WINKLER Hans, Dr.

 

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erklärung des Bundeskanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema: "Europäische Union und Ernennung eines Staatssekretärs für die EU-Präsidentschaft" (27/RGER) 115 86–87

 

Erklärung der Bundesministerin für Inneres Liese Prokop gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR zum Rat der Justiz- und Innenminister und zu den Bemühungen der Innenminister zur Bekämpfung des Terrorismus (17/RGER-BR/2005) BR 724 60–62

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (982 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über die wechselseitige Vertretung beider Staaten durch deren Vertretungsbehörden hinsichtlich der Erteilung von Visa für den Flughafentransit (Visum A), zur Durchreise (Visum B) und zum kurzfristigen Aufenthalt (Visum C) (1180 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1062 d.B.): Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (1181 d.B.) 127 220–222

 

Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten über die österreichische EU-Präsidentschaft 2006 (III-291-BR/2005 d.B.) und Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zur Jahresvorschau des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten 2005 auf der Grundlage des operativen Jahresprogramms des Rates sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission und des Strategieprogramms der Kommission 2005-2009 (III-273-BR/2005 d.B.) BR 728 75–81

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über die wechselseitige Vertretung beider Staaten durch deren Vertretungsbehörden hinsichtlich der Erteilung von Visa für den Flughafentransit (Visum A), zur Durchreise (Visum B) und zum kurzfristigen Aufenthalt (Visum C) (982 d.B.) und Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (1062 d.B.) BR 728 90–91

 

Legislativprogramm der Kommission (5/EUPLB) 131 30–33

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 781/A(E) der Abgeordneten Barbara Riener, Mag. Gisela Wurm, Anton Wattaul, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "SOS-Kinderdorf", Nominierung für den Friedensnobelpreis 2006 (1407 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1298 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die ,,Diplomatische Akademie Wien'' (DAK-Gesetz 1996) geändert wird (1402 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1363 d.B.): Bundesgesetz über den Auslandsösterreicher-Fonds (AÖF-G) (1403 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 775/A der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Auslagen für Amtshandlungen österreichischer Vertretungsbehörden in konsularischen Angelegenheiten (Konsulargebührengesetz 1992 - KGG 1992) geändert wird (1404 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1300 d.B.): Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tadschikistan andererseits samt Schlussakte, Anhänge, Protokoll und Erklärungen (1405 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1161 d.B.): Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit (1406 d.B.) 146 44–46

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Auslagen für Amtshandlungen österreichischer Vertretungsbehörden in konsularischen Angelegenheiten (Konsulargebührengesetz 1992 - KGG 1992) geändert wird (775/A) BR 735 49–52

 

Bericht des Verfassungsausschusses über das Volksbegehren (1448 d.B.) "Österreich bleib frei!" (1551 d.B.) 154 59–62

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Einspruch des Bundesrates (1562 d.B.) gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 27. April 2006 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Auslagen für Amtshandlungen österreichischer Vertretungsbehörden in konsularischen Angelegenheiten (Konsulargebührengesetz 1992 - KGG 1992) geändert wird (1601 d.B.) 158 177

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1438 d.B.): Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich der Nachtarbeit von Frauen (1602 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1442 d.B.): Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial (1603 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1443 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich  und dem Ministerrat der Republik Albanien über die  Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1604 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1444 d.B.): Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (1605 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1462 d.B.): Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften betreffend die interterritoriale Zusammenarbeit samt Erklärung der Republik Österreich (1606 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1463 d.B.): Europäisches Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates; Suspendierung im Verhältnis zur Ukraine (1607 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 499/A(E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Mag. Walter Posch, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer österreichischen Initiative für das Verbot von Streubomben und Streumunition (1608 d.B.) 158 187–189

 

Bericht des Bundeskanzlers zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 (III-293-BR/2006 d.B.), Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2006 (III-294-BR/2006 d.B.), Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend EU-Arbeitsprogramm 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-296-BR/2006 d.B.), Jahresvorschau des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-297-BR/2006 d.B.), Jahresvorschau des BMGF (Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen) 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2006 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2006 (III-300-BR/2006 d.B.), Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-302-BR/2006 d.B.) und Bericht des Bundesministeriums für Inneres an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 (III-305-BR/2006 d.B.) BR 737 114–118

 

 

Beantwortung der mündlichen Anfragen

 

der Bundesräte:

 

Manfred Gruber betreffend Anzahl der an österreichischen Vertretungsbehörden illegal ausgestellten Visa (1511/M-BR/2006) BR 735 18

 

Dr. Franz Eduard Kühnel betreffend Förderung des Subsidiaritätsprinzips auf EU-Ebene (1508/M-BR/2006) BR 735 20

 

Stefan Schennach betreffend Südost-Europa-Schwerpunkt in der personellen Ausstattung der österreichischen Botschaften (1514/M-BR/2006) BR 735 21–22

 

Erwin Preiner betreffend geplante Stationierung von US-Abfangraketen an Österreichs Grenze (1512/M-BR/2006) BR 735 23

 

Gottfried Kneifel betreffend Zusammenarbeit der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft mit dem Europäischen Parlament (1509/M-BR/2006) BR 735 24–25

 

Harald Vilimsky betreffend Volksabstimmung über einen neuen EU-Verfassungsentwurf (1507/M-BR/2006) BR 735 26–27

 

Gabriele Mörk betreffend Foltervorwürfe anerkannter Menschenrechtsvereine gegen die Türkei (1513/M-BR/2006) BR 735 28–29

 

Hans Ager betreffend österreichisches Engagement für die UNO (1510/M-BR/2006) BR 735 31