2119/AB XXIII. GP

Eingelangt am 15.01.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. November 2007 unter der Nr. 2255/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Besserstellung von „Trümmerfrauen" in der österreichischen Rechtsordnung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 7:

Ø Wurden die Leistungen der „Trümmerfrauen" - Ihrer Meinung nach - bis dato ausreichend honoriert?

Ø Sind Sie als BM für Frauen der Ansicht, dass diese Frauengruppe sich die besondere Aufmerksamkeit der Bundesregierung verdient?

Ø Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen haben Sie, bzw. werden Sie vorschlagen, um die Leistungen dieser Frauen dauerhaft zu würdigen?

Ø Hat es in Ihrer Amtszeit bereits konkrete Maßnahmen gegeben, die sich mit der Rolle der „Trümmerfrauen" beschäftigt haben?

Ø Wenn nein, welche Frauengruppen, bzw. welches Rollenbild der Frau, ist für Ihr Amtsverständnis von Relevanz?

Ø Kommt es für Sie in Frage, eine Studie über die aktuelle Situation der „Trümmerfrauen", die als Grundlage für weitere, angemessene Zuwendungen, bzw. Maßnahmen dienen könnte, in Auftrag zu geben?

Ø Wenn nein, warum nicht?

Leider ist es nicht möglich, das Unglück, die Verzweiflung und Not, die durch den zweiten Weltkrieg ausgelöst worden sind, durch finanzielle Zuwendungen abzugelten bzw. gar ungeschehen zu machen.

Die Situation aller Pensionistinnen ist der derzeitigen Bundesregierung aber jedenfalls ein ganz besonderes Anliegen, denn es sind gerade alleinstehende ältere Frauen oftmals von Armut bedroht. Um diese Armutsgefährdung wirksam zu bekämpfen, erfolgte bereits bei Amtsantritt der Bundesregierung eine Anhebung der Mindestpension, mit der die Pension von rd. 150.000 Frauen über die Armutsgrenze gehoben werden konnten.

Dazu erfolgte nun mit der kürzlich fixierten Pensionserhöhung ein weiterer Schritt, der besonders den Frauen zugute kommt:

Die stärkere Anhebung der niedrigen Pensionsbezüge und das Plus von 2,9 Prozent für die Ausgleichszulagenbezieher/innen kommt zu 70% weiblichen Pensionistinnen zugute.

Durch die Anhebung der Mindestpension und die mit dem prozentuellen Plus tatsächlich erreichte nachhaltige Pensionserhöhung werden daher vor allem die Leistungen der älteren Frauen dauerhaft gewürdigt. Gleichzeitig stellt die Bundesregierung damit unter Beweis, wie wichtig ihr ein fairer Umgang mit der älteren Generation ist.

Als Frauenministerin sehe ich es als meine Aufgabe, mich der Belange aller Frauen in Österreich anzunehmen. Für mich steht daher kein „Frauenbild" im Vordergrund; mein Ziel ist die Verbesserung der Situation aller Frauen in Österreich. Sie sollen die Möglichkeit bekommen, unabhängig und selbstbestimmt so zu leben, wie sie das wünschen. Hier soll die Politik keine Bewertungen vornehmen oder gar Vorschriften machen.

Um die Situation der Frauen in Österreich umfangreich zu beleuchten, präsentierte ich vor kurzem die Statistik „Frauen und Männer in Österreich", die die Lebenssituation aller Frauen in Österreich umfangreich statistisch analysiert.