NATIONALRAT
 
 
            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 21. Juni 2007, um 14 Uhr im Lokal IV Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-38 d.B.)
 
 

 2.)

Regierungsvorlage: Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF); Erklärung gemäß Art. 42 Abs. 1 COTIF 1999 (36 d.B.)
 
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der ÖBB-Strukturreform und effiziente Neuordnung im Bereich ÖBB-Infrastruktur (74/A(E))
 
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Sicherstellung der Planungen für den Eisenbahnknoten Villach sowie im Zentralraum Kärnten (202/A(E))
 
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, Dipl.-Ing. Hannes Missethon, Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung der Koralmbahn (87/A(E))
 
 

 6.)

Regierungsvorlage: Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits samt Anhängen (69 d.B.)
 
 

 7.)

Regierungsvorlage: Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits samt Erklärung
(84 d.B.)

 
 

 8.)

Regierungsvorlage: Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten und der Ukraine (85 d.B.)
 
 

 9.)

Regierungsvorlage: Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten sowie dem Königreich Marokko (86 d.B.)

./.


 
 
 10.)

 
 
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (28. KFG-Novelle) (136 d.B.)
 
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung von "Fahren mit Licht am Tag" (39/A(E))
 
 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Liberalisierung der notwendigen Voraussetzungen zum Betrieb von Fahrschulen und Neuausrichtung des Berufes "Fahrlehrer" (207/A(E))
 
 

 13.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird (GGBG-Novelle 2007) (138 d.B.)
 
 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Versorgung von Postdienstleistungen durch die Aufrechterhaltung der Postverteilerzentren in Friesach und Weitensfeld (225/A(E))
 
 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend menschen- und umweltorientierte Änderung des Schifffahrtsrechts - Stichwort Waterbikes/Jetboote (234/A(E))
 
 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das "Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz" (ÖPNRV-G) geändert und die Bestellerförderung des Bundes auf 80 Mio Euro erhöht wird (59/A)
 
 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (57/A)
 
 

 

Wien, 2007 06 20
 
 

 

                    Kurt   E d e r  

 

                    Obmann


                                                                                                                                                     

A v i s o

 

Es ist vorgesehen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5, 6 bis 9 sowie 10 bis 12 jeweils unter einem zu verhandeln.