NATIONALRAT

 

 

 

            Der   H a u p t a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 17. Juni 2008, um 9 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

RAT 9410/08

Europäischer Rat am 19./20. Juni 2008  -  Entwurf der erläuterten Tagesordnung

(37366/EU XXIII.GP)

 

 2.)

RAT 10180/08

Europäischer Rat am 19./20. Juni 2008  -  Entwurf von Schlussfolgerungen

(38370/EU XXIII.GP)

 

 3.)

Bericht des Zukunftsfonds der Republik Österreich für das Jahr 2007, vorgelegt von der Vorsitzenden des Kuratoriums  (Vorlage 89/HA)

 

 4.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2007 (4. Quartal 2007)  (Vorlage 79/HA)

 

 5.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruchnahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 2008 (1. Quartal 2008)  (Vorlage 95/HA)

 

 

Ergänzung vorbehalten!

 

 

Wien, 2008 06 09

 

 

 

                     Mag. Barbara   P r a m m e r  

 

                     Obfrau

./.

 

 

A v i s o

 

 

Für eine Ergänzung der Tagesordnung kommt die Vorlage

 

            Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das Geschäftsjahr 2007

            (Vorlage 96 HA)

 

in Betracht.

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            Der Bundeskanzler und die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten werden dem Ausschuss (zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2) zur Verfügung stehen.

 

 

            Die  Redezeit  für  die  Fraktionen  (zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2) wird mit 1 ½ Europastunden festgelegt.

 

 

            Es  ist  in Aussicht genommen, die Verhandlungen über die Tagesordnungspunkte 1 und 2 bis 11 Uhr abzuschließen. Außerdem ist vorgesehen, die Sitzung bis längstens 12 Uhr zu beenden.

 

 

 

Wien, 2008 06 09