf Einladung des Jägerregiments Wien) (3096/J 07.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3077/AB 05.08.2005)

 

Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen am Standort Mistelbach (Stationierung eines Artillerie-Bataillones des Bundesheeres) (3154/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3078/AB 05.08.2005)

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kommando Landstreitkräfte (3166/J 10.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3126/AB 10.08.2005)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten von Ex-NRAbg. Hans Helmut Moser in Afrika (Verdacht des illegalen Waffenhandels) (3308/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3146/AB 18.08.2005)

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionen und zukünftige Auslastung des Fliegerhorstes Hinterstoisser in Zeltweg (3179/J 20.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3148/AB 19.08.2005)

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stationierung der Eurofighter in Zeltweg (3328/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3223/AB 06.09.2005)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten von Ex-NRAbg. Hans Helmut Moser in Afrika (Verdacht des illegalen Waffenhandels) (3314/J 08.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (3253/AB 08.09.2005)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gratisflüge nach Moskau (von österreichischen Segelkunstfliegern mit einer Hercules-Transportmaschine des Bundesheeres) (3366/J 11.08.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3331/AB 11.10.2005)

 

Katharina Pfeffer, Kolleginnen und Kollegen betreffend 20. Suizid eines Assistenzsoldaten (3434/J 21.09.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3397/AB 21.11.2005)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedrohung durch "multikulturellen Wirtschaftsraum"? (als Thema eines militärischen Führungslehrganges) (3535/J 19.10.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3487/AB 15.12.2005)

 

Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Söldnerausbildung im Burgenland durch Angehörige des Miliz- /Reservestandes des österreichischen Bundesheeres (3524/J 19.10.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3496/AB 19.12.2005)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schrottparade" (Militärparade am 26. Oktober 2005) (3570/J 03.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3524/AB 23.12.2005)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend angebliche Pläne zum Abzug der Tragtierstaffel des JgB (Jägerbataillons) 26 aus Spittal/Drau (3630/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3564/AB 16.01.2006)

 

Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernen im Burgenland (3686/J 06.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3630/AB 06.02.2006)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präzisierung der österreichischen Vorbehalte gegen die Öffnung der EU-Rüstungsmärkte (3706/J 12.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3657/AB 10.02.2006)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwirrung um ("sicherheitspolizeilichen") Assistenzeinsatz (des Bundesheeres anläßlich des Treffens der Justiz- und Innenminister der EU im Schloß Belvedere in Wien) (3810/J 24.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (3665/AB 15.02.2006)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend "US-Generalstabschef verteidigt Einsatz von weißem Phosphor im Irak" (Einschätzung des Bundesheeres in Bezug auf die Verwendung von weißem Phosphor als ein "legitimes Werkzeug des Militärs") (3710/J 15.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3667/AB 15.02.2006)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Festlegungen für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (durch den Armee-Kommandanten des Bundesheeres, Generalmajor Mag. Günther Höfler) (3711/J 15.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3668/AB 15.02.2006)

 

Rudolf Parnigoni, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Geheimpapier" zu Kasernenstandorten in Niederösterreich (3715/J 15.12.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3669/AB 15.02.2006)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend  Rolle (des Bundeskanzlers)  beim Eurofighterankauf (3827/J 25.01.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3781/AB 23.03.2006)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Heeresmunitionsanstalt Hieflau  (3852/J 25.01.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3815/AB 24.03.2006)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwirrung um ("sicherheitspolizeilichen") Assistenzeinsatz (des Bundesheeres anläßlich des Treffens der Justiz- und Innenminister der EU im Schloß Belvedere in Wien) (3811/J 24.01.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3816/AB 24.03.2006)

 

Katharina Pfeffer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Assistenzeinsatz- (der Truppenstärke an der burgenländischen Grenze) Reduktion - oder doch nicht? (3891/J 02.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3859/AB 31.03.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungeheure Aussagen des Sektionschefs der Abteilung Sicherheitspolitik im Bundesministerium für Landesverteidigung (über den Einsatz von Atomwaffen) (3896/J 02.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3860/AB 31.03.2006)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Heer bekommt Essen auf Rädern" (Schließung von Kasernenkantinen) (3911/J 03.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3862/AB 03.04.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungeheure Aussagen des Sektionschefs der Abteilung Sicherheitspolitik im Bundesministerium für Landesverteidigung (über den Einsatz von Atomwaffen) (3895/J 02.02.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3867/AB 03.04.2006)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abzug der Tragtierstaffel des JgB (Jägerbataillons) 26 aus Spittal/Drau (3919/J 13.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3875/AB 06.04.2006)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschiebung der vollen Einsatzfähigkeit des Eurofighter auf frühestens 2007 (3984/J 22.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (3948/AB 21.04.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundwehrdienst (vom Wehrdienst im Bundesheer befreite Mitglieder der Bundesregierung) (49/JPR 12.05.2006)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (45/ABPR 12.05.2006)

 

Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfassungsfrage: "Wer darf wen abschießen?" (Rechtslage im Bezug auf einen möglichen Abschuss eines Zivilflugzeuges durch ein Militärflugzeug) (4076/J 24.03.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4020/AB 24.05.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notarztwagen des Österreichischen Bundesheeres (4100/J 29.03.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4043/AB 29.05.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundwehrdienst (vom Wehrdienst im Bundesheer befreite Mitglieder der Bundesregierung) (4240/J 12.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4075/AB 02.06.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsorgungsschießen (mit der Panzerhaubitze) M 109 (am Truppenübungsplatz Allentsteig) (4132/J 05.04.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4076/AB 02.06.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen (der Tragseile an Black Hawk-Hubschraubern für Transporte von Sandsäcken) in Dürnkrut (4133/J 05.04.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4077/AB 02.06.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gutachtens (des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt aus dem Jahr 1987 zum Ankauf der Draken-Flugzeuge) (4136/J 06.04.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4078/AB 02.06.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gutachtens (des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt zum Ankauf der Draken-Flugzeuge) (4135/J 06.04.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4079/AB 06.06.2006)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung des Eurofighter-Kaufvertrages (4152/J 11.04.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4089/AB 09.06.2006)

 

Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ungewisse Zukunft der Struckerkaserne Tamsweg (4151/J 10.04.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4092/AB 09.06.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsulentenvertrag für DDr. Erich Reiter (suspendierter Sektionschef der Direktion für Sicherheitspolitik im Bundesministerium für Landesverteidigung) (4169/J 26.04.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4117/AB 23.06.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzahl der Präsenzdiener (in den Jahren 2004 bis 2006) (4203/J 03.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4140/AB 29.06.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundwehrdienst (vom Wehrdienst im Bundesheer befreite Mitglieder der Bundesregierung) (4239/J 12.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (4177/AB 07.07.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Einsatzfähigkeit der neun S 70 Black-Hawk- Hubschrauber (4232/J 10.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4184/AB 10.07.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundwehrdienst (vom Wehrdienst im Bundesheer befreite Mitglieder der Bundesregierung) (4238/J 12.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4189/AB 12.07.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundwehrdienst (vom Wehrdienst im Bundesheer befreite Mitglieder der Bundesregierung) (4237/J 12.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4191/AB 12.07.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundwehrdienst (vom Wehrdienst im Bundesheer befreite Mitglieder der Bundesregierung) (4235/J 12.05.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4199/AB 13.07.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundwehrdienst (vom Wehrdienst im Bundesheer befreite Mitglieder der Bundesregierung) (4236/J 12.05.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4200/AB 13.07.2006)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personenkreis, der den skandalösen Eurofighter-Kaufvertrag kennt (4299/J 24.05.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4294/AB 24.07.2006)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighterkaufvertrag (4300/J 24.05.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4295/AB 24.07.2006)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighterkaufvertrag (4301/J 24.05.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4296/AB 24.07.2006)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werbekampagne "Eurofighter. Die optimale Lösung für Österreich" (4382/J 19.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4399/AB 18.08.2006)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nicht-Beantwortung der Anfrage 4152/J-NR/XXII. GP (durch den Bundeskanzler) zur Offenlegung der Eurofighter-Kaufverträge (4403/J 21.06.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4408/AB 21.08.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelhafte Beantwortung parlamentarischer Anfragen durch den BMLV (4135/J und 4136/J durch 4079/AB und 4078/AB betr. Vorlage eines Gutachtens des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt aus dem Jahr 1987 zum Ankauf der Draken-Flugzeuge) (4501/J 04.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4475/AB 04.09.2006)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelhafte Beantwortung parlamentarischen Anfragen durch den Bundeskanzler (4135/J und 4136/J durch 4079/AB und 4078/AB betr. Vorlage eines Gutachtens des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt aus dem Jahr 1987 zum Ankauf der Draken-Flugzeuge) (4500/J 04.07.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4476/AB 04.09.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werbung/Kampagnen/Kulturprojekte im Bundesheer (4600/J 12.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4571/AB 12.09.2006)

 

Erika Scharer, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationales Gebirgskampfzentrum - Ausbau der Jägerschule in Saalfelden oder Aufbau im Burgendland? (4676/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4622/AB 14.09.2006)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighter Gegengeschäfte (4699/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4632/AB 14.09.2006)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Tätigkeit des Arbeitskreises zur langfristigen Absicherung der Kaserne Aigen (4724/J 12.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4637/AB 30.10.2006)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bundesheer on the Road" (Werbeveranstaltungen für das Bundesheer) (4734/J 21.09.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (4638/AB 30.10.2006)

 

der Bundesräte

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anschaffung von Abfangjägern (2063/J-BR/2003 01.04.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1889/AB-BR/2003 25.04.2003)

 

Klaus Gasteiger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformpläne im Bereich des Landesverteidigungsministeriums (2057/J-BR/2003 13.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1892/AB-BR/2003 09.05.2003)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werbebeilage für den Eurofighter Typhoon in der Ausgabe des "Kuriers" vom Samstag, 8. März 2003 (2058/J-BR/2003 17.03.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1894/AB-BR/2003 16.05.2003)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernen-Standorte und Kasernen-Verkäufe (2076/J-BR/2003 23.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1905/AB-BR/2003 25.08.2003)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfangjäger bzw. Jagdbomber (2125/J-BR/2003 14.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1949/AB-BR/2004 14.01.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der "Zwischenlösung" bei "Abfangjägern" (2175/J-BR/2004 02.04.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1974/AB-BR/2004 14.04.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernen-Standorte und Liegenschaftsverkäufe (2207/J-BR/2004 29.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2033/AB-BR/2004 25.08.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Benennung einer Einrichtung des Bundesheeres nach Oberstleutnant Robert Bernardis (2226/J-BR/2004 20.07.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2051/AB-BR/2004 20.09.2004)

 

Günther Prutsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung von Kasernen (2263/J-BR/2004 05.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2078/AB-BR/2004 13.12.2004)

 

Helmut Wiesenegg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernenschließungen in Tirol (2270/J-BR/2004 23.11.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2086/AB-BR/2005 18.01.2005)

 

Ewald Lindinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernenschließungen (in Oberösterreich) (2295/J-BR/2005 08.02.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2105/AB-BR/2005 04.04.2005)

 

Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Militärisches Heli-Skiing" (unter Einsatz von Hubschraubern des Bundesheeres) (2298/J-BR/2005 17.03.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2106/AB-BR/2005 18.04.2005)

 

Theodor Binna, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen der Bundesheerreform in der Steiermark - Rolle von Frau Landeshauptmann Klasnic (2340/J-BR/2005 21.07.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2131/AB-BR/2005 09.09.2005)

 

Mag. Susanne Neuwirth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rainerkaserne in Salzburg/Glasenbach - Nutzung als Ausweichquartier für die HTL (Höhere Technische Lehransalt) Hallein (2386/J-BR/2006 09.02.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2188/AB-BR/2006 04.04.2006)

 

Wolfgang Schimböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende Betriebsbereitschaft des Fuhrparkes in der Kaserne Linz-Ebelsberg (2406/J-BR/2006 31.05.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2214/AB-BR/2006 31.07.2006)

 

Wolfgang Sodl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernenschließung bzw. Kasernenausbau im Südburgenland (2410/J-BR/2006 07.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2215/AB-BR/2006 07.08.2006)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entscheidung der Bundesregierung zur Beschaffung der "Eurofighter" (2436/J-BR/2006 03.08.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2241/AB-BR/2006 03.10.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Günther Kräuter betreffend Abfangjägerkauf ohne rechtliche Grundlage (8/M) 28 13–14

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel 28 13–14

 

Dr. Peter Pilz betreffend Anbot der Firma EADS über 18 Stück Abfangjäger (6/M) 28 18–19

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel 28 18–19

 

Mag. Werner Kogler betreffend Anschaffung der Eurofighter und Ankündigung einer Wirtschaftsplattform zur teilweisen oder vollständigen Finanzierung des Abfangjägerankaufes (7/M) 28 27–28

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel 28 27–28

 

Anton Gaál betreffend Teilnahme des Bundesheeres an der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (85/M) 73 20

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 20

 

Walter Murauer betreffend Umsetzung der im Bericht der Bundesheerreformkommission enthaltenen Anregungen (82/M) 73 21

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 21

 

Dr. Peter Pilz betreffend Präsenzdienerverwendung nach dem Beitritt der neuen EU-Mitgliedstaaten zu "Schengen" (88/M) 73 23–24

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 23–24

 

Dr. Reinhard Eugen Bösch betreffend Assistenzfähigkeit des Bundesheeres bei Naturkatastrophen, Terrorismus und illegaler Immigration (90/M) 73 25–26

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 25–26

 

Katharina Pfeffer betreffend Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate (86/M) 73 27–28

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 27–28

 

Alfred Schöls betreffend Übergangslösung bei den Luftraumüberwachungsflugzeugen (83/M) 73 29–30

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 29–30

 

Mag. Werner Kogler betreffend an EADS zu leistende Pönale im Falle einer Vertragsauflösung hinsichtlich der für Österreich bestimmten Eurofighter (89/M) 73 31–32

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 31–32

 

Markus Fauland betreffend künftige Milizstruktur (91/M) 73 34–35

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 34–35

 

Stefan Prähauser betreffend Ausstiegsklausel im Falle der Nichtlieferung der Eurofighter bis ins Jahr 2007 (87/M) 73 36–37

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 36–37

 

Werner Amon, MBA betreffend Engagement des Bundesheeres bei solidarischen Friedensmaßnahmen im Ausland (84/M) 73 40

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 40

 

der Bundesräte

 

Reinhard Todt betreffend Deckung der Mehrkosten des Eurofighters im Betrieb gegenüber dem des Draken aus den Budgetmitteln des Bundesministeriums für Finanzen (1279/M-BR/2003) BR 701 11–12

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser BR 701 11–12

 

Karl Bader betreffend Bericht der Bundesheerreformkommission (1345/M-BR/2004) BR 711 14

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 14

 

Wolfgang Schimböck betreffend Eurofighter-Stückpreis (1351/M-BR/2004) BR 711 16

Beantwortet BR 711 16

 

Mag. John Gudenus betreffend Günther Platter betreffend Umsetzung der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission (1349/M-BR/2004) BR 711 17

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 17

 

Dr. Franz Eduard Kühnel betreffend Sicherstellung der Umsetzung der Empfehlung der Bundesheerreformkommission (1346/M-BR/2004) BR 711 19

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 19

 

Helmut Wiesenegg betreffend Zeitpunkt der Verkürzung des Wehrdienstes auf 6 Monate (1352/M-BR/2004) BR 711 21

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 21

 

Stefan Schennach betreffend Leistungsnachweise der EADS (European Aeronautic Defence and Space Company) -Eurofighter Typhoon (1350/M-BR/2004) BR 711 23

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 23

 

Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg betreffend KIOP (Kräfte für internationale Operationen) (1347/M-BR/2004) BR 711 25

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 25

 

Ewald Lindinger betreffend Kasernenschließungen (1353/M-BR/2004) BR 711 27

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 27

 

Josef Saller betreffend Missionen des österreichischen Bundesheeres im Ausland (1348/M-BR/2004) BR 711 28–29

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 28–29

 

Adelheid Ebner betreffend Beteiligung von österreichischen Soldaten an "internationalen Einsätzen" ohne UNO- oder OSZE-Mandat (1354/M-BR/2004) BR 711 31

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 711 31

 

Johanna Auer betreffend Auswirkungen der Verkürzung der Wehrdienstpflicht auf sechs Monate auf den Assistenzeinsatz des Bundesheeres (1401/M-BR/2005) BR 718 15–16

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel BR 718 15–16

 

Ludwig Bieringer betreffend Neugliederung des Bundesheeres (1465/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 15–16

 

Dr. Franz Eduard Kühnel betreffend Soldaten des Bundesheeres in Auslandseinsätzen (1466/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 20–21

 

Karl Bader betreffend Einsatzkräfte des Bundesheeres für internationale Operationen (1467/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 27–28

 

Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg betreffend Suizidfälle von Rekruten (1468/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 31

 

Ing. Siegfried Kampl betreffend Luftraumsicherungsoperationen von zivilen Veranstaltungen im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs (1469/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 33–34

 

Ing. Reinhold Einwallner betreffend Kaufpreis der Eurofighter (1470/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 13–14

 

Günther Kaltenbacher betreffend Gesamtkosten der Eurofighter (1471/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 17–19

 

Erwin Preiner betreffend Assistenzeinsatz an den Staatsgrenzen (1472/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 25–26

 

Harald Reisenberger betreffend Flugzeuge des Typs "Saab 105 Ö" (1473/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 29

 

 

Landesverteidigungsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES

 

Landesvertragslehrergesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Landpachtgesetz, siehe EINSPRÜCHE DES BUNDESRATES und WOHNUNGSWESEN sowie auch WOHNUNGSWESEN

 

Landschaft, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Landwirtschaftliche Bundesanstalten, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Landwirtschaftskammern, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Lärmschutz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

Leader+/Projekte, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Lebensmittel

 

- Agrarmarkt Austria-Machbarkeitsstudie zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Anwendung von Pestiziden auf Bienen und auf die Lebensmittelsicherheit, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Ausfuhr von Nahrungsergänzungsmitteln, siehe ZOLLWESEN

 

- durch Campylobakter-Bakterien verseuchtes Hühnerfleisch, siehe GESUNDHEIT

 

- Einfuhr von Nahrungsergänzungsmitteln, siehe auch ZOLLWESEN

 

- Einfuhr von Nahrungsergänzungsmitteln, siehe ZOLLWESEN

 

- einheitliches Kontrollsystem für biologische Produkte, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Einsatz illegaler Tierarzneimittel in der Milchproduktion, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Entlassung von Beschautierärzten in Niederösterreich und deren Konsequenzen für die Fleischsicherheit, siehe VETERINÄRWESEN

 

- epidemiologische Abklärung von lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen, siehe GESUNDHEIT

 

- Ernährungsprojekt in Volksschulen, siehe BILDUNGSWESEN I

 

- Fleischetikettierung-Umsetzung der Richtlinie 2001/101/EG der Kommission, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Fleischuntersuchung, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Fleischuntersuchungsgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Geflügelfleisch aus China, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Geflügelfleisch aus China, siehe VETERINÄRWESEN

 

- gentechnikfreie  Lebensmittel, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- gentechnisch veränderte Nahrungsmittel, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Gesundheitsrisiko für Sportler durch verunreinigte Nahrungsergänzungsmittel, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Herausnahme von Lebensmitteln aus der zentralen Ankaufspolitik des Bundes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Internt-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Jodgehalt in Babymilch, siehe GESUNDHEIT

 

- Kennzeichnung von Fleisch, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Lasalocid in Hühnereiern, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Lebensmittelallergien, siehe GESUNDHEIT

 

- Lebensmittelaufsicht im Fall des Ausbruchs der Vogelgrippe in Österreich, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Lebensmittelkontrollen bei der bäuerlichen Direktvermarktung, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Lebensmittelpreise, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Lebensmittelqualität, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- lebensmittelrechtliche Unbedenklichkeit von Trinkwasser aus Hausbrunnen, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- lebensmittelrechtliche Unbedenklichkeit von Trinkwasser aus Hausbrunnen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WASSERWIRTSCHAFT

 

- Lebensmittelsicherheit, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Lebensmittelsicherheit und Tierschutz, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Lebensmittelverpackungen, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Lücken in der Fleischkontrolle, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Medikamentenrückstände in Hühnereiern, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Nahrungsergänzungsmittel, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

- Nahrungsergänzungsmittel (NEM), die als Dopingmittel zu qualifizieren sind, siehe GESUNDHEIT

 

- Nährwertangaben auf Lebensmitteln, siehe GESUNDHEIT

 

- Nährwertangaben auf Lebensmitteln, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Popcorn-Produkte, die Lungenschäden verursachen, siehe GESUNDHEIT

 

- Putenfleischkontrolle, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in Lebensmitteln, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Schutz vor gentechnisch veränderten Organismen in Lebensmitteln, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Schweinefleisch aus nicht artgerechter Tierhaltung, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Schweinemastskandal in Oberösterreich und dessen schleppende Ahndung durch die Staatsanwaltschaft, siehe STRAFRECHT

 

- Transfette in Nahrungsmitteln, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Trinkwasser, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Überwachung und Bekämpfung von Salmonellen, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Verbot gesundheitsbezogener Werbung auf Lebensmitteln, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Veterinärjahresbericht 2003 - Schlachttier- und Fleischuntersuchungen, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Weinkontrollen, siehe WEINWIRTSCHAFT

 

- Werbekampagnen der Firma McDonald's in Kindergärten, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Wildfleisch, siehe VETERINÄRWESEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG) (797 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 93 49

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 94 3

Bericht 823 d.B. (Barbara Riener)

Zweite und dritte Lesung 99 49–86

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 04.04.2005

Bericht 7232/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 720 34–49

Beschluss (kein Einspruch) BR 720 49

Bundesgesetz vom 31.03.2005, BGBl. I Nr. 13/2006

 

Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz und das Tierseuchengesetz geändert werden (1422 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 145 42

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 146 28

Bericht 1500 d.B. (Barbara Riener)

Zweite und dritte Lesung 150 246–258

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 26.05.2006

Fristablauf im Bundesrat

Durch Ablauf der Einspruchsfrist des Bundesrates Gesetz geworden als Bundesgesetz vom 23.05.2006, BGBl. I Nr. 136/2006

 

Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1997 geändert wird (1424 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 145 42

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 146 29

Bericht 1489 d.B. (Klaus Wittauer)

Zweite und dritte Lesung 153 117–125

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 29.05.2006

Bericht 7563/BR d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung BR 735

Beschluss (kein Einspruch) BR 735 95

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG BR 735 95–96

Bundesgesetz vom 24.05.2006, BGBl. I Nr. 87/2006

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Lebensmittelgesetzes und seiner Vollziehung (61/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 5

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 8 2

Bericht 102 d.B. (Elmar Lichtenegger)

Verhandlung 29 247–261

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 29 262

 

Karl Donabauer, Elmar Lichtenegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelgesetz geändert wird (104/A)

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 13 3

Bericht 101 d.B. (Elmar Lichtenegger)

Zweite und dritte Lesung 29 246–262

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 14.07.2003

Bericht 6818/BR d.B. (Gottfried Kneifel)

Verhandlung BR 700 88–91

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 92

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 10.07.2003, BGBl. I Nr. 69/2003

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Lebensmittelgesetzes (LMG) (111/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 13 3

Erledigt durch 823 d.B. 99 49–86

 

Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend agrarisches Betriebsmittelrecht und Lebensmittelrecht (142/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 19 3

Bericht 533 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Verhandlung 67 35–63

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 64

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelrecht und Agrarisches Betriebsmittelrecht (143/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 7

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 19 3

Erledigt durch 823 d.B. 99 49–86

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung des Interpellationsrechts für Bundesrat und Nationalrat sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH) (151/A(E))

Nationalrat

Einbringung 23 4

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 24 9

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Lebensmittelrechts (224/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 11

Zuweisung an den Justizausschuss 33 3

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsprogramm zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit (225/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 11

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 33 2

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittel: kürzere Haltbarkeitsfristen und effektivere Kontrollen (246/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 8

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 36 2

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzregeln für gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung im österreichischen Lebensmittelgesetz (254/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 8

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 38 33

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (363/A(E))

Nationalrat

Einbringung 54 3

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 55 30

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden, klaren und transparenten Kennzeichnung von tierischen Produkten (383/A(E))

Nationalrat

Einbringung 58 7

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 59 33

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Finanzmittel für die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) (403/A(E))

Nationalrat

Einbringung 62 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 63 2

 

Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot für die gentechnisch veränderte Maissorte Bt11 (405/A(E))

Nationalrat

Einbringung 62 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 63 2

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Verankerung der EU-Verordnungen 1829/2003 über gentechnisch veränderte Lebensmittel und 1830/2003 über Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung im österreichischen Lebensmittelrecht (427/A(E))

Nationalrat

Einbringung 69 4

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 70 2

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend agrarisches Betriebsmittelrecht und Lebensmittelrecht - Lebensmittelkette (453/A(E))

Nationalrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 77 2

Einbringung 76 7

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftsbezeichnung: Herstellungsland auf allen Lebensmitteln sichtbar machen (573/A(E))

Nationalrat

Einbringung 101 4

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 102 10

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftsbezeichnung: Herstellungsland auf allen Lebensmitteln sichtbar machen (574/A(E))

Nationalrat

Einbringung 101 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 102 10

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (579/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 6

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 104 8

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (580/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 6

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 104 9

Bericht 1305 d.B. (Klaus Wittauer)

Verhandlung 140 36–66

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 140 66

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung, Gentechnik-Lebensmittel in gesonderten Regalen anzubieten (819/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144 2

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 145 43

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Finanzmittel für die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) sowie Vorlage eines jährlichen Tätigkeitsberichtes mit Schwerpunkt Lebensmittel- und Futtermittelkontrolle unter besonderer Beachtung des Einsatzes von gentechnisch veränderten Produkten (179/UEA) 67 62–63

Ablehnung des Entschließungsantrages 67 64

 

der Abgeordneten Fritz Grillitsch, Mag. Herbert Haupt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung heimischer bäuerlicher Lebensmittelprodukte sowie internationale Anerkennung europäischer Tierschutzstandards (244/UEA) 99 81–82

Annahme der Entschließung (92/E) 99 86

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Lebensmittelkennzeichnungspflicht auf Produkte aus Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden, sowie internationale Anerkennung europäischer Tierschutzstandards (245/UEA) 99 84–85

Ablehnung des Entschließungsantrages 99 86

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend wissenschaftliche Prüfung von Lebensmittelfragen: Amtliche Lebensmittelüberwachung - Endbericht (7/J 20.12.2002)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (9/AB 19.02.2003)

 

Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Codex-Unterkommission für Honig/Honigwein (50/J 23.01.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (49/AB 20.03.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückstandsbelastung durch Pestizide und die Gefahr für Kinder durch Konsum von pestizidbelastetem Gemüse und Obst (142/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (123/AB 14.04.2003)

 

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizidbelastung von Obst und Gemüse und die Rolle der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (143/J 26.02.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (124/AB 14.04.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittel-Direktverkauf - landwirtschaftliche Produzenten Kontrollen (480/J 04.06.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (453/AB 17.07.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Lebensmittelgesetz (546/J 17.06.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (552/AB 11.08.2003 und Zu 552/AB 30.10.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung von Vergehen gegen das Lebensmittelrecht (619/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (656/AB 05.09.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reorganisation der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (621/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (673/AB 08.09.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reorganisation der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (607/J 08.07.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (675/AB 08.09.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischem Gebiet (788/J 02.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (787/AB 23.10.2003)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strafverfahren nach dem Lebensmittelgesetz und andere (789/J 02.09.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (791/AB 28.10.2003)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle und personelle Engpässe bei der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) (1037/J 07.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1044/AB 07.01.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Sozialplan" bei der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) (1059/J 12.11.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1057/AB 09.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hygiene und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischem Gebiet (1083/J 13.11.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1060/AB 09.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend wissenschaftliche Prüfung von Lebensmittelfragen: Kontaminanten - Bewertung der lebensmittelbedingten Exposition der Bevölkerung der EU-Mitgliedstaaten gegenüber Blei, Cadmium, Quecksilber und Arsen (1211/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1177/AB 30.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend wissenschaftliche Prüfung von Lebensmittelfragen: Kontaminanten - Erhebung und Zusammensetzung von Daten über den Gehalt an 3-Monochlorpropandiol (3-MCPD) und verwandten Stoffen in Lebensmitteln (1212/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1178/AB 30.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend wissenschaftliche Prüfung von Lebensmittelfragen: Kontaminanten - Erhebung von Daten über das Auftreten mehrkerniger aromatischer Kohlenwasserstoffe in Lebensmitteln (1213/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1179/AB 30.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend wissenschaftliche Prüfung von Lebensmittelfragen: Kontaminanten - Erhebung von Daten über das Vorkommen von Fusarientoxinen in Lebensmitteln und Bewertung ihrer ernährungsbedingten Aufnahme durch die Bevölkerung der EU-Mitgliedstaaten (1214/J 04.12.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1180/AB 30.01.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strafverfahren nach dem Lebensmittelgesetz und andere II (1261/J 18.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1249/AB 13.02.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend erleichterte Zulassung von gefährlichen Pestiziden (in der Herstellung von Lebensmitteln) (1478/J 19.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1475/AB 19.04.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrollmaßnahmen zur Einhaltung der EU-Verordnungen über die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermitteln (1483/J 24.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1502/AB 23.04.2004)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH) (Geschäftsführung und RH-Bericht) (1618/J 25.03.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1575/AB 17.05.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strafverfahren nach dem Lebensmittelgesetz und andere III (1663/J 20.04.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (1638/AB 14.06.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Säuglingsnahrung - Rückstände - Kontrollen - Risikobewertung in Österreich? (1775/J 19.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1762/AB 16.07.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend zunehmende gentechnische Kontamination von Saatgut, Futter- und Lebensmitteln (1921/J 17.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1854/AB 02.08.2004)

Debatte 76 139–150

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 76 38–39

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meeresfrüchte - Rückstände - Kontrollen - Risikobewertung in Österreich? (1869/J 09.06.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1861/AB 05.08.2004 und Zu 1861/AB 09.11.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend zunehmende Risiken durch gentechnische Kontaminationen von Lebensmitteln (1922/J 17.06.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1864/AB 05.08.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meeresfrüchte - Zollkontrollen - Rückstände (1873/J 16.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1905/AB 16.08.2004)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Lebensmittelgesetz 2003 (2023/J 09.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2009/AB 08.09.2004 und Zu 2009/AB 18.10.2004)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliche Lebensmittelkontrolle in Österreich (2363/J 30.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2333/AB 24.01.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Umstrukturierungen bei der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) (2459/J 22.12.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2428/AB 22.02.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzdebakel bei der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) (2461/J 22.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2435/AB 22.02.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Umstrukturierungen bei der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) (2460/J 22.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2439/AB 22.02.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend WTO (World Trade Organisation) (-Verfahren) gegen geographische Herkunftsangaben bei Lebensmitteln (2506/J 19.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2452/AB 02.03.2005)

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend hohes Vergiftungsrisiko mit Histamin durch importierten Thunfisch (2626/J 04.02.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2581/AB 01.04.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelsicherheit - Initiativen auf europäischer Ebene - österreichische Position (2778/J 17.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2732/AB 13.05.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittel bzw. Futtermittel aus Bt10-Mais (gentechnisch veränderte Maissorte) auch in Österreich? (2828/J 05.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2789/AB 31.05.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hygiene und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischem Gebiet (2830/J 05.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2790/AB 31.05.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Skandal um Bt10-Mais (gentechnisch veränderte Maissorte) -Verunreinigungen (2866/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2794/AB 31.05.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelkontrollen auf den Farbstoff Sudan (2841/J 06.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2802/AB 31.05.2005)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Skandal um Bt10-Mais (gentechnisch veränderte Maissorte) -Verunreinigungen (2851/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2834/AB 07.06.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Säuglingsnahrung - Rückstände - Kontrollen - Risikobewertung in Österreich im Jahr 2004 (2881/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2867/AB 10.06.2005 und Zu 2867/AB 27.06.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meeresfrüchte - Rückstände - Kontrollen - Risikobewertung in Österreich 2004? (2921/J 15.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2880/AB 15.06.2005 und Zu 2880/AB 27.06.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meeresfrüchte - Zollkontrollen 2004 (2923/J 15.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2883/AB 15.06.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2004 - Strafverfahren nach dem Lebensmittelgesetz und andere Bundesgesetze (2934/J 21.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Miklautsch (2895/AB 21.06.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ernährungsberatung der Fastfood-Kette McDonald's in Kindergärten (2968/J 27.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2922/AB 27.06.2005)

 

Heidemarie Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ernährungsberatung der Fastfood-Kette McDonald's in Kindergärten (2967/J 27.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2927/AB 27.06.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Interessenkollisionen bei der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA), Europäischen Arzneimittelbehörde (EMEA), dem Europäischen Lebensmittel- und Veterinäramt (FVO) u.a.? (Zweifel an der Unabhängigkeit deutscher Gutachter bei der Genehmigung von Genmais) (3084/J 01.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3050/AB 01.08.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Lebensmittelgesetz im Jahr 2004 (3217/J 06.07.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3237/AB 06.09.2005)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Karamel E-150 (Lebensmittelzusatzstoff) - ein Risiko für Menschen? (3612/J 16.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3573/AB 16.01.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grenzwert für den Cadmiumgehalt in Schokoladen (3677/J 06.12.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3588/AB 20.01.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "AK (Arbeiterkammer) -Schnitzeltest (Fertigprodukte) - Formfleisch: Kontrolle nicht mehr möglich!" (3865/J 31.01.2006)

Zurückziehung am 22.02.2006

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 3865/J) 139 18

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fleischskandal in Deutschland - Ekelfleisch auch in Österreich? (3776/J 13.01.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (3748/AB 13.03.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Codex-Alimentarius-Commission (CAC) (Gremium zur Festlegung von Lebensmittelstandards) (4064/J 21.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4006/AB 19.05.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Säuglingsnahrung - Rückstände - Kontrollen - Risikobewertung in Österreich im Jahr 2005 (4144/J 10.04.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4086/AB 09.06.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hygiene- und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischem Gebiet 2005 (4146/J 10.04.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4087/AB 09.06.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meeresfrüchte - Rückstände - Kontrollen - Risikobewertung in Österreich 2005 (4159/J 20.04.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4102/AB 19.06.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meeresfrüchte - Zollkontrollen 2005 (4156/J 20.04.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4104/AB 20.06.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2005 - Strafverfahren nach dem Lebensmittelgesetz und anderen Bundesgesetzen (4172/J 26.04.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (4126/AB 26.06.2006)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend intransparente Kennzeichnung von tierischen Produkten im Hinblick auf Tiergerechtheit (der Haltung) (4209/J 04.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4145/AB 03.07.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelkontrollen auf den Farbstoff Sudan im Jahr 2005 (4212/J 08.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4178/AB 07.07.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gentechnikfreie Lebensmittelproduktion (4475/J 30.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4454/AB 29.08.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gentechnikfreie Lebensmittelproduktion (4474/J 30.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4468/AB 30.08.2006)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungen von Lebensmittelwarnungen (4530/J 06.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4502/AB 06.09.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Lebensmittelgesetzes im Jahr 2005 (4655/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (4624/AB 14.09.2006 und Zu 4624/AB 19.09.2006)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Ulrike Sima betreffend Schutz vor Gen-Nahrungsmitteln (78/M) 67 21

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll 67 21

 

der Bundesräte

 

Ing. Siegfried Kampl betreffend mit Paratuberkulose verseuchte Milch und Kindernahrung (1455/M-BR/2005) BR 727

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat BR 727 17–18

 

 

Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz, siehe LEBENSMITTEL

 

Lebensmittelgesetz, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz, siehe LEBENSMITTEL sowie auch STRAFRECHT

 

Lehrereinstiegsgehälter, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LÖHNE UND GEHÄLTER

 

Lehrer/innen, Dienst- und Besoldungsrecht, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Lehrlingsausbildung, siehe ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch ARBEITSRECHT I, BILDUNGSWESEN I, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

Lehrlingsfonds, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

Lehrlingsfreifahrten, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

Lehrwerkstätten, Förderung der Auslastung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Lettland, Bundesverfassungsgesetz über den Abschluß des Vertrages über deren Beitritt zur Europäischen Union, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Lettland, Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung, Annahme des Beitritts von Lettland durch Österreich, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILRECHT

 

Lettland, Übereinkommen über die Beteiligung am Europäischen Wirtschaftsraum, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Lettland, Übereinkommen zu dem am 19. Juni 1980 in Rom aufgelegten Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Lettland, Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Rep. Estland, der Rep. Zypern, der Rep. Lettland, der Rep. Litauen, der Rep. Ungarn, der Rep. Malta, der Rep. Polen, der Rep. Slowenien u.d. Slowakischen Rep. zur Europäischen Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Libanesische Republik, Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija, Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen, siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Liechtenstein, Aufnahme in ein Dienstverhältnis als Richter oder Staatsanwalt, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Liechtenstein, Beendigung des Übereinkommens über die gegenseitige Anerkennung von Prüfungserzeugnissen und Konformitätsnachweisen, siehe BILDUNGSWESEN VIII und STAATSVERTRÄGE

 

Liegenschaftsteilungsgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Linux (Computer-Betriebssystem), siehe DATENVERARBEITUNG

 

"Lipizzaner"-Markenname, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Litauen, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern und vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Litauen, Bundesverfassungsgesetz über den Abschluß des Vertrages über deren Beitritt zur Europäischen Union, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Litauen, Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung, Annahme des Beitritts von Litauen durch Österreich, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILRECHT

 

Litauen, Übereinkommen über die Beteiligung am Europäischen Wirtschaftsraum, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Litauen, Übereinkommen zu dem am 19. Juni 1980 in Rom aufgelegten Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Litauen, Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Rep., der Rep. Estland, der Rep. Zypern, der Rep. Lettland, der Rep. Litauen, der Rep. Ungarn, der Rep. Malta, der Rep. Polen, der Rep. Slowenien u.d. Slowakischen Rep. zur Europäischen Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Löhne und Gehälter

 

- Abbau von Benachteiligungen von Frauen, siehe FRAUEN

 

- Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebung der durchschnittlichen Einkommen, Leistungen, Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis seiner Erhebung der durchschnittlichen Einkommen, sowie der zusätzlichen Leistungen, für Pensionen bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Berichterstattung des Rechnungshofes über die durchschnittlichen Einkommen der gesamten Bevölkerung, siehe RECHNUNGSHOF

 

- durchschnittliches Jahreseinkommen im ländlichen Raum, siehe FRAUEN

 

- Einführung von Mindestlöhnen, siehe auch ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Einkommenshöhe von Bäuerinnen, siehe auch FRAUEN

 

- Einkommenssituation von Familien, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

- Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen, siehe auch FRAUEN

 

- Entlastung der unteren und mittleren Einkommen durch Einkommensteuersenkung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Entlohnung von Frauen im Ausbildungsdienst des Bundesheeres, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Gehälter der Universitätsleitung, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- sinkende Einkommen in der Landwirtschaft, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Taschengeld" für Krankenpflegeschüler/innen, siehe GESUNDHEIT

 

- Zuverdienstgrenzen, siehe auch FAMILIENPOLITIK

 

Berichte

 

Bundesrat

 

Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend Einkommen von Frauen und Männern in unselbständiger Beschäftigung (III-206-BR/2000 d.B.)

Bericht 7012/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 707 94–112

Kenntnisnahme des Berichtes BR 707 112

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Höhe des existenzsichernden Mindestlohns (Mindestlohngesetz) (85/A)

Nationalrat

Einbringung 10 8

Erste Lesung 18 193–198

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 18 198

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Lehrereinstiegsgehälter - Änderung der Lebensverdienstkurve (222/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 33 3

Bericht 730 d.B. (Fritz Neugebauer)

Verhandlung 90 146–168

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 90 168

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Abbau der Einkommensschere zwischen Frauen und Männern (763/J 12.08.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (756/AB 10.10.2003)

 

Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen betreffend "erfolgsabhängige" Entlohnung der Mitarbeiter der Bundesbeschaffungs-Gesellschaft m.b.H. (BBG) (2895/J 12.04.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz