AMON Werner, MBA

 

Partei: Österreichische Volkspartei

 

Wahlkreis 6 (Steiermark)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 9

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Außenpolitischer Ausschuss (Mitglied) am 25.02.2003

 

Ständiger Unterausschuss des Budgetausschusses (Ersatzmitglied) am 25.02.2003

 

Ständiger Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union (Mitglied) am 25.02.2003

 

Ausscheiden am 07.07.2005

 

Landesverteidigungsausschuss (Mitglied) am 25.02.2003

 

Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses zur Überprüfung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung (Mitglied) am 25.02.2003

 

Zum Schriftführer gewählt in der Unterausschusssitzung am 27.04.2004

 

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) am 17.11.2005

 

Ständiger Unterausschuss des Rechnungshofausschusses (Mitglied) am 26.04.2006

 

Unterrichtsausschuss (Mitglied) am 25.02.2003

 

Zum Obmann gewählt in der Ausschusssitzung am 26.02.2003

 

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung (Mitglied) am 25.02.2003

 

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen) (Mitglied) am 05.04.2005

 

Ausscheiden am 18.05.2006

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
Aufklärung der Vorwürfe möglicher Geldflüsse, "nützlicher Aufwendungen" und Manipulationen des Vergabeverfahrens im Zuge der Beschaffung von Kampfflugzeugen für das österreichische Bundesheer seit April 2001;
Aufklärung von Einflussnahmen auf Entscheidungsträger und Spitzenrepräsentanten der Regierungsparteien in der XXI. Gesetzgebungsperiode sowie auf jene Mitglieder der Bundesregierung, die mit der Fortführung der Regierungsgeschäfte betraut sind, im gegenständlichen Vergabeverfahren;
Aufklärung des Vorwurfs der Verfolgung von "wirtschaftlichen (Eigen-)interessen" von politischen Parteien und persönlichen Interessen von Regierungsmitgliedern im Zuge der gegenständlichen Vergabe;
Aufklärung darüber, ob es im Zusammenhang mit diesem Sachverhalt - bedingt durch die Verfolgung "wirtschaftlicher (Eigen-)interessen" oder Manipulationen durch Entscheidungsträger im Vergabeverfahren - zu Nachteilen für die österreichischen Steuerzahler/innen gekommen ist;
Aufklärung über die tatsächlich durch die betroffenen Minister abgeschlossenen Verträge bzw. Vorverträge sowie Rücktrittsmöglichkeiten und Schadenersatzfolgen aus diesen Vereinbarungen;
Untersuchung der rechtlichen und politischen Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit den genannten Sachverhalten. (2/GO) 5 177–178

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (8 d.B.): Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der orientalisch-orthodoxen Kirchen in Österreich (Orientalisch-orthodoxes Kirchengesetz; OrientKG) (31 d.B.) 10 185–186

 

Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2003 samt Anlagen  (60 d.B.) und Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2004 samt Anlagen  (61 d.B.) 15 156–157

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Eurofighter-Schiebung (501/J) 20 109–111

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Verdacht auf Schiebung, Geschenkannahme und Amtsmissbrauch (durch den Bundesminister für Finanzen) (535/J) 24 135–137

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (61 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2004 samt Anlagen (113 d.B.) 25 76–78

 

Bericht des Wirtschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (109 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz, das Bundesgesetz über die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987 und das Bäckereiarbeiter/innengesetz 1996 geändert werden (171 d.B.) und Bericht und Antrag des Wirtschaftausschusses betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (172 d.B.) 27 79–80

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 148/A der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, DDr. Erwin Niederwieser, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz, BGBl. Nr. 145/1988, geändert wird (190 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 159/A der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein freiwilliges 10. bzw. 11. Schuljahr (191 d.B.) 28 242–243

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Freunderlwirtschaft, Interventionen und Lobbyismus zum Schaden Österreichs" (Vorwürfe bezüglich der Amtsführung des Bundesministers für Finanzen) (658/J) 29 150–152

 

Dringlicher Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsoffensive statt pauschaler Diffamierung der Jungen (211/A(E)) 32 144–146

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Dokumentation im Bildungswesen (Bildungsdokumentationsgesetz), BGBl. I 12/2002, geändert wird (129/A) 32 242–243

 

Aktuelle Stunde zum Thema: Generationenreiches Östereich (8/AS) 34 33–34

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Aktien, Treuhänder und Verfassungsbruch (913/J) 34 139–141

 

Antrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag 284/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zur Verhinderung unerwünschter und unsinniger LehrerInnenwechsel während des Schuljahres durch Frühpensionierungen (58/GO) 40 133–134

 

Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Die Steuerentlastung bringt Aufschwung für Wirtschaft und Arbeit" (15/RGER) 45 111–112

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Eskalation der Gewalt und der Sprache im Zuge von Studentenprotesten der Linken (1376/J) 46 114–115

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses  zur
Aufklärung über die Gebarung des Bundesministers für Finanzen hinsichtlich der Erstellung einer Homepage (www.karlheinzgrasser.at) sowie Steuerfolgen der Finanzierung dieses Mediums samt Prüfung dieses Sachverhaltes durch das BMF unter der Leitung von Staatssekretär Dr. Finz,
des Bezuges von Honoraren als Vortragender entgegen dem Berufsverbot samt der entsprechenden Steuerfolgen,
der Finanzierung von Regierungswerbung durch Unternehmen und Interessensvertretungen sowie daraus resultierende Manipulationen,
der Vergabe von Berater- und Werbeaufträgen seit 4.2.2000,
des geplanten Verkaufs der 5 Bundeswohnbaugesellschaften und
des Vollzuges des ÖIAG-Gesetzes und aller anderen damit in Zusammenhang stehender Gesetze seit 4.2.2000 (66/GO) 48 79–80

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend "Das Eurofighter-Debakel der Bundesregierung - ein Blindflug auf Kosten der österreichischen Steuerzahler" (1566/J) 54 45–47

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Rudolf Nürnberger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend Verantwortung der Bundesregierung für die Rekordarbeitslosigkeit in Österreich und die Versäumnisse in der Beschäftigungspolitik (1688/J) 58 111–113

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (399 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979, das Väter-Karenzgesetz, das Landarbeitsgesetz 1984, das Arbeitszeitgesetz, das Angestelltengesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz und das Arbeitsmarktförderungsgesetz geändert werden (483 d.B.) und Bericht des Familienausschusses über den Antrag 347/A(E) der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freistellung für Väter anlässlich der Geburt eines Kindes (Vaterschutzmonat) (484 d.B.) 61 92–93

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (390 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrergesetz 1966 geändert werden (485 d.B.), Bericht und Antrag des Unterrichtsausschusses betreffend über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (486 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 284/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zur Verhinderung unerwünschter und unsinniger LehrerInnenwechsel während des Schuljahres durch Frühpensionierungen (487 d.B.) 61 260–261

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Klarheit über die Positionierung der österreichischen Bundesregierung zu Europäischer Demokratie und Verfassung (1849/J) 64 94–95

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Detlev Neudeck, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Bedrohung der österreichischen Bildungslandschaft durch SPÖ-Schulreform-Vorschläge (1900/J) 67 161–162

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (495 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens mit Ausnahme des Hochschulwesens und über die Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes geändert wird (570 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (496 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Feber 1988, BGBl. Nr. 145, über das Unterrichtspraktikum geändert wird (571 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (497 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten an Schulen im Bereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur und des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft geändert wird (572 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 67/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramtszeugnis für Behinderte (576 d.B.) 73 124–125

 

Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2005 samt Anlagen  (650 d.B.) 79 166–167

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Verschwendung von Steuermitteln und Verschleuderung von Staatsvermögen (2248/J) 82 140–141

 

Bericht des Landesverteidigungsausschusses über die Regierungsvorlage (652 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Militärbefugnisgesetz geändert wird (667 d.B.) und Bericht und Antrag des Landesverteidigungsausschusses über den Entwurf eines Bundesverfassungsgesetzes, mit dem die Weisungsfreiheit von Rechtsschutzbeauftragten verankert wird (668 d.B.) 82 201–202

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (650 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2005 (Bundesfinanzgesetz 2005 - BFG 2005) samt Anlagen (670 d.B.) und Bildung, Wissenschaft und Kultur
Kapitel 12 Bildung und Kultur
Kapitel 14 Wissenschaft (650 d.B.) 85 13–14

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über das Pensions-Volksbegehren (550 d.B.) (684 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (653 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Allgemeines Pensionsgesetz erlassen wird sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bundesgesetz über die Sozialversicherung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Überbrückungshilfengesetz, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Richterdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1985, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Teilpensionsgesetz, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Bundesbahngesetz, das Bezügegesetz, das Bundesbezügegesetz, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Dienstgeberabgabegesetz geändert werden (Pensionsharmonisierungsgesetz) (694 d.B.) und Bericht und Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Angestelltengesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz und das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz geändert werden (695 d.B.) 87 133–134

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend 10 Jahre Bildungsministerin Gehrer - PISA-Absturz: Sind die Eltern schuld? (2381/J) 89 122–124

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (687 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (725 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 129/A der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Dokumentation im Bildungswesen (Bildungsdokumentationsgesetz), BGBl. I 12/2002, geändert wird (726 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 167/A(E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Sportunterrichts in den Schulen (727 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 239/A(E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von 100.000 Ganztagsplätzen in Schulen (728 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 419/A(E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend 5 Millionen Euro jährlich als Sofortmaßnahme zur Existenzsicherung der nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft (729 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 222/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Lehrereinstiegsgehälter - Änderung der Lebensverdienstkurve (730 d.B.) 90 148–149

 

Aktuelle Stunde zum Thema
"Die Verantwortung der Bundesregierung für die Krise der Bildungspolitik" (22/AS) 93 36–37

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 543/A(E) der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Ergebnisse des Reformdialogs (834 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 557/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Garantie der Schulgeldfreiheit (835 d.B.) 99 89–91

 

Dringlicher Dringlicher Antrag der Abgeordneten Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung (600/A(E)) 109 149–150

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (847 d.B.): Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz hinsichtlich des Schulwesens geändert wird
und
über den Antrag 531/A der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz hinsichtlich des Schulwesens geändert wird (945 d.B.) 110 37–40

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Wirtschaftspolitik für Österreichs Regionen" (27/AS) 115 30–32

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (975 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, die 5. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen, das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Fachschulen und das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung geändert werden (Schulrechtspaket 2005)
und
über den Antrag 487/A(E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbenennung des Unterrichtsgegenstandes "Leibesübungen" in "Bewegung und Sport"
sowie
über den Antrag 469/A(E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsoffensive für die Schulen (1044 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 620/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über die Umsetzungskosten der Empfehlungen der Zukunftskommission (1046 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 630/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung (1047 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 589/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kassasturz im Schulbereich (1049 d.B.) 117 19–22

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Bürgerinitiative (19/BI) betreffend "Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs Pflichtschulen" (1048 d.B.) 117 94–95

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Bildungs-Misere  (Bildungsbudget, Lehrer/innen-Arbeitslosigkeit, zu geringe Anzahl an Förderlehrer/innen, Akademiker/innenquote und Universitäts-Zugangsbeschränkungen) (3428/J) 120 50–53

 

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Verträge betreffend die Beschaffung von Kampfflugzeugen (699/A(E)) 122 148–150

 

Dienstleistungsrichtlinie - Binnenmarkt auf dem Rücken der österreichischen Klein- und Mittelbetriebe und der Arbeitnehmer? (2/EUPLB) 124 90–92

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Frankreich zeigt: Jugend braucht Bildung, Beschäftigung und Chancen" (30/AS) 127 25–26

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1166 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schülerbeihilfengesetz 1983, das Studienförderungsgesetz  1992, das Bundes- Schulaufsichtsgesetz und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden (2. Schulrechtspaket 2005) (1195 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 623/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterrichtsgarantie der Schulen (1196 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 624/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend sprachliche Frühförderung (1197 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 621/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kurssystem für die Oberstufe (1200 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 622/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend autonome Aufteilung der Unterrichtszeit (1201 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 626/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Schulpartnerschaft (1202 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 627/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einschränkung der Klassenwiederholungen im Pflichtschulbereich (1203 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 629/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuordnung der Leistungsbeurteilung im Schulsystem (1204 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 633/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der individuellen Förderung (1205 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 631/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des offenen Unterrichts (1206 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 619/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kritik der Zukunftskommission an der Umsetzung der Bildungsstandards (1207 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 632/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend System Monitoring und nationaler Bildungsbericht (1208 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 727/A(E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend 800 zusätzliche LehrerInnen-Dienstposten für Integrationsunterricht (1209 d.B.) 132 38–41

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 625/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen (1210 d.B.) 132 66–67

 

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortsetzung der erfolgreichen Börseneinführungen (durch den Börsengang der Österreichischen Post AG) (765/A(E)) 135 159–161

 

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Friedrich Verzetnitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rekordarbeitslosigkeit in Österreich (786/A(E)) 138 49

 

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 752/A der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (1308 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 756/A der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fachhochschul-Studiengesetz, das MTD-Gesetz und das Hebammengesetz geändert werden (1309 d.B.) 139 74–75

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Einspruch des Bundesrates (1285 d.B.) gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) (1335 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 644/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stipendien für PÄDAK-AbsolventInnen (1336 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Petition (54/PET) betreffend "Resolution der Studienkommission der Pädagogischen Akademie des Bundes in Oberösterreich", überreicht von der Abgeordneten Theresia Haidlmayr (1337 d.B.) 139 79–80

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Sicherung des Wirtschafts- und Finanzplatzes Österreich durch lückenlose Aufklärung des ÖGB-BAWAG Skandals (4078/J) 142 167–169

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung
1. Reaktion der Kontrollinstitutionen im Zeitraum von 1994  bis heute auf die sogenannten "Karibik-Geschäfte" der BAWAG.
2. Politische Verantwortlichkeit für die fehlenden Konsequenzen eines Prüfberichtes der Nationalbank aus dem April 2001 an die damalige Bankenaufsicht im BMF über die Situation der BAWAG/PSK.
3. Politische Verantwortlichkeit für eventuelle eintretende Haftungen der Republik Österreich gegenüber den Kund/innen der BAWAG/PSK.
4. Untersuchung von Zusammenhängen mit der außergewöhnlichen und ihrerseits dubiosen Finanzierung der Beschaffung der "Eurofighter".
5. Prüfung der Entsendepraxis von Staatskommissären, im speziellen im Fall der Hypo-Alpe-Adria Bank AG und der BAWAG/PSK, Tiroler Sparkasse.
6. Prüfung der Frage, ob, inwieweit und wann die Banken- bzw. Finanzmarktaufsicht über die Malversationen in der Hypo-Alpe-Adria Bank AG Kenntnis erlangt hat und wie diesfalls von seiten der FMA reagiert wurde.
7. Prüfung der Frage, inwieweit die Finanzmarktaufsicht gegen Fehlbewertungen von Beteiligungen und Kreditrisiken vorgeht. (263/GO) 146 130–131

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Die gescheiterte Bildungspolitik der Bundesregierung - SPÖ-Alternativen" (38/AS) 154 29–30

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1410 d.B.): Bundesgesetz, mit dem zur weiteren Deregulierung des Bundesrechts Rechtsvorschriften des Bundes aufgehoben sowie das Publizistikförderungsgesetz 1984, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz 1994, das Heeresgebührengesetz 2001, das Strafvollzugsgesetz, das  Bewährungshilfegesetz, das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Richtwertgesetz, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Spanische Hofreitschule-Gesetz, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Arbeitsmarktförderungsgesetz, das Waffengebrauchsgesetz 1969, das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, die 7. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Akademien-Studiengesetz 1999, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Mineralrohstoffgesetz und das Erste Bundesrechtsbereinigungsgesetz geändert werden (Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006) (1549 d.B.) 154 85–87

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Haftungsübernahme zur Zukunftssicherung der BAWAG P.S.K. (4390/J) 154 165–167

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung
1. Reaktion der Kontrollinstitutionen im Zeitraum von 1994 bis heute auf die sogenannten "Karibik-Geschäfte" der BAWAG.
2. Politische Verantwortlichkeit für die fehlenden Konsequenzen eines Prüfberichtes der Nationalbank aus dem April 2001 an die damalige Bankenaufsicht im BMF über die Situation der BAWAG/PSK.
3. Politische Verantwortlichkeit für eventuell eintretende Haftungen der Republik Österreich gegenüber den Kunden/innen der BAWAG/PSK.
4. Untersuchung von Zusammenhängen mit der außergewöhnlichen und ihrerseits dubiosen Finanzierung der Beschaffung der "Eurofighter".
5. Prüfung der Entsendepraxis von Staatskommissären, im speziellen im Fall der Hypo-Alpe-Adria Bank AG und der BAWAG/PSK, Tiroler Sparkasse.
6. Prüfung der Frage, ob, inwieweit und wann die Banken- bzw. Finanzmarktaufsicht über die Malversationen in der Hypo-Alpe-Adria Bank AG Kenntnis erlangt hat und wie diesfalls von seiten der FMA reagiert wurde.
7. Prüfung der Frage, inwieweit die Finanzmarktaufsicht gegen Fehlbewertungen von Beteiligungen und Kreditrisiken vorgeht.
8. Prüfung der Frage, welche Verbindungen und Verwicklungen zwischen Aufsichtsorganen von Banken einerseits und der Geschäftsführung derselben andererseits existieren, die geeignet sind, eine wirkungsvolle Bankenkontrolle zu verhindern." (295/GO) 160 272–274

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend "Chaos in der Bildungspolitik" (4706/J) 162 44–47

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend weitere Entlastung der Bürger und Unternehmer (4728/J) 163 143–144

 

(Mündliche Begründung schriftlicher Anfragen, s. unter Dringliche Anfragen)

 

Tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (61 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2004 samt Anlagen (113 d.B.) 25 109

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Sicherung des Wirtschafts- und Finanzplatzes Österreich durch lückenlose Aufklärung des ÖGB-BAWAG Skandals (4078/J) 142 185

 

Selbständige Anträge betreffend

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz, BGBl. Nr. 145/1988, geändert wird (148/A)

Nationalrat

Einbringung 20 8

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 21 4

Bericht 190 d.B. (Mares Rossmann)

Zweite und dritte Lesung 28 242–248

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur am 11.07.2003

Bericht 6824/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 700 93–95

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 96

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 09.07.2003, BGBl. I Nr. 55/2003

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Akademien-Studiengesetz 1999 geändert wird (413/A)

Nationalrat

Einbringung 65 3

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 66 9

Bericht 573 d.B. (Barbara Rosenkranz)

Zweite und dritte Lesung 73 142–155

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 13.07.2004

Bericht 7104/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 712 111–115

Beschluss (kein Einspruch) BR 712 116

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 09.07.2004, BGBl. I Nr. 111/2004

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird (415/A)

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 67 33

Bericht 574 d.B. (Dipl.-Ing. Günther Hütl)

Zweite und dritte Lesung 73 143–155

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 13.07.2004

Bericht 7105/BR d.B. (Herta Wimmler)

Verhandlung BR 712 111–115

Beschluss (kein Einspruch) BR 712 116

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 09.07.2004, BGBl. I Nr. 112/2004

 

ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz hinsichtlich des Schulwesens geändert wird (Entfall der besonderen Zustimmungserfordernisse im Gesetzgebungsverfahren) (531/A)

Nationalrat

Einbringung 96 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 97 27

Erledigt durch 945 d.B. 110 37–99

 

Umsetzung der Ergebnisse des Reformdialogs ("Bildung") (543/A(E))

Nationalrat

Einbringung 96 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 97 27

Bericht 834 d.B. (Werner Amon, MBA)

Verhandlung 99 86–112, 167–175

Annahme der Entschließung (93/E) 99 175

 

gesellschaftliche Anerkennung der Tätigkeit von Freiwilligen im allgemeinen gesellschaftlichen Interesse (arbeits- und sozialrechtliche Absicherung) (776/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 136 2

Bericht 1484 d.B. (Ridi Steibl)

Verhandlung 155 70–86

Annahme der Entschließung (197/E) 155 86

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Durchführung einer Bedarfserhebung zur Sicherstellung der freiwilligen Nachmittagsbetreuung für Schüler (83/UEA) 32 165

Annahme der Entschließung (21/E) 32 176

 

Reform des Bildungssystems aufgrund der Ergebnisse PISA-Studie 2003 (219/UEA) 89 129–130

Annahme der Entschließung (79/E) 89 147

 

Vorlage eines Entwurfes für eine Verfassungsänderung zur Abschaffung des Erfordernisses von Zwei-Drittel-Mehrheiten für Schulgesetze (220/UEA) 89 134–135

Annahme der Entschließung (80/E) 89 148

 

Fortsetzung der bildungspolitischen Initiativen der Bundesregierung (284/UEA) 120 79–80, 80–83

Annahme der Entschließung (134/E) 120 86

 

Maßnahmen der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung (346/UEA) 144 73, 73–75

Annahme der Entschließung (177/E) 144 79

 

Neuregelung der Methode zur Berechnung der Pflichtschullehrerplanstellen im Rahmen des Finanzausgleichs sowie Absenkung der Klassenschülerhöchstzahl für alle Schularten (373/UEA) 154 85–86, 87–89

Annahme der Entschließung (191/E) 154 107

 

Dringliche Anfragen betreffend

 

Bedrohung der österreichischen Bildungslandschaft durch SPÖ-Schulreform-Vorschläge (1900/J 17.06.2004) 67 9, 121

Begründung 67 125–129

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 67 130–133

Debatte 67 133–162

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Bedrohung der österreichischen Bildungslandschaft durch SPÖ-Schulreform-Vorschläge (1829/J 27.05.2004)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (1810/AB 23.07.2004)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2538/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik (2472/AB 11.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2542/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Liese Prokop (2497/AB 18.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2539/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer (2501/AB 18.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2543/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Karin Miklautsch (2505/AB 21.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2544/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter (2517/AB 22.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2548/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Martin Bartenstein (2524/AB 23.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2546/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Ursula Haubner (2529/AB 23.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2545/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2533/AB 24.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2547/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (2543/AB 24.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2537/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel (2550/AB 24.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2541/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesministerin Maria Rauch-Kallat (2565/AB 24.03.2005)

 

Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Steiermark (2540/J 26.01.2005)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (2567/AB 25.03.2005)

 

Schäden für die österreichischen Steuerzahler und den Finanzplatz Österreich durch die Vorgehensweisen der BAWAG und des ÖGB in Bezug auf Gemäldeverkäufe (4364/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4380/AB 14.08.2006)

 

Schäden für die österreichischen Steuerzahler und den Finanzplatz Österreich durch die Vorgehensweisen der BAWAG und des ÖGB in Bezug auf Stiftungen (4365/J 14.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4381/AB 14.08.2006)

 

Haftung des ÖGB gegenüber der Republik Österreich (in Zusammenhang mit der Haftung des Bundes für die BAWAG P.S.K. gemäß BAWAG P.S.K.-Sicherungsgesetz) (4388/J 19.06.2006)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser (4390/AB 18.08.2006)

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

Sicherstellung adäquater Nachmittagsbetreuungsangebote an Schulen (21/M) 38 16

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 38 16

 

Engagement des Bundesheeres bei solidarischen Friedensmaßnahmen im Ausland (84/M) 73 40

Beantwortet von Bundesminister Günther Platter 73 40

 

Integration von Kindern, die die Unterrichtssprache Deutsch nicht verstehen (123/M) 132 15

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer 132 15

 

Bundeshaftung für die BAWAG (157/M) 155 26

Beantwortet von Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 155 26