Maklergesetz, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Malta, Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen, siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Malta, Abkommen über die Vertretung der Republik Malta durch österreichische Vertretungsbehörden hinsichtlich der Erteilung von Visa zur Durchreise und zum kurzfristigen Aufenthalt, siehe PÄSSE UND AUSWEISE und STAATSVERTRÄGE

 

Malta, Bundesverfassungsgesetz über den Abschluß des Vertrages über deren Beitritt zur Europäischen Union, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Malta, Übereinkommen über die Beteiligung am Europäischen Wirtschaftsraum, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Malta, Übereinkommen zu dem am 19. Juni 1980 in Rom aufgelegten Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Malta, Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Rep. Estland, der Rep. Zypern, der Rep. Lettland, der Rep. Litauen, der Rep. Ungarn, der Rep. Malta, der Rep. Polen, der Rep. Slowenien u.d. Slowakischen Rep. zur Europäischen Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Männerbericht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

Marchfeldkanal-Bundesbeitragsgesetz, siehe WASSERBAUTEN

 

Marchfeldkanalsystem, siehe VEREINBARUNGEN und WASSERBAUTEN

 

Marchfeldschlösser Revitalisierungs- und Betriebsgesellschaft m.b.H., Bundesgesetz zur Errichtung, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

Marchfeldschlösser-Gesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Markenschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch STRAFRECHT

 

Marktordnungsgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Marokko, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Maß- und Eichgesetz, siehe auch GESUNDHEIT

 

Maße und Gewichte

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eichrecht: "Betrug an Deutschlands Tanksäulen? Auch in Österreich geplant?" (3819/J 25.01.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (3714/AB 08.03.2006)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Heizölbetrug in Österreich möglich?" (Kontrolle der Messanlagen z.B. von Tanklastwagen durch die Eichämter) (4396/J 21.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (4341/AB 09.08.2006)

 

 

Masseur, Beruf und Ausbildung

 

Masseurgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Mazedonien, Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums, siehe STAATSVERTRÄGE und VERKEHR III

 

Mediengesetz, siehe PRESSE sowie auch STRAFRECHT

 

Medizinhaftung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Medizinhaftungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Medizinische Masseure, Beruf und Ausbildung

 

Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisches Masseur- und Heilmasseurgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT sowie auch BEHINDERTE

 

medizinisch-technische Dienste, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisch-Technische Dienste (MTD-Gesetz), siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisch-technischer Dienst

 

Medizinisch-technischer Fachdienst, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinproduktegesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Meeresbodenbehörde, Internationale, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Mehrwertdienste, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Meldegesetz, siehe SICHERHEITSWESEN sowie auch FLÜCHTLINGE, VERWALTUNGSREFORM und VOLKSZÄHLUNG

 

Melderegister, Abfrageberechtigte, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Menschenhandel, siehe STAATSVERTRÄGE und STRAFRECHT

 

Menschenhandel, Übereinkommen des Europarates, siehe EUROPARAT und STAATSVERTRÄGE

 

Menschenrechte

 

- Alarmübung einer Spezialeinheit der Justizwache in der Justizanstalt für Frauen in Schwarzau, siehe STRAFRECHT

 

- Antidiskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder sexuellen Ausrichtung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Auslieferung von Asylwerbern/innen, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Auslieferungen auf Basis diplomatischer Zusicherungen und Überwachung von deren Einhaltung, siehe STRAFRECHT

 

- Diskriminierungen bei Amtshandlungen zur Bekämpfung des Drogenhandels, siehe auch STRAFRECHT

 

- Diskriminierungen bei Amtshandlungen zur Bekämpfung des Drogenhandels, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Einhaltung der Menschenrechte in der Westsahara, siehe AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einhaltung der Menschenrechte in der Westsahara, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie, siehe JUGEND und STAATSVERTRÄGE

 

- frauenspezifische Menschenrechtsverletzungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Freiheit der Kunst im Falle des Karikaturisten und Zeichners Gerhard Haderer, siehe STRAFRECHT

 

- geheime Gefangenenlager der USA, siehe auch VERKEHR III

 

- geheime Gefangenenlager der USA auf Territorium von EU-Mitgliedstaaten, siehe auch VERKEHR III

 

- geheime Gefangenenlager der USA auf Territorium von EU-Mitgliedstaaten, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Haltung zur Todesstrafe, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Inhaftierung der Menschenrechtsaktivistin Sandra Bakutz in der Türkei, siehe STAATSBÜRGER

 

- Menschenrechtsentwicklung im Iran, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien, siehe auch PETITIONEN

 

- menschenrechtswidrige Behandlung eines österreichischen Tierschutz-Aktivisten in Finnland, siehe STAATSBÜRGER

 

- menschenrechtswidrige Behandlung eines österreichischen Tierschutz-Aktivisten in Finnland, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- menschenwürdige Bedingungen für Flüchtlinge, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

- Nepal - Deportation tibetischer Flüchtlinge, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Petition "Menschenrechte für Alle! Für die besondere Berücksichtigung der Rechte von Personen mit Behinderung in den Entwicklungsländern", siehe PETITIONEN

 

- Umsetzung der Anti-Rassismus-Richtlinie der Europäischen Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Umsetzung der im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte formulierten Grundrechte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VÖLKERRECHT

 

- Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, siehe VÖLKERRECHT

 

- Verdacht der Teilnahme österreichischer Staatsbürger als Söldner an Menschenrechtsverletzungen im Irakkrieg, siehe STAATSBÜRGER

 

- Verhandlungen mit der Tschechischen Republik über eine menschenrechtskonforme Lösung in der Frage der Benes-Dekrete, siehe VOLKSGRUPPEN

 

- Verhandlungen mit der Tschechischen Republik über eine menschenrechtskonforme Lösung in der Frage der Benes-Dekrete, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

- Versteigerung von Prostituierten in London, siehe FRAUEN

 

- 11 verletzte irakische Kinder in österreichischer ärztlicher Behandlung, siehe AUSSENPOLITIK

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Protokoll Nr. 13 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe (208 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 32 41

Bericht 262 d.B. (Edeltraud Lentsch)

Verhandlung 38 207–212

Genehmigung des Abschlusses 38 212

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 17.11.2003

Bericht 6903/BR d.B. (Johann Giefing)

Verhandlung BR 703 80–84

Beschluss (kein Einspruch) BR 703 85

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 22/2005

Druckfehlerberichtigung BGBl. III Nr. 53/2005

Druckfehlerberichtigung BGBl. III Nr. 127/2005

 

Protokoll Nr. 14 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Änderung des Kontrollsystems der Konvention (996 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 112 41

Bericht 1255 d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung 132 171–175

Genehmigung des Abschlusses 132 175

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 09.12.2005

Bericht 7463/BR d.B. (Karl Bader)

Verhandlung BR 729

Beschluss (kein Einspruch) BR 729 164

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 47/2010

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des Zusatzprotokolls zur Antifolterkonvention (Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe) (130/A(E))

Nationalrat

Einbringung 15 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 16 2

Erledigt durch 1256 d.B. 132 164–170

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Antidiskriminierungsgesetz (146/A)

Nationalrat

Einbringung 18 7

Erste Lesung 34 224–227

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 34 228

Bericht 502 d.B. (Matthias Ellmauer)

Verhandlung 61 207–247

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 61 251

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasches Handeln gegen massive Menschenrechtsverletzungen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Darfur-Provinzen (Sudan) (406/A(E))

Nationalrat

Einbringung 62 9

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 63 2

Bericht 940 d.B. (Mag. Ulrike Lunacek)

Verhandlung 109 241–244

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 244

 

Mag. Ulrike Lunacek, Mag. Karin Hakl, Petra Bayr, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasches Handeln gegen massive Menschenrechtsverletzungen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Darfur-Provinzen (Sudan) (428/A(E))

Nationalrat

Einbringung 69 4

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 70 2

Bericht 601 d.B. (Herbert Scheibner)

Verhandlung 73 192–197

Annahme der Entschließung (68/E) 73 197

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen in China (481/A(E))

Nationalrat

Einbringung 87 6

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 88 2

 

Mag. Ulrike Lunacek, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lage in Sudan/Darfur (496/A(E))

Nationalrat

Einbringung 92 3

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 93 50

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des 12. und 14. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention (566/A(E))

Nationalrat

Einbringung 97 6

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 98 5

 

Matthias Ellmauer, Mag. Walter Posch, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Folter und unmenschliche Behandlung (740/A(E))

Nationalrat

Einbringung 127 13

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 128 5

Bericht 1256 d.B. (Matthias Ellmauer)

Verhandlung 132 164–170

Annahme der Entschließung (165/E) 132 170

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung von sozialen Grundrechten und Einrichtung eines Menschenrechtsbeirates (793/A(E))

Nationalrat

Einbringung 138 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 139 44

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Achtung der Menschenrechte und Verbesserung der Sicherheitsverhältnisse in den Darfur-Provinzen (Sudan) (aus dem Bericht 940 d.B.) (32/AEA)

Annahme der Entschließung (104/E) 109 244

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Rechtsstellung des Menschenrechtsbeirates (1236/J 10.12.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (1201/AB 02.02.2004)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Heilung" von Lesben und Schwulen (1498/J 25.02.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (1506/AB 23.04.2004)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anti-Folter-Maßnahmen (2038/J 09.07.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (1963/AB 06.09.2004)

 

Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtwiederbestellung des Vorsitzenden der Kommission OLG (Oberlandesgericht) Wien 1 des Menschenrechtsbeirates (Mag. Georg Bürstmayr) (2232/J 28.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (2222/AB 23.12.2004)

 

Renate Csörgits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation der Menschenrechte in der Türkei (2312/J 11.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (2223/AB 27.12.2004)

 

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der innerstaatlichen Rechtslage (in Bezug auf Menschenrechtsverletzungen) (2837/J 06.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2791/AB 31.05.2005)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend US-Gefangenenlager in Guantánamo und EU-Initiative gegen geheime Gefangenenlager (3598/J 10.11.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (3550/AB 10.01.2006)

 

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Menschenrechtssituation von Lesben und Schwulen in Polen (3703/J 07.12.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (3606/AB 02.02.2006)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich (3757/J 21.12.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3694/AB 21.02.2006)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich (4069/J 22.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (4007/AB 19.05.2006)

 

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuständigkeitsbereich des Bundeskanzleramtes im Zusammenhang mit der Anfragebeantwortung vom 21.2.2006 (3694/AB) (zur Anfrage (3757/J): völkerrechtliche Bedeutung und die innerstaatliche Umsetzung von Entscheidungen des UNO-Ausschusses für Menschenrechte in Österreich) (4067/J 22.03.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4016/AB 23.05.2006)

 

Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dauer-Isolationshaft in türkischen Gefängnissen (4668/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Gastinger (4463/AB 30.08.2006)

 

Dr. Elisabeth Hlavac, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dauer-Isolationshaft in türkischen Gefängnissen (4669/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (4590/AB 13.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folterungen im Irak (2186/J-BR/2004 10.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner (2023/AB-BR/2004 22.07.2004)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Ulrike Lunacek betreffend Schließung des US-amerikanischen Gefangenenlagers in Guantánamo (139/M) 140 27

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel 140 27

 

Mag. Ulrike Lunacek betreffend Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo (149/M) 146 13

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik 146 13

 

Dr. h.c. Peter Schieder betreffend Menschenrechtsagentur der Europäischen Union und Menschenrechtsarbeit des Europarates (147/M) 146 17

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik 146 17

 

der Bundesräte

 

Hans Ager betreffend Ausbau der EUMC (Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit) in eine Menschenrechtsagentur (1295/M-BR/2004) BR 705 15–16

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner BR 705 15–16

 

Stefan Schennach betreffend Gefangenentransporte durch den US-Geheimdienst CIA (1474/M-BR/2005) BR 728

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter BR 728 23–24

 

Mag. Gertraud Knoll betreffend Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo (1505/M-BR/2006) BR 734 24

Beantwortet von Staatssekretär Franz Morak (in Vertretung von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel) BR 734 24

 

Gabriele Mörk betreffend Foltervorwürfe anerkannter Menschenrechtsvereine gegen die Türkei (1513/M-BR/2006) BR 735 28–29

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Hans Winkler (in Vertretung von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik) BR 735 28–29

 

 

Menschenrechtsbeirat, siehe MENSCHENRECHTE

 

Mexikanische Staaten, Vereinigte, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mietrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Mietrechtsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN sowie auch ZIVILRECHT

 

Militär-Auszeichnungsgesetz, siehe EHRENZEICHEN UND MEDAILLEN

 

Militärauszeichnungsgesetz, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärbefugnisgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärberufsförderungsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärdienstpflicht in Fällen mehrfacher Staatsangehörigkeit, siehe STAATSBÜRGER und STAATSVERTRÄGE

 

Militärgerichtsbarkeit, Opfer der nationalsozialistischen, siehe ANFRAGEN, DRINGLICHE und STRAFRECHT

 

Militärische Angelegenheiten

 

Militärstrafgesetz, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Minderheiten, ethnische, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

Minderheitsberichte

 

(gemäß § 42 Abs. 4 und 6 der GO des Nationalrates)

 

- 48 d.B.(Dr. Johannes Jarolim); Verhandlung 12 137–151

 

- 51 d.B.(Dr. Johannes Jarolim); Verhandlung 12 158–172

 

- 111 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung 20 12–92, 132–385

 

- 113 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung

 

- 253 d.B.(Rudolf Parnigoni); Verhandlung 35 33–93

 

- 340 d.B.(Kurt Eder); Verhandlung 41 17–121, 131

 

- 356 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 45 113–120, 133–165

 

- 379 d.B.(Dr. Johannes Jarolim); Verhandlung 46 155–182

 

- 406 d.B.(Dr. Johannes Jarolim); Verhandlung 51 33–106, 148–153

 

- 657 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung 82 34–100

 

- 694 d.B.(Heidrun Silhavy); Verhandlung 87 31–200

 

- Zu 782 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 93 74–114

 

- 783 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 93 115–132, 161–166

 

- 840 d.B.(Dr. Josef Cap); Verhandlung 104 185

 

- 1093 d.B.(Franz Riepl); Verhandlung 122 39–111

 

- 1120 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 125 238–248

 

- 1198 d.B.(DDr. Erwin Niederwieser); Verhandlung 132 72–77, 98–109

 

- 1242 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 135 90–118

 

- 1544 d.B.(Dr. Günther Kräuter); Verhandlung 155 165–181

 

Mindestlohngesetz, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

Mineralölsteuer, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mineralölsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Mineralrohstoffgesetz, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und RECHTSBEREINIGUNG

 

Ministeranklage, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Mitarbeitervorsorgegesetz, betriebliches, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch KREDITWESEN

 

Mittelstandsbericht, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Mobiltelefone, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Modernisierungs- und Schwellenwertrichtlinie, siehe auch ZIVILRECHT

 

Moldau, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mongolei, Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mongolei, Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich, siehe BILDUNGSWESEN IV und STAATSVERTRÄGE

 

Montenegro, Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums, siehe STAATSVERTRÄGE und VERKEHR III

 

Montrealer Protokoll betreffend Abbau der Ozonschicht, siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

Montserrat, Abkommen über die Besteuerung von Zinserträgen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

MTD (Medizinisch Technische Dienste), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

MTD (Medizinisch-Technische Dienste)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch BEHINDERTE und BILDUNGSWESEN IV

 

MTD-Gesetz

 

MTF-SHD (medizinisch-technischer Fachdienst und Sanitätshilfsdienste)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch BEHINDERTE

 

Munitionslagergesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

Museen

 

- Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur für die Missachtung der Aufsichtspflicht gegenüber dem Direktor des Kunsthistorischen Museums, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Auflösung der Artothek und Übertragung ihrer Bestände an die "Gesellschaft zu Förderung der Digitalisierung des Kulturgutes", siehe KUNST UND KULTUR

 

- Aussagen der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu Vorkommnissen im Kunsthistorischen Museum Wien, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- barrierefreie Bundesmuseen, siehe BEHINDERTE

 

- barrierefreie Österreichische Nationalbibliothek, siehe BEHINDERTE

 

- barrierefreies MuseumsQuartier, siehe BEHINDERTE

 

- Bericht über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Errichtung eines Staatsopernmuseums, siehe auch THEATER

 

- Galerieförderung, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Geschenke aus dem Kunstwerkebestand des Kunsthistorischen Museums, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- geschlossene Museen und Schausammlungen in Wien anläßlich des Besuchs des amerikanischen Präsidenten, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Kunsthistorisches Museum, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Museum im Gutshof "Dürnhof" in Zwettl, NÖ, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Sanierung der Albertina, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Untersuchungsausschuss betreffend Missstände im Kunsthistorischen Museum, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Untersuchungsausschuss betreffend Verantwortung von Bundesministerin Gehrer als Aufsichtsorgan der Bundesmuseen, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Vorwürfe des Direktors des Kunsthistorischen Museums Wien gegenüber der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Wachstums- und Standortgesetz, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend diverse Museen, siehe RECHNUNGSHOF

 

Dringliche Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorzeitige Abberufung des Geschäftsführers des Kunsthistorischen Museums und Neubesetzung des Kuratoriums des KHM (Kunsthistorischen Museums) (635/A(E)) 112 9, 129–135

Nationalrat

Begründung durch Abgeordneten Dr. Josef Cap 112 135–141

Stellungnahme von Bundesministerin Elisabeth Gehrer zum Gegenstand 112 141–144

Debatte 112 144–169

Ablehnung des Entschließungsantrages 112 169

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesamtstudie zur Museumslandschaft (144/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 7

Zuweisung an den Kulturausschuss 19 3

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorzeitige Abberufung des Geschäftsführers des Kunsthistorischen Museums (456/A(E))

Nationalrat

Einbringung 78 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 79 25

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 79 26

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 79 26

Debatte 79 116–124

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 79 124

 

Peter Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rückgabe der Federkrone Montezumas an Mexiko  (608/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 13

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 110 35

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Eintritt in die Bundesmuseen (667/A(E))

Nationalrat

Einbringung 115 11

Zuweisung an den Kulturausschuss 116 31

Bericht 1397 d.B. (Johann Rädler)

Verhandlung 145 249–265

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 145 265

 

Mag. Dr. Andrea Wolfmayr, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die vorübergehende sachliche Immunität von Leihgaben zu Ausstellungen der Bundesmuseen, BGBl. I Nr. 133/2003, geändert wird (750/A)

Nationalrat

Einbringung 129 15

Zuweisung an den Kulturausschuss 130 2

Bericht 1396 d.B. (Mag. Dr. Andrea Wolfmayr)

Zweite und dritte Lesung 145 249–265

Bundesrat

Zuweisung an den Kulturausschuss am 28.04.2006

Bericht 7525/BR d.B. (Mag. Wolfgang Erlitz)

Verhandlung BR 734 79–82

Beschluss (kein Einspruch) BR 734 82

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 27.04.2006, BGBl. I Nr. 65/2006

 

Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorübergehende, wechselweise Ausstellung der Saliera in Wien und Innsbruck (818/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144 2

Zuweisung an den Kulturausschuss 145 44

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshof-Rohbericht zum Kunsthistorischen Museum (2211/J-BR/2004 01.07.2004) BR 711 146

Begründung durch Bundesrat Stefan Schennach BR 711 147–151

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 711 151–154

Debatte BR 711 154–161

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstobjekte der Österreichischen Galerie Belvedere (3/JPR 23.05.2003)

Beantwortet vom Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol (3/ABPR 26.05.2003)

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albertina (Graphische Sammlung) (349/J 29.04.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (321/AB 11.06.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstobjekte der Österreichischen Galerie Belvedere (439/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (362/AB 27.06.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstdiebstahl im Kunsthistorischen Museum (395/J 12.05.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (396/AB 04.07.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Sachen verschwundene Kunstwerke der Österreichischen Galerie Belvedere (440/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer (406/AB 09.07.2003)

 

Doris Bures, Kolleginnen und Kollegen betreffend Plakatwerbung im Kunsthistorischen Museum (418/J 21.05.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (407/AB 09.07.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstobjekte der Österreichischen Galerie Belvedere (441/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (414/AB 11.07.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstobjekte der Österreichischen Galerie Belvedere (443/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (419/AB 16.07.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofbericht über die Österreichische Galerie Belvedere (444/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (454/AB 18.07.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofbericht über die Österreichische Galerie Belvedere (442/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (462/AB 21.07.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofbericht über die Österreichische Galerie Belvedere (445/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (473/AB 22.07.2003)

 

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunstobjekte der Österreichischen Galerie Belvedere (446/J 23.05.2003)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (487/AB 23.07.2003)

 

Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die schweren Versäumnisse von Generaldirektor Dr. Seipel (im Zusammenhang mit dem Raub der "Saliera" aus dem Kunsthistorischen Museum) (670/J 10.07.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (709/AB 10.09.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Saliera" (Salzfass von Benvenuto Cellini; geraubtes Kunstwerk aus dem Kunsthistorischen Museum Wien) (843/J 24.09.2003)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (808/AB 17.11.2003)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albertina-Archiv (1368/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1309/AB 11.03.2004)

 

Bettina Stadlbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Galerienförderung in Oberösterreich (1344/J 28.01.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (1357/AB 25.03.2004)

 

Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Otto Muehl im Museum für Angewandte Kunst (1600/J 25.03.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1602/AB 25.05.2004)

 

Peter Marizzi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Weiterbestandes des Dr. Karl Renner-Museums in Gloggnitz (1707/J 05.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1704/AB 05.07.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Saliera" (Salzfass von Benvenuto Cellini; geraubtes Kunstwerk aus dem Kunsthistorischen Museum Wien) - ein Jahr danach (1759/J 18.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1705/AB 05.07.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofkritik am Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) (1848/J 02.06.2004)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (1816/AB 26.07.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend monarchistische Tendenzen im KHM (Kunsthistorischen Museum) (2174/J 24.09.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2129/AB 19.11.2004)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ortserneuerung" á la ÖVP (Eröffnung des Gironcoli-Museums auf Schloss Herberstein) (2155/J 22.09.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2150/AB 23.11.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend KHM (Kunsthistorisches Museum) als Stätte der geselligen Begegnung (anlässlich des 55. Geburtstages von Kunststaatssekretär Franz Morak) (2194/J 13.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2170/AB 07.12.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend KHM (Kunsthistorisches Museum) als Stätte der geselligen Begegnung (anlässlich des 55. Geburtstages von Kunststaatssekretär Franz Morak) (2193/J 13.10.2004)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2178/AB 10.12.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ankauf einer Sphinx-Skulptur sowie von sechs Uschebtis (ägyptische Grabbeigaben) durch das KHM (Kunsthistorische Museum) (2214/J 14.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2196/AB 13.12.2004)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend monarchistische Tendenzen im KHM (Kunsthistorischen Museum) II. (2359/J 29.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2338/AB 27.01.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Eingliederung der Österreichischen Galerie Belvedere in die Albertina (2368/J 02.12.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2339/AB 27.01.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesamtstudie zur Museumslandschaft (2412/J 09.12.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2354/AB 03.02.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerprüfung des KHM (Kunsthistorischen Museums) (2477/J 23.12.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2447/AB 23.02.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Verleih des Exponates "Der Feldhase" und anderer Exponate durch die Albertina ohne Genehmigung und das "Laisser-faire" in der Museumspolitik (2700/J 01.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2673/AB 28.04.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Bundesmuseen (3051/J 12.05.2005)

Zurückziehung am 17.05.2005

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 3051/J) 112 14

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schiele-Gebleicht" (Restaurierung von Schiele-Werken aus den Beständen der Albertina) (2777/J 17.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2736/AB 17.05.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restaurierung von Schiele-Grafiken (aus den Beständen der Albertina) in der Schweiz (2785/J 22.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2740/AB 19.05.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rätsel um die Sphinx (Ankauf einer Sphinxskulptur Amenophis' III. durch das Kunsthistorische Museum) (2786/J 22.03.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2741/AB 19.05.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktualisierung der Liste "nicht entlehnbarer Objekte in den Museen des Bundes" (2826/J 05.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2815/AB 03.06.2005)

 

Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der österreichischen Bundesmuseen (2853/J 07.04.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2840/AB 08.06.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schenkungen an die Bundesmuseen (3048/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3000/AB 12.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Basisabgeltung der Albertina (3043/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3001/AB 12.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albertina (finanzielle Verflechtungen mit Vereinen) (3044/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3002/AB 12.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bauschlussrechnung und Budget Museumsquartier (3045/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3003/AB 12.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufsicht der Bundesministerin (für Bildung, Wissenschaft und Kultur) über die Bundesmuseen (3046/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3004/AB 12.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sammlungstätigkeit der Bundesmuseen (3047/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3005/AB 12.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Bundesmuseen (3049/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3006/AB 12.07.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend KHM (Kunsthistorisches Museum) (3050/J 12.05.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3007/AB 12.07.2005)

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung des Steuerrechts durch das Kunsthistorische Museum  (3106/J 08.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3082/AB 08.08.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leihverkehr der österreichischen Bundesmuseen (3131/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3095/AB 09.08.2005)

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten des Pathologisch-Anatomischen Bundesmuseums im "Narrenturm" und nach wie vor nicht erfolgte bauliche Sanierungsmaßnahmen (3148/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3098/AB 09.08.2005)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schiele-Gebleicht", II (Restaurierung von Schiele-Werken aus den Beständen der Albertina) (3158/J 09.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3100/AB 09.08.2005)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rätsel um die Sphinx 2 (Ankauf einer Sphinxskulptur Amenophis III., durch das Kunsthistorische Museum) (3171/J 16.06.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3103/AB 09.08.2005)

 

Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums (KHM) (3198/J 29.06.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (3165/AB 29.08.2005)

Debatte 122 159–170

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 122 37

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunsthistorisches Museum (Dienstreisen des Generaldirektors und fehlender Jahresabschluss 2004) (3873/J 01.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3841/AB 31.03.2006)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend: mangelnde mündliche Beantwortung der Dringlichen Anfrage 3890/J ("Von der Bildungsmisere zum Kulturdesaster"; Sicherheitsmängel im Kunsthistorischen Museum in Wien und Verträge mit dem Unternehmen Artex Art Services GmbH) (3923/J 13.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3893/AB 11.04.2006)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz eines kaufmännischen Direktors im Kunsthistorischen Museum (KHM) (3924/J 13.02.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3894/AB 11.04.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunsthistorisches Museum (Höhe der Bezüge des Generaldirektors und fehlender Jahresabschluss 2005) (4037/J 06.03.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (3987/AB 05.05.2006)

 

Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertenunfreundlichen Zugang zum MAK (Museum für angewandte Kunst) (4216/J 08.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4163/AB 06.07.2006)

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätigkeit der Artex Art Services GmbH für das KHM (Kunsthistorische Museum) (4230/J 09.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4173/AB 07.07.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schenkungen an die Albertina im Jahr 2004 (4257/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4195/AB 12.07.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Museumsquartier (Einnahmen aus Vermietungen) (4258/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4196/AB 12.07.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jahresberichte (Vorhabensberichte) 2006 bis 2008 der Bundesmuseen (4259/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4258/AB 14.07.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jahresergebnisse 2005 der Bundesmuseen (4260/J 17.05.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4259/AB 14.07.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Damenprogramm (in der Albertina anläßlich des Besuchs des US-Präsidenten in Wien) mit "Feldhasen" (von Dürer) (4444/J 28.06.2006)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (4360/AB 10.08.2006)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Galerienförderung Museum Moderner Kunst Kärnten (MMKK) (4637/J 14.07.2006)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (4592/AB 14.09.2006)

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Erkenntnisse des Scotland Yard-Beraters Charles Hill zum Saliera-Raub (2260/J-BR/2004 11.10.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Ernst Strasser (2062/AB-BR/2004 30.11.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Erkenntnisse des Scotland Yard-Berater Charles Hill zum Saliera-Raub (2261/J-BR/2004 11.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2066/AB-BR/2004 06.12.2004)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschwendung von Steuergeldern für Geburtstagsfeste von Regierungsmitgliedern bzw. Staatssekretären durch den Direktor des Kunsthistorischen Museums, Hofrat Wilfried Seipel (2248/J-BR/2004 07.10.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2070/AB-BR/2004 07.12.2004)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Andrea Wolfmayr betreffend Museumsentwicklungsplan 2010 (23/M) 38 30–31

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 38 30–31

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl betreffend Schadensumme nach dem Diebstahl der Saliera im Kunsthistorischen Museum (132/M) 132 25

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 25

 

Mag. Christine Muttonen betreffend Reaktion auf den Rechnungshofbericht zum Kunsthistorischen Museum (128/M) 132 29

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 29

 

Mag. Dr. Andrea Wolfmayr betreffend Angebot an Museen (125/M) 132 31

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 31

 

der Bundesräte

 

Ana Blatnik betreffend Ausfuhr von Hauptwerken der Albertina, darunter des berühmten "Feldhasen" von Dürer (1411/M-BR/2005) BR 719 17

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 719 17

 

Mag. Bernhard Baier betreffend Studie zur Evaluierung der Bundesmuseen (1408/M-BR/2005) BR 719 24

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer BR 719 24

 

 

Musik, siehe KUNST UND KULTUR

 

Musikfonds, siehe KUNST UND KULTUR

 

Musterschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch STRAFRECHT

 

Mutter-Kind-Paß, siehe GESUNDHEIT

 

Mutterschutz, Neufassung des Übereinkommens, siehe ARBEITSRECHT II und STAATSVERTRÄGE

 

Mutterschutzgesetz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

Muttersprache, siehe PETITIONEN sowie auch BÜRGERINITIATIVEN