1257/AB XXIII. GP

Eingelangt am 05.09.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Juli 2007 unter der Nr. 1198/J-NR/2007 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die „Fertigstellung der im Dreijahresprogramm angekündigten Regional-, Länder- und Sektorprogramme für die OEZA" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Regionalprogramme werden für alle im Dreijahresprogramm definierten Programmregionen der OEZA erarbeitet. Dies betrifft die Regionen Zentralamerika, Himalaya-Hindukush, Südosteuropa, Westafrika, Ostafrika und Südliches Afrika.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Sämtliche Regionalprogramme befinden sich derzeit noch in unterschiedlichen Stadien der Ausarbeitung. Es ist vorgesehen, die Erstellung der Regionalprogramme im Zeitraum 2007/08 abzuschließen.

Zu Frage 5:

Regionalprogramme gehen auf Problemstellungen und Herausforderungen ein, die länderübergreifend sind und daher ohne regionalen Bezug nicht nachhaltig gelöst werden können. Sie fördern institutionelle Süd-Süd-Kooperationen und Netzwerke und dienen der Unterstützung von regionalem Erfahrungsaustausch sowie der Entwicklung und Verbreitung innovativer Problemlösungen.

Zu Frage 6:

Das Inhaltsverzeichnis der Landes- bzw. Regionalprogramme ist mit den aktuellen Formaten der EU-Kommission abgestimmt und wird im Annex vorgelegt.

Zu Frage 7:

Es handelt sich um folgende Länder:

Zentralamerika	Guatemala, El Salvador
Westafrika/Sahel	Senegal
Ostafrika	Kenia, Burundi, Tansania, Ruanda
Südliches Afrika	Simbabwe, Namibia, Republik Südafrika
Himalaya/Hindukush	Nepal

Zu Frage 8:

Landesprogramme werden für sämtliche Schwerpunktländer erstellt.

Zu Frage 9:

Fertig gestellt sind in aktueller Fassung Kap Verde, Burkina Faso, Serbien (inklusive Kosovo) und Albanien; in alter Fassung (und derzeit verlängert) sind Äthiopien, Uganda, Mosambik und Nicaragua.

Zu Frage 10:

In Ausarbeitung befinden sich Äthiopien, Uganda, Mosambik, Montenegro, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Moldau, Palästinensisches Autonomiegebiet und Bhutan.

Zu Frage 11:

Es ist vorgesehen, die Erstellung sämtlicher Landesprogramme bis Juli 2008 abzuschließen.

Zu den Fragen 12, 13 und 14:

Die folgenden Leitlinien wurden bereits fertig gestellt und publiziert: Good Governance, Menschenrechte, Friedenssicherung und Konfliktprävention, Energie für nachhaltige Entwicklung, Geschlechtergleichstellung und Empowerment von Frauen, NRO-Kooperation, Internationale Humanitäre Hilfe.

In Ausarbeitung befinden sich zurzeit die folgenden Leitlinien: Armut, Wirtschaft und Entwicklung, Programm und Budgethilfe, Bildung, Wasserversorgung und Siedlungshygiene, Infrastrukturpolitik.

Nach wie vor gültig sind die folgenden Sektorprogramme, die schrittweise überarbeitet und durch Leitlinien ersetzt werden sollen: Mikro- Klein und Mittelbetriebe (MKMB), Wasser und Abwasser, Ländliche Entwicklung, Bildung.

Zu Frage 15:

Die Fertigstellung der derzeit in Ausarbeitung befindlichen Leitlinien wird bis Ende 2007 erfolgen.

Zu Frage 16:

Regional- und Landesprogramme sowie Leitlinien werden unter Federführung des BMeiA mit Unterstützung der ADA, der Koordinationsbüros und gegebenenfalls externen KonsulentInnen erstellt.

Zu Frage 17:

Die Ausarbeitung der Leitlinien erfolgt durch die im BMeiA und in der ADA für den jeweiligen Themenbereich zuständigen Abteilungen. Dabei ist das BMeiA für die entwicklungs- und außenpolitischen Perspektiven in den programmatischen Leitlinien verantwortlich, während die ADA insbesondere die konkreten Erfahrungen aus der Umsetzung der Projekte und Programme in den Partnerländern einbringt.

Zu Frage 18:

Die Zivilgesellschaft wird bei allen Leitlinien zur Kommentierung der Entwürfe eingeladen. Zu mehreren Themenbereichen wurden Vertreterinnen oder Vertreter von NRO direkt in die Arbeitsgruppen eingebunden und Diskussionen mit Vertretern der Zivilgesellschaft organisiert.

Zu Frage 19:

Der Prozess der Erstellung von Leitlinien sowie die inhaltlichen Eckpunkte der Leitlinien werden im Dreijahresprogramm der OEZA reflektiert, welches dem Parlament nach Verabschiedung durch den Ministerrat übermittelt wird.

Zu Frage 20:

Die Landes- und Regionalprogramme der OEZA werden vor Ort mit den EU-Partnern abgestimmt. Es finden dazu in regelmäßigen Zeitabständen Treffen auf Botschafterebene, auf Ebene der EZA-Vertretungen sowie Sektorarbeitsgruppen auf technischer Ebene, in welchen alle internationalen Geber vertreten sind, statt. Zusätzlich wird die EU-Koordination vor Ort von den Delegationen der Europäischen Kommission, die in den meisten Partnerländern Österreichs vertreten ist, übernommen.

Zu Frage 21:

Das Zweijahresprogramm für die Evaluierung der OEZA sieht einige Male pro Jahr strategische Evaluierungen zu Landesprogrammen und Themen vor. Dabei wird auf geographische und thematische Ausgewogenheit geachtet. Im Jahr 2007 fanden vier derartige strategische Evaluierungen statt und eine vergleichbare Anzahl ist in den kommenden Jahren geplant. Dabei wird auf geographische und thematische Ausgewogenheit geachtet.

Außerdem überprüft die OECD im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Peer Reviews auch die Programme der OEZA.

ANNEX:

Inhaltsverzeichnis des Landes- bzw Regionalprogramme

Vorwort, Motto, Zusammenfassung

Teil 1: Entwicklungspolitischer Kontext

1.1 Rahmen der OEZA mit >Partnerland<

1.1.1 Österreichische Außenpolitik

1.1.2 Strategische Ziele der österreichischen Entwicklungspolitik

1.1.3 Bilateraler Dialog

1.2 Entwicklungspolitische Situation von >Partnerland<

1.2.1 Politik, Wirtschaft, Soziales, Umwelt

1.2.2 Armutssituation

1.2.3 Mittelfristige Herausforderungen für das >Partnerland<

1.2.4 Entwicklungspolitische Strategie des >Partnerlandes<

1.3 Dialog und Zusammenarbeit

1.3.1 Internationale Partner und >Partnerland<

1.3.2 Bisherige Zusammenarbeit Österreich - >Partnerland<

1.3.3 Politischer Dialog zwischen Österreich und dem >Partnerland<

1.3.4 Qualität bilateraler Partnerschaft

1.3.5 Kohärenz der Gesamtbeziehungen Österreichs zum >Partnerland<

1.4. Abwägung der Herausforderung und Potenziale der OEZA: mit welchen Fragestellungen wird sich die OEZA befassen

Teil 2: Die Antwort der OEZA auf die entwicklungspolitische Analyse

2.1 Strategische Prioritäten der OEZA >Jahr< bis Jahr<

2.2 ,Rationale', weitere Gesichtspunkte

2.3 Kernprogramm der Zusammenarbeit >Jahr< bis >Jahr<

2.4 Thematische Konzentration: die Teilprogramme

2.4.1 Teilprogramm 1

2.4.2 Teilprogramm 2

2.4.3 Teilprogramm N....

2.5 Weitere ODA - Leistungen

2.6 Übergangsbestimmungen

2.7 Programmmonitoring

ANNEX

A 1 Basisinformation über >Partnerland<

A 2 Logischer Rahmen des Landesprogramms, Tabelle (Vorlage)

A 3 Matrix weiterer Geber

A 4 Harmonisierung und Alignment Plan

A 5 Internationale Verpflichtungen des >Partnerlandes<

A 6 Analyse der Schuldensituation

A 7 Quellen, Referenzdokumente, Links.

A n weitere im Text nur zusammenfassend behandelte Themen

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