Zu 2, 6 bis 8:
Das Verhandlungsergebnis wurde am 24. Juni 2007 erzielt
und am selben Tag unterschrieben. Die Vereinbarung wurde am 26. Juni 2007
bindend.
Zu 3:
Hiezu verweise
ich auf meine nachstehenden Ausführungen.
Zu 4:
Da eine derartige
Aufschlüsselung nicht vorgenommen wurde, lässt sich diese Frage nicht
beantworten.
Zu 5 und 63:
Durch die Reduktion und Vereinheitlichung der Typen
sind Einsparungen bzw. Kostenreduktionen für den Entfall von zwei
Logistikschienen Eurofighter „Typhoon“ inklusive Infrastruktur und logistischen
Leistungen, Ausbildungen, Publikationen und Handling für Tranche 1/Block 5
(nach Umbau auf Tranche 2) und reiner Tranche 2/Block 8, für Infrastrukturaufwendungen
im Rahmen militärischer Flugplätze und Werften, für das Betreiben
(Ausbildung, Betrieb und Materialerhaltung) für DASS und FLIR sowie
für die Reduktion der Anzahl der Piloten erwartbar.
Zu 9:
In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die
Ersparnis jedenfalls 370 Mio. Euro beträgt, sich jedoch auf Grund eines
„Besserungsscheines" auf etwa 400 Mio. Euro erhöhen kann. In
diesem Betrag nicht berücksichtigt sind alle jene Einsparungen, die mit
Verringerungen von Investitionen in der Infrastruktur zum Betrieb des Eurofighter „Typhoon“, im Bereich der Ausbildung von Piloten und in
geringeren Logistikkosten für nur eine Type Eurofighter
„Typhoon“ einhergehen sowie die auf 30 Jahre gerechneten, geringeren
Kosten beim Betrieb von nur 15 statt 18 Stück Eurofightern „Typhoon“.
Zu 10 bis 13:
Auf Grund der im Vertrag festgelegten
Finanzierungsstruktur sind von der Republik alle Zahlungen selbst
unabhängig von einer Veränderung oder Aufhebung des Vertrages, zu
leisten, so dass nur die bereits geleisteten Zahlungen von Eurofighter GmbH wieder
zurückgefordert werden können. Die Rückforderungsansprüche
von 250 Mio. Euro, die sich aus den Entgeltsreduktionen wegen
Leistungsänderungen ergeben haben, werden fällig, sobald sich die
jeweilige Einsparung bei Eurofighter GmbH realisiert oder den Vorteil erlangt hat, jedoch
frühestens ab September 2008 und spätestens bis März 2009. Die
Herabsetzung der sich aus den ISS-Verträgen ergebenden Entgelte wird
jährlich mit 4 Mio. Euro wirksam. Der Gesamtbetrag von 370 Mio.
Euro wird somit in Teilbeträgen überwiesen werden.
Zu 14:
Ja.
Zu 15:
Diese Frage bezieht sich auf keinen Gegenstand des
Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Fest
steht, dass das Bundesheer von der Eurofighter GmbH neun neue Flugzeuge der
Tranche 1/Block 5 geliefert bekommt.
Zu 16:
Es werden sechs Luftraumüberwachungsflugzeuge
der Type Eurofighter
„Typhoon“ in fast
neuwertigem Zustand geliefert.
Zu 17:
In diesem Zusammenhang ist klarzustellen, dass der
Vertrag der Eurofighter GmbH das Recht einräumte, Flugzeuge der Tranche
1/Block 5 zu liefern, sofern Flugzeuge der Tranche 2/Block 8 noch nicht
lieferbar sein sollten. Die Eurofighter GmbH hat diese Option für
zumindest sechs Flugzeuge wahrgenommen. Da Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 jedoch
selbst nach der von der Eurofighter GmbH geschuldeten Aufrüstung nicht
den Flugzeugen der Tranche 2/Block 8 vollständig entsprochen hätten,
hätte das Bundesheer zukünftig zwei verschiedene Flugzeugtypen
erhalten, die auch zweierlei Logistik erfordert hätten. Das Vorhandensein
zweier unterschiedlicher Flugzeugtypen hätte auf Dauer Schwierigkeiten
bereitet und erhöhte Betriebskosten verursacht. Dieses Problem, das durch
die mangelhafte Ausgestaltung des ursprünglichen Vertrages hervorgerufen
wurde, konnte nur durch die einheitliche Lieferung von Flugzeugen der Tranche
1/Block 5 vermieden werden; eine ausschließliche Lieferung von Flugzeugen
der Tranche 2/Block 8 wäre keinesfalls erreichbar gewesen, da derartige
Flugzeuge frühestens nächstes Jahr zur Verfügung stehen werden.
Abgesehen davon, dass nur durch die Beschränkung auf Flugzeuge der Tranche
1/Block 5 die Typeneinheit erreichbar und die fehlerhafte Ausgestaltung
des Vertrages ausgemerzt werden konnte, werden die heutigen Anforderungen an
die Jagdflugzeuge auch durch Flugzeuge der Tranche 1/Block 5 erfüllt. Alle
an das Bundesministerium für Landesverteidigung gelieferten Flugzeuge
haben einheitlichen Block-Standard und besitzen die gleichen operationellen
Fähigkeiten wie die Block 8 Flugzeuge im Sinne des Vertrages.
Zu 18:
Ja.
Zu 19:
Die den Anfragestellern vorliegenden Informationen
dürften offensichtlich nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten
entsprechen. Derzeit rüsten die vier Hauptbetreibernationen alle Flugzeuge
der Tranche 1 auf Tranche 1/Block 5 Standard auf.
Zu 20:
In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Eurofighter GmbH die
Verpflichtung übernommen hat, ausschließlich Flugzeuge der Tranche
1/Block 5 zu liefern. Sie hat daher auch für die Baugleichheit der
umgerüsteten Block 2 Flugzeuge einzustehen. Es kann daher im Gegensatz zur
früheren Vertragslage nicht mehr zur Lieferung unterschiedlicher Luftraumüberwachungsflugzeuge
kommen. Demzufolge kann eine Verletzung der Aufklärungspflichten von Eurofighter
GmbH nicht erkannt werden.
Zu 21 und 22:
Entfällt.
Zu 23:
Nur durch eine Festlegung auf Flugzeuge der Tranche 1/Block
5 konnten die Folgen der für die Republik nicht sachgerechten
Ausgestaltung des ursprünglichen Vertrages vermieden werden. Im Hinblick
darauf, dass jedoch keine ausreichende Anzahl von fabriksneuen Luftraumüberwachungsflugzeugen
der Tranche 1/Block 5 zur Verfügung steht, und um die angestrebte Typeneinheit
zu erreichen, wurde auf die teilweise Lieferung von nicht völlig neuen
Flugzeugen zurückgegriffen.
Zu 24:
Nein.
Zu 25:
Der Unterschied in der Stückzahl liegt in der
Durchhaltefähigkeit (Dauerleistung) des Systems bei der Durchführung
einer Schutzoperation. Bei 18 Luftraumüberwachungsflugzeugen verteilen
sich die dafür erforderlichen Flugstunden auf mehr Luftfahrzeuge und die
geplanten Wartungsereignisse treten entsprechend später ein. Bei 15 Luftraumüberwachungsflugzeugen
ist daher die Belastung der einzelnen Luftfahrzeuge für diesen Zeitraum
entsprechend höher.
Zu 26 bis 28:
Brigadier Dipl.-Ing.
Jeloschek hat in seinen öffentlichen Aussagen erklärt, dass die Luftraumüberwachung
unter den gegebenen Voraussetzungen der zusammenwirkenden Systeme nicht mit
weniger als zwölf Abfangjägern machbar ist. Diese Aussage findet in
der angesprochenen Planungsunterlage des Generalstabs, worin unter anderem verschiedene
Varianten aufgezeigt werden, unter welchen Umständen die
Luftraumüberwachung möglich ist, ihre Deckung und entspricht laut
militärischer Einschätzung der Realität. Demzufolge
erübrigt sich ein disziplinarrechtliches Vorgehen.
Zu 29:
Die angeforderten Unterlagen wurden dem parlamentarischen
Untersuchungsausschuss des Nationalrates hinsichtlich der Beschaffung von
Kampfflugzeugen fristgerecht übermittelt.
Zu 30 und 31:
Derzeit wird diese Aufgabe von Flugzeugen der Type Saab 105 OE
erfüllt. Die Weiterführung dieses Systems unterliegt derzeit einem
Beurteilungsprozess, wobei auch andere „Lösungsmodelle“
einbezogen werden. Im Hinblick auf diesen, noch nicht abgeschlossenen Prozess
ersuche ich um Verständnis, dass eine detailliertere Beantwortung dieser
Fragen derzeit nicht möglich ist.
Zu 32 bis 35:
Nach dem taktisch-operativen Konzept ist als
zusätzliches aktives Einsatzmittel im IADS-Verbund der Einsatz von
bewaffneten Hubschraubern für einen bestimmten Geschwindigkeitsbereich
(Slow-Mover) sowie zur Überwachung von „Areas of Interest“
vorzusehen. Diese Aufgabe wird derzeit vom Hubschrauber OH-58B wahrgenommen.
Mit dem Auslaufen dieses Systems sollen die angeführten Aufgaben durch ein
in Planung stehendes System (bewaffneter Aufklärungs-/Mehrzweckhubschrauber)
erfüllt werden. Die Kosten hiefür sind derzeit nicht bezifferbar.
Zu 36:
Hiezu ist festzuhalten, dass „IADS“ aus
systemtechnischer Sicht die Einbindung aller aktiven und passiven Einsatzmittel
in einem Aufklärungs-, Führungs- und Wirkungsverbund Luft bedeutet. Im
Rahmen der Einbindung/Führungsfähigkeit der bodengestützten
Systeme der Fliegerabwehr für Einsätze im In- und Ausland sind
folgende Projekte kurz- bis mittelfristig zu realisieren: Upgrade C2I RAC
3D (AZR), als Aufklärungsanteil, Tactical Operations Center (TOC) als
Führungsanteil, Daten- & Kommunikationsnetz. Weitere Projekte wie Systemanpassung
IFF im Aufklärungs- und Zielzuweisungsradar (AZR), als
Aufklärungsanteil und Fliegerabwehrlenkwaffe neu, “Dual Use IRIS-T”
(Verwendung der gleichen Lenkwaffe wie der Eurofighter Typhoon vom
bodengestützten System aus) stellen Planungsvarianten dar. Zur Umsetzung
der einzelnen Projekte kann mit Gesamtkosten von rund. 54 Mio. Euro
mittelfristig bis zum Jahr 2015 gerechnet werden.
Zu 37:
Neben den in der
Frage 36 angeführten Projekten, welche auch die Luftraumüberwachungstruppe
und damit das passive System betreffen, sind zusätzlich folgende Projekte
in Realisierung bzw. in mittelfristiger Planung: Ersatz der ortsfesten
Radaranlagen Steinmandl und Speikkogel durch Long Range Radar (LRR), Ersatz der
mobilen Radarstationen, zusätzlich Erneuerung der Infrastruktur von ortsfesten
Radaranlagen. Für die Umsetzung dieser Projekte kann mit Gesamtkosten von
rund. 91 Mio. Euro mittelfristig bis zum Jahr 2013 gerechnet werden.
Zu 38:
Diese angebliche „Tatsache“ entspricht nicht
der dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Nationalrates
hinsichtlich der Beschaffung von Kampfflugzeugen vorgelegten Information.
Zu 39:
Ich darf in diesem
Zusammenhang auf die ebenfalls durch den Rechnungshof festgestellte Tatsache im
Eurofighter Bericht „Reihe Bund 2005/3“ hinweisen; Zitat: „der
Reduzierung der Stückzahl lagen keinerlei militärische
Erwägungen zu Grunde“. Im Unterschied dazu, wurde von mir die
Beurteilung der geänderten Rahmenbedingungen veranlasst. Die vom
Generalstab vorgelegten Planungsunterlage
hat verschiedene Varianten aufgezeigt,
unter welchen Umständen die Luftraumüberwachung mit einer geringeren Stückzahl möglich ist.
Zu 40:
Unter Bedachtnahme auf die
politische Entscheidung der damaligen Regierung zur österreichischen
Sicherheitsdoktrin 2001 ist eine unmittelbare militärische Bedrohung
Österreichs aus der Luft nicht mehr vorliegend (Vorwarnzeit von bis zu 10
Jahren). Durch die Notwendigkeit der Beachtung zur Fähigkeit der militärischen
Zusammenarbeit in Europa zur Abwehr der nicht militärischen Bedrohung aus
der Luft sowie nach Auswertung des Leistungsberichtes Luftraumüberwachung
des Streitkräfteführungskommandos konnte eine weitere Reduktion von
Fähigkeiten für einen Kampfeinsatz unter feindlicher
militärischer Bedrohung verantwortet werden. Es erfolgte damit auch die
Angleichung der Ausstattung des österreichischen Eurofighter „Typhoon“
an den Eurofighter „Typhoon“ der deutschen Bundeswehr, die als
Referenzluftwaffe festgelegt wurde. Die deutsche Bundeswehr hat sowohl in den
bestehenden Eurofightern „Typhoon“ als auch in zukünftigen der
Tranche 2 keine Ausstattung mit FLIR. Die Ausstattung mit DASS der deutschen
Bundeswehr begründet sich mit deren Auslandseinsätzen. Die für
Österreich notwendigen Grundvoraussetzungen dazu wurden einerseits bereits
durch meinen Amtsvorgänger nicht umgesetzt, anderseits ist bei keinem
Luftraumüberwachungseinsatz in Österreich mit einer militärischen
Bedrohung zu rechnen.
Zu 41:
Wie bereits
ausgeführt, ist für eine erfolgreiche Auftragserfüllung im
Bereich der Luftraumüberwachung das Zusammenspiel der Kräfte in einem
Aufklärungs-, Führungs- und Wirkungsverbund Luft (IADS)
ausschlaggebend. Wie auch der Generalstab in seiner Planungsunterlage dargelegt
hat, sind verschiedene Varianten für eine aktive Luftraumüberwachung
denk- und umsetzbar.
Zu 42:
Das operativ-taktische Konzept zur Sicherstellung
der Luftraumüberwachung befindet sich derzeit in Überarbeitung.
Zu 43 bis 47:
Solange sich die der derzeitigen Planung zu Grunde gelegten
Anforderungen für die Fähigkeiten des Eurofighter
„Typhoon“ nicht ändern, bzw. es zu keiner Änderung der Sicherheitsdoktrin
kommt, ist keine Aufrüstung vorgesehen. Erneuerungen in logistischer Sicht
sind dann zu entscheiden, wenn einerseits ein entsprechendes Programm von den vier
Hauptbetreibernationen für die Luftfahrzeuge der Tranche 1/Block 5 ausgearbeitet
wurde, oder andererseits ein über die Abdeckung der laufenden „In
Service Support Verträge“ hinausgehender Bedarf
entsteht. Eine Angabe von Kosten ist derzeit nicht möglich.
Zu 48:
Nein.
Zu 49:
Ja. Im Übrigen verweise
ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der Frage 40.
Zu 50 und 51:
Für die Auftragserfüllung des Bundesheeres im Bereich der
Luftraumüberwachung ergibt sich durch die Nichtbeschaffung des
Infrarot-Suchgerätes keine Einschränkung in der Einsatztauglichkeit des Eurofighter
„Typhoon“ . Durch die Leistungsfähigkeit der anderen im Eurofighter
„Typhoon“ eingebauten Geräte, wie Bordradar und LINK 16
Netzwerk, erfolgt ein exaktes Heranführen des Eurofighter
„Typhoon“ bei jedem Wetter an das Ziel. FLIR dient der Zielsuche bei
angeordneter Radarabschaltung, was auf Grund der derzeitigen Bedrohungslage in
Österreich nicht notwendig ist. Eine Zielidentifizierung mit FLIR ist darüber hinaus nur
bei Vorhandensein einer entsprechenden Bedrohungsbibliothek möglich, wobei
diese jedoch nicht bestellt wurde. In Ableitung der Verfahren zur
Identifizierung von Luftfahrzeugen im Rahmen der Luftraumüberwachung im
Frieden im Heimatland bei anderen Luftwaffen darf auf die Verwendung von
entsprechenden Nachtsichtbrillen zur Erfüllung der Aufgabe
„Feststellen“ hingewiesen werden. Für das Bundesheer besteht
eine Einladung zur Mitwirkung der Einführung von Nachtsichtbrillen bei der
Referenzluftwaffe.
Zu 52 und 60:
In einem aufbauenden Stufenplan ist es in der
Einführungsphase vorgesehen, die Zahl der Piloten und der Flugstunden
abhängig vom Lieferplan und der logistischen Möglichkeit zur
Bereitstellung von Flugstunden auf 1.500 Flugstunden im Jahr (100 Flugstunden
je Luftfahrzeug und Jahr) zu steigern. Nach Lieferung aller 15 Stück
Eurofighter „Typhoon“ kann die Flugstundenanzahl in Abhängigkeit
der Anforderungen unter Bedachtnahme auf die gewonnenen Erfahrungen zur
Bereitstellung von Flugstunden erhöht werden.
Zu 53:
Derzeit verfügt das Österreichische
Bundesheer über vier für Eurofighter „Typhoon“ ausgebildete
Piloten, zwei weitere befinden sich in Ausbildung.
Zu 54:
Die Bewirtschaftung der Flugstunden der Eurofighter
„Typhoon“ Piloten erfolgt im Rahmen des Regelbetriebes der Luftraumüberwachung.
Wie bereits erwähnt, sind in der Einführungsphase 100 Flugstunden
pro Jahr geplant. Danach ist die Flugstundenproduktion auf die Anforderungen
und Erkenntnisse aus der Einführungsphase abzustimmen. Eine Sicherstellung
von ausreichend Flugstunden ist daher mit den verfügbaren Luftfahrzeugen
jedenfalls darstellbar.
Zu 55:
Die angesprochenen 100 Flugstunden sind als grundlegende
Planungsgröße für die Produktion von Flugstunden je
Luftfahrzeug zu sehen. Für den Eurofighterpiloten sind derzeit keine
exakten Flugstunden am Eurofighter „Typhoon“ verfügt. Für
die Einführungsphase sollen jedoch 80 Flugstunden am Eurofighter, 30
Flugstunden am Düsentrainer und 40 Flugstunden am Simulator erreicht
werden.
Zu 56:
Die Umschulung der für den Eurofighter
„Typhoon“ vorgesehenen Piloten findet bei der deutschen Luftwaffe
im Rahmen von Lehrgängen statt. Danach findet die letzte Phase der
Ausbildung in Österreich statt. Diese wird im Rahmen des Verbandes und
unter Nutzung der Simulationssysteme verwirklicht.
Zu 57:
Die Ausbildung wird im Rahmen des Projektes Eurofighter
abgewickelt und kostet derzeit pro Pilot rund 1,5 Mio. Euro. Die Weiterbildung
erfolgt im Rahmen des Regelbetriebes des Systems Luftraumüberwachung. Es
sind bezüglich dieser Kosten sowohl für die Flugstunde als auch
für die Simulatorausbildung derzeit keine Zahlen vorliegend. Realistische
Kostensätze dafür werden erst im Laufe der Einführungsphase zu
ermitteln sein.
Zu 58:
Fünf.
Zu 59:
Durchschnittlich zehn.
Zu 61:
Hiezu ist klarzustellen, dass Eurofighter
„Typhoon“ auf 6.000 Flugstunden pro Zelle ausgelegt sind. Bei der
Annahme, dass in der Einführungsphase 100 Flugstunden pro Jahr anfallen,
ergibt dies eine Lebensdauer von 60 Jahren je Luftfahrzeug (gefordert war eine
Lebensdauer von 30 Jahren). Von einer Reduzierung der Lebensdauer durch
vermehrten Flugeinsatz kann demzufolge nicht ausgegangen werden.
Zu 62:
Im Hinblick auf meine vorstehenden
Ausführungen erübrigt sich eine Beantwortung dieser Frage.
Zu 64:
Ich wurde laufend von o. Univ.-Prof. i.R. Dr. Dr. h.c.
Helmut Koziol über die wesentlichen Ergebnisse seiner Arbeit informiert.
Der Gutachter wartete die Ergebnisse der Sitzung des parlamentarischen
Untersuchungsausschusses des Nationalrates hinsichtlich
der Beschaffung von Kampfflugzeugen am
22. Juni 2007 ab, informierte mich danach über das endgültige
Ergebnis seiner gutachterlichen Stellungnahmen und stellte dieses am 25. Juni 2007
in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit mir vor. Die formelle endgültige
Ausfertigung des Gutachtens wurde mir am 26. Juni 2007 übergeben.
Anfragebeantwortung