NATIONALRAT

 

 

 

            Der    V e r k e h r s a u s s c h u s s     hält   Mittwoch,  den  28. Mai 2008,  um 14.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2007, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-138 d.B.)

 

 2.)

Tätigkeitsbericht 2007 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-142 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird

(537 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 2008 (BGzLV 2008) (538 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der StVO (Straßenverkehrsordnung) zugunsten des Radverkehrs und der Zufußgehenden (269/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Verkehrsrechts für Radfahrer (732/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Maßnahmenpaket für mehr Verkehrssicherheit (348/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Systematisierung der Strafhöhe im Verkehrsbereich im Sinne der Verkehrssicherheit (363/A(E))

./.

 

 

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit an schallgeschützten Autobahnstrecken (733/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung des Prüfauftrages des Biopatent-Monitoring-Komitees (155/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligung des Bundes am Bau einer Umfahrung für Schützen am Gebirge (282/A(E))

 

 

Wien, 2008 05 23

 

 

 

                       Anita   F l e c k l  

 

                     Obfrau

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A v i s o

 

 

            Es  ist  in Aussicht genommen,  die  Tagesordnungspunkte  3 und 4,  5 und 6  sowie 7 bis 9 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Donnerstag, den 3. Juli 2008, um 14.30 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.