Tabak

 

- Rauchverbot in Bildungseinrichtungen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Überfälle auf Trafiken, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Zigarettenschmuggel, siehe ZOLLWESEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem - in Umsetzung der Richtlinie 2001/37/EG - das Bundesgesetz über das Herstellen und das In-Verkehr-Bringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz) geändert wird (52 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 14 11

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 15 20

Bericht 100 d.B. (Ridi Steibl)

Zweite und dritte Lesung 29 240–246

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 14.07.2003

Bericht 6816/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 700 82–85

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 86

Bundesgesetz vom 10.07.2003, BGBl. I Nr. 74/2003

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das In-Verkehr-Bringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz) geändert wird (700 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 86 7

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 87 28

Bericht 717 d.B. (Elmar Lichtenegger)

Zweite und dritte Lesung 90 193–204

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 14.12.2004

Bericht 7178/BR d.B. (Edgar Mayer)

Verhandlung BR 717 104–108

Beschluss (kein Einspruch) BR 717 108

Bundesgesetz vom 10.12.2004, BGBl. I Nr. 167/2004

 

Rahmenübereinkommen der WHO (Weltgesundheitsorganisation) zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (890 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 108 2

Bericht 958 d.B. (Ingrid Turkovic-Wendl)

Verhandlung 113 96–106

Genehmigung des Abschlusses 113 106

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 13.06.2005

Bericht 7319/BR d.B. (Christine Fröhlich)

Verhandlung BR 723 146–148

Beschluss (kein Einspruch) BR 723 148

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG BR 723 148

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 723

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 219/2005

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Detlev Neudeck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tabakmonopolgesetz 1996 geändert wird (522/A)

Nationalrat

Einbringung 93 13

Zuweisung an den Finanzausschuss 94 4

Bericht 905 d.B. (Mag. Hans Langreiter)

Zweite und dritte Lesung 109 214–222

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 13.05.2005

Bericht 7276/BR d.B. (Günther Molzbichler)

Verhandlung BR 722

Beschluss (kein Einspruch) BR 722 107

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 11.05.2005, BGBl. I Nr. 39/2005

 

Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz), das Tabakmonopolgesetz und das Tabaksteuergesetz geändert werden (777/A)

Nationalrat

Einbringung 135 9–10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 136 3

Bericht 1295 d.B. (Dr. Erwin Rasinger)

Zweite und dritte Lesung 139 263–273

Bundesrat

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 03.03.2006

Bericht 7493/BR d.B. (Thomas Einwallner)

Verhandlung BR 732 65–78

Beschluss (kein Einspruch) BR 732 78

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 01.03.2006, BGBl. I Nr. 47/2006

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend verschärfte Bekämpfung des Tabakschmuggels (224/UEA) 89 182–183

Annahme der Entschließung (83/E) 89 215

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Arbeitsplatzverluste von in Tabaktrafiken beschäftigten behinderten Menschen (1308/J 13.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Herbert Haupt (1308/AB 11.03.2004)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Arbeitsplatzverluste von in Tabaktrafiken beschäftigten behinderten Menschen (1309/J 13.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (1310/AB 11.03.2004)

 

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Arbeitsplatzverluste von in Tabaktrafiken beschäftigten behinderten Menschen (1307/J 13.01.2004)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (1322/AB 12.03.2004)

 

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tabakwerbeverbot 2005 (2301/J 10.11.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2229/AB 28.12.2004)

 

Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Trafikvergabe (2515/J 25.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2530/AB 23.03.2005)

 

 

Tabakgesetz, siehe TABAK

 

Tabakmonopolgesetz, siehe TABAK sowie auch BUNDESHAUSHALT III und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Tabaksteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III, FINANZAUSGLEICH und TABAK

 

Tadschikistan, Partnerschaftsabkommen mit der EU, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Taucherarbeiten, siehe ARBEITSRECHT I

 

Teilpensionsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESHAUSHALT III und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Telekom Austria, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Telekommunikation, Evaluierungsbericht, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Telekommunikationsgesetz, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Telekommunikationsrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Telematik im Gesundheitswesen, siehe GESUNDHEIT

 

Theater

 

- Betriebsräte in Theaterunternehmen, siehe ARBEITSRECHT I

 

- Kunstförderung zugunsten Kärntens Bühnen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Kunstförderungen zugunsten burgenländischer Bühnen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Kunstförderungen zugunsten niederösterreichischer Bühnen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Kunstförderungen zugunsten steiermärkischer Bühnen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Kunstförderungen zugunsten von Oberösterreichs Bühnen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Kunstförderungen zugunsten von Salzburger Bühnen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Rollstuhlplätze im Ronacher, siehe BEHINDERTE

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend verfehlte Politik im Bereich der Bundestheater (Zurücklegung der Leitung der Wiener Volksoper) (3499/J 07.10.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (3452/AB 05.12.2005)

 

der Bundesräte

 

Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Produktionssubventionen für das "aktionstheater ensemble" durch den Bund (2373/J-BR/2005 01.12.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2179/AB-BR/2006 01.02.2006)

 

 

Tierarzneimittelkontrollgesetz, siehe GESUNDHEIT und VETERINÄRWESEN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Tierärztegesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tiere, siehe auch STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

Tiere, Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten, siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

Tiergesundheitsgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tiermaterialiengesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tierquälerei, siehe STRAFRECHT sowie auch VETERINÄRWESEN

 

Tierschutz, siehe ANFRAGEN, DRINGLICHE und VETERINÄRWESEN sowie auch BUNDESVERFASSUNG

 

Tierschutzgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tierschutzrat, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tierseuchenbekämpfung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

Tierseuchengesetz, siehe VETERINÄRWESEN sowie auch BUNDESHAUSHALT III und LEBENSMITTEL

 

Tiertransporte, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tiertransportgesetz-Straße, siehe VERKEHR I und VETERINÄRWESEN

 

Tiertransportinspektionen, siehe ZOLLWESEN

 

Tiertransportinspektoren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

Tierversuche, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tierversuchsgesetz, siehe VETERINÄRWESEN

 

Tilgungsgesetz, siehe STRAFRECHT sowie auch BUNDESVERFASSUNG und STAATSBÜRGER

 

Tiroler Flughafenbetriebsgesellschaft mbH, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

Tiroler Höfegesetz, siehe ZIVILRECHT

 

"TOBIN-TAX" (Devisentransaktionssteuer), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Todeserklärungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Todesstrafe, vollständige Abschaffung, siehe MENSCHENRECHTE und STAATSVERTRÄGE

 

Tourismus, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FREMDENVERKEHR

 

Tourismus- und Freizeitwirtschaft, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FREMDENVERKEHR

 

transeuropäische Netze, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Transit, siehe VERKEHR I

 

Transitverkehr, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

Trauerkundgebungen

 

- für verstorbene Mitglieder des Nationalrates, siehe

- zum Gedenken an die Opfer des Terroranschlags in Madrid 54 10

- anlässlich des Ablebens des Alterzbischofs von Wien, Dr. Franz Kardinal König 54 10–11

- anlässlich der durch die Flutkatastrophe in Südostasien ums Leben gekommenen Österreicher/innen BR 718 10

 

Treuhandfonds für von Naturkatastrophen betroffene Entwicklungsländer, siehe KREDITWESEN

 

Trigonale (Musikfestival), siehe KUNST UND KULTUR

 

Trinkwasser, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WASSERWIRTSCHAFT

 

Tschechien, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Tschechien, Bundesverfassungsgesetz über den Abschluß des Vertrages über deren Beitritt zur Europäischen Union, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Tschechien, Schaffung einer Bahnverbindung, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

Tschechien, Übereinkommen zu dem am 19. Juni 1980 in Rom zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechien, Vertrag über Änderungen des Verlaufes der gemeinsamen Staatsgrenze, siehe GRENZEN und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechien, Vertrag über den Grenzübertritt auf touristischen Wegen und den Grenzübertritt in besonderen Fällen, siehe GRENZEN und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechien, Vertrag über die Änderung und Ergänzung des Vertrages über die gemeinsame Staatsgrenze, siehe GRENZEN und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechien, Vertrag über die polizeiliche Zusammenarbeit und die zweite Ergänzung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen, siehe SICHERHEITSWESEN und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechische Republik, Abkommen über den Austausch von Arbeitnehmern zur Erweiterung der beruflichen und sprachlichen Kenntnisse, siehe ARBEITSMARKT und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechische Republik, Abkommen über die Beschäftigung in Grenzzonen, siehe ARBEITSMARKT und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechische Republik, Benes-Dekrete, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

Tschechische Republik, Bundesverfassungsgesetz über Änderungen des Verlaufes der Staatsgrenze, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Tschechische Republik, Frage der Benes-Dekrete, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

Tschechische Republik, Ratifizierung von Abkommen, siehe AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Tschechische Republik, Übereinkommen über die Beteiligung am Europäischen Wirtschaftsraum, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechische Republik, Übereinkommen zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Hochschulbildung im Rahmen des Central European Exchange Programme for University Studies ("CEEPUS II"), siehe BILDUNGSWESEN IV und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechische Republik, Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Rep. Estland, der Rep. Zypern, der Rep. Lettland, der Rep. Litauen, der Rep. Ungarn, der Rep. Malta, der Rep. Polen, der Rep. Slowenien u.d. Slowakischen Rep. z. Europ. Union, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Tschechische Republik, Zukunftsfonds, siehe AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Tschirgant-Tunnel, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

Turks and Caicos Islands, Abkommen über die Besteuerung von Zinserträgen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN