NATIONALRAT
 
 
 
            Der    A u s s c h u s s    f ü r    K o n s u m e n t e n s c h u t z   hält Dienstag, den 27. Februar 2007, um 10 Uhr im Lokal IV Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (Konsumentenpolitik im gemeinsamen Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP)
 
 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jährlicher Bericht zur Lage der KonsumentInnen in Österreich (76/A(E))
 
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Johann Rädler, Bettina Hradecsni, Harald Vilimsky, Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Maßnahmenpaket gegen Internet-Kriminalität sowie gegen unseriöse und rechtswidrige Internetdienste“ (115/A(E))
 
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer speziellen Rückrufkommission (83/A(E))
 
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Bettina Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen betreffend Problem fiktiver negativer Sparzinsen (88/A(E))
 
 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Bettina Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Gütezeichenverordnung (54/A(E))
 
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Bettina Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen betreffend VerbraucherInneninformationsgesetz (84/A(E))
 
 

Wien, 2007 02 13

 

 

                 Mag. Johann   M a i e r  

 

                  Obmann


                                                                                                                                                     

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung voraussichtlich um 14 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.