NATIONALRAT

 

 

 

            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den  29. Mai 2008, um 10 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das EWR-Psychologengesetz geändert wird (EWR-PG-Novelle 2008) (539 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das EWR-Psychotherapiegesetz geändert wird (EWR-PthG-Novelle 2008) (540 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die berufsmäßige Ausübung der Musiktherapie (Musiktherapiegesetz - MuthG) (552 d.B.)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wieder-in-Kraft-setzen des Bazillenausscheidergesetzes

(692/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur finanziellen Sanierung der österreichischen Sozialversicherung (616/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Richtlinien für die Befreiung von der Rezeptgebühr (611/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Leistungsinformationsblätter (573/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Absicherung der Finanzierung der Flugrettung (672/A(E))

 

./.

 

 

 

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Hospizbetreuung und Palliativ Care (602/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Bettina Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) (209/A)

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines gesetzlichen Grenzwertes für trans-Fettsäuren in Lebensmitteln (340/A(E))  (Wiederaufnahme der am 22. April 2008 vertagten Verhandlungen)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Kennzeichnungspflicht auf verarbeitete Eier (361/A(E))

(Wiederaufnahme der am 22. April 2008 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Risiko- und Sicherheitsforschung im Bereich der Agro-Gentechnik (250/A(E))      (Wiederaufnahme der am 22. April 2008 vertagten Verhandlungen)

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der KonsumentInnen vor illegalen oder unerwünschten gentechnisch veränderten Lebensmitteln (75/A(E))

(Wiederaufnahme der am 22. April 2008 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2008 05 19

 

 

 

Dr. Dagmar   BELAKOWITSCH-JENEWEIN 

 

Obfrau

                                                                                                                                                     

 

           Es  ist  in  Aussicht  genommen,  die  Tagesordnungspunkte  1 und 2,  5 bis 8 sowie 11 bis 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.