GROßRUCK Wolfgang

 

Partei: Österreichische Volkspartei

 

Wahlkreis 4C (Hausruckviertel)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 9

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Enquete-Kommission (Mitglied) am 19.02.2004

 

Außenpolitischer Ausschuss (Mitglied) am 25.02.2003

 

Bautenausschuss (Mitglied) am 25.02.2003

 

Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 07.07.2003

 

Immunitätsausschuss (Mitglied) am 18.03.2003

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 29.04.2003

 

Industrieausschuss (Mitglied) am 25.02.2003

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 25.02.2003

 

Justizausschuss (Ersatzmitglied) am 09.06.2006

 

Unterausschuss des Justizausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Antrag der Abgeordneten Detlev Neudeck, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert wird (Rechnungshofkontrolle gegenüber gemeinnützigen Bauvereinigungen) (741/A)

 (Mitglied) am 30.05.2006

 

Landesverteidigungsausschuss (Ersatzmitglied) am 25.02.2003

 

Ausschuss für Menschenrechte (Ersatzmitglied) am 25.02.2003

 

Unterrichtsausschuss (Mitglied) am 25.02.2003

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 26.02.2003 (Innehabung der Funktion bis 18.03.2003)

 

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen) (Ersatzmitglied) am 05.04.2005

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erklärung des Bundeskanzlers Dr. Wolfgang Schüssel anläßlich des Amtsantrittes der am 28.2.2003 ernannten Bundesregierung (1/RGER) 7 197–199

 

Anfragebeantwortung betreffend Verkauf der bundeseigenen Wohnungen (13/AB) 10 94–95

 

Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2003 samt Anlagen  (60 d.B.) und Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2004 samt Anlagen  (61 d.B.) 15 144–145

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (60 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2003 samt Anlagen (112 d.B.) 25 37–38

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (61 d.B.): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2004 samt Anlagen (113 d.B.) 25 132–133

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Wachstumsstrategien für Österreich" (6/AS) 27 26–28

 

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (78 d.B.): Bundesgesetz betreffend Verwertung der Bundeswohnbaugesellschaften (136 d.B.) 27 115–117

 

Anfragebeantwortung betreffend Weiterleitung falscher Daten über die Unterrichtsstunden der SchülerInnen in Österreich an die OECD (391/AB) 29 195–196

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Freunderlwirtschaft statt Wirtschaftspolitik am Beispiel von ÖIAG und voestalpine (784/J) 31 50–51

 

Erklärung des Bundeskanzlers Dr. Wolfgang Schüssel gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Die Prioritäten der Bundesregierung für den Herbst 2003" (9/RGER) und Erklärung des Vizekanzlers Mag. Herbert Haupt gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Die Prioritäten der Bundesregierung für den Herbst 2003" (10/RGER) 32 78–80

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
Aufklärung über die Gebarung des Bundesministers für Finanzen hinsichtlich
des Verstoßes gegen das Unvereinbarkeitsgesetz und damit möglicherweise verbundener Einflussnahmen,
des Vollzuges des Stellenbesetzungsgesetzes samt Vertragsschablonenverordnung,
des Vollzuges des ÖIAG-Gesetzes und aller anderen damit in Zusammenhang stehenden Gesetzen seit 4.2.2000,
der Vergabe von Berater- und Werbeaufträge seit 4.2.2000,
des Bezuges von Honoraren als Vortragender entgegen dem Berufsverbot samt der entsprechenden Steuerfolgen,
der Erstellung einer Homepage (www.karlheinzgrasser.at) sowie Steuerfolgen der Finanzierung dieses Mediums samt Prüfung dieses Sachverhaltes durch das BMF unter der Leitung von Staatssekretär Dr. Finz
des geplanten Verkaufes der 5 Bundeswohnbaugesellschaften und
des Ankaufes von Abfangjägern der Marke Eurofighter Typhoon unter besonderer Berücksichtigung der Einhaltung des gewählten Vergabeverfahrens sowie vertraglicher Beziehungen zwischem dem Finanzminister und Magna International (53/GO) und Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur
Untersuchung der Rechtmäßigkeit aller Abläufe und Entscheidungen innerhalb des Beschaffungsvorganges betreffend die Eurofighter-Kampfjets, insbesondere im Verantwortungsbereich des Bundesministeriums für Finanzen, Mag. Karl-Heinz Grasser,
Politische Verantwortlichkeit für die steuerliche Beurteilung der Home-Page und Honorare für KHG,
Politische Verantwortlichkeit für die Verwendung von MitarbeiterInnen des BMF für private Zwecke,
Vergabe von Beratungsaufträgen im Bereich des BMF an Firmen, wie Lehman Brothers, Ernst & Young, Matrix GmbH, Hochegger u.a.,
Organisations- und Personalführungsmängel im Bereich des BMF, die zur falschen Beratung des Bundesministers im Umgang mit den Bestimmungen des Unvereinbarkeitsgesetzes führten,
Politische Einflussnahme beim Verkauf von im Bundeseigentum befindlichen Immobilien (54/GO) 34 242–243

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (129 d.B.): Zusatzprotokoll zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften oder Behörden (226 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (177 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Ständigen Sekretariat des Übereinkommens zum Schutz der Alpen über dessen Amtssitz (227 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (199 d.B.): Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten des Internationalen Strafgerichtshofs samt Erklärung (228 d.B.) 35 149–151

 

Anfragebeantwortung betreffend Verwertung der Bundeswohnbaugesellschaften (720/AB) 37 174–176

 

Anfragebeantwortung betreffend Aspekte des Ausschreibungsverfahrens und der Verwertungsentscheidung über die bundeseigenen Wohnbaugesellschaften (1006/AB) 45 127–128

 

Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 310/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1994 geändert wird (436 d.B.) 56 92–93

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (390 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrergesetz 1966 geändert werden (485 d.B.), Bericht und Antrag des Unterrichtsausschusses betreffend über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (486 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 284/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zur Verhinderung unerwünschter und unsinniger LehrerInnenwechsel während des Schuljahres durch Frühpensionierungen (487 d.B.) 61 277–278

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Detlev Neudeck, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Bedrohung der österreichischen Bildungslandschaft durch SPÖ-Schulreform-Vorschläge (1900/J) 67 159–160

 

Anfragebeantwortung betreffend Verkauf der bundeseigenen Wohnbaugesellschaften, speziell der ESG Villach (1560/AB) 69 90–91

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 413/A der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Akademien-Studiengesetz 1999 geändert wird (573 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 415/A der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mares Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird (574 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 296/A(E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Erwachsenenbildung (575 d.B.) 73 152–153

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (468 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (594 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (513 d.B.): Beendigung des Übereinkommens über die gegenseitige Anerkennung von Prüfungszeugnissen und Konformitätsnachweisen (595 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (411 d.B.): Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation und der Europäischen Weltraumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unterliegenden Informationen (596 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (457 d.B.): Übereinkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Rechtsstellung des zum Militärstab der Europäischen Union abgestellten beziehungsweise abgeordneten Militär- und Zivilpersonals, der Hauptquartiere und Truppen, die der Europäischen Union gegebenenfalls im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Aufgaben im Sinne des Artikels 17 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union, einschließlich Übungen, zur Verfügung gestellt werden, sowie des Militär- und Zivilpersonals der Mitgliedstaaten, das der Europäischen Union für derartige Aufgaben zur Verfügung gestellt wird (EU-Truppenstatut) samt Erklärungen (597 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (519 d.B.): Übereinkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union über Ansprüche eines Mitgliedstaats gegen einen anderen Mitgliedstaat wegen Beschädigung von in seinem Eigentum stehenden, von ihm genutzten oder betriebenen Sachen oder wegen Körperverletzung oder Tod von Mitgliedern des Militär- oder Zivilpersonals seiner Einsatzkräfte im Rahmen einer Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union (598 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (515 d.B.): Beschluss der im Rat der Europäischen Union vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten betreffend die Vorrechte und Immunitäten von ATHENA (599 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (549 d.B.): Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits samt Anhängen, Schlussakte und Berichtigungsprotokoll (600 d.B.) 73 182–183

 

Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2005 samt Anlagen  (650 d.B.) 79 138–139

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Verschwendung von Steuermitteln und Verschleuderung von Staatsvermögen (2248/J) 82 147–149

 

Bundesfinanzgesetz 2005 samt Anlagen

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (650 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2005 (Bundesfinanzgesetz 2005 - BFG 2005) samt Anlagen

Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2004 betreffend ein Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2005 (Bundesfinanzgesetz 2005 - BFG 2005) samt Anlagen

Äußeres
Kapitel 20 Äußeres (650 d.B.) 84 158–159

 

Bundesfinanzgesetz 2005 samt Anlagen

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (650 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2005 (Bundesfinanzgesetz 2005 - BFG 2005) samt Anlagen

Beschluss des Nationalrates vom 17. November 2004 betreffend ein Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2005 (Bundesfinanzgesetz 2005 - BFG 2005) samt Anlagen

Wirtschaft und Arbeit
Kapitel 63 Wirtschaft und Arbeit (650 d.B.) 85 145–147

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 494/A(E) der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "SOS-Kinderdorf", Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005 (804 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 508/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nominierung des israelisch-palästinensischen "Parents' Circle" für den Friedensnobelpreis 2005 (805 d.B.) 96 157–158

 

Bericht der parlamentarischen Enquete-Kommission zum Thema "Architekturpolitik und Baukultur in Österreich" (824 d.B.) 96 229–230

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 543/A(E) der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Ergebnisse des Reformdialogs (834 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 557/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Garantie der Schulgeldfreiheit (835 d.B.) 99 108–110

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (796 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Belarus über Informationsaustausch auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes samt Anlage (929 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (807 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Kroatien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (930 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (806 d.B.): WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996) (931 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (843 d.B.): WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996) (932 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (844 d.B.): Weltgesundheitsorganisation (WHO); Änderung von Art. 7 der Satzung; Annahme (933 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (845 d.B.): Weltgesundheitsorganisation (WHO); Annahme eines arabischen Textes und Änderung von Art. 74 der Satzung (934 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (846 d.B.): Weltgesundheitsorganisation (WHO); Änderung der Art. 24 und 25 der Satzung; Annahme
 (935 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (863 d.B.): Beschluss der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Verteidigungsagentur und ihrer Bediensteten (936 d.B.) 109 223–224

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Bildungs-Misere  (Bildungsbudget, Lehrer/innen-Arbeitslosigkeit, zu geringe Anzahl an Förderlehrer/innen, Akademiker/innenquote und Universitäts-Zugangsbeschränkungen) (3428/J) 120 79–80

 

Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (1071 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesimmobiliengesetz geändert wird und die Ermächtigung zur Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen erteilt wird (1165 d.B.) 127 199–200

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (982 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über die wechselseitige Vertretung beider Staaten durch deren Vertretungsbehörden hinsichtlich der Erteilung von Visa für den Flughafentransit (Visum A), zur Durchreise (Visum B) und zum kurzfristigen Aufenthalt (Visum C) (1180 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1062 d.B.): Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (1181 d.B.) 127 223–224

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 625/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen (1210 d.B.) 132 69–70

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Einspruch des Bundesrates (1285 d.B.) gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) (1335 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 644/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stipendien für PÄDAK-AbsolventInnen (1336 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Petition (54/PET) betreffend "Resolution der Studienkommission der Pädagogischen Akademie des Bundes in Oberösterreich", überreicht von der Abgeordneten Theresia Haidlmayr (1337 d.B.) 139 94–95

 

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Jubelpropaganda bzw. Werbe- und Informationsmaßnahmen der Bundesregierung (800/A(E)) 140 154–156

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Postenschacher bis zur letzten Sekunde (4165/J) 145 143–145

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 781/A(E) der Abgeordneten Barbara Riener, Mag. Gisela Wurm, Anton Wattaul, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "SOS-Kinderdorf", Nominierung für den Friedensnobelpreis 2006 (1407 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1298 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die ,,Diplomatische Akademie Wien'' (DAK-Gesetz 1996) geändert wird (1402 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1363 d.B.): Bundesgesetz über den Auslandsösterreicher-Fonds (AÖF-G) (1403 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 775/A der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Auslagen für Amtshandlungen österreichischer Vertretungsbehörden in konsularischen Angelegenheiten (Konsulargebührengesetz 1992 - KGG 1992) geändert wird (1404 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1300 d.B.): Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tadschikistan andererseits samt Schlussakte, Anhänge, Protokoll und Erklärungen (1405 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1161 d.B.): Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit (1406 d.B.) 146 57–58

 

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1183 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Wohnungseigentumsgesetz 2002, das Mietrechtsgesetz, das Landpachtgesetz und das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert werden (Wohnrechtsnovelle 2006 - WRN 2006) (1530 d.B.), Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1182 d.B.): Bundesgesetz über die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises beim Verkauf und bei der In-Bestand-Gabe von Gebäuden und Nutzungsobjekten (Energieausweis-Vorlage-Gesetz - EAVG) (1531 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 294/A der Abgeordneten Doris Bures, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mietrechtsgesetz geändert wird (1532 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 526/A(E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschränkung befristeter Mietverträge (1533 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 542/A(E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare und nachvollziehbare Mietzinsbegrenzungen (1534 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 675/A(E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschränkung der Kautionen (1535 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 659/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mietzinsobergrenzen (1536 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 660/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kautionsrückzahlungen im Mietrecht (1537 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 661/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verjährung von Ablösen im Mietrecht (1538 d.B.) und Bericht des Justizausschusses über den Antrag 787/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend verstärkte Berücksichtigung der Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen im Wohnrecht (1539 d.B.) 153 81–83

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1438 d.B.): Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich der Nachtarbeit von Frauen (1602 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1442 d.B.): Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial (1603 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1443 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich  und dem Ministerrat der Republik Albanien über die  Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1604 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1444 d.B.): Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (1605 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1462 d.B.): Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit samt Erklärung der Republik Österreich (1606 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1463 d.B.): Europäisches Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates; Suspendierung im Verhältnis zur Ukraine (1607 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 499/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer österreichischen Initiative für das Verbot von Streubomben und Streumunition (1608 d.B.) 158 189–190

 

Bericht des Justizausschusses über den Einspruch des Bundesrates (1623 d.B.) gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 24. Mai 2006 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungseigentumsgesetz 2002, das Mietrechtsgesetz, das Landpachtgesetz und das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert werden (Wohnrechtsnovelle 2006 - WRN 2006) (1628 d.B.) 160 51–52

 

Selbständige Anträge betreffend

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert wird (170/A)

Nationalrat

Einbringung 25 6

Zuweisung an den Bautenausschuss 26 3

Bericht 192 d.B. (Mag. Walter Tancsits)

Zweite und dritte Lesung 27 99–104

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 10.07.2003

Bericht 6841/BR d.B. (Ing. Gerd Klamt)

Verhandlung BR 700

Beschluss (kein Einspruch) BR 700 211

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 08.07.2003, BGBl. I Nr. 63/2003

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren im Bereich der Innkreis Autobahn (A 8) (durch den Straßenerhalter ASFINAG) (476/J 04.06.2003)

Beantwortet von Bundesminister Hubert Gorbach (477/AB 23.07.2003)

 

Errichtung eines Bioenergie-Heizwerkes in Grieskirchen (2109/J 31.08.2004)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2064/AB 25.10.2004)

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Dr. Peter Pilz betreffend Anbot der Firma EADS über 18 Stück Abfangjäger (6/M) 28 20

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel

 

Dr. Kurt Grünewald betreffend Universitätsräte an Pädagogischen Hochschulen (131/M) 132 18–19

Beantwortet von Bundesministerin Elisabeth Gehrer

 

Mag. Ulrike Lunacek betreffend Schließung des US-amerikanischen Gefangenenlagers in Guantánamo (139/M) 140 28–29

Beantwortet von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel

 

Mag. Ulrike Lunacek betreffend Visa-Skandal sowie strukturelle und personelle Probleme im Außenministerium (150/M) 146 23–24

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik

 

Wortentziehungen

 

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